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Juni 2016

30. Jun

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin den georgischen Staatspräsidenten Giorgi Margwelaschwili. Themen der Unterredung werden die bilateralen Beziehungen, die Lage in der Südkaukasus-Region sowie die Beziehungen der Europäischen Union zu Georgien sein.

Besuch im Kanzleramt

Mittags empfängt die Kanzlerin das Dreier-Staatspräsidium von Bosnien und Herzegowina. Das Dreier-Staatspräsidium setzt sich aus jeweils einem Repräsentanten der bosnischen, der kroatischen und der serbischen Bevölkerungsgruppe zusammen, unter dem derzeitigen Vorsitz von Bakir Izetbegović. Themen werden die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Bosnien-Herzegowina sowie die Annäherung des Landes an die EU sein.

29. Jun

Europäischer Rat

Die Kanzlerin nimmt am Europäischen Rat in Brüssel teil. Die Tagesordnung des zweitägigen Rates wird durch die Entscheidung Großbritanniens zum EU-Austritt bestimmt. Der Premierminister Cameron will über das weitere Vorgehen nach der Entscheidung unterrichten. Weiteres Thema ist die Bewältigung der Flüchtlingskrise.

28. Jun

Europäischer Rat

Die Kanzlerin nimmt am Europäischen Rat in Brüssel teil. Die Tagesordnung wird durch die Entscheidung Großbritanniens zum EU-Austritt bestimmt.

Regierungserklärung

Die Kanzlerin gibt eine Regierungserklärung ab. Sie wird den Bundestag über die Haltung der Bundesregierung zur Entscheidung Großbritanniens, die EU zu verlassen, unterrichten.

Kabinett

Am Vormittag leitet die Bundeskanzlerin die Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt.

27. Jun

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin den Präsidenten des Europäischen Rats Tusk zu einem informellen Austausch. Anschließend begrüßt sie den französischen Präsidenten Hollande und den italienischen Ministerpräsidenten Renzi. Thema ist das weitere Vorgehen der EU nach der Entscheidung der Briten zum EU-Austritt. Im Anschluss an ein erstes Gespräch der drei Staats- und Regierungschefs ist ein gemeinsames Pressestatement geplant. Danach werden sie ihre Gespräche fortsetzen.

Besuch im Kanzleramt

Mittags empfängt die Bundeskanzlerin den neuen Ministerpräsidenten der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Bei einem Arbeitsmittagessen werden die bilateralen Beziehungen, die wirtschaftliche und finanzielle Zusammenarbeit Deutschlands und der EU mit der Ukraine im Mittelpunkt stehen. Auch die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und die Lage in der Ostukraine werden Thema sein.

25. Jun

Video-Podcast

Die Kanzlerin würdigt das Engagement aller, die zur Integration der Flüchtlinge beitragen. Die Integration sei nur gemeinsam zu schaffen, so Merkel. Ihre Regierung sei offen für Hinweise, wo etwas klemme. Man müsse zum Teil ganz neue Wege gehen.
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23. Jun

Meseberg

Am Nachmittag findet in Meseberg das 7. Zukunftsgespräch der Kanzlerin mit den Sozialpartnern statt.

Wie in den vergangenen Jahren wird es um aktuelle und zukünftige Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland gehen.

Die Diskussion zwischen Bundesregierung und Sozialpartnern wird durch Impulsvorträge von Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft eingeleitet.

Am Abend ist eine Pressekonferenz mit der Kanzlerin, dem Bundeswirtschaftsminister, dem DGB-Vorsitzenden Hoffmann und dem DIHK-Präsidenten Schweitzer geplant.

Besuch im Kanzleramt

Am Mittag begrüßt die Kanzlerin den neuen österreichischen Bundeskanzler Christian Kern mit militärischen Ehren zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt. Bei einem Arbeitsmittagessen werden beide Regierungschefs die bilateralen Beziehungen, europapolitische und internationale Fragen erörtern.

Eine gemeinsame Pressebegegnung ist geplant.

22. Jun

Besuch im Kanzleramt

Heute finden im Kanzleramt die 14. Deutsch-Polnischen Regierungskonsultationen statt.

Am Mittag empfängt die Kanzlerin die polnische Ministerpräsidentin Szydło mit militärischen Ehren. Dem schließt sich ein gemeinsames Arbeitsmittagessen an. Parallel dazu finden bilaterale Gespräche der mitgereisten Ministerinnen und Minister mit ihren deutschen Amtskollegen statt.

Danach wird unter Vorsitz der Kanzlerin das Plenum tagen. Themen der Konsultationen sind die zahlreichen bilateralen Kooperationsprojekte, europapolitische Fragen, aber auch außen- und sicherheitspolitische Themen.

Am Nachmittag ist eine gemeinsame Pressebegegnung der Kanzlerin und der polnischen Ministerpräsidentin geplant.

Kabinett

Am Vormittag leitet die Bundeskanzlerin die Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt.

21. Jun

Unterwegs

Heute nimmt die Kanzlerin am "Tag der kleinen Forscher" in einem Berliner Kindergarten teil.

Zum zehnjährigen Jubiläum der Initiative "Haus der kleinen Forscher" steht der diesjährige Mitmachtag unter dem Motto "Willst du mit mir feiern?".

Bei einem Rundgang durch die Kita wird die Kanzlerin zusammen mit den Kindern auch an verschiedenen Forscherstationen experimentieren. Die Bildungsinitiative "Haus der kleinen Forscher" setzt ein Zeichen für gute frühe Bildung in den Bereichen Naturwissenschaften, Mathematik und Technik.

20. Jun

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag trifft die Kanzlerin den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz. Die Begegnung dient dem regelmäßigen informellen Meinungsaustausch zu aktuellen europapolitischen Fragen.

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag trifft sich die Kanzlerin mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der bayerischen Kommunalverbände. Das Treffen dient in erster Linie dem Informationsaustausch zur aktuellen Flüchtlingssituation sowie zu Fragen der Integration.

18. Jun

Video-Podcast

Die Kanzlerin ruft Wissenschaftler dazu auf, in Schulen für ihre Fächer zu werben.
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17. Jun

Besuch im Kanzleramt

Am Vormittag begrüßt die Kanzlerin den Staatspräsidenten der Republik Niger, Mahamadou Issoufou im Kanzleramt. Niger ist eines der ärmsten Länder der Welt, wichtigstes Transitland für Flüchtlinge in Afrika und gleichzeitig bedrohen Terrororganisationen wie Boko Haram die innere und regionale Stabilität. Diese Themen sowie die bilateralen und entwicklungspolitischen Beziehungen werden im Mittelpunkt eines gemeinsamen Gesprächs stehen.

Nach dem Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.

Besuch im Kanzleramt

Am Vormittag empfängt die Kanzlerin den polnischen Präsidenten Andrzej Duda.

Die Themen des Gesprächs sind die bilateralen Beziehungen sowie sicherheitspolitische und europapolitische Fragen.

16. Jun

Besuch im Kanzleramt

Die Kanzlerin wird am Nachmittag zu ihrer regulären Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Kanzleramt zusammentreffen.

Im Anschluss an die Besprechung ist eine Pressekonferenz geplant.

Besuch im Kanzleramt

Am Mittag wird die Kanzlerin den Ministerpräsidenten der Slowakischen Republik, Robert Fico im Kanzleramt empfangen. Der Besuch erfolgt im Vorfeld der am 1. Juli beginnenden slowakischen EU-Ratspräsidentschaft. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen europapolitische Themen. Im Anschluss an das Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

15. Jun

Verbraucherschutz

Am Nachmittag spricht die Kanzlerin mit dem Verbraucherzentrale Bundesverband und der Stiftung Warentest.

Besuch im Kanzleramt

Am Mittag empfängt die Kanzlerin den Ministerpräsidenten der Republik Georgien, Giorgi Kwirikaschwili mit militärischen Ehren zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt.
Bei einem anschließenden Arbeitsmittagessen werden die bilateralen Beziehungen, die Lage in der Südkaukasus-Region sowie EU- Georgien-Beziehungen im Mittelpunkt des Gesprächs stehen. Im Anschluss ist eine Begegnung mit der Presse geplant.

"startsocial"

Am Vormittag wird die Kanzlerin im Kanzleramt die Sieger des Wettbewerbs "startsocial" auszeichnen.

Dies ist ein bundesweiter Wettbewerb zur Förderung des ehrenamtlichen sozialen Engagements durch Wissenstransfer vor allem aus der Wirtschaft. Angela Merkel ist Schirmherrin über diesen Wettbewerb. Sieben Wettbewerbsteilnehmer erhalten für die hervorragende Umsetzung sozialer Projekte ein Preisgeld in Höhe von jeweils 5.000 Euro. Einer der Preisträger erhält einen Sonderpreis.

Kabinett

Am Vormittag leitet die Bundeskanzlerin die Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt.

14. Jun

UNTERWEGS

Am Vormittag wird die Kanzlerin nach Shenyang im Nordosten Chinas aufbrechen, wo sie den alten Kaiserpalast der Qing-Dynastie und ein Industriemuseum besucht. Nachmittags wird Angela Merkel dann das BMW-Werk in Shenyang besichtigen.

Am Abend reist die Kanzlerin nach Berlin zurück.

13. Jun

UNTERWEGS

Am findet der Auftakt der 4. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen mit militärischen Ehren statt. Anschließend spricht die Kanzlerin mit dem Ministerpräsident Li Keqiang.

Die Plenarsitzung findet unter Leitung beider Regierungschefs statt. Danach werden in einer Unterzeichnungszeremonie Regierungs- und Unternehmensabsprachen unterzeichnet. Eine gemeinsame Pressebegegnung ist geplant.

Am frühen Nachmittag wird die Kanzlerin gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten an der 3. Sitzung des Deutsch-Chinesischen Beratenden Wirtschaftsausschusses sowie am Deutsch-Chinesischen Forum für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit teilnehmen. Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Nationalkongresses Zhang Dejiang sowie ein Abendessen mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping wird sich daran anschließen.

12. Jun

UNTERWEGS

Heute reist die Kanzlerin nach China zu den Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen.

Nach der Ankunft wird die Kanzlerin an der Akademie der Wissenschaft in Peking die Ehrendoktorwürde der Universität Nanjing verliehen bekommen und eine Rede halten. Am Abend ist Angela Merkel von dem Ministerpräsident Li Keqiang zu einem Abendessen im kleinen Kreis im Sommerpalast eingeladen.

11. Jun

Video-Podcast

Seit es Regierungskonsultationen mit China gebe, stehe die Zusammenarbeit auf viel breiterer Basis, erklärt die Bundeskanzlerin. Beim Besuch in Peking will sie dafür werben, dass deutsche politische Stiftungen weiter in China arbeiten können.
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10. Jun

"Tag des deutschen Familienunternehmens"

Am späten Vormittag hält die Kanzlerin die Festrede beim "Tag des deutschen Familienunternehmens". Angela Merkel wird darin die Bedeutung der Familienunternehmen für die deutsche Wirtschaft unterstreichen und auf aktuelle Themen eingehen.

Bundestag

Am Vormittag ist die Kanzlerin im Plenum des Bundestages.

09. Jun

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag wird die Kanzlerin den togoischen Präsidenten Faure Essozimna Gnassingbé zu einem Gespräch im Kanzleramt empfangen. Dabei werden vor allem die bilateralen Beziehungen, ein Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie regionale Kooperation und die aktuelle Sicherheitslage in Westafrika erörtert.

Bundestag

Am Vormittag ist die Kanzlerin im Plenum des Bundestages.

08. Jun

Kunst und Kultur

Am Abend redet die Kanzlerin auf der Veranstaltung "Kultursalon unter der Kuppel – Kultur trifft Politik" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Veranstaltung bietet eine Plattform zur Diskussion aktueller Themen aus dem Bereich Kunst und Kultur.

Zentralverband der Elektrotechnik- und Elektroindustrie

Am Nachmittag redet die Kanzlerin auf dem Jahreskongress des Zentralverbandes der Elektrotechnik- und Elektroindustrie. Darin wird sie die Bedeutung der Branche für Wachstum und Beschäftigung würdigen und auf die Chancen und Herausforderungen durch die Digitalisierung eingehen. Der Kongress steht in diesem Jahr unter dem Motto "Vernetzung. Sicherheit. Vertrauen - Die digitale Welt gestalten."

Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft

Heute nimmt die Kanzlerin am Jahreskongress des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft teil. Die Kanzlerin wird dort eine Rede zu aktuellen Herausforderungen für die Energiebranche und zentralen aktuellen Vorhaben der Bundesregierung in der Energiepolitik halten.

Im Mittelpunkt des diesjährigen Kongresses unter dem Motto "Change" stehen die stark gewandelten Herausforderungen für die Energie- und Wasserwirtschaft. Auch das Thema Digitalisierung wird eine zentrale Rolle in den Diskussionen spielen.

Kabinett

Am Vormittag leitet die Bundeskanzlerin die Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt.

07. Jun

Besuch im Kanzleramt

Heute ist der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Alijew, im Kanzleramt zu Besuch. Während des Gesprächs werden neben bilateralen Themen auch die Entwicklungen in Aserbaidschan und der Berg-Karabach-Konflikt im Mittelpunkt stehen. Eine gemeinsame Pressebegegnung ist vorgesehen.

06. Jun

30 Jahre Bundesumweltministerium

Heute nimmt die Kanzlerin am offiziellen Festakt zum 30-jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums teil. Auch die bisherigen Umweltministerinnen und -minister sowie weitere Gäste aus Politik, Medien, Verbänden, Umweltverwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft sind vor Ort.

04. Jun

Video-Podcast

Die Kanzlerin wünscht der deutschen Fußball-Nationalmannschaft für die Europameisterschaft in Frankreich viel Glück. Die Mannschaft sei „total motiviert“ und werde wieder sehr zusammenwachsen, sagt Merkel. Schon als Kind sei sie Fußballfan gewesen.
[Hier geht es zum Video-Podcast]

03. Jun

Bundestag

Am Vormittag ist die Kanzlerin im Plenum des Deutschen Bundestages.

02. Jun

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Bei dem Gespräch im Rahmen eines Arbeitsmittagessens wird es vor allem um die Vorbereitung des Nato-Gipfels gehen.

Eine Begegnung mit der Presse ist vorgesehen.

"Digitale Chancen ergreifen - Digitale Spaltung meistern"

Heute besucht die Kanzlerin den 4. Nationalen MINT-Gipfel. Dort wird Angela Merkel eine Rede zum Thema Digitale Bildung halten.

Die Kanzlerin ist Schirmherrin der Arbeitgeber-Initiative "MINT Zukunft schaffen", die gemeinsam mit der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften das MINT Forum ins Leben gerufen hat.
Der Gipfel steht unter dem Motto: "Digitale Chancen ergreifen - Digitale Spaltung meistern".

Das Nationale MINT Forum will eine Debatte zwischen Politik, Zivilgesellschaft, Bildung und Wirtschaft zu den Konsequenzen der Digitalisierung und den notwendigen Lernprozessen ermöglichen.

01. Jun

UNTERWEGS

Ab Mittag nimmt die Kanzlerin an der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels in der Schweiz teil.

Der Gotthard-Basistunnel ist wesentlicher Bestandteil der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale. Als Teil des Schienengüterverkehrskorridors "Rheingebiet–Alpen" verbindet er wichtige Häfen Nord- und Südeuropas (Rotterdam, Antwerpen, Genua) miteinander.

Der Tunnel ist nicht nur eine ingenieurstechnische Höchstleistung, sondern auch ein wichtiger Beitrag zur Erleichterung und Beschleunigung des Nord-Süd-Verkehrs in Europa.

Am Nachmittag beginnt die offizielle Jungfernfahrt durch den Tunnel, an der auch die Kanzlerin teilnehmen wird. Die rund 30-minütige Reise beginnt am Nordportal in Rynächt (Kanton Uri) und endet am Südportal in Pollegio (Kanton Tessin). Dort wird neben dem Schweizerischen Bundespräsidenten und Gastgeber Schneider-Ammann, dem französischen Präsidenten Hollande, dem italienischen Premierminister Renzi und dem österreichischen Bundeskanzler Kern auch die Kanzlerin ein Grußwort sprechen.

Kabinett

Am Vormittag leitet die Bundeskanzlerin die Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt.