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Juli 2016

28. Jul

Bundespressekonferenz

Am frühen Nachmittag: Pressekonferenz der Bundeskanzlerin zu aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik.

20. Jul

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin empfängt am späten Nachmittag die Premierministerin von Großbritannien, Theresa May, mit militärischen Ehren im Kanzleramt.
In einem Gespräch stehen die Entwicklung in der Türkei, die Flüchtlingsfrage sowie Fragen des Brexits im Mittelpunkt. Im Anschluss ist eine Pressebegegnung geplant.

Kabinett

Am Vormittag leitet die Bundeskanzlerin die Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt.

16. Jul

UNTERWEGS

Die Kanzlerin nimmt in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator am Gipfel des Asia-Europe-Meetings teil. Zentrale Themen des Treffens: Energiesicherheit, die Entwicklungen im Nahen Osten, in Syrien und im Irak sowie die damit verbundene Flüchtlingskrise.

15. Jul

UNTERWEGS

Die Kanzlerin nimmt in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator am Gipfel des Asia-Europe-Meetings teil. Zentrale Themen des Treffens: Energiesicherheit, die Entwicklungen im Nahen Osten, in Syrien und im Irak sowie die damit verbundene Flüchtlingskrise.

14. Jul

UNTERWEGS

In der kirgisischen Hauptstadt Bischkek werden Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Atambajew über die bilateralen Beziehungen sowie über internationale und regionalpolitische Themen sprechen. Während ihres Besuchs wird die Bundeskanzlerin auch mit Parlamentspräsident Chynybai Tursunbekow und Parlamentariern sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammentreffen.

13. Jul

UNTERWEGS

Am Mittwochnachmittag fliegt die Bundeskanzlerin nach Kirgisistan. In der kirgisischen Hauptstadt Bischkek wird sie von Präsident Almazbek Atambajew empfangen.

Kabinett

Am Vormittag leitet die Bundeskanzlerin die Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt.

12. Jul

Deutscher Naturschutzring

Am Nachmittag empfängt die Bundeskanzlerin den neuen Präsidenten des Deutschen Naturschutzringes (DNR), Prof. Dr. Kai Niebert zu einem Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt.

Im Kanzleramt

Mittags empfängt Kanzlerin Merkel den irischen Ministerpräsidenten Enda Kenny zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden aktuelle europapolitische Themen stehen.

Nichtregierungsorganisationen

Am späten Vormittag trifft die Kanzlerin den Vorstand des Verbands Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO). Im Mittelpunkt des Gesprächs werden nachhaltigkeits- und entwicklungspolitische Themen stehen. Schwerpunkte sind internationale Aspekte bei der Umsetzung der Agenda 2030, die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und die Rolle von Nichtregierungsorganisationen in der Syrienkrise.

11. Jul

Diplomatisches Corps

Am Abend wird Bundeskanzlerin Merkel den traditionellen Jahresempfang für das Diplomatische Corps auf Schloss Meseberg geben. Eingeladen sind die Botschafterinnen und Botschafter aller in Deutschland akkreditierten Staaten sowie Leiter internationaler Organisationen.

09. Jul

Unterwegs

Die Kanzlerin nimmt am Nato-Gipfel in Warschau teil. Heute steht unter anderem eine Arbeitssitzung zu Afghanistan auf der Tagesordnung.

Ab Mittag werden dann in einer Arbeitssitzung die Sicherheitsherausforderungen im Süden des Bündnisgebietes diskutiert.

Dem schließt sich das Treffen der Nato-Ukraine-Kommission auf Ebene der Staats- und Regierungschefs an.

Video-Podcast

Die Kanzlerin begrüßt die Verabschiedung des neuen Integrationsgesetzes durch Bundestag und Bundesrat. Erstmals in der bundesdeutschen Geschichte gebe es nun ein Bundesgesetz als rechtliche Grundlage für die Integration, so Merkel.
[Hier geht es zum Video-Podcast]

08. Jul

Unterwegs

Die Kanzlerin reist zum Nato-Gipfel, der am 8. und 9. Juli in Warschau stattfindet. Mit dabei sind auch die Minister von der Leyen und Steinmeier.

Am Nachmittag wird die Bundeskanzlerin an der ersten Arbeitssitzung des Nordatlantikrats teilnehmen.
Bei einem gemeinsamen Abendessen wird die Kanzlerin dann zusammen mit den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer (und Montenegro) die Sicherheitsherausforderungen im Osten und das Verhältnis zu Russland besprechen.

07. Jul

Regierungserklärung

Die Kanzlerin gibt eine Regierungserklärung zum Nato-Gipfel am 8./9. Juli 2016 in Warschau ab.

06. Jul

Arbeitgeberverbände

Am Nachmittag nimmt die Kanzlerin an einem Gespräch mit dem BDA-Präsidium (der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände) im Haus der Deutschen Wirtschaft teil.

Sie hält dort eine Rede, in der sie auf aktuelle, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen eingeht. Dieser Teil der Veranstaltung ist nicht presseöffentlich.

Im Anschluss an die Veranstaltung wird es ein kurzes gemeinsames Pressestatement der Kanzlerin und des BDA-Präsidenten Ingo Kramer im Atrium des Hauses der Deutschen Wirtschaft geben.

Unterwegs

Gegen Mittag hält die Kanzlerin beim Deutschen LandFrauentag in Erfurt eine Rede. Sie kommt in einer für viele Landfrauen nicht leichten Zeit zum LandFrauentag: Die Agrarmarktkrise, die u.a. zu drastischen Einschnitten bei den Familieneinkommen vieler Bauern führt, ist auch für die Landfrauen ein wichtiges Thema. Die Bundeskanzlerin wird deutlich machen, dass es Ziel der Bundesregierung ist, die bäuerliche Landwirtschaft zu erhalten. Sie wird auch die wichtige Rolle der Landfrauen betonen, die in vielen Bereichen Verantwortung für die Entwicklung und Sicherung attraktiver ländlicher Räume übernehmen.

Kabinett

Am Vormittag leitet die Bundeskanzlerin die Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt.

05. Jul

Sommerempfang

Am Abend nimmt die Bundeskanzlerin am Sommerempfang des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum 30-jährigen Bestehen des Bundesfrauenministeriums teil. Sie wird dort ein Grußwort sprechen. Neben der Gastgeberin, Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig, und zahlreichen Gästen werden die meisten ehemaligen Bundesfrauenministerinnen anwesend sein.

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin empfängt den argentinischen Staatspräsidenten Mauricio Macri im Kanzleramt. Themen der Unterredung werden insbesondere die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die politischen Entwicklungen in Südamerika sein.
Nach dem Gespräch ist eine Begegnung mit der Presse geplant.

Klimaschutz

Die Bundeskanzlerin hält am Vormittag beim 7. Petersberger Klimadialog in Berlin eine Rede. Der Petersberger Klimadialog ist eine informelle Konferenz, welche die jeweils am Jahresende stattfindende UN-Klimakonferenz mit vorbereitet. Er wurde von der Bundeskanzlerin nach der Klimakonferenz 2009 in Kopenhagen initiiert und findet dieses Jahr bereits zum siebten Mal statt. Etwa 35 Vertreter der für die Klimaverhandlungen wesentlichen Staaten werden erwartet.

Ziel des Petersberger Klimadialogs ist es, die internationale Debatte zur Umsetzung des Pariser Klima-Abkommens auf politischer Ebene voranzutreiben.

04. Jul

Unterwegs

In Paris findet die 3. Konferenz zum Westlichen Balkan statt, an der die Bundeskanzlerin teilnimmt. Die Westbalkankonferenzen finden seit 2014 statt - die Initiative geht auf die Bundeskanzlerin zurück.
Die Teilnehmer sind neben dem Gastgeber und den Westbalkanstaaten (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien) auch Kroatien, Slowenien, Österreich, Italien und Deutschland sowie die Europäische Kommission.

Das Ziel der Westbalkankonferenzen ist die Verbesserung der Beziehungen unter den Staaten des Westlichen Balkans sowie die Bekräftigung der EU-Perspektive und Unterstützung für die Reformprozesse in der Region.
Die Hauptthemen in Paris werden unter anderem die Infrastrukturentwicklung, der Ausbau des Verkehrsnetzes auf dem Balkan sowie die Schaffung eines regionalen Elektrizitätsmarktes sowie Migration aus den und durch die Staaten des westlichen Balkan sein.

Die Staaten des Westbalkans planen, ein regionales Jugendwerk zu begründen, das auf der letzten Westbalkan-Konferenz 2015 in Wien beschlossen wurde.

02. Jul

Video-Podcast

Die Kanzlerin will, dass sich Europa wieder dem Anspruch stellt, der "wettbewerbsfähigste und wissensbasierteste Kontinent" der Welt zu sein. Die EU müsse "richtig gut" in Forschung und Entwicklung sein – und bei der Digitalisierung viel mehr machen.
[Hier geht es zum Video-Podcast]

01. Jul

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin trifft sich erneut mit Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen, die sich bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen engagieren. Es ist das mittlerweile vierte Treffen. Für die Bundeskanzlerin ist dieser Informationsaustausch wichtig: Sie möchte mehr über die Arbeit und die Erfahrungen bei der Integration von Flüchtlingen erfahren, mit den Teilnehmern diskutieren und ihnen nicht zuletzt für ihr großes Engagement danken.

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