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März 2019

31. Mär

Hannover Messe 2019

Am Sonntag eröffnet die Bundeskanzlerin zusammen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven die Hannover Messe 2019. In diesem Jahr ist Schweden das Partnerland der Hannover Messe.

Bei der Eröffnungsveranstaltung halten die Bundeskanzlerin wie auch der schwedische Ministerpräsidenten eine Rede.

Anschließend treffen sich beide zu einem bilateralen Gespräch in Hannover und sprechen bei einem Abendessen mit hochrangigen deutschen und schwedischen Unternehmern.

30. Mär

Gleiche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen

Gleiche Chancen und gleiche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ist ein Ziel, dem sich die Bundesregierung verpflichtet fühlt. Das sagt Bundeskanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Podcast, in dem sie an die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention vor zehn Jahren erinnert. "Sie in die Gesellschaft mit einzubeziehen, ist vorrangige Aufgabe für die Bundesregierung und liegt auch mir persönlich ganz besonders am Herzen."

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29. Mär

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin reist am Freitag nach Assisi (Italien). Im vergangenen Jahr war ihr dort durch den Franziskanischen Orden der Friedenspreis "Lampe des Friedens" für ihren Einsatz für Frieden und Versöhnung verliehen worden.

In diesem Jahr wird König Abdullah II von Jordanien mit diesem Preis ausgezeichnet. Gewürdigt werden sein Eintreten für Menschenrechte, den Dialog der Religionen und seinen Einsatz für Frieden im Nahen Osten. Als vorherige Trägerin der "Lampe des Friedens" wird die Bundeskanzlerin die Laudatio halten.

An der Zeremonie nimmt auch der italienische Regierungschef Guiseppe Conte teil. Im Anschluss wird eine Diskussion des jordanischen Königs, der Bundeskanzlerin und des italienischen Ministerpräsidenten mit Jugendlichen und Novizen stattfinden.

Zum Abschluss ihres Besuchs wird die Bundeskanzlerin dem Franziskanischen Orden ein Stück der Berliner Mauer übergeben und es gemeinsam mit dem Kustos des Klosters einweihen.

28. Mär

Im Kanzleramt

Ebenfalls am Donnerstag trifft die Bundeskanzlerin eine Unternehmerdelegation des World Economic Forums (WEF) im Bundeskanzleramt. Geplant sind eine anderthalbstündige Gesprächsrunde, die um 17 Uhr beginnen wird, sowie ein Abendessen von 19 bis 21 Uhr, an dem neben der Kanzlerin weitere Vertreter der Bundesregierung teilnehmen.

In den Gesprächen wird es um aktuelle Themen der nationalen und internationalen Wirtschaftspolitik gehen. Schwerpunktthemen in diesem Jahr sind "Transatlantische Beziehungen" sowie "Digitalisierung/Künstliche Intelligenz".

Digitalrat

Am Donnerstag tritt der Digitalrat unter Leitung der Bundeskanzlerin zu seiner dritten Sitzung zusammen.

Schwerpunkt ist die Umsetzung der konkreten Vorschläge des Digitalrates zum Themenbereich der vergangenen Sitzung "Digitaler Staat/E-Government". Das zweite große Thema ist die Materie "Daten und Gesellschaft“.

27. Mär

Im Kanzleramt

Und ebenfalls am Mittwoch heißt es im Kanzleramt wieder: Willkommen zum Girls' Day. Die Veranstaltung bildet den Auftakt zum 19. bundesweiten Mädchen-Zukunftstag am 28. März.

Im Kanzleramt werden 24 Mädchen aus drei Berliner Schulen zu Gast sein. In einem Technik-Parcours können die Schülerinnen spielerisch Aufgaben lösen und sich über verschiedene Berufe informieren.

Die Mädchen treffen mit der Bundeskanzlerin zusammen, dann gibt es ein gemeinsames Foto, die Kanzlerin hält ein kurzes Statement und wird ebenfalls den Parcours besuchen.

Kabinett

Heute findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt. Zu dieser Kabinettsitzung wird auch Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian erwartet.



26. Mär

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin reist am Dienstag nach Paris. Dort trifft sie mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und dem Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, im Elysée-Palast zusammen.

Bei diesem Treffen soll es darum gehen, wie der Multilateralismus gestärkt werden kann und welche Rolle Europa und China hierbei spielen können. 

Die Verstärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Außenpolitik ist auch ein wichtiger Auftrag des Vertrags von Aachen. Nach dem Gespräch sind Pressestatements geplant. 

23. Mär

Merkel: Persönlichkeitsschutz und Datennutzung unter einen Hut bringen

Der Umgang mit großen Datenmengen, die etwa zur Nutzung der Künstlichen Intelligenz gebraucht werden, steht im Mittelpunkt des Treffens des Digitalrats unter Leitung der Bundeskanzlerin kommende Woche. Persönlichkeitsrechte müssten gewahrt bleiben, andererseits aber auch Daten zur Verfügung stehen, "woraus Innovationen entstehen können", betont die Kanzlerin in ihrem aktuellen Podcast.

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22. Mär

Unterwegs

Auch heute nimmt die Kanzlerin am Europäischen Rat in Brüssel teil. Zunächst beraten die Staats- und Regierungschefs über Wirtschaftsthemen. Hierzu gehören die künftige Entwicklung des Binnenmarktes, der Kapitalmarktunion, der Industriepolitik und der europäischen Digitalpolitik. 

Beim Klimaschutz geht es um die EU-Langfriststrategie, die die EU Anfang 2020 im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris vorlegen muss.
Der Europäische Rat wird sich zudem mit der Bekämpfung von Desinformation vor allem mit Blick auf die Europawahlen befassen.

21. Mär

Regierungserklärung

Am Vormittag gibt die Kanzlerin im Bundestag eine Regieungserklärung zum Europäischen Rat ab.

20. Mär

Kabinett

Heute findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.



19. Mär

Besuch im Kanzleramt

Am Mittag empfängt die Kanzlerin die Mitglieder des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zu einem Gespräch. An dem Termin nehmen außerdem die Bundesminister Scholz, Altmaier, Heil und Braun teil. Das Gespräch findet jedes Jahr statt und dient dem Austausch über aktuelle Fragen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland. Der Termin ist nicht presseöffentlich.

Lösungen zu globalen Herausforderungen

Heute ist die Kanzlerin zu Gast bei der Global Solutions Konferenz in der European School of Management and Technology (ESMT) in Berlin. Dort diskutieren Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft sowie Think Tanks aus den G20-Staaten Empfehlungen an die G20 und die großen Linien zum Thema Multilateralismus. Das Treffen steht unter dem Motto: "Sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt in Einklang bringen – Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Paradigma". Nach einer Rede im Auditorium nimmt die Bundeskanzlerin im Anschluss an einem Podiumsgespräch teil.

18. Mär

Bürgerdialog

Am Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin im Bremerhavener Fischbahnhof an einem Bürgerdialog teil. Die Bürgerinnen und Bürger aus Bremerhaven und Umgebung haben dabei die Gelegenheit, sich direkt mit der Bundeskanzlerin auszutauschen und mit ihr über die Themen ins Gespräch zu kommen, die sie bewegen.

Zuvor besucht Merkel das Jobcenter Bremerhaven. Im Gespräch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern will sie sich vor Ort über die praktische Arbeit des Jobcenters in dieser von hoher Arbeitslosigkeit betroffenen Region informieren. Beispielsweise soll es um die Aktivitäten zur Förderung von Langzeitarbeitslosen gehen.

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt Bundeskanzlerin Merkel den Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, zu einem Mittagessen im Bundeskanzleramt. Bei dem regelmäßig stattfindenden Meinungsaustausch steht der Europäische Rat in Brüssel Ende der kommenden Woche im Vordergrund.

16. Mär

Merkel: Mit Forschung und Innovation Wohlstand in Europa sichern

Auf Vorschlag Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron beschäftigen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche mit einer Industriestrategie für Europa. "Es geht darum, auch für die Zukunft Arbeitsplätze in strategischen Wirtschaftsbereichen in Europa zu sichern", sagt die Kanzlerin in ihrem aktuellen Video-Podcast.

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15. Mär

Spitzengespräch mit der deutschen Wirtschaft

Die Bundeskanzlerin nimmt an dem jährlichen Spitzengespräch der deutschen Wirtschaft in München teil. Schwerpunkt des diesjährigen Gesprächs ist das Thema "Offene Märkte – Weltoffenes Land". Im Anschluss ist eine Pressebegegnung geplant.

Anschließend stattet die Kanzlerin der Internationalen Handwerksmesse und der Fachtagung Frauen im Handwerk einen Besuch ab.


13. Mär

Im Bundeskanzleramt

Gegen Mittag empfängt die Kanzlerin den Premierminister von Laos, Thongloun Sisoulith, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Bei einem gemeinsamen Mittagessen werden die bilateralen Beziehungen, entwicklungs- und wirtschaftspolitische Themen sowie Fragen der regionalen Zusammenarbeit erörtert. Im Anschluss daran ist eine gemeinsame Begegnung mit der Presse geplant.

Kabinett

Am Mittwoch findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.



12. Mär

Im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin empfängt heute den belgischen Premierminister Charles Michel im Bundeskanzleramt. Bei einem gemeinsamen Mittagessen sprechen die Kanzlerin und der Premierminister über europapolitische und bilaterale Themen. Im Anschluss daran ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.

11. Mär

Im Kanzleramt

Am frühen Nachmittag empfängt die Bundeskanzlerin den Ministerpräsidenten der Republik Lettland, Krišjānis Kariņš, im Bundeskanzleramt. Es handelt sich um den Antrittsbesuch des neuen Ministerpräsidenten in Berlin.

Nach der Begrüßung mit militärischen Ehren folgt ein Gespräch im Rahmen eines Mittagessens. Inhalte des Gespräches werden die bilateralen Beziehungen, europa- und außenpolitische Fragen sein. Im Anschluss an das Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.

02. Mär

Merkel: Klimaschutz in Europa gemeinsam anpacken

"Es gibt Herausforderungen, die man nur gemeinsam bewältigen kann, und dazu gehört der Schutz unseres Klimas", sagt Kanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Dabei könne man viel von seinen europäischen Nachbarn lernen. Um gute Praxisbeispiele in Europa zu identifizieren, habe die Bundesregierung die Europäische Klimaschutzinitiative gegründet. Ziel der EU-Mitgliedstaaten ist es, die CO2-Emissionen bis 2030 um 40 Prozent zu reduzieren.

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01. Mär

Hannover Messe 2019

Am Montag startet die Bundeskanzlerin - ebenfalls gemeinsam mit dem schwedischen Ministerpräsidenten - den traditionellen Eröffnungsrundgang über die Hannover Messe. Dabei werden sie zunächst den schwedischen Pavillon eröffnen.

Anschließend besuchen sie eine Reihe insbesondere deutscher und schwedischer Aussteller auf der Messe und geben ein kurzes Pressestatement zum Abschluss des Rundgangs.