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Dezember 2020

31. Dez

Mit Hoffnung in das neue Jahr

"Nie in den letzten 15 Jahren haben wir alle das alte Jahr als so schwer empfunden - und nie haben wir trotz aller Sorgen und mancher Skepsis mit so viel Hoffnung dem neuen Jahr entgegengesehen", so Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Neujahrsansprache. "Was lässt mich hoffen? Seit wenigen Tagen hat die Hoffnung Gesichter: Es sind die Gesichter der ersten Geimpften […]. Tagtäglich werden es mehr."

Hier geht es zur Neujahrsansprache der Kanzlerin

19. Dez

Bundeskanzlerin Merkel: "Sie sind Botschafter für Freiheit und Demokratie"

In ihrem Video-Podcast würdigt Bundeskanzlerin Merkel die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten, Soldatinnen und Soldaten und zivilen Helferinnen und Helfer, die zurzeit im Auslandseinsatz sind – und sendet ihnen und ihren Familien ihre Wünsche für ein frohes und friedliches Weihnachtsfest.

Hier geht es zum Video-Podcast

18. Dez

Im Kanzleramt

Heute Nachmittag findet der Antrittsbesuch des neu gewählten Bundesratspräsidenten und amtierenden Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, bei der Bundeskanzlerin statt.

17. Dez

Im Kanzleramt

Heute besucht die Kanzlerin virtuell das  schwäbische "Cyber Valley" in Tübingen. Dort wird der Startschuss für den Aufbau eines Ökosystems Künstliche Intelligenz von internationaler Strahlkraft gegeben. 

16. Dez

Im Bundestag

Die Kanzlerin stellt sich heute zudem bei der Regierungsbefragung den Fragen der Bundestagsabgeordneten im Plenum. Wie üblich wird sie zu Beginn einen einleitenden Vortrag zu einem aktuellen Thema halten. Daran schließen sich zunächst Fragen zu diesem Thema und dann weitere Fragen an. 
 

Im Kanzleramt

Heute Vormittag tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin.

15. Dez

Im Kanzleramt

Am Nachmittag spricht die Bundeskanzlerin in einer Videokonferenz mit Soldatinnen und Soldaten sowie Polizistinnen und Polizisten in verschiedenen ausländischen Einsatzgebieten. Sie möchte damit ihre besondere Wertschätzung für die im Ausland dienenden Frauen und Männer in Uniform zum Ausdruck bringen. 
 

Die Kanzlerin im Gespräch

Bundeskanzlerin Merkel führt heute ein Gespräch mit Studentinnen und Studenten. Es handelt sich um den vierten Termin der digitalen Dialogreihe "Die Bundeskanzlerin im Gespräch". Um den aktuellen Hochschulalltag möglichst umfassend abzubilden, werden auch wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sowie Professorinnen und Professoren teilnehmen. Der Dialog wird wieder in Form einer Videokonferenz stattfinden und kann live auf bundesregierung.de verfolgt werden. Zuvor hatte die Kanzlerin mit Auszubildenden und Ausbildern, mit Pflegebedürftigen, pflegenden Angehörigen und Pflegekräften sowie mit Polizistinnen und Polizisten gesprochen.
 

11. Dez

Unterwegs

Heute wird ein Euro-Gipfel im inklusiven Format, das heißt mit allen 27 Mitgliedsstaaten, stattfinden, bei dem die Bankenunion und die Kapitalmarktunion thematisiert werden sollen.

Traditionsgemäß findet beim letzten regulären Europäischen Rat einer Ratspräsidentschaft eine gemeinsame Abschluss-PK mit EU-Kommission-Präsidentin von der Leyen und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Michel, statt.

10. Dez

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin wird heute und am Freitag am Europäischen Rat in Brüssel teilnehmen.

Der Europäische Rat wird voraussichtlich als physisches Treffen in Brüssel stattfinden.

Unter Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, werden die Staats- und Regierungschefs der EU insbesondere über die aktuelle Lage der Covid-19-Pandemie sowie über ein neues EU-Klimaziel für 2030 beraten.

Geplant sind voraussichtlich auch Gespräche um das Gesamtpaket aus Mehrjährigem Finanzrahmen, Aufbaupaket und Konditionalitätsmechanismus zum Schutz des EU-Haushalts.

Außerdem stehen der Kampf gegen Terrorismus, die künftigen EU-US-Beziehungen, die Beziehungen zur Türkei sowie die südliche Nachbarschaft auf der Agenda.

09. Dez

Im Bundestag

Heute hält die Bundeskanzlerin im Plenum des Deutschen Bundestages eine Rede in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2021.

Wie üblich in Haushaltswochen des Deutschen Bundestages findet diese Woche keine Kabinettssitzung statt.

05. Dez

Bundeskanzlerin Merkel: Die finanziellen Kräfte des Landes gegen die Krise mobilisieren

Bundeskanzlerin Merkel unterstreicht in ihrem aktuellen Podcast die Wichtigkeit der Wirtschaftshilfen angesichts der Corona-Pandemie. Seit Beginn der Pandemie war es Ziel der Bundesregierung, "die finanziellen Kräfte unseres Landes zu mobilisieren, um gegenzuhalten gegen die Krise", so die Kanzlerin. Auch 2021 könne der Bund große Summen einsetzen, weil in den letzten Jahren gut gehaushaltet wurde.

Hier geht es zum Video-Podcast

03. Dez

Im Kanzleramt

Heute spricht die Kanzlerin per Videoschalte mit Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern zum Thema "digitale Identitäten". Zu den Vorhaben der Bundesregierung rund um die "digitale Identität" zählt zunächst die Initiative der Bundesregierung, bis September 2021 den Personalausweis nutzerfreundlich im Smartphone verfügbar zu machen.

02. Dez

Im Kanzleramt

Ebenfalls am Mittwoch, dann um 15 Uhr, wird die Bundeskanzlerin ihre reguläre Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Form einer Videokonferenz abhalten.

Einen wichtigen Themenschwerpunkt werden dabei erneut die Covid-19-Pandemie und deren Auswirkungen bilden. Weitere wichtige Themen sind die Umsetzung der Energiewende und die Digitalisierung sowie Maßnahmen von Bund und Ländern zum Bürokratieabbau und der Verwaltungsmodernisierung, die Ganztagsbetreuung im Grundschulalter und europäische Themen. Im Anschluss findet eine Pressekonferenz mit dem Regierenden Bürgermeister Müller und Ministerpräsident Söder statt. 

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung von Bundeskanzlerin Merkel.

Im Anschluss an an die reguläre Kabinettsitzung kommt, ebenfalls unter ihrer Leitung, der Kabinettausschuss Klimaschutz zusammen, das sogenannte Klimakabinett.

01. Dez

Im Kanzleramt

Kanzlerin Merkel nimmt heute am Digital-Gipfel 2020 teil, der in diesem Jahr unter dem Titel "Digital nachhaltiger leben" ausschließlich virtuell stattfindet. Der Digital-Gipfel befasst sich mit der Frage, wie nachhaltige Digitalisierung gestaltet werden kann. Bei einem digitalen Rundgang wird sich die Kanzlerin an ausgewählten Beispielen ein Bild darüber machen können, wie mittels Digitalisierung Verfahren und Prozesse effizienter, ressourcenschonender, leistungsfähiger und schneller ausgestaltet werden können. Anschließend führt sie ein Gespräch mit der Kommunikationswissenschaftlerin Prof. Miriam Meckel und dem Präsidenten des Bitkom e. V., Achim Berg.

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