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September 2020

25. Sep

In Brüssel

Heute setzen die Mitglieder des Europäischen Rates in Brüssel ihre Beratungen fort.

Auf der Tagesordnung des Treffens der Staats- und Regierungschefs der EU stehen die Themen Binnenmarkt, Industriepolitik und Digitales sowie außenpolitische Fragen.

24. Sep

In Brüssel

Heute und morgen treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zu einer Sondertagung des Europäischen Rates. Die Tagung beginnt am Nachmittag mit einem Zusammentreffen der Mitglieder des Europäischen Rates mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli.

Auf der Tagesordnung des Rates stehen die Themen Binnenmarkt, Industriepolitik und Digitales sowie außenpolitische Fragen.

23. Sep

Im Kanzleramt

Heute tagt das Kabinett unter Leitung der Bundekanzlerin.

21. Sep

Im Kanzleramt

Am Abend führt die Bundeskanzlerin ein Gespräch mit den Kultusministerinnen und -ministern der Länder. Neben der Bundeskanzlerin werden auch Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken an dem Gespräch teilnehmen. Damit wird der Austausch der Bundeskanzlerin mit den Kultusministern vom 13. August 2020 wie verabredet fortgeführt.

Im Fokus des Gesprächs stehen die Herausforderungen für das Schulsystem in der Corona-Pandemie. Dabei wird es um sowohl Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen als auch um die Digitalisierung von Schulen gehen.

Im Kanzleramt

Am Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin an einer Videokonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und dem Präsidenten des EU-Parlaments, Sassoli, teil.

In der Videokonferenz, zu der Kommissionspräsidentin von der Leyen einlädt, wird es um die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen und zum europäischen Wiederaufbauplan gehen. Es handelt sich um das dritte Gespräch in diesem Format.

Im Kanzleramt

Heute kommt das sogenannte Corona-Kabinett zusammen. Die Bundeskanzlerin wird sich mit den zuständigen Fachministerinnen und Fachministern zu aktuellen Themen, die die Corona-Pandemie betreffen, austauschen.

Beraten werden sollen unter anderem die Umsetzung der Beschlüsse der Bund-Länder-Gespräche vom 27. August zum Thema Einreise.

18. Sep

Im Kanzleramt

Heute trifft die Bundeskanzlerin die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zu einem Gespräch in Berlin. Dabei wird es um aktuelle europapolitische Fragen gehen. 

16. Sep

Im Kanzleramt

Im Anschluss an die Kabinettsitzung findet eine Sitzung des Kabinettausschusses Neue Länder statt. 
Im Kabinettausschuss werden besondere Herausforderungen in den ostdeutschen Ländern und Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes erörtert. 
Die Schwerpunkte der Sitzung werden sein:

  • eine Bilanz des Jubiläumsjahres und der Arbeit der Kommission "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit"
  • die Stärkung des Ehrenamts und des bürgerschaftlichen Engagements in den neuen Ländern
  • die Regionale Strukturförderung in den neuen Ländern
  • der Einfluss der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft in den neuen Ländern

Im Kanzleramt

Heute tagt das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin.

15. Sep

Beim Zentralrat der Juden in Deutschland

Heute nimmt die Bundeskanzlerin an der Festveranstaltung anlässlich 70 Jahre Zentralrat der Juden in Deutschland teil und wird dort auch eine Rede halten. Die Veranstaltung findet im Innenhof der Neuen Synagoge in Berlin statt.

14. Sep

Im Kanzleramt

Heute nimmt die Kanzlerin an einer Videokonferenz mit EU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping teil.

12. Sep

Kanzlerin Merkel: Demokratische Werte mit ganzer Kraft verteidigen

Am kommenden Dienstag feiern die Vereinten Nationen den "Internationalen Tag der Demokratie". Bundeskanzlerin Merkel ruft im aktuellen Podcast dazu auf, sich jeden Tag aufs Neue bewusst zu machen, welch große Errungenschaft die Demokratie und welch "großes Glück" die demokratischen Werte sind. Es lohne sich, diese mit ganzer Kraft zu verteidigen. Jeder Einzelne könne etwas dazu beitragen, die Demokratie in Deutschland immer weiter zu stärken.

Hier geht es zum Video-Podcast

10. Sep

Bei der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Kanzlerin nimmt heute an einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung teil. Sie wird gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei, Donald Tusk, zum Thema "30 Jahre Deutsche Einheit: Deutschland in Europa und der Welt." diskutieren. Die Veranstaltung kann im Live-Stream verfolgt werden.

09. Sep

Im Kanzleramt

Ebenfalls heute besucht die Kanzlerin virtuell das "Cyber Valley" in Tübingen. Per Videokonferenz erhält sie in mehreren virtuellen Touren Einblicke in den neuesten Stand der Forschung zur Künstlichen Intelligenz. Die Kanzlerin informiert sich auch darüber, wie der Transfer aus der Forschung in die Unternehmen funktionieren kann. 

Im Kanzleramt

Heute tagt das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin.

08. Sep

Im Kanzleramt

Ebenfalls heute wird auf Einladung der Bundeskanzlerin die Konzertierte Aktion Mobilität in ihrem dritten Spitzengespräch in einer Videokonferenz den Dialog über die Zukunft des Automobilstandortes Deutschland wieder aufnehmen. Ziel des Austauschs ist es, mit Vertretern der Automobilbranche und weiteren Experten, nachhaltige Strategien zur erfolgreichen Bewältigung der tiefgreifenden strukturellen Herausforderungen für den Automobilstandort Deutschland durch Digitalisierung, Klimawandel, Globalisierung und weitere Faktoren zu diskutieren. 

Im Kanzleramt

Für heute hat die Bundeskanzlerin zu einer virtuellen Konferenz zum Thema Herausforderungen, mit denen der Öffentliche Gesundheitsdienst bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie konfrontiert ist, eingeladen. Darüber spricht die Kanzlerin mit Leiterinnen und Leitern von Gesundheitsämtern, Gesundheitsdezernentinnen und -dezernenten, Landrätinnen und Landräten sowie Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern.

07. Sep

Im Kanzleramt

Am Vormittag kommt die Zukunftskommission Landwirtschaft zu ihrer ersten Sitzung im Bundeskanzleramt zusammen. Bundeskanzlerin Merkel nimmt an der Auftaktsitzung ebenso wie die Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner und Bundesumweltministerin Schulze teil.

05. Sep

Kanzlerin Merkel: Mehr Stellen und eine bessere Ausstattung im Gesundheitsdienst

Die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig die Arbeit der Gesundheitsämter ist. Sie leisten einen großartigen Beitrag, so Bundeskanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Die Bundesregierung will den öffentlichen Gesundheitsdienst weiter stärken - mit mehr Stellen und besserer Technik.

Hier geht es zum Video-Podcast

03. Sep

Im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den schwedischen Ministerpräsidenten, Stefan Löfven, zu einem Mittagessen im Bundeskanzleramt. Hiermit wird ein ursprünglich für Frühjahr vorgesehener Besuch nachgeholt, der wegen der Pandemie verschoben werden musste.

Die Bundeskanzlerin und der schwedische Ministerpräsident werden über die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sowie aktuelle europapolitische und internationale Themen sprechen. Außerdem wird es um die bilateralen Beziehungen gehen. Im Anschluss sind Pressestatements geplant.

02. Sep

Im Kanzleramt

Im Anschluss findet die 2. Sitzung des Kabinettausschusses "zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus" unter Vorsitz der Bundeskanzlerin im Bundeskanzleramt statt. Dabei wird es unter anderem eine Anhörung von Vertretern der Zivilgesellschaft, insbesondere von Migrantenorganisationen, und der Wissenschaft geben.

Der Kabinettausschuss befasst sich darüber hinaus auch mit den Erfahrungen von Rassismus, Antisemitismus und anderer Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die manche unserer Mitbürgerinnen und -bürger in ihrem alltäglichen Leben leider noch zu häufig machen und die sich unter anderem in verbalen und körperlichen Attacken, Beleidigungen oder auch Benachteiligungen zeigen.

Der Kabinettausschuss wird noch in diesem Jahr konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Kampfes gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit vorlegen.

Im Kanzleramt

Heute findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.

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