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Juni 2020

29. Jun

Auf Schloss Meseberg

Am Nachmittag empfängt die Bundeskanzlerin dann den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Gästehaus der Bundesregierung auf Schloss Meseberg. Bei dem Gespräch wird es neben dem wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas auch um andere europapolitische sowie um eine Reihe bilateraler und internationaler Themen gehen.

Später ist eine Pressekonferenz vorgesehen.

27. Jun

Gemeinsam. Europa wieder stark machen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Überwindung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen als zentrale Aufgabe während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt. In ihrem aktuellen Video-Podcast verweist sie deshalb auf das Motto: Gemeinsam. Europa wieder stark machen. "Genau dafür werde ich mit aller Kraft arbeiten", sagt die Kanzlerin.

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Im Kanzleramt

Heute wird die Kanzlerin die virtuelle Covid-19-Geberkonferenz und das TV-Konzert "Global Goal - Unite for Our Future" jeweils mit einer Videobotschaft unterstützen. 

Bei der Geberkonferenz handelt es sich um die Folgekonferenz zur virtuellen EU-Geberkonferenz "Coronavirus Global Response" vom 4. Mai zur Umsetzung einer Zusage der G20. Ziel ist, internationale Finanzhilfen für die Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen, Tests und Medikamenten zu mobilisieren. 

24. Jun

Im Kanzleramt

Heute findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt. 

Im Anschluss trifft der Kabinettausschuss für Digitalisierung zu seiner 4. Sitzung zusammen.

23. Jun

Im Kanzleramt

Heute tauscht sich die Bundeskanzlerin via Video-Konferenz mit dem Premierminister von Portugal, António Costa, und dem Ministerpräsidenten von Slowenien, Janez Janša, aus. Beim Gespräch geht es um die Schwerpunkte der gemeinsamen EU-Trio-Ratspräsidentschaft. 

Deutschland wird am 1. Juli 2020 turnusgemäß für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der EU übernehmen, gefolgt von Portugal und Slowenien. Zusammen bilden die drei Länder eine sogenannte EU-Trio-Ratspräsidentschaft vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2021.

20. Jun

Je mehr mitmachen, desto größer der Nutzen

Die Corona-Warn-App könne zum "Begleiter und Beschützer" werden und dabei helfen, Infektionsketten zu unterbrechen, betont Bundeskanzlerin Angela Merkel im aktuellen Podcast. Seit Dienstag ist die kostenlose Corona-Warn-App zum Download im App-Store sowie im Google-Play-Store verfügbar. Sie freue sich darüber, dass schon in dieser ersten Woche Millionen Menschen die App heruntergeladen haben. "Je mehr mitmachen, desto größer ist dieser Nutzen", so die Kanzlerin.

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19. Jun

Im Kanzleramt

Heute wird die Bundeskanzlerin an der Video-Konferenz des Europäischen Rates teilnehmen.

18. Jun

Im Kanzleramt

Am Nachmittag nimmt die Bundeskanzlerin am Gipfel der Europäischen Union mit den sechs Ländern der Östlichen Partnerschaft teil. Der Gipfel findet per Videokonferenz statt und wird vom Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, geleitet.

Die Länder der Östlichen Partnerschaft sind: Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine. Es wird um die Bekämpfung der COVID-19-Krise inklusive der bereits geleisteten umfangreichen EU-Hilfen für diese Länder sowie den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen gehen.

Dabei soll die strategische Zielsetzung der Östlichen Partnerschaft, einen gemeinsamen Raum der Demokratie, des Wohlstands und der Stabilität zu schaffen, bestätigt werden.
Ein physischer Gipfel mit gemeinsamer Gipfelerklärung soll Anfang 2021 nachgeholt werden.

Im Bundestag

Heute wird die Bundeskanzlerin vor dem Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat und zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft abgeben.

17. Jun

Im Kanzleramt

Im Anschluss wird die Kanzlerin zu ihrer regulären Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt zusammentreffen.

Einen wichtigen Themenschwerpunkt werden erneut die COVID-19-Pandemie und deren Auswirkungen bilden. Dazu gehört auch ein Austausch über das Konjunkturpaket. Weitere wichtige Themen sind die Umsetzung der Energiewende sowie die Beschleunigung des flächendeckenden Mobilfunknetzausbaus. Ferner wird es um aktuelle europapolitische Fragen gehen; unter anderem um das Verhältnis zu Großbritannien und die Vorbereitung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020.

Im Anschluss findet eine Presseunterrichtung statt.

Im Kanzleramt

Heute findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.

14. Jun

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin spricht heute zur Eröffnung des virtuellen "Global Forum 2020" des American Jewish Committee eine Video-Grußbotschaft.

Das Forum sollte ursprünglich vom 14. – 17.6. in Berlin stattfinden. Aufgrund der Umstände wurde die Präsenzveranstaltung abgesagt und findet nun virtuell statt.

11. Jun

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin tauscht sich heute in einer Videokonferenz mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang aus. Schwerpunkte werden neben der Covid-19 Pandemie die bilateralen Beziehungen sowie wirtschaftspolitische und internationale Themen sein.

10. Jun

Im Kanzleramt

Heute findet wie üblich die Kabinettsitzung statt. Im Anschluss daran tritt der Digitalrat unter Leitung der Kanzlerin zu seiner 7. Sitzung in einer Videokonferenz zusammen. Schwerpunkte sind die Themen "Kompetenzen für die digitale Welt" und "Digitaler Staat". Weiteres Thema der Sitzung wird die Frage nach den Chancen der Digitalisierung in der Covid-19-Pandemie sein.

06. Jun

"Mutig und entschlossen handeln"

Es sei jetzt "richtig, mutig und entschlossen zu handeln", um aus dem schwersten Wirtschaftseinbruch der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland herauszukommen. Das sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast zum Konjunktur- und Zukunftspaket. Die Kanzlerin erläutert, wofür die Mittel von 130 Milliarden Euro gebraucht werden und warum Deutschland sich das Paket jetzt leisten muss und kann.

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05. Jun

Im Kanzleramt

Ebenfalls heute tauscht sich die Kanzlerin mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände in einer Videokonferenz aus. Es wird um die Covid-19-Pandemie und deren Auswirkungen auf die Kommunen gehen.

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin nimmt heute auf Einladung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber (BDA) und des Bundes der Deutschen Industrie (BDI) an einem Treffen mit den Spitzen der europäischen Arbeitgeberverbände teil. Dieser sogenannte "Council of Presidents" sollte ursprünglich in Berlin stattfinden, wird nun jedoch als Videokonferenz ausgerichtet. Die Kanzlerin hält ein Grußwort. 

Bei dem gemeinsamen Gespräch werden die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und dabei besonders die wirtschaftliche Bewältigung der Pandemiefolgen im Mittelpunkt stehen.

03. Jun

Im Kanzleramt

Heute findet wie üblich die Kabinettsitzung statt. 

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