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Juli 2020

09. Jul

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin empfängt heute den Ministerpräsidenten der Niederlande, Mark Rutte, im Bundeskanzleramt zu einem Abendessen. In einem gemeinsamen Gespräch wird es unter anderem um die Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gehen. 

08. Jul

Auf Reisen

Danach wird die Kanzlerin erstmals seit Ausbruch der Covid-19 Pandemie ins Ausland reisen: Sie stellt am Nachmittag vor dem Europäischen Parlament in Brüssel die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor, die am 1. Juli begonnen hat.

Vor ihrer Rede im Parlament wird die Bundeskanzlerin zu einem Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, David-Maria Sassoli, zusammenkommen. Thema wird auch hier die deutsche Ratspräsidentschaft sein.

Im Kanzleramt

Heute findet wie üblich die Sitzung des Kabinetts unter der Leitung der Bundeskanzlerin statt.

04. Jul

Kanzlerin Merkel dankt älteren Menschen für ihr Verständnis

Bundeskanzlerin Angela Merkel richtet sich in ihrem neuen Video-Podcast an die älteren Menschen in Deutschland. Ihr Alltag sei durch die Corona-bedingten Einschränkungen oft noch schwieriger und einsamer geworden, so die Kanzlerin. "Trotz all dieser Härten habe ich bei vielen Älteren nicht Zorn, sondern häufig Verständnis für unsere Politik der notwendigen Kontaktbeschränkungen gefunden. Dafür danke ich sehr", sagt Merkel.

Hier geht es zum Video-Podcast

03. Jul

Im Bundesrat

Heute stellt die Bundeskanzlerin in einer Rede vor dem Bundesrat die Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor. 

02. Jul

Im Kanzleramt

Die Bundesregierung tauscht sich heute mit dem Kollegium der Europäischen Kommission zu den Schwerpunkten der deutschen Ratspräsidentschaft aus. Pandemiebedingt findet das Gespräch per Videokonferenz im engeren Kreis statt - mit der Bundeskanzlerin, einigen Bundesministern und der Kommissionspräsidentin, den drei Exekutiven Vizepräsidenten und dem Hohen Vertreter sowie der Innenkommissarin.

Im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant.

01. Jul

Im Bundestag

Anschließend stellt sich die Bundeskanzlerin dann bei der Regierungsbefragung den Fragen der Bundestagsabgeordneten im Plenum.

Wie üblich wird die Bundeskanzlerin zu Beginn einen einleitenden Vortrag zu einem aktuellen Thema halten. Daran schließen sich zunächst Fragen zu diesem Thema und dann weitere Fragen zu anderen Themen an. 

Im Kanzleramt

Heute findet wie üblich die Kabinettsitzung unter Leitung der Bundeskanzlerin statt.

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