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Februar 2020

20. Feb

Unterwegs

Anschließend reist die Bundeskanzlerin weiter nach Brüssel und nimmt dort an einer Sondertagung des Europäischen Rates teil. 

Der Präsident des Europäischen Rates hat das außerordentliche Treffen der Staats- und Regierungschefs einberufen, um eine Einigung über den langfristigen EU-Haushaltsplan für den Zeitraum 2021-2027 – den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) zu erreichen.

Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina

Heute nimmt die Bundeskanzlerin an der Amtsübergabe des Präsidenten der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina in Halle an der Saale teil. Sie wird die Festrede halten. Nach zwei Amtszeiten übergibt Professor Jörg Hacker das Amt an Professor Gerald Haug, der die Leopoldina ab dem 1. März 2020 offiziell führen wird.

19. Feb

Im Kanzleramt

Am Mittag begrüßt die Kanzlerin die Ministerpräsidentin der Republik Finnland, Sanna Marin, zu ihrem Antrittsbesuch mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt.

Bei einem Gespräch im Rahmen eines Mittagessens sollen europapolitische Fragen, die bilateralen Beziehungen und internationale Themen im Mittelpunkt stehen.

Im Anschluss daran ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.

Im Kanzleramt

Im Anschluss überreicht die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihr Jahresgutachten 2020 der Bundeskanzlerin. Der Termin findet im Kanzleramt statt.

Die Expertenkommission will sich in ihrem diesjährigen Gutachten schwerpunktmäßig zum Innovationsstandort Ostdeutschland, zur Cybersicherheit und zum Wissens- und Technologieaustausch zwischen Deutschland und China äußern. 

Kabinett

Heute tritt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin zusammen.

15. Feb

Wissenschaft ist Motor des Fortschritts

Etwa drei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts gibt Deutschland für Wissenschaft und Entwicklung aus. In Zeiten der Digitalisierung und der künstlichen Intelligenz sei die Bundesrepublik darauf angewiesen, "auch neue Wissenschaftsbereiche stark zu fördern, damit wir auf der Welt mithalten können", betont Bundeskanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Podcast. "Die Wissenschaft ist Motor des Fortschritts", so die Kanzlerin. Am Donnerstag nimmt Merkel an der Amtseinführung des neuen Präsidenten der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina teil.

Hier geht es zum Video-Podcast

14. Feb

Im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Bundeskanzlerin den Premierminister Sudans, Abdalla Hamdok, zu einem Gespräch. Premierminister Hamdok ist seit Mitte August im Amt und führt eine zivile Übergangsregierung. Nach dem Sturz des sudanesischen Diktators Omar al-Baschir im April 2019 steht das Land nun vor großen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen. Diese werden im Mittelpunkt des gemeinsamen Gesprächs stehen ebenso wie die Lage in der Region im Allgemeinen.


Im Kanzleramt

Heute Vormittag findet der Antrittsbesuch des amtierenden Bundesratspräsidenten und Ministerpräsidenten von Brandenburg,  Dr. Dietmar Woidke, im Bundeskanzleramt statt.
Direkt im Anschluss übergibt die Bundeskanzlerin die aktuelle 2-Euro-Gedenkmünze in einer presse-öffentlichen Präsentation an den Bundesratspräsidenten. In diesem Jahr wird mit der Münze das Land Brandenburg gewürdigt.
 

13. Feb

Im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Bundeskanzlerin den Ministerpräsidenten von Armenien, Nikol Paschinjan.
Inhalte des Gesprächs werden die bilateralen Beziehungen, wirtschaftspolitische Themen sowie Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik sein.
Vor dem Gespräch sind Pressestatements geplant.
 

12. Feb

Kabinett

Heute tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin.
Im Anschluss daran tagt der Kabinettausschuss "Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union".
Es wird zum einen um die künftigen Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission und dem Vereinigten Königreich gehen. Hierzu hat die Bundeskanzlerin den Chefunterhändler der EU, Michel Barnier, eingeladen. Zum anderen wird es einen Austausch zu den deutschen Interessen in diesem Prozessgeben.
 

11. Feb

Im Kanzleramt

Am Vormittag übergibt eine Delegation des Zentralverbandes Gartenbau seinen Valentinsgruß an die Bundeskanzlerin – mittlerweile schon eine langjährige Tradition.

10. Feb

Im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Bundeskanzlerin den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.
Bei dem Gespräch werden die bilateralen Beziehungen, darunter die zwischen Deutschland und Ungarn vereinbarte positive Agenda, sowie europapolitische und internationale Themen im Mittelpunkt stehen.
Vor dem Gespräch sind Pressestatements geplant.
 

08. Feb

Datenstrategie in enger europäischer Zusammenarbeit

"Daten sind der Rohstoff der Zukunft", sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen Podcast. Die Bundesregierung arbeit derzeit an einer Datenstrategie. Es gehe darum, deutlich zu machen, welche Bedeutung Daten für die Wertschöpfung haben werden. Gleichzeitig müsse es gelingen, die Souveränität der Bürger über ihre Daten zu schützen. Dabei werde Deutschland eng mit der EU zusammenarbeiten, so die Kanzlerin vor dem "Safer Internet Day" der Europäischen Union am 11. Februar.

Hier geht es zum Video-Podcast

07. Feb

Unterwegs

Am Freitag wird die Kanzlerin von Südafrika nach Angola weiterreisen. In Luanda wird sie von Angolas Staatspräsident João Manuel Gonçalves Lourenço mit militärischen Ehren empfangen. Im Anschluss trifft sich die Kanzlerin mit Präsident Lourenço zu einem Gespräch. Nach der Begegnung wird es eine Pressekonferenz geben.

Weiterer Programmpunkt wird unter anderem die gemeinsame Eröffnung eines deutsch-angolanischen Wirtschaftsforums durch die Bundeskanzlerin und Präsident Lourenço sein. Außerdem steht die Unterzeichnung mehrerer Kooperationsvereinbarungen und Verträge auf dem Programm.

06. Feb

Unterwegs

In Pretoria wird wird Kanzlerin Merkel am Morgen zunächst vom südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa mit militärischen Ehren empfangen werden. Nach einem Gespräch wird es eine Pressekonferenz geben.

Darüber hinaus stehen weitere Termine an: Unter anderem wird die Bundeskanzlerin gemeinsam mit dem südafrikanischen Präsidenten an einem „Business Roundtable“ mit deutschen und südafrikanischen Unternehmensvertretern teilnehmen. Auch wird die Bundeskanzlerin am „Future Africa Campus“ der Universität Pretoria mit Studenten zu einem Austausch zusammenkommen.

05. Feb

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin bricht heute zu einer Reise nach Afrika auf. Von Mittwoch, 5. Februar, bis Samstag, 8. Februar, wird die Kanzlerin Südafrika und Angola besuchen. Sie wird begleitet von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation.

Kabinett

Heute tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin.

03. Feb

Im Kanzleramt

Am Montagabend empfängt die Bundeskanzlerin Argentiniens Staatspräsidenten Alberto Fernández zu seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch wird es um die bilateralen, wirtschaftlichen und politischen Beziehungen, aktuelle Entwicklungen in der Region und Fragen der internationalen Zusammenarbeit gehen. Vor dem Gespräch sind Pressestatements vorgesehen.

Im Kanzleramt

Am Mittag empfängt Kanzlerin Merkel den Bundeskanzler der Republik Österreich, Sebastian Kurz, im Kanzleramt. Im Mittelpunkt des Gesprächs, das im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens stattfindet, werden die bilateralen Beziehungen beider Länder sowie Fragen der Europolitik, der internationalen Politik sowie der Wirtschaft stehen. Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Im Kanzleramt

Heute trifft sich die Bundeskanzlerin mit Vertretern der Lebensmittelwirtschaft. Auch die Bundeslandwirtschaftsministerin, der Bundeswirtschaftsminister und der Chef des Bundeskanzleramts werden teilnehmen. Zu Beginn der Veranstaltung wird es ein Eingangsstatement der Bundeskanzlerin geben. Es soll über Fragen der fairen Ausgestaltung der Wertschöpfungskette für landwirtschaftliche Erzeugnisse gesprochen werden.

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