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Mai 2015

30. Mai

Video-Podcast

Die Bundeskanzlerin möchte, dass möglichst viele Menschen beim Bürgerdialog „Gut leben in Deutschland“ zu Wort kommen. Die Bundesregierung, so Merkel, wolle herausfinden, was den Menschen für ihr eigenes Leben und für das Zusammenleben wichtig sei.

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29. Mai

Besuch im Kanzleramt

Am Freitag empfängt Angela Merkel den britischen Premierminister David Cameron. Nach einem Gespräch tritt sie gemeinsam mit ihrem Gast vor die Presse.

28. Mai

Unterwegs

Heute besucht die Kanzlerin das Pharmaunternehmen Sanofi in Frankfurt am Main.

Pharmahersteller Sanofi hat in Frankfurt als Biotech-Standort investiert und seine Insulinproduktion ausgebaut. Angela Merkel wird die neue Fertigungslinie einweihen. Die Kanzlerin wird auch mit Fachleuten des Sanofi-Fraunhofer-Exzellenzzentrums für Naturforschung sprechen, die neue Antibiotika erforschen und entwickeln. Antibiotika-Resistenzen ist eines der größten gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiken. Die Bundesregierung hat das Thema auf die Agenda ihrer G7-Präsidentschaft gesetzt. Pro Jahr infizieren sich zwischen 400.000 und 600.000 Menschen in Deutschlands Krankenhäusern mit Krankheitserregern.

27. Mai

Unterwegs

Am Mittag reist die Kanzlerin nach Lübeck. Dort spricht sie bei der Eröffnung des weltweit größten Museum zur Geschichte der Hanse und macht anschließend einen Rundgang.

Am Nachmittag besucht die Kanzlerin das Willy-Brandt-Haus. Im Museum wird sie die Ausstellung besuchen und mit Schülerinnen und Schülern sprechen, die Besucher durch die Gedenkstätte führen.

Das Willy-Brandt-Haus gehört mit dem "Forum Willy Brandt" Berlin zur Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung.

Kabinett

Am Morgen leitet die Bundeskanzlerin die wöchentliche Kabinettsitzung.

23. Mai

Video-Podcast

Die Bundeskanzlerin will erreichen, dass alle G7-Staaten die Weltgesundheitsorganisation im Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen unterstützen und dabei Vorreiter sind. Es gelte aufzupassen, dass die Wirkungslosigkeit von Antibiotika nicht um sich greife.

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22. Mai

UNTERWEGS

Auch heute nimmt die Kanzlerin am Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft teil.

Gegenstand der Gespräche in der Plenarsitzung ist die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit ihren östlichen Partnern. Der Gipfel wird sich mit der gesamten Bandbreite der Zusammenarbeit in der Östlichen Partnerschaft beschäftigen.

21. Mai

UNTERWEGS

Heute reist die Kanzlerin zum 4. Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft nach Riga.

Zuvor hält sie im Bundestag zu dem Gipfel Östliche Partnerschaft, G7-Gipfel und EU-CELAC-Gipfel eine Regierungserklärung.

Das Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft beginnt am Donnerstag mit einem Abendessen der teilnehmenden Staats-und Regierungschefs. Am Freitag findet dann die Plenarsitzung statt.

Gegenstand der Gespräche ist die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit ihren Östlichen Partnern. Der Gipfel wird sich mit der gesamten Bandbreite der Zusammenarbeit in der Östlichen Partnerschaft beschäftigen.

20. Mai

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter der G7-Staaten – die sogenannten B7-Staaten.

Das Treffen ist Teil eines umfassenden Dialogs mit der Zivilgesellschaft im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft. Angela Merkel führte diesen Dialog bereits mit Gewerkschaftsvertretern, Nichtregierungsorganisationen und mit Repräsentanten der Wissenschaften aus den G7 Staaten sowie Jugendlichen.

Die B7 werden sich insbesondere über folgende Themen der G7 Agenda austauschen: Standards in globalen Lieferketten und Handelsfragen, Energie- und Klimafragen sowie Ressourceneffizienz.

Ein Pressestatement ist geplant.

Forschungsgipfel

Heute redet die Kanzlerin auf dem Forschungsgipfel 2015.

Der "Forschungsgipfel 2015 – Perspektiven für Wirtschaft, Wissenschaft und Innovation" ist die erste gemeinsame Veranstaltung des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft, der Deutschen Nationalakademie der Wissenschaften Leopoldina und der Expertenkommission Forschung und Innovation.

Ziel ist der Dialog zwischen Politik, Wissenschaft und Wirtschaft über Erfolge und Herausforderungen von Forschung und Entwicklung auf höchster Ebene zu intensivieren.

Es nehmen rund 300 hochrangige Personen teil: neben Bundesforschungsministerin Wanka, Präsidenten der Wissenschaftsorganisationen und der Spitzenverbände der Wirtschaft, Vorstände forschungsstarker Unternehmen, Wissenschaftler, Vertreter der EU-Kommission und internationale Experten.

Kabinett

Am Morgen leitet die Bundeskanzlerin die wöchentliche Kabinettsitzung.

19. Mai

Petersberger Klimadialog

Am Mittag redet die Kanzlerin auf dem Petersberger Klimadialog.

Der Petersberger Klimadialog ist eine informelle Konferenz und breitet die jeweils im Dezember stattfindende UN-Klimakonferenz vor. Das Format wurde von Angela Merkel nach der Klimakonferenz 2009 in Kopenhagen initiiert und findet bereits zum sechsten Mal statt.

Erwartet werden etwa 35 Vertreter der für die Klimaverhandlungen wesentlichen Staaten.

Gemeinsam wird auf ein umfassendes und ambitioniertes Klimaabkommen bei der UN-Konferenz Ende dieses Jahres in Paris hingearbeitet. Die Kanzlerin setzt sich im Rahmen der G7 Präsidentschaft dafür ein.
Gastgeber des Klimadialogs ist Deutschland und jeweils das Land, in dem die nächste UN-Klimakonferenz stattfindet, in diesem Jahr Frankreich.

Der französische Präsident François Hollande wird ebenfalls eine Rede halten.

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den estnischen Staatspräsidenten Toomas Hendrik Ilves. Der estnische Staatspräsident befindet sich auf Einladung von Bundespräsident Joachim Gauck zu einem Staatsbesuch in Deutschland.

Bei dem Treffen im Kanzleramt werden unter anderem bilaterale Themen, die Beziehungen zu Russland, die Lage in der Ukraine und der bevorstehende Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Riga im Mittelpunkt stehen.

18. Mai

UNTERWEGS

Heute redet die Kanzlerin in Genf auf der Weltgesundheitsversammlung.

Themen der Gesundheitsversammlung sind unter anderem die Lehren aus der Ebola-Epidemie in Westafrika, Antibiotikaresistenzen und vernachlässigte Tropenerkrankungen.

Deutschland hat diese Themen auch als Schwerpunkt für den Gesundheitsbereich im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft festgelegt. Im Anschluss führt die Kanzlerin ein Gespräch mit der Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation, Margaret Chan. Danach findet eine Diskussionsrunde mit Vertretern internationaler Gesundheitsorganisationen und Nicht-Regierungsorganisationen zum Thema Gesundheitssystemstärkung in Entwicklungsländern statt.

16. Mai

Video-Podcast

Die UN-Klimakonferenz im Dezember in Paris müsse alle Voraussetzungen dafür schaffen, dass 2020 weltweit ein verbindliches Klimaabkommen in Kraft treten könne, so die Bundeskanzlerin. Alle Staaten müssten anspruchsvolle nationale Ziele definieren.

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14. Mai

Champions League

Auf Einladung von UEFA-Präsident Michel Platini besucht die Kanzlerin am Endspiel der Champions League der Frauen teil.

13. Mai

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin den ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko zu einem Gespräch im Kanzleramt.

Besuch im Kanzleramt

Am Mittag empfängt die Kanzlerin den jordanischen König, Abdullah II. bin al-Hussein, zu Gesprächen im Kanzleramt.

Im Anschluss ist eine Pressebegegnung geplant.

Kabinett

Am Morgen leitet die Bundeskanzlerin die wöchentliche Kabinettsitzung.

12. Mai

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin.

Der israelische Präsident ist auf Einladung von Bundespräsident Gauck auf Staatsbesuch in Deutschland. Anlass ist der 50. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Die Kanzlerin und der israelischer Präsident treffen im Kanzleramt mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern des deutsch-israelischen Jugendkongresses zu Diskussionen zusammen.

Die Jugendlichen setzen sich aus Ehemaligen von Austauschprogrammen und Freiwilligendiensten beider Länder zusammen. Die Diskussion mit jungen Menschen aus beiden Ländern zu Vergangenheit und Zukunft sollen die ausgezeichneten deutsch-israelische Beziehungen unterstreichen und die Verbundenheit mit dem Staat Israel aufzeigen.

EU-Projekttag

Heute besucht die Kanzlerin den EU-Projekttag in Berlin.

Der EU-Projekttag findet zum neunten Mal statt und geht auf die Initiative der Kanzlerin zur deutschen EU-Präsidentschaft 2007 zurück. Ziel ist es, dass junge Menschen über das europäische Projekt diskutieren und das Interesse für die EU geweckt wird.

11. Mai

J7-Jugendgipfel

Heute empfängt die Kanzlerin Jugendliche aus 19 Ländern zu einem Dialog im Kanzleramt.

Die Jugendlichen setzen sich dabei mit den zentralen Themen des G7-Gipfels auseinander. Organisiert wurde das Treffen vom Bundesjugendministerium und UNICEF.

Die Gäste werden von Bundesjugendministerin Schwesig begleitet.

10. Mai

Gedenken in Moskau

Heute reist die Kanzlerin nach Moskau. Anlass ist der 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges. Gemeinsam mit Präsident Putin wird sie am Grabmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz niederlegen. Danach wird Merkel im kleinsten Kreise mit Präsident Putin zusammentreffen. Im Anschluss ist eine kurze Pressekonferenz geplant.

09. Mai

Video-Podcast

Die Kanzlerin unterstützt die Forderung, die Globalisierung fair und gerecht zu gestalten.

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08. Mai

Flüchtlingspolitik

Am Nachmittag treffen sich im Kanzleramt die Kanzlerin, Bundeswirtschaftsminister Gabriel, Bundesinnenminister de Maizière, der Chef des Bundeskanzleramts, Minister Altmaier, die Beauftragte für Migration und Flüchtlinge, Staatsministerin Özoguz sowie der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Weise, und der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Schmidt, mit Vertretern der Länder zu Fragen des aktuellen Flüchtlingsstroms nach Deutschland.

Schwerpunkt dieses Treffens ist in erster Linie, welche weiteren Maßnahmen auf nationaler Ebene - durch Bund, Länder und Kommunen - ergriffen werden können, um die hohen Flüchtlingszahlen zu bewältigen.

Gedenken im Bundestag

Heute nimmt die Kanzlerin an der Gemeinsamen Gedenkveranstaltung des Bundestages und des Bundesrates zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges teil.

Die Gedenkstunde findet im Plenarsaal des Bundestages statt.

06. Mai

Inklusion

Am Nachmittag hält die Kanzlerin auf dem Jahresempfang der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen ein Grußwort. Darin wird die Kanzlerin auf das Ziel von Inklusion eingehen. Das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung von Anfang an in allen Lebensbereichen ist zentrales Anliegen der Bundesregierung.

Kabinett

Am Morgen leitet die Bundeskanzlerin die wöchentliche Kabinettsitzung.

05. Mai

Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen

Am Abend spricht die Kanzlerin beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen ein Grußwort. Es ist der erste Jahresempfang des BdV unter dem neuen Präsidenten Bernd Fabritius.

04. Mai

Energie- und Klimapolitik

Am Abend trifft sich Angela Merkel im Kanzleramt mit der sogenannten "Magritte-Gruppe". Mit den Vorstandsvorsitzenden von elf europäischen Energiekonzernen ist ein Austausch über zentrale Fragen in der nationalen und europäischen Energie- und Klimapolitik geplant.

Besuch im Kanzleramt

Heute empfängt die Kanzlerin den tschechischen Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka im Kanzleramt. Mit ihm spricht sie über das bilaterale Verhältnis sowie europapolitische und internationale Fragen. Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressebegegnung vorgesehen.

03. Mai

Erinnern und Gedenken

Am Sonntag nimmt die Kanzlerin an den Gedenkveranstaltungen zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau teil.

Nach einer Rede auf dem ehemaligen Appellplatz wird sie am Internationalen Mahnmal einen Kranz niederlegen. Viele Überlebende und ehemalige Befreier aus den USA werden an der zentralen Gedenkfeier teilnehmen.

02. Mai

Video-Podcast

Zum 70. Jahrestag des Kriegsendes hat die Bundeskanzlerin davor gewarnt, einen "Schlussstrich" ziehen zu wollen. Sie ruft dazu auf, sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen und aufzupassen, dass "unsere Wertvorstellungen auch wirklich gelebt werden".

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