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Dezember 2018

14. Dez

Unterwegs

Auch heute nimmt die Kanzlerin am Europäischen Rat in Brüssel teil. Heute wird der Europäische Rat zunächst die Ergebnisse der "Bürgerdialoge zur Zukunft Europas" diskutieren. Weitere Themen auf der Tagesordnung sind Migration und der Binnenmarkt.

Nach dem Europäischen Rat ist ein Eurogipfel in Form eines Arbeitsmittagessens geplant. Im Mittelpunkt steht hier ein Austausch zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion.

13. Dez

Unterwegs

Am Donnerstag und Freitag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zum Europäischen Rat. Der Gipfel startet wie immer am Donnerstagnachmittag mit einem Zusammentreffen der Mitglieder des Europäischen Rates mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani.

12. Dez

Auslandseinsätze

Die Kanzlerin spricht in einer Videoschaltung mit ausgewählten Einsatzkontingenten der Bundeswehr und Polizei, um sich im persönlichen Gespräch einen unmittelbaren Eindruck von der aktuellen Situation in den Einsatzgebieten zu verschaffen und den Soldatinnen und Soldaten sowie Polizistinnen und Polizisten ihren Dank für ihren Einsatz zu übermitteln.

Im Bundestag

Anschließend stellt sich die Bundeskanzlerin bei der Regierungsbefragung den Fragen der Bundestagsabgeordneten im Plenum. Wie bei der Regierungsbefragung üblich, wird die Bundeskanzlerin zu Beginn auf ein Thema der vorangegangenen Sitzung des Bundeskabinetts eingehen. Daran schließen sich zunächst Fragen zu diesem Thema, dann weitere Fragen zur vorangegangenen Kabinettsitzung und schließlich Fragen zu anderen Themen an.

Integrationsbeauftragte

Die Bundeskanzlerin hält die Festrede zum 40. Amtsjubiläum der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. In ihrer Rede wird die Kanzlerin die Arbeit der Beauftragten seit 1978 würdigen und die integrationspolitischen Herausforderungen skizzieren.

Kabinett

Am Mittwoch findet wie üblich die Kabinettsitzung unter der Leitung der Bundeskanzlerin statt.

11. Dez

Im Kanzleramt

Am Dienstag empfängt die Bundeskanzlerin Angehörige von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sowie von Polizistinnen und Polizisten, die sich über Weihnachten im Auslandseinsatz befinden, im Bundeskanzleramt zu einem vorweihnachtlichen Gespräch.

10. Dez

Unterwegs

Die Kanzlerin nimmt an der Konferenz zur Annahme des UN-Migrationspakts in Marrakesch teil.

Der Globale Pakt auf einem Treffen aller UN-Mitglieder vom September 2016. Dort wurde in der Generalversammlung die "New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten" verabschiedet. Diese Erklärung beinhaltet den Auftrag, bis Ende 2018 einen globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration zu erarbeiten.

In Marrakesch soll nun dieser UN-Migrationspakt von den teilnehmenden Staaten angenommen werden. Anschließend - voraussichtlich Anfang 2019 - folgt dann noch die formelle Beschlussfassung durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen.


09. Dez

Unterwegs

Heute reist die Kanzlerin zur Konferenz zur Annahme des UN-Migrationspakts nach Marrakesch. Am Rande des Gipfels wird die Bundeskanzlerin den Regierungschef EL Othmani zum Gespräch treffen.


05. Dez

Unterwegs

Heute reist die Kanzlerin zur Trauerfeier des verstorbenen US-Präsidenten George Bush nach Washington.

04. Dez

Digitalisierung

Heute nimmt die Kanzlerin am Digital-Gipfel 2018 in Nürnberg teil, der sich in diesem Jahr schwerpunktmäßig mit dem Thema "Künstliche Intelligenz" befasst.

Vorgesehen sind ein kurzer Rundgang, bei dem Merkel verschiedene Exponate besichtigen wird, und ein Mittagessen mit den Plattform-Co-Vorsitzenden.

Die Kanzlerin wird zudem eine Rede halten, in der sie auf die Chancen der Künstlichen Intelligenz für Wachstum und Wohlstand in Deutschland und weitere Aspekte der Digitalpolitik der Bundesregierung eingehen wird.

03. Dez

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt Merkel die diesjährigen Friedensnobelpreisträger im Bundeskanzleramt. Zunächst spricht sie mit Nadia Murad. Die aus dem Irak stammende Menschenrechtsaktivistin ist Sonderbotschafterin der Vereinten Nationen dafür, dass IS-Täter für ihre Taten zur Verantwortung gezogen werden.

Anschließend empfängt die Kanzlerin Dr. Denis Mukwege. Der im Kongo tätige Gynäkologe erhält den Preis für seinen Einsatz für Mädchen und Frauen, die Opfer sexueller Gewalt geworden sind.

Die beiden Preisträger werden am 10. Dezember in Oslo mit dem Friedensnobelpreis 2018 ausgezeichnet.

Programm "Saubere Luft"

Die Bundeskanzlerin wird heute mit Vertretern von Kommunen und Ländern, die von Stickoxidgrenzwertüberschreitungen betroffen sind, im Bundeskanzleramt zusammenkommen, um über Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung zu beraten. 

Ziel des anstehenden Spitzentreffens ist es zum einen, Bilanz des beim letzten Treffen verabschiedeten Sofortprogramms "Saubere Luft 2017-2020" zu ziehen.

02. Dez

Merkel: Künstliche Intelligenz fördert Wachstum und Wohlstand

Deutschland muss bei der Künstlichen Intelligenz vorne mit dabei sein, "wenn wir Wachstum und damit auch neue Arbeitsplätze und Wohlstand für uns alle haben wollen", sagt Bundeskanzlerin Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Das Thema bildet auch den Schwerpunkt des Digital-Gipfels in Nürnberg, an dem die Kanzlerin teilnehmen wird.

Hier geht es zum Video-Podcast

01. Dez

Unterwegs

Am gestrigen Freitag startete das G20-Gipfeltreffen in Buenos Aires. Auch heute nimmt die Bundeskanzlerin daran teil.

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