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Oktober 2018

27. Okt

Unterwegs

Heute reist die Kanzlerin zu einem Syrien-Gipfeltreffen mit den Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Türkei nach Istanbul. Auf der Agenda wird unter anderem die Lage in Idlib und die Unterstützung für die Umsetzung der russisch-türkischen Vereinbarung von Sotschi stehen. Darüber hinaus wird auch der weitere Fortgang des politischen Prozesses unter Führung der Vereinten Nationen diskutiert, insbesondere geht es hier um die Arbeitsaufnahme der Verfassungskommission.

25. Okt

Im Kanzleramt

Heute spricht die Kanzlerin mit Mitgliedern des gemeinsamen Präsidiums von BDA und BDI. Im Rahmen eines gemeinsamen Abendessens werden sie sich zu aktuellen wirtschaftspolitischen Themen austauschen.

24. Okt

Kabinett

Am Morgen tagt wie üblich das Kabinett unter der Leitung der Bundeskanzlerin.


23. Okt

Im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Kanzlerin den polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda im Kanzleramt. Bei dem Treffen werden sie die deutsch-polnischen Beziehungen sowie außen- und europapolitische Themen erörtern.

Im Kanzleramt

Heute trifft die Kanzlerin Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlicher Gruppen, die sich bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen engagieren.
Dazu hat die Bundeskanzlerin Wohlfahrts- und Wirtschaftsverbände, Migrantenorganisationen, Gewerkschaften, Kirchen und Stiftungen sowie die Ansprechpartner der Länder und Kommunen ins Kanzleramt eingeladen.

Merkel will mit ihnen über die gesellschaftliche Integration und der gesellschaftliche Zusammenhalt, die Herausforderungen im Bildungsbereich bei der Integration von anerkannten Flüchtlingen sowie die Integration von anerkannten Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.

Es gab bereits mehrfach Treffen in diesem Kreis. Für die Bundeskanzlerin ist dieser Informationsaustausch wichtig. Sie möchte wissen, welche Erfahrungen die Teilnehmer bei der Integration von Flüchtlingen gemacht haben und für das Engagement danken. Der Austausch wird künftig im Rahmen der Integrationsgipfel fortgeführt.

19. Okt

Unterwegs

Heute nimmt die Kanzlerin an der Fortsetzung des ASEM-Gipfels teil.

18. Okt

Unterwegs

An den Europäischen Rat und den Euro-Gipfel schließt sich der 12. Asien-Europa-Gipfel – kurz ASEM – an, an dem die Bundeskanzlerin teilnehmen wird. Er beginnt späten Donnerstagnachmittag und dauert bis Freitagnachmittag an.

An dem Gipfel nehmen insgesamt 51 Staaten aus Europa und Asien teil. Gemeinsam vertreten die Teilnehmer damit rund zwei Drittel der Weltbevölkerung, des Welthandels und des globalen BIP.  Den Vorsitz führt der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk. Die Diskussionen im Rahmen des Gipfels befasst sich mit dem übergeordneten Thema "Europa und Asien: globale Partner für globale Herausforderungen". Dazu werden die Möglichkeiten der Zusammenarbeit u.a. in den Bereichen Handel und Investitionen, Konnektivität, nachhaltige Entwicklung, Klimawandel und Sicherheitspolitik erörtert.

Unterwegs

Heute ist die Kanzlerin beim Euro-Gipfel in Brüssel, an dem die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten ohne das Vereinigte Königreich teilnehmen.

Der Eurogruppenvorsitzende Centeno berichtet über den Stand der Verhandlungen zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion mit Blick auf den Euro-Gipfel im Dezember.

Abschließend ist eine Pressekonferenz mit der Bundeskanzlerin geplant.

Unterwegs

Der Europäische Rat beginnt wie üblich mit einem Zusammentreffen der Mitglieder des ER mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani.

Im Anschluss stehen auf der Tagesordnung des Europäischen Rats bei der Arbeitssitzung drei Punkte, zu denen auch Schlussfolgerungen geplant sind:

1. Migration, 2. Innere Sicherheit, 3. Außenbeziehungen

Die österreichische Ratspräsidentschaft wird zudem über den Stand der Beratungen des kommenden Mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union für die Jahre 2021 bis 2027 berichten. Verhandlungen oder Beschlüsse sind hierzu nicht geplant.

17. Okt

Unterwegs

Die Kanzlerin reist nach Brüssel, wo sich am 17. und 18. Oktober die Staats- und Regierungschefs der EU zum Europäischen Rat in verschiedenen Formaten treffen.

Das Treffen beginnt mit einem Arbeitsabendessen des Europäischen Rates zu 27 zum Brexit. Der Verhandlungsführer der EU, Michel Barnier, berichtet über den Stand der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich.

Im Bundestag

Am Mittag gibt die Bundeskanzlerin im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Sie geht darin auch auf den ASEM-Gipfel ein, der sich an den Europäischen Rat anschließt.

Kabinett

Am Morgen tagt wie üblich das Kabinett unter der Leitung der Bundeskanzlerin.

Im Anschluss daran trifft sich der Kabinettausschuss „Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union“, der sogenannte Kabinettsausschuss Brexit.

Dieser beschäftigte sich erneut mit dem aktuellen Verhandlungsstand sowie mit der innerstaatlichen Vorbereitung auf den Austritt.

16. Okt

Globale Gesundheit

Am Abend nehmen die norwegische Ministerpräsidentin Solberg und die Bundeskanzlerin gemeinsam an der vom World Health Summit und der Gates Foundation organisierten Veranstaltung zum Aktionsplan globale Gesundheit teil.

Die Bundeskanzlerin und Ministerpräsidentin Solberg halten Reden. Vorher werden Bill Gates und WHO-Generalsekretär Tedros sprechen. Die Veranstaltung findet im Estrel Hotel in Berlin statt.

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin begrüßt die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg. Die Zusammenarbeit im Bereich der globalen Gesundheitsförderung, Klima- und Entwicklungszusammenarbeit werden bei dem Treffen besprochen werden, aber auch bilaterale und internationale Fragen. Vor dem Gespräch sind Pressestatements geplant.

15. Okt

BGA-Unternehmertag

Die Bundeskanzlerin nimmt am Unternehmertag des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels teil. Sie hält dort eine Rede zu aktuellen wirtschaftspolitischen Herausforderungen.

13. Okt

Merkel: Globale Gesundheitspolitik ist in unser aller Interesse

Jeder Mensch auf der Welt soll Anspruch auf eine gute Gesundheitsversorgung haben, betont Bundeskanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Gesundheitspolitik sei heute ein globales Thema, das ihr auch persönlich sehr wichtig sei. Vom 14. bis 16. Oktober findet in Berlin der Weltgesundheitsgipfel statt.

Hier geht es zum Video-Podcast

12. Okt

Im Kanzleramt

Heute empfängt die Bundeskanzlerin den slowenischen Ministerpräsidenten Marjan Šarec mit militärischen Ehren im Kanzleramt. Bei einem Mittagessen werden sie die deutsch-slowenischen Beziehungen sowie außen-, und europapolitische Themen erörtern. Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

11. Okt

Im Kanzleramt

Am späteren Nachmittag empfängt die Kanzlerin den neuen Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration, António Vitorino. Es handelt sich um den Antrittsbesuch des IOM-Generaldirektors nach seiner Amtsübernahme am 1. Oktober.

Bei dem Gespräch wird es zunächst um ein erstes Kennenlernen und um einen inhaltlichen Austausch zur Fortsetzung der engen Zusammenarbeit mit der IOM gehen. Zu Beginn des Treffens werden die Kanzlerin und der IOM-Generaldirektor ein Pressestatement abgeben.

Im Kanzleramt

Am Nachmittag nimmt die Kanzlerin den Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrats entgegennehmen. Mit der persönlichen Entgegennahme des Jahresberichts unterstreicht die Bundeskanzlerin, dass sie der Arbeit des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) große Bedeutung beimisst. Dies ist ein wichtiges Signal und Bekenntnis der Bundesregierung, bessere Rechtsetzung als dauerhaftes und eigenständiges Politikziel zu betrachten. Abschließend werden die Bundeskanzlerin und der Vorsitzende des NKR, Johannes Ludewig, kurze Pressestatements abgeben.

Im Kanzleramt

Heute trifft die Kanzlerin mehr als 50 bayerische Landrätinnen und Landräte sowie Vertreter des bayerischen Landkreistages. Das Treffen dient dem allgemeinen Informationsaustausch zu aktuellen politischen Themen.

10. Okt

Unterwegs

Am Abend reist die Kanzlerin zu einem Kurzbesuch in die Niederlande. Beim gemeinsamen Gespräch mit Ministerpräsident Mark Rutte in Den Haag wird es insbesondere um europapolitische Themen im Vorfeld des Europäischen Rates am 17.und 18. Oktober 2018 gehen. Zum Abschluss wird eine gemeinsame Pressekonferenz geben.

Im Kanzleramt

Am Nachmittag trifft die Kanzlerin hochrangige Vertreter des American Jewish Committee. Themen werden insbesondere der transatlantische Dialog und Fragen des jüdischen Lebens in Deutschland und Europa sein.

Im Kanzleramt

Gegen Mittag empfängt die Kanzlerin den chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera mit militärischen Ehren im Kanzleramt. Bei einem gemeinsamen Mittagessen werden die bilateralen Beziehungen, die regionale Lage sowie die Beziehungen Lateinamerikas zur EU im Mittelpunkt stehen. Abschließend ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

08. Okt

In Trier

In Trier setzt die Bundeskanzlerin die Bürgerdialoge zur Zukunft Europas fort. Diesmal diskutiert sie auf Einladung der Volkshochschule Trier mit Bürgern und Bürgerinnen wichtige Fragen zur Zukunft Europas.

Bei diesem Bürgerdialog geht es um folgende Leitfragen:
- Wie erleben Bürgerinnen und Bürger Europa in ihrem Alltag?
- Welche Rolle spielt Europa für Deutschland insgesamt?
- Wie sollte Europa in Zukunft aussehen?

In Darmstadt

Im Anschluss besuchen die Bundeskanzlerin und Ministerpräsident Bouffier an der Technischen Universität Darmstadt das "Team Hector".

Das "Team Hector" (Abkürzung von Heterogeneous Cooperating Team of Robots) entwickelt im Fachgebiet Simulation, Systemoptimierung und Robotik intelligente Such- und Rettungsrobotersysteme. Einsatzmöglichkeiten für solche unterstützenden Robotersysteme können beispielsweise sein, in Erdbebengebieten Verschüttete zu lokalisieren oder in brennenden oder einsturzgefährdeten Gebäuden ein Lagebild zu erstellen oder die Brandursache zu finden.
Das "Team Hector" hat u.a. bereits fünf Weltmeistertitel im Roboter-Fußball gewonnen.

Die Kanzlerin wird dann auch ein Gespräch mit Studierenden und Nachwuchswissenschaftlern der TU Darmstadt über Forschung und Innovation sowie Nachwuchsförderung im Bereich Künstliche Intelligenz führen. Abschließend sind Pressestatements der Kanzlerin und des Ministerpräsidenten vorgesehen.

In Frankfurt

Die Bundeskanzlerin besucht gemeinsam mit dem hessischen Ministerpräsidenten Bouffier im Amtsgericht Frankfurt am Main eine Rechtsstaatsklasse. Diese sollen dabei helfen, dass Asylbewerber und Schutzberechtigte sich besser im deutschen Rechtssystem zurechtfinden. Es geht dabei darum, ihnen Grundregeln und Werte unseres Zusammenlebens zu vermitteln.

Die Kanzlerin und der Ministerpräsident werden sich mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Rechtsstaatsklasse austauschen. Abschließend sind kurze Pressestatements vorgesehen.

06. Okt

Merkel: Fahrverbote verhindern

Saubere Luft in allen Städten ohne Fahrverbote – das ist das Ziel der Bundesregierung. Dazu wird das Sofortprogramm "Saubere Luft" um weitere Maßnahmen erweitert. Was konkret hinter dem Konzept der Bundesregierung steckt und wie die Mobilität von Diesel-Besitzern sichergestellt werden soll, erklärt Kanzlerin Merkel im aktuellen Podcast.

Hier geht es zum Video-Podcast

04. Okt

Unterwegs

Am Vormittag wird die Bundeskanzlerin in Jerusalem zunächst die Ehrendoktorwürde der Universität Haifa entgegennehmen und an einer Diskussion mit Studierenden teilnehmen.


Anschließend werden sich die Kanzlerin und Premierminister Netanyahu bei einem gemeinsamen Rundgang an mehreren Informationsständen über deutsche und israelische Unternehmen informieren. Danach findet ein Runder Tisch zu Wirtschaftsfragen statt, bei dem es insbesondere um die Kooperation im Bereich Innovation gehen wird. An diesem wird auch der Bundeswirtschaftsminister teilnehmen.


Am Mittag sind die Kanzlerin und ihr Kabinett von Staatspräsident Rivlin zu einem Mittagesempfang eingeladen, bevor dann am Nachmittag die bilateralen Gespräche der Bundeskanzlerin und der Ressortvertreter mit ihren jeweiligen Amtskollegen stattfinden. Im Anschluss an das Gespräch der Kanzlerin mit Premier Netanyahu wird es eine Pressekonferenz geben. Danach findet die Plenumssitzung der beiden Kabinette statt, bevor es am Abend wieder zurück nach Deutschland geht.

03. Okt

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin reist am Nachmittag mit ihrem Kabinett zu den 7. Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen nach Jerusalem. Es werden alle Ressorts bei den Konsultationen vertreten sein, der überwiegende Teil auf Ministerebene. Ziel der Regierungskonsultationen ist die Stärkung und Erweiterung der bilateralen Beziehungen durch eine große Bandbreite an zukunftsorientierten politischen Vorhaben sowie der Austausch über aktuelle außenpolitische Fragen.


Die einzigartigen Beziehungen zwischen beiden Staaten zeigen sich gerade in diesen Konsultationen, die abwechselnd in Jerusalem und Berlin stattfinden. Sie fanden erstmals 2008 zum 60. Jahrestag der Staatsgründung in Israel statt, zuletzt war die israelische Regierung im Februar 2016 in Berlin zu Gast.

Tag der Deutschen Einheit

Heute nimmt die Bundeskanzlerin an den offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Berlin teil. "Nur mit Euch" heißt das Motto, unter dem das Gastgeberland Berlin die Bürgerinnen und Bürger zu den Feiern einlädt.


Am Vormittag wird zunächst Bundesratspräsident Michael Müller die Verfassungsorgane des Bundes vor dem Roten Rathaus begrüßen. Nach dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Berlin nimmt die Bundeskanzlerin dann am Ökumenischen Gottesdienst im Berliner Dom teil. Im Anschluss daran gibt es im Berliner Lustgarten die Gelegenheit zur Begegnung mit Bürgerinnen und Bürgern.

Gegen Mittag findet dann der offizielle Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in der Staatsoper statt. Hier werden der Bundesratspräsident und der Bundestagspräsident die Reden halten.

02. Okt

Kabinett

Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

01. Okt

Besuch im Kanzleramt

Die Bundeskanzlerin trifft mit dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, zusammen. Es handelt sich um einen routinemäßigen Austausch zur Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Investitionspolitik.

Besuch im Kanzleramt

Bundeskanzlerin Merkel trifft den Generalsekretär von Amnesty International, Kumi Naidoo, sowie den Generalsekretär von Human Rights Watch, Kenneth Roth. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Fragen der internationalen Menschenrechtspolitik. Der Termin ist nicht presseöffentlich.

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