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Dezember 2019

13. Dez

Unterwegs

Der Europäische Rat in Brüssel wird heute fortgesetzt. EU-Ratspräsident Michel hat zu einem Euro-Gipfel eingeladen. Ebenfalls heute, unmittelbar nach der Unterhauswahl, findet eine Sitzung der 27 Mitglieder des Europäischen Rates im sogenannten Art. 50-Format statt. Im Anschluss ist wie üblich eine Pressekonferenz der Bundeskanzlerin geplant.

12. Dez

Unterwegs

Heute reist die Bundeskanzlerin nach Brüssel, wo sich die Staats- und Regierungschefs der EU zum Europäischen Rat treffen. Dazu hat erstmals der neue Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, eingeladen. Der Gipfel startet am Nachmittag mit einem Zusammentreffen der Mitglieder des Europäischen Rates mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli.

Inhaltlich werden vor allem mögliche Vorgaben des Europäischen Rates für die Klimalangfriststrategie der EU im Fokus stehen. Zentrales Element ist dabei das Ziel von ER-Präsident Michel, einen politischen Beschluss zur Klimaneutralität in der EU bis 2050 herbeizuführen. Weiter wird über den Mehrjährigen Finanzrahmen, also die Finanzausstattung des EU-Haushaltes für den Zeitraum 2021 bis 2027 beraten.

11. Dez

Im Kanzleramt

Ebenfalls heute empfängt die Kanzlerin Angehörige von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sowie von Polizistinnen und Polizisten, die sich im Auslandseinsatz befinden, im Bundeskanzleramt zu einem vorweihnachtlichen Gespräch. 

Wie schon in den Vorjahren möchte die Bundeskanzlerin damit das Engagement der Frauen und Männer von Bundeswehr und Polizei, die in internationalen Einsätzen Dienst leisten, besonders würdigen. Diese Einladung ist eine Geste des Dankes und der Verbundenheit mit den Angehörigen, die gerade auch in der Weihnachtszeit auf ihre Familienangehörigen verzichten müssen. 

An dem Empfang nehmen auch Bundesinnenminister Horst Seehofer, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der stellvertretende Generalinspekteur der Bundeswehr, Vizeadmiral Joachim Rühle, teil.

Im Kanzleramt

Heute tritt das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin zusammen.

10. Dez

Im Kanzleramt

Heute Morgen empfängt die Bundeskanzlerin die Präsidentin der Republik Singapur, Halimah Yacob, zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt. 

09. Dez

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin reist heute nach Paris zum Gipfel im sogenannten Normandie-Format. An dem Treffen werden neben der Bundeskanzlerin die Staatspräsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine teilnehmen.

06. Dez

Unterwegs

Die Bundeskanzlerin wird heute die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau besuchen. Sie folgt damit einer Einladung der Stiftung Auschwitz-Birkenau aus Anlass ihres zehnjährigen Bestehens.

Die Bundeskanzlerin wird im ehemaligen Stammlager Auschwitz an der sogenannten Schwarzen Wand eine Gedenkminute abhalten.
Anschließend wird die Bundeskanzlerin das ehemalige deutsche Vernichtungslager Birkenau besuchen. Dort wird sie in Anwesenheit des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki und weiterer geladener Gäste eine Rede halten.
Im Anschluss daran ist ein Gang durch das NS-Vernichtungslager geplant. Dort wird die Bundeskanzlerin einen Kranz niederlegen.

05. Dez

Im Kanzleramt

Am Nachmittag kommt die Kanzlerin zu ihrer regulären Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zusammen.

Ein wichtiger Themenschwerpunkt ist die Digitalisierung und hier insbesondere die Beschleunigung des flächendeckenden Mobilfunknetzausbaus. Weitere wichtige Themen sind die Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 sowie die Mobilität der Zukunft, insbesondere die Ladesäuleninfrastruktur. Ferner wird es um aktuelle europapolitische Fragen, u.a. das Verhältnis zu Großbritannien und die Vorbereitung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 gehen.
Ein weiterer thematischer Schwerpunkt des Treffens wird die Umsetzung der Ergebnisse der Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse sein.
Darüber hinaus ist ein gemeinsamer Beschluss zur zusätzlichen Unterstützung der Stiftung Auschwitz-Birkenau geplant. Bund und Länder sehen damit, eingedenk ihrer historischen Verantwortung für den Erhalt der Gedenkstätte, eine Zustiftung von insgesamt bis zu 60 Millionen Euro zum Kapitalstock der Stiftung Auschwitz-Birkenau vor.
Ferner beabsichtigen Bund und Länder einen gemeinsamen Beschluss im Hinblick auf den Schutz des jüdischen Lebens und die stärkere Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland zu fassen und damit entschlossen auf die jüngsten Ereignisse in diesem Land zu reagieren.

Im Anschluss findet eine Presseunterrichtung statt.

Im Kanzleramt

Heute Mittag empfängt Kanzlerin Merkel den Präsidenten der Republik Kasachstan, Kassym-Shomart Tokajew, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Beim anschließenden Gespräch geht es unter anderem um die bilateralen Beziehungen, um eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen, um regionalpolitische Fragen und die EU-Politik gegenüber Zentralasien.

Nach der Unterredung ist eine gemeinsame Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und des Präsidenten geplant.

04. Dez

Unterwegs

Am Vormittag wird die Bundeskanzlerin an der Arbeitssitzung des Nordatlantischen Rates auf Ebene der Staats- und Regierungschefs teilnehmen. 
Im Anschluss wird die Bundeskanzlerin mit US-Präsident Trump zu einem Gespräch zusammen kommen bevor sie die Rückreise antritt.

03. Dez

Unterwegs

Ebenfalls am heutigen Dienstag reist die Kanzlerin zum NATO-Treffen der Staats- und Regierungschefs. Dieses Treffen wird aus Anlass des 70-jährigen Bestehens des Bündnisses am ersten Sitz der Allianz, in London, ausgerichtet.

Nach ihrer Ankunft wird es zunächst zu einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan, dem französischen Präsidenten Macron und Premierminister Johnson kommen. Dort wird die Lage in Syrien im Vordergrund stehen.

Am Abend nimmt die Bundeskanzlerin gemeinsam mit den anderen Staats- und Regierungschefs der Allianz an einem Empfang auf Einladung der Königin des Vereinigten Königreiches und Nordirlands im Buckingham Palace teil. 
Darauf folgt ein informeller Empfang auf Einladung von Premierminister Johnson für die Staats- und Regierungschefs an dessen Dienstsitz in der Downing Street.

Im Kanzleramt

Am späten Vormittag tauschen sich die Bundeskanzlerin und Bundesministerin Giffey im Kanzleramt mit Jugendlichen über die Jugendstrategie der Bundesregierung und weitere jugendrelevante Themen aus. Zum Abschluss des Termins wird es Statements von beteiligten Jugendlichen sowie von Ministerin Giffey und der Kanzlerin geben.

Im Kanzleramt

Die Sitzung des Kabinetts unter Leitung der Bundeskanzlerin findet diese Woche bereits am Vormittag des heutigen Dienstags statt. 

02. Dez

Im Kanzleramt

Am Abend kommt die Kanzlerin mit Mitgliedern des gemeinsamen Präsidiums der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände und des Bundesverbandes der Deutschen Industrie zusammen. Sie werden sich zu aktuellen wirtschaftspolitischen Themen austauschen.

Im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt die Bundeskanzlerin die deutsche WorldSkills-Mannschaft. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des internationalen Berufswettbewerbs, der im August im russischen Kasan stattgefunden hatte, kehrten mit zwei Mal Gold und drei Mal Bronze zurück nach Deutschland. Die Kanzlerin ist Schirmherrin der Nationalmannschaft.  

Im Kanzleramt

Heute Vormittag kommt die Kanzlerin mit rund 40 Vertreterinnen und Vertretern des landwirtschaftlichen Berufsstandes und von im ländlichen Raum tätigen Verbänden zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen die Rolle der Landwirtschaft in unserer Gesellschaft, Wege zu einer gesellschaftlichen akzeptierten Nutztierhaltung und die Herausforderungen für den Ackerbau von Morgen.

Auch die Bundeslandwirtschaftsministerin wird an diesem Termin teilnehmen.

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