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Juli 2019

20. Jul

Gedenken

Heute legen rund 400 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr bei einem feierlichen Appell auf dem Paradeplatz des Bundesministeriums der Verteidigung ihr Gelöbnis ab. Mit dieser alljährlichen Zeremonie zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 unterstreicht die Bundeswehr ihr Traditionsverständnis. Bundeskanzlerin Merkel wird als Ehrengast zu den Soldatinnen und Soldaten sprechen.

Anschließend nimmt die Kanzlerin an der Feierstunde zum Gedenken an den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft teil. Anlass ist der 75. Jahrestag des 20. Juli 1944. Im Ehrenhof des Bendlerblocks wird wird sie einen Kranz niederlegen. Auch hier ist eine Ansprache geplant.

18. Jul

Im Kanzleramt

Heute Abend tagt der Kabinettausschuss Klimaschutz und wird sich unter anderem mit der CO2-Bepreisung befassen. Der Vorsitzende des Sachverständigenrats, Christoph Schmidt, sowie Ottmar Edenhofer werden zu Beginn der Sitzung die Ergebnisse der Gutachten erläutern und mit den Mitgliedern des Kabinettausschusses diskutieren. Im Anschluss werden die Maßnahmenvorschläge für die einzelnen Sektoren erörtert. Und schließlich wird sich der Ausschuss über das weitere Verfahren verständigen.

17. Jul

Im Kanzleramt

Am Mittwoch tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin.

16. Jul

Im Kanzleramt

Heute begrüßt die Bundeskanzlerin die Ministerpräsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Im Mittelpunkt des anschließenden Gesprächs werden die bilateralen Beziehungen, europapolitische sowie regionale Themen stehen.

Es findet eine gemeinsame Pressekonferenz statt.

15. Jul

Unterwegs

Am Abend besucht Bundeskanzlerin Merkel in Dresden das 2. Sächsische Frauennetzwerktreffen. Daran nehmen Frauen aus ganz Sachsen teil, unter anderem aus Wirtschaft, Wissenschaft und Handwerk.

Die Kanzlerin wird eine Rede halten und an einem Podiumsgespräch teilnehmen. Anschließend haben Bürgerinnen aus Dresden und Umgebung die Gelegenheit, bei einer moderierten Fragerunde direkt mit ihr zu ganz unterschiedlichen Themen ins Gespräch zu kommen. 

Unterwegs

Zum Wochenauftakt besucht Bundeskanzlerin Merkel das Turbinenwerk Görlitz der Siemens AG. 

Nach einem Firmenrundgang wird sie gemeinsam mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und dem Vorstandsvorsitzenden von Siemens, Joe Kaeser, an einer Dialogveranstaltung mit den Mitarbeitern der Firma teilnehmen.

Im Anschluss ist ein Pressestatement geplant.

14. Jul

Unterwegs

Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist die Bundeskanzlerin am Sonntag nach Paris, um der Parade anlässlich des Französischen Nationalfeiertages beizuwohnen.

Dort werden weitere europäische Staats- und Regierungschefs sowie daneben Nato-Generalsekretär Stoltenberg, EU-Kommissionspräsident Juncker sowie die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini teilnehmen.

An der Parade werden sich auch deutsche Streitkräfte beteiligen, darunter Soldaten der deutsch-französischen Brigade. 

13. Jul

Akteure des 20. Juli "sind uns Vorbild"

Am 20. Juli dieses Jahres ist der 75. Jahrestag des wohl bekanntesten Attentats auf Adolf Hitler. Die Akteure um Claus Schenk Graf von Stauffenberg wurden noch in derselben Nacht hingerichtet. „Dieser Tag ist uns Erinnerung, nicht nur an die Akteure des 20. Juli, sondern an alle, die sich der Herrschaft des Nationalsozialismus entgegengestellt haben“, sagt Bundeskanzlerin Merkel in ihrem aktuellen Podcast.

Hier geht es zum Video-Podcast

12. Jul

50 Jahre Entwicklungshelfergesetz

Anschließend hält die Kanzlerin eine Rede bei der Jubiläumsveranstaltung zum 50. Jahrestag des Entwicklungshelfergesetzes in der Sankt-Elisabeth-Kirche in Berlin.

Sie wird außerdem an einer Podiumsdiskussion mit Vertretern der Entwicklungszusammenarbeits-Organisationen GIZ, Christliche Fachkräfte International, der Partnerorganisation Brot für die Welt in Sierra Leone und zurückgekehrten Fachkräften teilnehmen.

Eröffnung der James-Simon-Galerie

Am Vormittag nimmt die Bundeskanzlerin am Festakt anlässlich der Eröffnung der James-Simon-Galerie auf der Museumsinsel in Berlin teil. Die Galerie wird künftig als Eingangsgebäude für die Besucherinnen und Besucher der Museumsinsel dienen.
Bei der Eröffnungsveranstaltung hält die Kanzlerin die Festrede.

Im Kanzleramt

Am Vormittag nimmt die Kanzlerin das Sondergutachten zur CO2-Bepreisung des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung entgegen. Der Vorsitzende des Sachverständigenrates, Christoph Schmidt, wird ihr das Sondergutachten im Bundeskanzleramt überreichen.

Es ist ein Bildtermin vorgesehen.
 

11. Jul

Im Kanzleramt

Die Kanzlerin empfängt heute die Ministerpräsidentin des Königreichs Dänemark, Mette Frederiksen, zu ihrem Antrittsbesuch mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Bei einem Gespräch werden die bilateralen Beziehungen, europapolitische und internationale Themen im Mittelpunkt stehen.

Danach ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

10. Jul

Im Kanzleramt

Gegen Mittag empfängt die Bundeskanzlerin den neuen Ministerpräsidenten von Finnland, Antti Rinne, mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt. Bei einem Gespräch werden sich beide Regierungschefs über europapolitische Fragen, die bilateralen Beziehungen und internationale Themen austauschen.

Im Anschluss ist eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.

Im Kanzleramt

Heute tagt wie üblich das Kabinet unter Leitung der Bundeskanzlerin.

09. Jul

Schloss Meseberg

Heute Nachmittag begrüßt Bundeskanzlerin Merkel das Diplomatische Corps zum traditionellen Jahresempfang in Schloss Meseberg. Zu den Gästen gehören Botschafterinnen und Botschafter der in Deutschland akkreditierten Staaten sowie die Leiter einiger in Deutschland ansässiger internationaler Organisationen.

Die Bundeskanzlerin wie auch der Nuntius, Erzbischof Nikola Eterović, werden eine kurze Ansprache halten.

Bei der Begrüßung in Schloss Meseberg ist ein Bildtermin vorgesehen.

06. Jul

Klimapolitische Anstrengungen verstärken

Die Bundesregierung arbeitet dafür, "dass der Anstieg der Erderwärmung auf unter 1,5 Grad Celsius begrenzt wird". Das sagt Kanzlerin Merkel mit Blick auf die Zunahme extremer Wetterereignisse in ihrem aktuellen Video-Podcast. Schon heute betrage der Anteil regenerativer Energien ein Drittel. Das zeige, "dass wir auf dem richtigen Weg sind, aber weitermachen müssen".

Hier geht es zum Video-Podcast.

05. Jul

Unterwegs

Heute nimmt die Bundeskanzlerin an der Westbalkan-Konferenz in Posen teil. Dazu sind die Westbalkanstaaten, einige EU-Mitgliedstaaten sowie Vertreter der Europäischen Kommission eingeladen. Am Vormittag wird es eine Plenarsitzung geben, bei der verschiedene Themen, darunter zum Beispiel die Vernetzung der Länder untereinander, aber auch wirtschaftspolitische Fragen, erörtert werden. Am Nachmittag gibt die Kanzlerin eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki, dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borisov und dem Ministerpräsidenten Nordmazedoniens, Zoran Zaev.

03. Jul

Besuch im Kanzleramt

Am Nachmittag empfängt Merkel den Präsidenten von Irland, Michael Daniel Higgins, im Bundeskanzleramt zu einem Gespräch. Der Präsident hält sich zu einem Staatsbesuch in Deutschland auf. In dem Gespräch wird es um bilaterale und europapolitische Themen gehen.

Kabinett

Heute tagt wie üblich das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

02. Jul

Unterwegs

Heute nimmt die Kanzlerin an der Fortsetzung des EU-Sondergipfels zur Besetzung der Spitzenposten in der Europäischen Union in Brüssel teil. Ziel der Beratungen der Staats- und Regierungschefs ist es, noch vor der Wahl des neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments eine einvernehmliche Lösung zu finden.


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