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Slowenien

Zusammenhalt der Europäischen Union festigen

Die Europäische Union stärken und die bilateralen Beziehungen weiter ausbauen: Dazu führte Bundeskanzlerin Merkel in Slowenien Gespräche mit führenden Politikern des Landes. In einer gemeinsamen Erklärung wurden fünf Felder benannt, in denen die deutsch-slowenische Zusammenarbeit weiter vertieft werden soll.

Bundeskanzlerin Merkel mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Pahor Freundschaftliche Beziehungen zu Slowenien Foto: REGIERUNGonline/Steins

Auf der Tagesordnung stand auch die Schuldenkrise in einigen Eurostaaten. Beide Seiten hätten ein klares politisches Bekenntnis zum Euro abgegeben, sagte Merkel nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Borut Pahor.

Stabilität der Eurozone stärken

In der gemeinsamen Erklärung bekräftigten Merkel und Pahor, sie wollten die Stabilität in der Eurozone stärken und den Zusammenhalt in der Europäischen Union festigen. Alle Mitgliedsstaaten der EU müssten ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern und durch strikte Haushaltsdisziplin eine solide und nachhaltige Finanzierung ihrer öffentlichen Haushalte sicherstellen.

Als Devise nannte die Bundeskanzlerin: "Wir brauchen mehr politische Union, wenn wir eine gemeinsame Währung haben. Wir brauchen tendenziell mehr Europa. Aber wir brauchen vor allen Dingen auch ein verlässliches Europa, in dem nämlich jeder seine Pflichten erledigt, seine Hausaufgaben macht."

Intensive Unterstützung Sloweniens

Die Bundeskanzlerin traf in Slowenien auch mit Präsident Türk und Oppositionsführer Jansa zusammen.

Der Besuch der Bundeskanzlerin fand im zwanzigsten Jahr nach dem Gewinn der Unabhängigkeit Sloweniens statt. Deutschland war der erste EU-Mitgliedstaat, der Slowenien Ende 1991 völkerrechtlich anerkannt hat. Seither unterstützt Deutschland das Land intensiv bei seinen inneren Reformen, aber auch bei seinem Weg in internationale Organisationen.

Als erster Staat des ehemaligen Jugoslawien ist Slowenien 2004 der Europäischen Union und im selben Jahr auch der Nato beigetreten. Mittlerweile ist Slowenien Mitglied des Schengen-Raums und der Eurogruppe sowie der OECD, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Deutschland wichtigster Handelspartner

Mit einem Anteil von 19 Prozent am Außenhandelsvolumen ist Deutschland der mit Abstand wichtigste Handelspartner Sloweniens. Aber auch politisch ist Deutschland ein ganz zentraler Partner des Landes. In den Gesprächen der Bundeskanzlerin spielte die Frage eine wichtige Rolle spielen, wie die exzellenten bilateralen Beziehungen weiter intensiviert werden können.

Folgende fünf Maßnahmen wurden vereinbart: 

  • Förderung des regelmäßigen politischen Dialogs;
  • Konsultationen über die aktuellen Angelegenheiten der Europäischen Union und der Außenpolitik beider Staaten durch die zuständigen Ressorts;
  • Einladung an die Parlamente beider Staaten, den Dialog zu fördern;
  • Fortsetzung und weitere Intensivierung ihrer engen wirtschaftspolitischen Kontakte und Förderung des wirtschaftlichen Austauschs;
  • Stärkung des Kulturaustauschs und der Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft und Hochschulen, sowie Förderung des Ausbaus von Sprachkenntnissen der Partnersprache.

Dienstag, 30. August 2011