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Ostseerat

Zusammenarbeit der Ostsee-Anrainer verbessern

Ein Schwerpunkt seien neben der Umweltpolitik auch die Energiesicherheit und Energieversorgung gewesen, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss des Ostseerates, den sie als Erfolg wertete. Der Ostseeraum sei ein "Raum hoher wirtschaftlicher Dynamik".

Gruppenfoto auf dem Alten Markt. Die Kanzlerin mit ihren Gästen vor dem Rathaus in Stralsund Foto: Bundesregierung/Steins

Merkel zog insgesamt eine positive Bilanz der Präsidentschaft. Der Ostseerat habe eine Vielzahl von Impulsen gegeben.

Regionale Kooperation setze in einer globalen Wettbewerbssituation viele Kräfte frei, die den Menschen Arbeitsplätze und eine gute Lebensqualität bringen könnten, so die Kanzlerin. Der Ostseeraum strahle seine wirtschaftliche Dynamik dadurch aus, dass er "Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt" stelle und damit "Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstumskräfte" freisetze. Die Ostseeregion könne für Ländern, die aus ganz unterschiedlichen Traditionen kommen, ein Beispiel werden, sich zukunftsfähig in das 21. Jahrhundert hinein zu entwickeln.

Ein Schwerpunkt ist die Modernisierungsinitiative für den südöstlichen Ostseeraum gewesen. Dabei soll die russischen Exklave Kaliningrad/Königsberg enger in ihre Nachbarschaft eingebunden werden. In Abstimmung mit der jetzt nachfolgenden russischen Präsidentschaft will Deutschland die Region bei Touristen gemeinsam vermarkten. Begegnungen der Jugend sollen gefördert und das gemeinsame kulturelle Erbe sichtbar gemacht werden.

Im Rahmen der Energiezusammenarbeit war auch über die Ostseepipeline Nordstream sowie über die Sicherheit von Atomkraftwerken gesprochen worden. Die Kanzlerin hob hervor, dass "die Wogen um Nordstream sich relativ geglättet hätten". Nordstream sei ein Teil der europäischen Energiesicherheit. Auch die erneuerbaren Energien und der Leitungsbau seien angesprochen worden.

Neben EU-Kommissionspräsident Barroso waren beim Jubiläumsgipfel in Stralsund Norwegen und Island ebenfalls in die Gipfelgespräche eingebunden.

Deutschland hatte seit dem 1. Juli 2011 die Präsidentschaft des Ostseerates für zwölf Monate inne. Eine Reihe von Vorhaben wurden in dieser Zeit in Angriff genommen. So gründete der Rat zum Beispiel Anfang 2012 das Forum Arbeit und Beschäftigung Ostsee. Hier kommen die Sozialpartner, also Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, aller Mitgliedstaaten des Ostseerates zu einem sozialen Dialog über die Ländergrenzen hinweg zusammen.

Zusammenarbeit als historische Aufgabe

Der Ostseerat hat etwas wiederbelebt, was über Jahrhunderte diese Region geprägt hat: nämlich die Zusammenarbeit der Ostsee-Anrainer. Vor zwanzig Jahren regten die damaligen Außenminister von Dänemark und Deutschland, Uffe Ellemann-Jensen und Hans-Dietrich Genscher, an, ein Forum für Zusammenarbeit der Ostseeanrainer zu gründen. Heute ist der Ostseerat ein breites Netzwerk zwischenstaatlicher Kooperation. Politikerinnen und Politiker, vor allem aber auch Fachleute, sprechen über Wirtschaft und Energie, Umwelt, zivile Sicherheit, Bildung und Kultur. Im Mittelpunkt stehen immer öfter Projekte, die das Lebensumfeld der Menschen in der Ostseeregion verbessern sollen.

Der Ostseerat vereint neben Deutschland elf weitere Mitglieder: Dänemark, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Russland, Schweden und die Europäische Union. Er hält alle zwei Jahre einen Gipfel ab. Im Juli 2012 übernimmt Russland die Präsidentschaft.

Heute stellt der Ostseerat ein breites Netzwerk zwischenstaatlicher Kooperation dar. Politikerinnen und Politiker, vor allem aber auch Fachleute, sprechen über Wirtschaft und Energie, Umwelt, zivile Sicherheit, Bildung und Kultur. Im Mittelpunkt stehen immer öfter Projekte, die das Lebensumfeld der Menschen in der Ostseeregion verbessern sollen.

Syrien

Die Bundeskanzlerin machte deutlich, dass sie morgen bei ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin "natürlich über das Thema Syrien" sprechen werde. Merkel betonte, dass Russland im UN-Sicherheitsrat "konstruktiv mitgearbeitet" habe. "Es ist eine Katastrophe, die in Syrien stattfindet, und wir weren alles tun, um das Leid der Menschen zu lindern", so die Kanzlerin.

Donnerstag, 31. Mai 2012