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Belgien

Ziel ist eine handlungsfähige Europäische Union

Deutschland trage als größte Volkswirtschaft Europas eine besondere Verantwortung für den Kontinent, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brügge. Als die EU-Staaten im Frühjahr "in den Abgrund geblickt haben", sei es nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung gelungen, Schaden von der Währungsunion als Ganzes abzuwenden.

Bundeskanzlerin Merkel während ihrer Rede in Brügge Stabilität der Währungsunion langfristig sichern Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

 Nun sei es wichtig, die Stabilität der Währungsunion langfristig zu sichern, sagte Merkel in ihrer Rede zur Eröffnung des akademischen Jahres im Europakolleg Brügge. Nur so könne die europäische Vision, die auf Freiheit und Verantwortlichkeit gründe, sich weiterentwickeln. Die Krise, so die Bundeskanzlerin, müsse „als Verpflichtung und als Chance“ begriffen werden. Eine solche Krise dürfe sich nicht wiederholen. 

Das Ringen um den richtigen Weg 

Beim Europäischen Rat Ende Oktober habe man sich auf neue Wege verständigt zur stärkeren Koordinierung der Wirtschaftspolitik und zur Schaffung finanzieller Stabilität. Die öffentliche Diskussion zur weiteren Ausgestaltung begrüßte die Bundeskanzlerin: „Harmonie alleine ist kein Wert für Europa an sich.“ Sie warb für eine begrenzte Vertragsänderung mit dem Ziel, einen Mechanismus zu bilden, mit dem künftige Krisen bewältigt werden können. Nur so könne die Europäische Union handlungsfähig bleiben. 

„Wir alle sind Europa“ – Lagerdenken überwinden 

Zur Debatte um die Zusammenarbeit der Institutionen der Europäischen Union äußerte Merkel sich eindeutig: Die Arbeitsteilung zwischen Union und Mitgliedstaaten habe im Wesentlichen funktioniert. Die Mitgliedstaaten seien Teil der Europäischen Union, nicht deren Kontrahenten. Das Subsidiaritätsprinzip sei von zentraler Bedeutung: Probleme müssten immer möglichst nah an den Menschen gelöst werden. Das „Lagerdenken“ müsse überwunden werden. „Abgestimmtes solidarisches Handeln, jeder in seiner Zuständigkeit, alle für das gleiche Ziel. Das ist für mich die neue Unionsmethode.“ 

Europäische Energiepolitik als Herausforderung 

Ein Bereich, in dem ehrgeizige Ziele und nationale Umsetzung sich ergänzen müssten, sei die Energiepolitik. Anspruchsvolle nationale Energiekonzepte kämen Europa zugute – ein Energiebinnenmarkt und eine bessere Energieinfrastruktur wiederum den Mitgliedstaaten. Neue Energienetze seien auch Voraussetzung für eine bessere Nutzung von erneuerbaren Energien – dies müssten auch die Regierungen ihren Bürgern vermitteln. So müsse jeder an seiner Stelle seiner Verantwortung für Europa gerecht werden. 

Nach dem Besuch des Europakollegs traf Merkel Belgiens König Albert II. sowie Premierminister Yves Leterme.

Dienstag, 02. November 2010