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Pakistans Premier zu Besuch

Wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken

Die bilateralen Beziehungen standen im Mittelpunkt der Begegnung zwischen Bundeskanzlerin Merkel und dem pakistanischen Ministerpräsidenten Nawaz Sharif. Die Kanzlerin begrüßte die engen Kontakte, die zwischen der pakistanischen und der afghanischen Regierung im Kampf gegen den Terrorismus bestehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhält sich mit dem pakistanischen Premierminister Nawaz Sharif. Merkel: Deutschland fühle sich verpflichtet, seinen Beitrag zu leisten für ein gute Entwicklung Pakistans. Foto: Bundesregierung/Denzel

"Der Besuch gibt die Möglichkeit, die Beziehungen zwischen Deutschland und Pakistan erheblich zu intensivieren", freute sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Auftakt der gemeinsamen Pressekonferenz. Merkel wies dabei auf die Partnerschulen und die "gut gewachsene" Entwicklungszusammenarbeit hin.

Livestream der Pressestatements:

Man habe in diesem Zusammenhang eine Kooperationsvereinbarung im Bereich der erneuerbaren Energien geschlossen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit im gesamten Energiebereich könne gestärkt werden, versicherte die Kanzlerin mit dem Hinweis auf die angespannte Energiesituation in Pakistan.

Potenzial für engere Zusammenarbeit

Für Investitionen der deutschen Wirtschaft in Pakistan forderte Merkel klare rechtliche Rahmenbedingungen. Sie setze dabei auch auf die Gründung einer Außenhandelskammer in Pakistan, deren Voraussetzungen allerdings erst Schritt für Schritt geschaffen werden müssten. Ein weiteres Thema der Gespräche war die Frage eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Pakistan.

Deutsche und pakistanische Firmen mit Interesse an bilateralen Wirtschaftsbeziehungen haben sich zum "Pakistan German Business Forum (PGBF)" mit Hauptsitz in Karachi zusammengeschlossen. Das kontinuierliche Wachstum der Mitgliederzahl des PGBF belegt das wachsende Interesse der Unternehmen beider Länder am Wirtschaftsaustausch. 2014 wurden zwei weitere Organisationen zur Förderung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen gegründet: ,"German Pakistan Trade and Invest" (GPTI) in Pakistan und ,"GATE Pakistan" in Deutschland. Die Reise einer pakistanischen Unternehmerdelegation unter Leitung des damaligen Ministerpräsidenten der Provinz Punjab, Shahbaz Sharif, nach Berlin und München Ende Oktober 2013 hat der Zusammenarbeit zusätzliche Impulse gegeben.

Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus

Die Bundeskanzlerin würdigte die Erfolge Pakistans im Kampf gegen den Terrorismus der Taliban. Sie  begrüße auch sehr, dass es "enge Kontakte zwischen und der neuen afghanischen Führung und der pakistanischen Regierung gibt". Auch über die Beziehungen zwischen Pakistan und Indien wurde gesprochen. Es bestehe ein großes Interesse an Stabilität in der Region seitens der europäischen Länder und Deutschlands, sagte Merkel.

Die deutsch-pakistanische Entwicklungszusammenarbeit besteht seit 1961. Die Bundesregierung hat seitdem Projekte in Höhe von insgesamt 2,5 Milliarden Euro gefördert. Die mit der pakistanischen Regierung abgestimmten Schwerpunkte der bilateralen Zusammenarbeit sind: Gesundheit, Grund- und Berufsbildung, Energie (mit Fokus auf Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz), Regierungsführung.
Pakistan ist eines der ersten Partnerländer für den Einsatz innovativer Instrumente zur Entwicklungsfinanzierung. Im Rahmen der sogenannten Schuldenumwandlung werden der pakistanischen Regierung für deren öffentliche Investitionen in vertraglich vereinbarte Entwicklungsprogramme Schulden in doppelter Höhe erlassen. So konnten bis Ende 2013 insgesamt 166 Millionen Euro in Bildung, Gesundheit und Katastrophenschutz investiert werden.
Im Jahr 2013 stellte Deutschland für die Entwicklungszusammenarbeit mit Pakistan aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung insgesamt 112,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Dienstag, 11. November 2014