Navigation und Service

Inhalt

Wichtige Wochen für den Frieden

Entschlossen für den Frieden zu arbeiten, im Interesse der Menschen in der Region: Darüber sind sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der jordanische König Abdullah II. einig. Merkel betonte beim Besuch in Jordanien, den eigentlichen Verhandlungsprozess müssten die israelische Regierung und die palästinensische Autonomiebehörde selbst führen.

Nach dem jüngsten Gipfeltreffen der Arabischen Liga bestünden neue Möglichkeiten für eine Fortsetzung des Friedensprozesses, sagte die Kanzlerin in Akaba, der Sommerresidenz des Königs.

Die Arabische Liga hatte in Riad diese Woche eine Friedensinitiative aus dem Jahr 2002 erneuert. Diese sieht eine Anerkennung Israels seitens der arabischen Länder vor. Im Gegenzug wird der Abzug Israels aus den 1967 besetzten Gebieten verlangt. Sowohl die Bundesregierung und die EU als auch Israel begrüßten diesen Vorstoß, der der Formel "Land gegen Frieden" folgt.

Mit dem Beschluss der Arabischen Liga sei ein Schritt gemacht worden, der jetzt mit Leben gefüllt werden müsse. Dabei könne das Nahost-Quartett aus den Vereinten Nationen (UN), der Europäischen Union (EU) den USA und Russland lediglich behilflich sein. Die Verhandlungen selber müssten Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde führen.

Merkel betonte, dabei dürfe das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung nicht aus den Augen verloren werden. Auch wenn bis dahin noch viele kleine Schritte erforderlich seien. Mit Blick auf die jüngste Dynamik im Friedensprozess sprach die Bundeskanzlerin von "wichtigen Wochen für den Frieden".

Bedingungen der Road-Map erfüllen

Für Deutschland und die Partner des Nahost-Quartetts bilden die Bedingungen der Road-Map nach wie vor die Grundlage der Friedensverhandlungen: allen voran die Anerkennung Israels und ein absoluter Gewaltverzicht. Merkel begrüßte, dass Palästinenserpräsident Mahmud Abbas diesen Kriterien zustimmt.

Zugleich unterstrich sie namens der Europäischen Union: "Solange die palästinensische Regierung der Nationalen Einheit das nicht insgesamt tut, können wir nur die Kräfte unterstützen, die die Kriterien akzeptieren." Als EU-Ratspräsidentin kündigte sie an, die Union werde mit ihren umfangreichen Finanzhilfen jene Kräfte unterstützen, die den Friedensprozess konstruktiv unterstützen.

>> Die Road-Map

Das Nahost-Quartett wird in den kommenden Wochen in der Region tagen. Auch dies bringt zum Ausdruck, wie wichtig die regionalen Akteure für den Friedensprozess sind.

>> Das Nahost-Quartett

Frieden, Stabilität und Wohlstand für die Region

König Abdullah dankte der Kanzlerin für die konstruktive Rolle Deutschlands und der EU im Friedensprozess. Zugleich betonte er den Willen der arabischen Staaten, mit Israel in Frieden zu leben. Dies habe auch der Gipfel der Arabischen Liga bestätigt. Nun hofft der König auf positive Reaktionen aus Israel auf die neue Initiative der Liga.

Gerichtet auf die Rolle des Irans in der Region gab er seiner Hoffnung Ausdruck, dass die iranische Regierung die Möglichkeiten erkennen möge, die der aktuelle Prozess für die palästinensische Bevölkerung bietet. Iran müsse endlich verstehen, dass dies die Chance für die Palästinenser sei, friedlich mit Israel Seite an Seite zu leben. Das weise zugleich der Weg zu Frieden, Stabilität und Wohlstand für den ganzen Nahen Osten, sagte Abdullah.

Wie wichtig König Abdullah II. der Besuch aus Deutschland war, zeigte er, als er die Kanzlerin zu einer Rundfahrt durch die Bucht von Akaba einlud. Hier grenzen Jordanien, Israel, Ägypten und Saudi-Arabien am Roten Meer auf engem Raum aneinander. Der König verabschiedete die Kanzlerin beim Besteigen des Boots - und eskortierte sie zur großen Überraschung der Gäste aus Deutschland persönlich ein Stück durch den Golf von Aqaba: und zwar sportlich per Jet-Ski. Es war bereits das dritte Treffen der beiden innerhalb eines Jahres.

Samstag, 31. März 2007