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Westbalkan-Konferenz in Posen

Fortschritte in der Westbalkan-Region

In Posen hat Kanzlerin Merkel gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs der Westbalkan-Staaten, anderer EU-Länder und Vertretern der EU nach Lösungen gesucht, um Konflikte in der Westbalkan-Region durch bessere Zusammenarbeit zu bewältigen. Trotz fortbestehender politischer Schwierigkeiten gebe es deutliche Fortschritte, sagte Merkel. 

Kanzlerin Merkel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Regierungschefs von Polen, Mateusz Morawiecki, Bulgarien, Boiko Borissow, und Nordmazedonien, Zoran Zaev (v.l.n.r.).  Kanzlerin Merkel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Regierungschefs von Polen, Bulgarien und Nordmazedonien (v.l.n.r.).  Foto: Bundesregierung/Denzel

"Wir haben inzwischen ein Jugendwerk der sechs Balkanstaaten. Wir haben eine Zusammenarbeit der Wissenschaftsakademien", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Anschluss an die Westbalkan-Konferenz. Zudem sei das Roaming zwischen den Staaten des westlichen Balkans in Kraft getreten und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, Gastgeber der Konferenz, habe dafür gesorgt, dass es in Zukunft auch eine Anerkennung der Diplome gebe. "Das alles führt die Menschen zusammen, das alles macht die Beweglichkeit zwischen diesen Ländern größer."

Der Begriff "Westbalkan" hat neben der geografischen auch eine politische Bedeutung. Er umfasst diejenigen Staaten der Balkanhalbinsel, die noch keine EU-Mitglieder sind. Neben Albanien sind das derzeit die jugoslawischen Nachfolgestaaten Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro sowie Serbien. Slowenien und Kroatien sind seit 2004 beziehungsweise 2013 Mitglieder der EU und zählen deshalb nicht zu den Ländern des westlichen Balkans. 

Das Miteinander auf dem Westbalkan erleichtern

In diesem Jahr fand die Westbalkan-Konferenz erstmals in Polen statt. Neben den sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien nahmen die EU-Mitglieder Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, Kroatien, Österreich, Polen und Slowenien an der Konferenz teil. Aus den Reihen der Europäischen Union kamen außerdem die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie die EU-Kommissare Johannes Hahn und Violeta Bulc hinzu.

Das sei "ein sehr breit angelegtes Verfahren, das darauf ausgerichtet ist, dass wir als Europäische Union unseren Freunden im westlichen Balkan den Weg miteinander vereinfachen, damit aber auch einen Beitrag dazu leisten, die europäische Perspektive wahr werden zu lassen", sagte Merkel. 

EU-Beitrittsperspektive für Westbalkan-Staaten

Bereits im Vorfeld der Konferenz hatte sich die Kanzlerin zu einem möglichen EU-Beitritt der Balkan-Staaten geäußert. So sagte sie in ihrem Video-Podcast, die Länder "sind unsere europäischen Nachbarn und sie haben eine europäische Beitrittsperspektive". Gleichzeitig wies sie auf die Konflikte in der Region hin. Diese Spannungen müssten überwunden und Bedingungen erfüllt werden. "Der Weg ist also noch steinig."

Besondere Gastgeberschaft 2020

Im nächsten Jahr gebe es eine Gastgeberschaft von neuer Qualität, kündigte Merkel an. So werde EU-Mitglied Bulgarien gemeinsam mit Nordmazedonien die Konferenz ausrichten. Dies sei ein wichtiger Schritt hin zu mehr Eigenverantwortung der Staaten des westlichen Balkans, betonte die Kanzlerin. "Das zeigt auch, dass nach einer Zeit, in der man sich als Premierminister dieser Länder sehr selten getroffen hat, solche Treffen heute zur Normalität geworden sind, und im nächsten Jahr kommt es dann sogar zur gemeinsamen Gastgeberschaft."

Bundeskanzlerin Merkel hatte den sogenannten "Berliner Prozess" 2014 als Auftakt für die Westbalkan-Konferenzen ins Leben gerufen. Ziel ist es, Frieden, Sicherheit und Stabilität in den Staaten des westlichen Balkans zu fördern und die Entwicklung der Region unterstützen.

Freitag, 05. Juli 2019