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Verfassungsschutz

Wesentlicher Beitrag zur Sicherheit

Bundeskanzlerin Merkel hat das Bundesamt für Verfassungsschutz an seinem Hauptsitz in Köln besucht. Sie hat dabei einen Einblick in dessen umfangreiche Arbeit genommen. Merkel dankte den Mitarbeitern für ihre Arbeit. Damit trügen sie "zur Sicherheit in Deutschland wesentlich bei".

Bundeskanzlerin Angela Merk mit Mitarbeitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Am Beispiel der Analyse von Propaganda-Videos informiert sich Merkel über die aktuelle Arbeit des BfV. Foto: Bundesregierung/Kugler

Die Bundeskanzlerin machte sich vor Ort ein Bild von der Tätigkeit und den aktuellen Herausforderungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Präsident Hans-Georg Maaßen informierte die Kanzlerin "über langjährige Herausforderungen wie den Rechts- und Linksextremismus, aber auch über neue Phänomene, wie wir sie jetzt im Zusammenhang mit den Salafisten und Dschihadisten haben", so die Kanzlerin.

"Man muss ganz einfach sagen, dass auch angesichts der neuen, der sozialen Medien mit rasanter Geschwindigkeit Analysen gefertigt werden müssen und dass etwas getan werden muss, um die Sicherheit im Lande zu gewährleisten, auch in Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten, auch den Auslandsnachrichtendiensten", erklärte Merkel.

Veränderungen auf den Weg gebracht

Die Kanzlerin führte weiter aus, es sei auch darüber gesprochen worden, dass zum Teil Dinge aus der Vergangenheit aufgearbeitet werden müssten: "So hat der NSU-Untersuchungsausschuss zutage gefördert, dass hier im Bundesamt für Verfassungsschutz Veränderungsbedarf bestand. Man hat sich diesen Veränderungen gestellt."

"Die Balance von Sicherheit und Freiheit wird uns auch im NSA-Untersuchungsausschuss weiter beschäftigen", ergänzte Merkel.

Lob für die Beschäftigten

Auf einer Mitarbeiterversammlung sprach die Kanzlerin mit Beschäftigten des BfV und würdigte deren Einsatz. "Mein Dank gilt denjenigen, die hier täglich ihre Arbeit leisten, Ergebnisse auswerten und Menschen verfolgen, die sozusagen am Abgrund des Lebens stehen und zum Teil dramatische und schlechte Taten planen oder begehen", so Merkel.

Dass BfV ist der Inlandsnachrichtendienst des Bundes. Es sammelt gemeinsam mit den Landesbehörden für Verfassungsschutz Informationen und wertet diese aus - beispielsweise über Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind. Weitere Aufgaben des BfV sind Spionagebekämpfung, der Geheim- und Sabotageschutz.

Freitag, 31. Oktober 2014