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ISIS-Terror

Weitere Hilfstransporte in den Irak

Die Bundesregierung wird ab Mitte der Woche weitere Hilfsgüter in den Nordirak liefern. Bundeskanzlerin Merkel hatte dem Präsidenten der kurdischen Regionalregierung, Barzani, in einem Telefonat weiterhin deutsche Unterstützung zugesagt. Am Wochenende war Außenminister Steinmeier zu Gesprächen im Irak.

Am Wochenende hatte die Bundeswehr bereits 36 Tonnen Hilfsgüter nach Erbil gebracht, darunter vor allem Lebensmittel, Decken und Sanitätsmaterial. Ein weiterer Hilfstransport im Auftrag des Auswärtigen Amtes landete am Montagmittag in Erbil.

Am kommenden Mittwoch wird die Bundeswehr ihre Hilfsflüge in den Nordirak fortsetzen. An Bord der drei Maschinen werden rund 20 Tonnen Hilfsgüter nach Erbil gebracht.

Merkel sichert deutsche Hilfe zu

Deutschland werde den Irak weiterhin solidarisch und nach Kräften unterstützen, hatte die Bundeskanzlerin am Freitagabend in ihrem Telefonat mit dem Präsidenten der kurdischen Regionalregierung im Irak, Massoud Barzani, erklärt.

Zuvor hatte sie dem nominierten irakischen Ministerpräsidenten Haidar Jawwad al-Abadi zugesichert, bei der Bewältigung der vor ihm liegenden Herausforderungen zur Seite stehen.

Steinmeier im Irak

Am Wochenende war Außenminister Frank-Walter Steinmeier in den Irak gereist, um dort mit politischen Vertretern und Flüchtlingen zusammentreffen. Bei Gesprächen mit den Partnern in Bagdad und Erbil machte sich Steinmeier ein genaueres Bild von der Lage in der Region.

In einem Zeitungsinterview im Anschluss an seine Reise betonte er: "Wir schließen nichts aus, schauen, was möglich ist, und tun, was nötig ist – so schnell, wie das nur irgend möglich ist." Es komme jetzt darauf an, ein europäisches Unterstützungspaket zu schnüren. Dieses müsse Vertriebenen Schutz gewähren sowie die Menschen unterstützen, die sich gegen die ISIS-Bedrohung zur Wehr setzten.

Um den Flüchtlingen im Nordirak zu helfen, stellte die Bundesregierung bereits am Montag weitere 25 Millionen Euro zur Verfügung. Sie sollen schnell und unbürokratisch über Hilfsorganisationen wie Unicef, das UN-Kinderhilfswerk, das Welternährungsprogramm und vor Ort tätige Nichtregierungsorganisationen an die Menschen weitergeleitet werden.

ISIS betrifft Europa

Für den Außenminister steht fest, dass ISIS versuchen wird, den islamistischen Terror auch in andere Regionen der Welt zu tragen

"Auch deshalb ist es im Interesse Europas, dass dem ISIS-Vormarsch im Irak Einhalt geboten wird. Ich bin überzeugt, dass das gelingt, wenn die politisch Verantwortlichen in Bagdad und Erbil dafür alle Kräfte mobilisieren und von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden."

Die EU-Außenminister haben sich bei einer Sondersitzung am Freitag (15. August) darauf geeinigt, Waffenlieferungen an die Kurden im Kampf gegen die Terrorgruppe ISIS im Irak zuzulassen.

Dienstag, 19. August 2014