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Deutsch-Italienische Wirtschaftskonferenz

Vorfahrt für Digitalisierung

Deutschland und Italien sind entschlossen, den digitalen Binnenmarkt gemeinsam voranzutreiben. Beide Länder könnten hier "Schrittmacher für andere europäische Länder sein", sagte Bundeskanzlerin Merkel auf der Deutsch-Italienischen Wirtschaftskonferenz in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rednerpult der Deutsch-Italienischen Wirtschaftskonferenz Bei der Digitalisierung müsse Europa stärker zusammenarbeiten, forderte Bundeskanzlerin Merkel. Foto: Guido Bergmann/Bundesregierung

Schließlich seien Italien und Deutschland in diesem Jahr durch zwei Präsidentschaften verbunden: "Italien hat die G7-Präsidentschaft, wir haben die G20-Präsidentschaft", bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auch das sei eine Antwort auf die neuen technologischen Herausforderungen.

Merkel: Stärken im Miteinander zeigen

Digitalisierung und wirtschaftliche Zusammenarbeit könnten ein Projekt sein, "bei dem Europa seine Stärken im Miteinander, im gemeinsamen Agieren zeigt", so Merkel weiter. Notwendig dafür: neue Finanzierungsmöglichkeiten – entwickelt in Zusammenarbeit zwischen der italienischen Förderbank CDP, der deutschen KfW und dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen.

Eine enge Zusammenarbeit müsse es aber auch zwischen Datenschutz-Verantwortlichen und denen geben, die "große Datenmengen verarbeiten müssen", mahnte die Kanzlerin. In diesem Zusammenhang sei die Datenschutz-Grundverordnung eine wichtige Etappe gewesen. Denn: "Wenn wir über den digitalen Binnenmarkt sprechen, dann ist ein wesentlicher Punkt, dass wir auch gleiche rechtliche Grundlagen haben."

Die Deutsch-Italienische Wirtschaftskonferenz stand unter dem Motto "Potenziale des digitalen Wandels für Unternehmen nutzen – in unsere Zukunft investieren". Sie geht auf einen Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zurück. Vereinbart haben sie Bundeskanzlerin Angela Merkel und der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi.

Europäische Fonds intensiver nutzen

"Deutschland und Italien sind – gemessen am Produktionswert – die beiden größten Industrienationen in Europa. Das soll auch im digitalen Zeitalter so bleiben", sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der mit seinem italienischen Amtskollegen Carlo Calenda zu der Konferenz geladen hatte.

Der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) und die Europäischen Strukturfonds sollten intensiver genutzt werden, um Investitionen zu stärken, forderte Gabriel. Deutschland und Italien wollten bei der sogenannten "Industrie 4.0", insbesondere in den Bereichen Standardisierung, Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen sowie der Qualifizierung von Arbeitnehmern enger zusammenarbeiten. Hierzu habe man gemeinsame Eckpunkte vereinbart.

An der Konferenz nahmen neben Bundeskanzlerin Merkel und Bundeswirtschaftsminister Gabriel auch der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni und der italienische Wirtschaftsminister Carlo Calenda teil. Ein hochrangiges Panel zur Investitionsfinanzierung sowie Workshops boten über 220 Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen und öffentlichen Institutionen Gelegenheit zum Austausch.

Mittwoch, 18. Januar 2017

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