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Europäischer Rat

Vorbereitung auf europäischen Wachstumspakt

In Brüssel treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem informellen Abendessen. Dabei wollen sie an einem Wachstumspakt feilen, der im Juni beschlossen werden soll.

Gebäude in Brüssel mit EU-Flagge und Nationalflaggen davor Vorarbeit für den Rat im Juni Foto: picture-alliance / dpa

Das Treffen, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnimmt, dient der Vorbereitung des Europäischen Rates am 28. und 29. Juni.

Es soll auch eine Bestandsaufnahme dazu geben, was bislang geleistet wurde, um die Aufträge der Europäischen Räte von Januar und März auszuführen. Darin war es unter anderem um die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sowie die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen gegangen.

Gespräch über Vorsitz der Eurogruppe

Ferner wollen die Staats- und Regierungschefs über die Besetzung mehrerer EU-Spitzenposten sprechen, so auch über den Vorsitz in der Eurogruppe.

Entscheidungen werden bei dem informellen Abendessen noch nicht getroffen. Diese stehen erst für den regulären Europäischen Rat Ende Juni an.

Van Rompuy: Meinungsaustausch "ohne Tabus"

Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, ermutigte die Staats- und Regierungschefs in einem Schreiben zu einem Meinungsaustausch "ohne Tabus". Dieser solle "so offen und ehrlich wie möglich" sein.

An dem Abendessen nimmt erstmals auch der neue französische Präsident François Hollande teil. Wie Merkel schon bei ihrer ersten Begegnung mit Hollande am 15. Mai in Berlin feststellte, wird auch dieses Zusammentreffen dem allgemeinen Kennenlernen dienen.

Mittwoch, 23. Mai 2012