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Slowakei

Visegrád-Gruppe feiert 20. Jahrestag

Ungarn, Polen, die Slowakei und Tschechien haben in Bratislava das 20-jährige Bestehen der Visegrád-Gruppe gefeiert. Die vier Länder seien das beste Beispiel für den Weg von der Diktatur zu stabilen Demokratien, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Familienfoto Merkel bei Jubiläumstreffen Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

Inzwischen seien die einst totalitär regierten Staaten ein "stabiler und verlässlicher Bestandteil" der EU, stellte Merkel fest. "Die Visegrád-Gruppe ist in der EU eine Gruppe geworden, die uns immer wieder daran erinnert, dass Demokratie und Menschenrechte nicht selbstverständlich sind."

Neben den Regierungschefs der vier Mitgliedsländer nahmen auch der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann und der ukrainische Ministerpräsident Nikolaj Asarow teil.

Die Regierungschefs der vier Mitglieder nutzten den 20. Jahrestag des Nachbarschaftsbündnisses zuvor zu internen Beratungen.

Heusgen, Merkel, Seibert und Corsepius in der Sitzung Bild vergrößern Arbeitssitzung Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

Am 15. Februar 1991 wurde das Abkommen im ungarischen Visegrád von den Präsidenten der damaligen Tschechoslowakei, Polens und Ungarns beschlossen. Nach dem Ende des Kalten Krieges lautete das Ziel, gemeinsame Probleme kooperativ zu lösen. Seit Trennung der Slowakei von der Tschechoslowakei 1993 besteht die Visegárd-Gruppe aus vier Mitgliedstaaten.

Nach dem Beitritt zu Nato und EU geht es für die Staatengruppe um neue Ziele: etwa um die Abstimmung europapolitischer Positionen, um in der Gemeinschaft der 27 mit einer gewichtigeren Stimme zu sprechen. Weiteres wichtiges Thema der Gruppe: die Annährung anderer osteuropäischer Länder und des Westbalkans an die EU. Ferner machen sich die vier Länder für enge Beziehungen zwischen Europa und den USA stark.

Der 1999 gegründete Visegrád-Fonds sieht regelmäßige Konsultationen der vier Staaten auf verschiedenen Ebenen vor. Der gemeinsame finanzierte Fonds vergibt Stipendien an Studenten, Promovierende und Wissenschaftler. Die gemeinsamen Interessen der Visegrád-Gruppe liegen bei der europäischen Integration und der verstärkten Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur und Wirtschaft. Daneben geht es auch um technische Kooperation und Fragen der nationalen Minderheiten.

Dienstag, 15. Februar 2011