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Viele Gemeinsamkeiten trotz Divergenzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Dmitri Medwedew wollen insbesondere auf dem Energiesektor und in der Gesundheitsversorgung enger zusammen arbeiten. Darauf verständigten sie sich bei den deutsch-russischen Regierungskonsultationen in St. Petersburg. Aber auch die Finanzmarktkrise und vor allem die Entwicklung im Kaukasus waren Thema der Gespräche.

Begleitet zu den zehnten deutsch-russischen Konsultationen wurde die Kanzlerin von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und weiteren Kabinettsmitgliedern. Auch eine hochrangige Wirtschaftsdelegation war mit an Bord.

Potenzial für weitere Kooperationen


Es waren die ersten Regierungskonsultationen mit Präsident Medwedew und seiner neuen Regierung. Beide Regierungschefs sprachen unter anderem über die Schaffung einer russischen Energieeffizienzagentur. "Ich glaube, wir können hier viel voneinander lernen und miteinander schaffen“, sagte die Kanzlerin. Deutschland sei schließlich nicht besonders reich an Rohstoffen, verfüge jedoch über attraktive Technologien, um natürliche Ressourcen nutzbar zu machen. Hier bestehe noch erhebliches Potenzial für künftige Kooperationen.

So schlossen am Rande der Regierungsgespräche der Energiekonzern Gazprom und der deutsche Energieversorger Eon ein Kooperationsabkommen. Mit dem Aktientausch beteiligt sich der deutsche Konzern an der Gasförderung über die Nord-Stream-Pipeline. Gazprom erhält im Gegenzug Aktien an einer Eon-Tochtergesellschaft.

Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Russlands. 2007 stieg das Handelsvolumen um 6,7 Prozent auf rund 57 Milliarden Euro. Deutsche Exporte wuchsen im vergangenen Jahr um 20 Prozent auf 28,2 Milliarden Euro. Die notwendige Modernisierung der russischen Infrastruktur bietet gute Chancen für deutsche Unternehmen, zum Beispiel in der Energiewirtschaft und im Eisenbahnmarkt. In Russland sind rund 4.600 deutsche Unternehmen aktiv.

Voneinander Erkenntnisse gewinnen

Die Gesundheitsministerinnen beider Länder unterzeichneten in St. Petersburg eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Gesundheitswesen. "Das Aktionsprogramm ist eine gute Grundlage, um etwa gegen Infektionskrankheiten gemeinsam vorzugehen", befand Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Dabei analysieren Ärzte beider Länder zum Beispiel die Wechselwirkungen von Medikamenten bei gleichzeitiger Infektion mit HIV/Aids und Tuberkulose. Voneinander gewinnen sie so Erkenntnisse, um ihre Behandlungsmethoden zu optimieren.

Auch wenn die wirtschaftlichen Themen im Vordergrund standen, kam bei den Konsultationen die ganze Bandbreite der Beziehungen zur Sprache. So nahmen die Entwicklung der internationalen Finanzmärkte und die Lage in Georgien breiten Raum ein. Dabei ging es darum, im offenen Gespräch nicht nur Meinungsverschiedenheiten anzusprechen, sondern auch gemeinsam nach Lösungsansätzen zu suchen.

Vertrauen schaffen

Mit Blick auf den Kaukasuskonflikt bekräftigte Merkel die europäische Position, dass die russische Reaktion auf die Ereignisse in Georgien nicht angemessen gewesen sei. "Die territoriale Integrität Georgiens ist nicht verhandelbar", sagte Merkel. Jetzt gelte es, den von den Konfliktparteien akzeptierten 6-Punkte-Plan Schritt für Schritt umzusetzen.

Natürlich müsse auch zur Sprache kommen, was tatsächlich hinter dem Konflikt stehe. Dabei spiele die Geschichte nach 1990 eine wichtige Rolle, so Merkel. In diesem Zusammenhang erinnerte die Kanzlerin mit Dankbarkeit an die Rolle Russlands bei der deutschen Wiedervereinigung zu jener Zeit. Diese sei nur möglich gewesen, "weil es Vertrauen zwischen Kohl und Gorbatschow gab", zeigte sie sich überzeugt.

Jetzt müsse man fragen, was es für Russland bedeute, dass die Sowjetunion zerfallen ist. Und was es bedeute, dass auch die mittel- und osteuropäischen Länder heute zu Bündnissen gehörten, die vielleicht in Russland als Bündnisse der Zeit des Kalten Krieges angesehen werden. Heute laute daher eine wichtige Frage: Welches ist die Rolle Russlands in der Region nach dem Zerfall der Sowjetunion? Diese ganzen Fragen müssten "auf den Tisch", um letztlich die Konflikte in der Region lösen zu können.

Menschliche Kontakte verbinden Völker

Als ein Forum für diese Fragen sah die Kanzlerin den Petersburger Dialog an. Er fand auch dieses Mal neben den Regierungskonsultationen statt. Bei diesem Dialogforum diskutieren nicht nur Politikerinnen und Politiker. Tonangebend sind vielmehr Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaften beider Länder. 

Merkel, die gemeinsam mit Medwedew am Abschlusßforum teilnahm, betonte, dass es ist richtig und wichtig sei, dass man auch über kritische Themen sprechen könne. "Das wird auch bei der jetzigen Begegnung unumgänglich sein", fügte sie hinzu.

Besonders beeindruckt zeigte sich die Kanzlerin von zwei Vertretern des Jugendparlaments, die sichtlich nervös die Ergebnisse ihrer Diskussionen den Regierungschefs vortrugen. Zwar seien sie manchmal unterschiedlicher Meinung, so sagten sie, aber ihre Freundschaft würde das überdauern. Das hörte die Kanzlerin gerne.

Der Petersburger Dialog wurde als offenes Diskussionsforum 2001 ins Leben gerufen. Die Begegnungen finden einmal jährlich abwechselnd in Deutschland und Russland statt. Die Verständigung zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder soll dadurch gefördert werden, die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit vertieft und ausgebaut werden.

Der Petersburger Dialog steht unter der Schirmherrschaft des jeweils amtierenden deutschen Bundeskanzlers und des jeweils amtierenden russischen Präsidenten. An der Spitze stehen auf deutscher Seite Lothar de Maizière und auf russischer Seite Michael Gorbatschow.  Der Dialog stellt die deutsch-russische Kooperation auf eine breite Grundlage.

Donnerstag, 02. Oktober 2008