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Ministerpräsidentin Solberg in Berlin

Viele gemeinsame Schnittstellen

Deutschland und Norwegen wollen ihre Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik und bei der Bewältigung globaler Gesundheitskrisen verstärken. Norwegen wird außerdem als Gastland am G20-Treffen teilnehmen. Das sagte Bundeskanzlerin Merkel nach ihrem Gespräch mit Ministerpräsidentin Solberg im Kanzleramt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hob in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsidentin Erna Solberg die engen und freundschaftlichen bilateralen Beziehungen hervor. Diese bestünden insbesondere in der internationalen Sicherheitspolitik sowie in der Flüchtlings- und Wirtschaftspolitik.

"Ein Drittel der deutschen Erdgasimporte stammen aus Norwegen. Das ist nach wie vor eine sehr wichtige Energiequelle für Deutschland", erklärte sie.

Ministerpräsidentin Solberg betonte: "Deutschland ist neben Schweden nicht nur unser wichtigster Handelspartner, sondern auch ein wichtiger politischer Mitspieler und Alliierter." Das zeige die gemeinsame Haltung zu vielen internationalen Fragen.

Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik

Zur engen Kooperation mit Norwegen innerhalb der NATO erklärte die Kanzlerin: "Wir haben uns gemeinsam verpflichtet, die Beschlüsse von Warschau umzusetzen und zusammenzuarbeiten, wenn es um die verstärkte Präsenz im Baltikum geht. Wir glauben, dass wir diese Zusammenarbeit noch vertiefen können."

Dennoch seien weitere militärische Herausforderungen zu bewältigen. Dazu zähle beispielsweise der Kampf gegen den IS, an dem neben Deutschland auch Norwegen beteiligt ist.

Partner bei G20

Mit Blick auf die anstehende deutsche G20-Präsidentschaft betonte Merkel: "Wir haben Norwegen als Partnerland eingeladen." Deshalb sei auch die Agenda der deutschen G20-Präsidentschaft Thema gewesen.

Schnittmengen gäbe es viele: bei Bildungsfragen - insbesondere bei der Bildung von Mädchen und Frauen, aber auch bei Fragen zu Gesundheit und Migration.

Ministerpräsidentin Solberg erklärte: "Wir werden versuchen, die Zielsetzungen und Bestrebungen Deutschlands zu unterstützen. Bildung und die Teilnahme von Frauen am Arbeitsleben: Das sind sicherlich Themen, bei denen Norwegen einen besonderen Beitrag leisten kann."

Gemeinsamer Kampf gegen Epidemien

Nach der Ebola-Krise hatten Deutschland, Norwegen und Ghana eine Initiative zur Bekämpfung von Epidemien ("Lessons Learnt from Ebola") angestoßen. Dazu erklärte die Kanzlerin: "Ein Punkt der G20-Präsidentschaft wird sein, dass wir mit der Weltgesundheitsorganisation, mit der Weltbank und den Vereinten Nationen Erfolge aus diesen Bemühungen werden zeigen können. Hier werden Deutschland und Norwegen auch weiter sehr intensiv zusammenarbeiten können."

Solberg hob ebenfalls die Bedeutung gemeinsamer internationaler Initiativen hervor: "Wir müssen sehen, wie wir künftig großen Epidemien in der Welt vorbeugen und uns in diesem Feld in eine bessere Situation bringen können. Vor allem müssen wir sehen, wie wir verletzbare Staaten besser schützen können."

Zusammenarbeit in Europa

Wie Deutschland verfolge auch Norwegen mit großer Aufmerksamkeit den Austritt Großbritanniens aus der EU. "Wir waren uns einig, dass erst das Gesuch Großbritanniens nach Artikel 50 vorliegen kann und muss, bevor wir agieren können", so Merkel.

Stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen seien nicht nur für Deutschland und Norwegen, sondern für ganz Europa entscheidend, erklärte Solberg. Deshalb müssten die EU und Großbritannien zunächst abklären, wie die weitere Zusammenarbeit aussehen könne.

Im Zusammenhang mit dem Thema Migration erklärte die norwegische Ministerpräsidentin: "Wir müssen Lösungen finden, die den Druck auf Europa lindern." Dazu müssten in Zusammenarbeit mit der Türkei Wege gefunden werden, "wie wir Schmuggel, Menschenhandel und Ähnliches unterbinden können", so Solberg. Auch bei der Frage der Relokalisierung und der Wiederansiedlung von Flüchtlingen arbeite Norwegen mit seinen Partnern zusammen.

Zur Lage in der Ost-Ukraine und der humanitären Situation im Donbass erklärte sie: "Ich bin froh, dass Deutschland in Europa und im Rahmen des Normandie-Formats dabei ist, gute Lösungen zu finden, um eine bessere völkerrechtliche Situation für die Ukraine zu schaffen."

Wirtschaftsbeziehungen
Mehr als 80 Prozent des gesamten norwegischen Exports gehen in die Mitgliedstaaten der EU. Umgekehrt bezieht Norwegen rund 65 Prozent seiner Warenimporte aus Ländern der EU. Deutschland ist größter Außenhandelspartner Norwegens und exportierte 2015 vor allem Kraftfahrzeuge, Maschinen sowie chemische und pharmazeutische Produkte. Aus Norwegen wurden neben Öl und Gas vor allem Fisch und chemische Produkte sowie Aluminiumprodukte für die deutsche Autoindustrie importiert.

Dienstag, 08. November 2016