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China

Verlässliche Zusammenarbeit

Schon am ersten Tag der Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen wurden viele Regierungs- und Wirtschaftsvereinbarungen unterzeichnet. Beide Seiten sind sich einig: Die Beziehungen zwischen Deutschland und China sollen weiter ausgebaut werden.

Bundeskanzlerin Merkel reist nach China Bundeskanzlerin Merkel reist nach China Foto: Bundesregierung/Bergmann

Auf ihrer Reise nach China wird Bundeskanzlerin Merkel von sieben Ministern, zwei parlamentarischen Staatssekretären sowie einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Am ersten Tag standen politische Gespräche im Mittelpunkt.

40 Jahre diplomatische Beziehungen

40 Jahre nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen ist die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China so eng wie nie zuvor. Das Jubiläum wird mit einem Chinajahr in Deutschland begangen und mit vielen kulturellen Veranstaltungen in beiden Ländern. Deutschland wird in diesem Jahr ein neues Goethe-Institut und ein weiteres Generalkonsulat in China eröffnen.

Zu den Regierungskonsultationen betonte die Bundeskanzlerin, wie wichtig es sei, "dass wir die Strukturen kontinuierlich gestalten, damit unsere Zusammenarbeit auf einer verlässlichen, berechenbaren Grundlage erfolgt." Für das Jahr 2014 lud die Bundeskanzlerin die künftige chinesische Regierung zur nächsten Runde der Konsultationen nach Berlin ein.

Freier Handel wichtig

Zur engen wirtschaftlichen Verflechtung äußerte sich die Bundeskanzlerin eindeutig: "China ist der wichtigste Partner für Deutschland in Asien." Angela Merkel würdigte die dynamische Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen. Dass diese nicht ganz frei von Problemen sind, wurde aber auch deutlich. Diese Probleme solle man möglichst durch Gespräch lösen, so die Bundeskanzlerin. Protektionismus sei keine Antwort. "Wir sind alle auf einen freien Handel angewiesen." Auch aktuelle Probleme im Bereich der Solarenergie sollten durch Gespräche gelöst werden, nicht durch gerichtliche Auseinandersetzungen. Man müsse gemeinsam mit der EU-Kommission eine Lösung finden.

Wirtschaftlich sind Deutschland und China eng verflochten, Das Handelsvolumen von 2011 belief sich auf  144 Milliarden Euro. Es ist im Vergleich zu 2010 um elf Prozent gestiegen. Damit pflegen Deutschland und China die größte aller europäisch-asiatischen Handelsbeziehungen. Allein die deutschen Investitionen im Land liegen derzeit bei 26 Milliarden Euro.

Gespräch über den Euro

Wichtiges Gesprächsthema der beiden Regierungschefs war die Lage im Euroraum. Die Bundeskanzlerin erläuterte den Stand der Reformen in den Euroländern und betonte den politischen Willen in der Eurozone, das weltweite Vertrauen in die Währung wieder herzustellen. Dem stimmte Ministerpräsident Wen Jiabao zu: "Zuversicht und Vertrauen" seien Schlüssel zum Ausweg aus der derzeitigen Lage.

China kommt in der Euro-Krise eine wichtige Rolle zu: Die weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft ist Mitglied im Internationalen Währungsfonds, der auch in der Griechenland-Hilfe engagiert ist. Zudem verfügt China über große Devisenreserven. Der davon in Euro angelegte Teil wurde zuletzt auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt.

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit

Weiterhin gibt es Themen, bei denen die deutsche und die chinesische Regierung unterschiedlicher Meinung sind, vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Die Bundeskanzlerin kündigte an, dass man sich über einen neuen Termin für den bilateralen Dialog über Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte geeinigt habe. In ihrem Gespräch mit Wen Jiabao habe sie auch die Arbeitsmöglichkeiten von Journalisten in China angesprochen. Diese müssten gute Berichtsmöglichkeiten haben und objektiv berichten können.

Zahlreiche Abkommen unterzeichnet

Am zweiten Besuchstag wird die Bundeskanzlerin in Begleitung des Ministerpräsidenten die "Verbotene Stadt" besuchen. Anschließend fahren beide Regierungschefs nach Tianjin und besichtigen dort das Airbus-Montagewerk.

Soziales, Ökologie, Recht

Ein weiterer Programmpunkt ist ein Treffen mit deutschen und chinesischen Chefredakteuren im Rahmen des Mediendialogs der Robert-Bosch-Stiftung. Bei den Herausforderungen im gesellschaftlichen Bereich ist Deutschland ein wichtiger Partner und unterstützt die chinesische Regierung. Es geht insbesondere  um Verbesserungen der sozialen Systeme, der ökologischen Situationen und des Rechtssystems in China.  Des Weiteren kommt es zu einer Begegnung mit Vertretern der Zivilgesellschaft.

Es ist die sechste Reise der Bundeskanzlerin nach China seit ihrem Amtsantritt und die zweite Reise in diesem Jahr. Die Kanzlerin war bei ihren bisherigen Reisen 2006 in Peking und Shanghai, 2007 in Peking und Nanjing, 2008 in Peking zum Gipfel des asiatisch-europäischen Gesprächsforums ASEM.

Weitere Reisen führten sie 2010 nach Peking und Xi’an sowie im Februar 2012 nach Peking und Kanton. Es entspricht auch dem Wunsch der Kanzlerin, jeweils etwas von der chinesischen Realität auf dem Land und "in der Provinz" kennenzulernen.

Donnerstag, 30. August 2012