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Fragen und Antworten zum Auslandseinsatz

Bundeswehr soll Einsatz gegen IS fortsetzen

Die Bundeswehr soll ihren Einsatz gegen den IS im Irak und in Syrien fortsetzen, allerdings mit einem geringeren Kräfteansatz. Bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten sollen bis zum 31. Januar 2021 dabei mithelfen, ein Wiedererstarkens des IS zu verhindern. Das hat das Kabinett beschlossen. Der Deutsche Bundestag muss der Mandatsverlängerung noch zustimmen.

Grafik zum Anti-IS-Einsatz der Bundeswerh Ziel des Bundeswehreinsatzes ist, ein Wiedererstarken des IS zu verhindern und die Stabilisierung zu sichern. Foto: Bundesregierung

Warum soll der Einsatz fortgesetzt werden?

Der internationalen Koalition ist es zwar gelungen, die territoriale Herrschaft der Terrororganisation "Islamischen Staat" (IS) im Irak weitgehend zu beenden, besiegt ist sie aber längst nicht. Der IS stellt weiterhin eine ernstzunehmende Gefahr dar. Deshalb ist die Bundesregierung entschlossen, ihr umfassendes ziviles und militärisches Engagement fortzusetzen.

Welchen Beitrag leistet die Bundeswehr?

Die Bundeswehr übernimmt unter anderem diese Aufgaben:

  • Aufbau der Fähigkeiten der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte,
  • Luftbetankung der deutschen Partner,
  • Lufttransport und Luftraumüberwachung sowie Aufklärung und Lagebilderstellung.

Wie engagiert sich Deutschland neben dem militärischen Beitrag noch?

Die Bundesregierung hat neben ihrem Stabilisierungsengagement seit 2014 auch rund 560 Millionen Euro an humanitärer Hilfe im Irak geleistet. Dies geschah in den Bereichen Ernährung, Wasser-, Hygiene-, und Sanitärversorgung. Zudem wurden die Mittel für Unterkünfte, Schutz, Gesundheitsversorgung sowie das Räumen von Minen verwendet. Außerdem setzt die Bundesregierung auf eine langfristig angelegte Partnerschaft mit dem Irak durch entwicklungspolitische Maßnahmen im Bereich guter Regierungsführung und Wirtschaftsreformen.

Warum ist das Kontingent nun auf 500 Soldatinnen und Soldaten begrenzt?

Die personelle Obergrenze für den deutschen Beitrag kann von 700 auf 500 Soldatinnen und Soldaten gesenkt werden, da zum 31. März 2020 der deutsche Beitrag mit luftgestützter Aufklärung durch Tornado-Flugzeuge aus Jordanien heraus beendet wurde.

Auf welcher Grundlage findet der Einsatz statt?

Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr ist das Recht auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen im Rahmen der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, insbesondere Resolution 2449 vom 13. Dezember 2018.

Mittwoch, 09. September 2020