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Jahresgutachten

Den Strukturwandel meistern

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat der Bundeskanzlerin sein Jahresgutachten überreicht. Die Wirtschaftsweisen begrüßen verschiedene Schwerpunkte der Bundesregierung, wie den ausgeglichenen Haushalt und verstärkte Investitionen. 

Der Sachverständigenrat überreicht sein Jahresgutachten an Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz. Übergabe im Kanzleramt: Der Sachverständigenrat überreicht sein Jahresgutachten an Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz. Foto: Bundesregierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel dankte dem Sachverständigenrat für die Empfehlungen. Sie seien "sehr inspirierend", so Merkel. Mit dem Titel "Den Strukturwandel meistern" treffe das Gutachten genau das, was die Bundesregierung umtreibe, sagte die Bundeskanzlerin. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz nahm an der Übergabe des Gutachtens teil.

Baustein Klimaschutz

Der Klimaschutz sei ein "großer Baustein" der Regierungsarbeit geworden, so die Kanzlerin. Exemplarisch dafür stehen der Wandel in der Mobilität und der Energieversorgung. Hinzu komme die "Transformation" der Arbeitswelt, betonte Merkel. Sie verwies auf das Maßnahmenpaket zur Digitalisierung und auf die steuerliche Forschungsförderung, zu der der Sachverständigenrat die Regierung immer wieder ermuntert hatte.

Gleichwertige Lebensbedingungen

Der Strukturwandel sei so zu meistern, dass die Bedingungen des Lebens in Deutschland gleichwertig sind und werden, betonte Merkel. Die Bundesregierung habe die Familien gefördert, die Wohnungsbaupakete angeschoben und investiere in die Zukunft, gerade auch im Klimabereich.

Die Kanzlerin begrüßte die Ausführungen der Sachverständigen über die Schuldenbremse, die sicherlich Spielräume gebe. "Aber Sie sagen auch ganz klar: Ein ausgeglichener Haushalt und viele Investitionen sind wichtig," betonte die Kanzlerin. Merkel würdigte zudem, dass sich der Sachverständigenrat mit demografischen Fragen auseinandersetze. Dabei sei das Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Regierung ein wichtiger Baustein.

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist ein unabhängiges Gremium, das die Bundesregierung bereits seit 1963 in wirtschaftspolitischen Fragen berät. Seine fünf Mitglieder werden für fünf Jahre vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung berufen. Jedes Jahr veröffentlicht der Rat ein Jahresgutachten. Hinzu kommen Sondergutachten und Expertisen zu ausgewählten Themen. Die Wirtschaftsweisen erwarten für 2020 ein Wachstum um 0,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Mittwoch, 06. November 2019