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Litauen

Strikte Einhaltung des EU-Stabilitätspakts

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in der litauischen Hauptstadt Wilna mit Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite zusammengetroffen. Beide sprachen insbesondere über die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie die Energiepolitik in der EU.

Merkel und Grybauskaite Enge Zusammenarbeit auf europäischer Ebene Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

„Wir freuen uns mit Litauen, dass jetzt wieder ein Wachstum sichtbar ist, was wir auch in Deutschland verzeichnen können“, sagte Merkel mit Blick auf die intensiven Wirtschaftsbeziehungen beider Länder. 

Gleichzeitig forderte sie auf europäischer Ebene eine strikte Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie eine vernünftige Haushaltspolitik und Haushaltskonsolidierung. Nur so könne langfristig das Fundament dafür gelegt werden, "dass wir wirklich erfolgreich wirtschaften können".

Der europäische Binnenmarkt müsse gemeinsam entwickelt werden, forderte die Kanzlerin. Dabei spiele es keine Rolle, ob ein Land schon zur Eurogruppe gehöre oder noch nicht. 

Europäische Energiepolitik stärken

Sehr ausführlich sprachen Merkel und Grybauskaite über die Energiepolitik der Europäischen Union und die Energiesituation in Litauen. Die Kanzlerin sprach sich nachdrücklich für einen gemeinsamen Energiebinnenmarkt aus.

„Wenn wir im Februar einen Energierat auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs haben werden, dann muss das Thema der Anbindung Litauens, aber auch Lettlands an das europäische Netz ein zentraler Punkt sein", so Merkel.

Neubau von Atomkraftwerk in Litauen unterstützen

Die Kanzlerin sagte Litauen zudem Unterstützung beim Bau eines neuen Atomkraftwerks zu. Litauen ist heute fast vollständig auf Kohle und Gas angewiesen.

Als eine der Auflagen für einen EU-Beitritt musste das Land sein altes Atomkraftwerk Ignalina abschalten. Wegen des Gasstreits zwischen Russland und Weißrussland war dann die Zufuhr russischen Gases im Juni nach Litauen durch Weißrussland erheblich gedrosselt worden.

Grybauskaite sagte, sie hoffe auf ein ernsthaftes Interesse Deutschlands, sich am Bau des Kernkraftwerks zu beteiligen. Der Bau sei ein wichtiger Schritt für die energetische Unabhängigkeit Litauens und der gesamten Region.

Montag, 06. September 2010