Strategische Partnerschaft vertiefen

Indonesiens Präsident in Berlin Strategische Partnerschaft vertiefen

Deutschland und Indonesien wollen ihre Zusammenarbeit besonders im Bereich der Wirtschaft weiter ausbauen. Das betonte die Kanzlerin nach ihrem Gespräch mit dem indonesischen Präsidenten Widodo. Zudem hob sie hervor, dass der Kampf gegen den islamistischen Terror ein "gemeinsamer Kampf" sei.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhält sich mit dem indonesischen Präsidenten Joko Widodo.

Die Kanzlerin sprach mit dem indonesischen Präsidenten Joko Widodo über bilaterale und wirtschaftliche Themen.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte ihren Gast aus dem südostasiatischen Inselstaat herzlich. Sie erinnerte daran, dass sie mit Staatspräsident Joko Widodo erstmals im November 2014 am Rande des G20-Gipfels in Brisbane zusammengetroffen sei. Der jetzige Deutschland-Besuch sei Widodos erster als Staatspräsident.

Berufliche Bildung intensivieren

Beide Länder wollen sich darüber vergewissern, wo Deutschland und Indonesien seit Abschluss der "Erklärung von Jakarta" heute stehen, so die Kanzlerin. Die 2012 beschlossene strategische Partnerschaft soll nach dem Wunsch des indonesischen Präsidenten vor allem auf dem Gebiet der beruflichen Bildung ausgebaut werden.

Die Bundeskanzlerin ergänzte, der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Uwe Beckmeyer werde bei seiner Reise im Mai erste Schritte erkunden, "wie wir das Berufsausbildungssystem in Indonesien stärken können und die die duale Berufsausbildung dort besser verankern können". Hierbei gehe es vor allem darum, die private Wirtschaft mehr zu interessieren.

Beim Besuch der Bundeskanzlerin in Indonesien wurde 2012 die sogenannte "Jakarta Erklärung" vereinbart. Sie ist eine thematisch breit angelegte Grundsatzvereinbarung zum Zusammenwirken von Deutschland und Indonesien. Damit ist eine weiterhin sehr vielfältige und noch engere deutsch-indonesische Zusammenarbeit für die kommenden Jahre vorgezeichnet.

Freihandel stärken - Nachhaltigkeit anstreben

Indonesien habe darüber hinaus ein großes Interesse daran, ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union abzuschließen. "Wenn Europa den Handel verstärken will, dann brauchen wir ein solches Freihandelsabkommen." Deutschland werde sich dafür einsetzen, dass aus den Vorbereitungsgesprächen möglichst bald Verhandlungen werden, betonte die Kanzlerin.

Präsident Widodo habe bei seinem Amtsantritt 2014 eine umfangreiche Reformagenda vorgelegt und "vieles auf den Weg gebracht habe". Merkel erwähnte den Abbau von Treibstoffsubventionen und weiterer Regulierungen sowie Infrastrukturpakete.

Man habe aber auch über die Gefahren gesprochen, die sich aus der weiteren Rodung der Tropenwälder ergäben. "Ich habe den Präsidenten ermuntert, diesen sehr schwierigen Weg der nachhaltigen Landwirtschaft, des nachhaltigen Palmölanbaus zu gehen und die Natur zu schützen", so die Kanzlerin.

Video Presseunterrichtung der Kanzlerin und des indonesischen Staatspräsidenten Widodo

Gemeinsamer Kampf gegen den islamistischen Terror

"Wir würdigen die Bemühungen um die Einhaltung des Rechtssystems und wir würdigen vor allen Dingen die Bemühungen um ein friedliches Zusammenleben der Religionen", hob Merkel hervor. Schließlich sei Indonesien das größte muslimische Land, das die friedliche Beilegung von Konflikten "tief in seinem System verwurzelt" habe.

Angesichts der terroristischen Herausforderungen in Europa habe man sich gemeinsam der Frage gestellt: "Wie kann man in einer Mischung aus harten Maßnahmen, aber eben auch Maßnahmen des Zusammenlebens der Kulturen die Konflikte bewältigen?" Aus beiden Ländern ließen sich junge Menschen in Syrien beim sogenannten Islamischen Staat als Dschihadisten ausbilden. Deshalb sei der Kampf gegen den IS ein gemeinsamer Kampf von Indonesien und Deutschland, so Merkel.

Es sei "eine Riesenaufgabe", ein Land von 250 Millionen Einwohnern, verteilt auf 17.000 Inseln, zu Prosperität zu bringen. Deshalb habe sie große Hochachtung vor dem, was erreicht sei. "Und wir werden sehr eng zusammenarbeiten bei den Fragen, die noch zu klären sind", versprach Merkel mit Blick auf Rechtssicherheit, Rechtssysteme und Menschenrechte.

Auf hoher politischer Ebene sind die deutsch-indonesischen Kontakte in den vergangenen Jahren deutlich intensiviert worden. Bundespräsident Wulff stattete Indonesien Ende 2011 einen Staatsbesuch ab, Bundeskanzlerin Merkel besuchte Jakarta im Juli 2012. Präsident Widodos Amtsvorgänger, Susilo Bambang Yudhoyono, war im März 2013 zu einem Staatsbesuch in Berlin.