Navigation und Service

Inhalt

Mitschrift Pressekonferenz

Statement von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss ihrer zweitägigen Vietnam-Reise

in Ho-Chi-Minh-Stadt

BK'in Merkel: Zum Abschluss meiner zweitätigen Vietnam-Reise kann ich zusammenfassen, dass dies ein wichtiger Besuch war, weil wir die strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und Vietnam gründen konnten. Ich glaube, dass die Zusammenarbeit auf dieser Basis sehr viel intensiver werden wird, und zwar sowohl, was die wirtschaftliche Zusammenarbeit anbelangt, als aber auch, was die Zusammenarbeit in Fragen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit anbelangt.

Hier ist mir immer wieder deutlich gesagt worden: Bildung und Forschung - das sind die Themen, die für die Vietnamesen von besonderer Bedeutung sind. Das Land hat sich geöffnet. Allerdings ist es zum Teil immer noch ein sehr langwieriger Prozess, Investitionen in Gang bringen zu können. Deshalb habe ich bei diesem Wirtschaftsforum auch noch einmal deutlich gemacht: Wenn man die Dynamik der wirtschaftlichen Entwicklung aufrechterhalten will, dann muss es gelingen, auch Prozesse und Genehmigungsverfahren schneller zu machen.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen werden dadurch verbessert, dass wir einen Rechtsstaatsdialog mit Vietnam führen, und die dafür notwendigen Rahmenbedingungen haben wir durch diesen Besuch jetzt auch noch einmal erneuern können.

Ich glaube, dass es ein erfolgreicher Besuch war und dass das wirtschaftliche Potenzial Anlass (zu der Hoffnung) gibt, dass wir in Zukunft noch besser zusammenarbeiten können. Politisch sind die Kontakte auch wichtig, denn Vietnam ist ein wichtiges ASEAN-Mitgliedsland, und der ASEAN-Wirtschaftsraum ist ähnlich interessant wie die Entwicklung Chinas oder die Entwicklung Indiens.

Ich werde dann in die Mongolei weiterreisen. Das wird der erste Besuch eines Regierungschefs aus Deutschland in der Mongolei sein. Ich freue mich sehr. Ich habe den Präsidenten international schon mehrfach getroffen. Die Mongolei bemüht sich auch, einen demokratischen Weg mit nicht ganz einfachen Ausgangsbedingungen zu gehen. Das Land liegt zwischen Russland und China und ist sehr froh darüber, wenn es sogenannte Drittländer-Partnerschaften hat, das heißt Länder, die nicht an die Mongolei grenzen, aber trotzdem die Entwicklung der Mongolei im Auge haben.

Die Mongolei kann für uns ein interessanter Partner sein, weil wir wiederum im Bereich der Bildung und der Technologien helfen können und weil die Mongolei auf der anderen Seite sehr viele Rohstoffe hat. Wir werden eine Rohstoff-Partnerschaft mit der Mongolei begründen, und ich glaube, auf dieser Basis können die Beziehungen zwischen Deutschland und der Mongolei auch wirklich für beide Seiten ausgesprochen hilfreich und gewinnbringend sein.

Frage: Dürfen wir eine Nachfrage zum gerade Gehörten stellen? Beim Wirtschaftsforum haben Sie gerade darauf hingewiesen, dass Sie gewiss sind, dass es bis zum 23. Oktober eine Zustimmung aller Eurostaaten zum erweiterten EFSF geben wird. Was macht Sie so gewiss?

BK’in Merkel: Dem, was ich gesagt habe, habe ich nichts hinzuzufügen.

Mittwoch, 12. Oktober 2011