Navigation und Service

Inhalt

Giftgaseinsatz in Syrien

Russlands Veto ist herber Rückschlag

Die Bundesregierung bedauert das erneute Veto Russlands gegen weitere Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Es behindere die Aufklärung der Giftgaseinsätze in Syrien und sei daher besonders schwerwiegend, betonte Regierungssprecher Seibert.

Bei dem Veto handelte es sich um das zehnte Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt. "Dieses gestrige Veto ist aus unserer Sicht ein besonders herber Rückschlag, denn es blockiert, dass man die Aufklärung für die Verantwortung für Giftgaseinsätze in Syrien vorantreibt", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Regierungspressekonferenz.

Ein Giftgasangriff in Khan Sheikhoun am 4. April diesen Jahres forderte rund 100 Menschenleben, mehr als 200 wurden verletzt. Im Juni hatte ein vom UN-Sicherheitsrat mandatiertes gemeinsames Untersuchungsteam der Vereinten Nationen und der OVCW den Einsatz von Sarin bei diesem Angriff bestätigt. Nun haben die unabhängigen Experten auch die Verantwortlichen für dieses Verbrechen benannt: Es waren die Streitkräfte des syrischen Regimes, welche die Chemiewaffen einsetzten.

Russland muss zu seiner Verantwortung stehen

Aus Sicht der Bundesregierung müssten die Verantwortlichen für die Einsätze von Chemiewaffen zur Verantwortung gezogen werden. Es sei wichtig, dass die Straflosigkeit für so schwere Verbrechen des Regimes in Syrien ende. "Das sind wir nicht nur den Opfern schuldig. Das liegt auch im Interesse einer Weltgemeinschaft, die den Einsatz von Chemiewaffen klar ächtet", so Seibert weiter.

Russland habe gemeinsam mit der Weltgemeinschaft den Einsatz von Giftgas in Syrien verurteilt und gefordert, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Das gestrige Veto Russlands stehe hierzu im krassen Widerspruch. "Wir rufen die russische Führung deshalb erneut auf, zu ihrer ursprünglichen Haltung zu stehen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden", erklärte der Regierungssprecher.

Im UN-Sicherheitsrat hatte Russland am Donnerstag gegen eine von den USA eingebrachte Resolution gestimmt, die das um Mitternacht auslaufende Mandat des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) verlängern sollte. Damit verhinderte Russland eine Verlängerung der Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien erneut per Veto.

Freitag, 17. November 2017