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Rumänien

Rumänien muss Reformen fortsetzen

Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Rumäniens und der drittgrößte Investor. Rumänien müsse seine Reformagenda weiter durchsetzen, um den Handel und Investitionen zu fördern, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bukarest. Es gebe keine vernünftige Alternative zu transparenten Investitions- und Rechtsbedingungen.

Bundeskanzlerin Merkel und der rumänische Premierminister bei den militärischen Ehren Militärische Ehren in Bukarest Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

„Für deutsche Unternehmen, die sehr gerne in Rumänien investieren möchten, ist es sehr wichtig, dass es Klarheit und Transparenz gibt“, machte die Kanzlerin deutlich. 

Mehr Sicherheit für Investoren

Der Umstrukturierungsprozess in Rumänien verdiene aber schon jetzt sehr große Anerkennung, lobte Merkel. Auch habe ihr der rumänische Staatspräsident Traian Basescu mitgeteilt, dass bereits eine ganze Reihe von Rechtsakten verabschiedet wurden. Ihre schrittweise Umsetzung sei jetzt im Gange. 

Rumänien und Bulgarien drängen auf Schengen-Beitritt

 

Rumänischer Premierminister bergrüßt Merkel Bild vergrößern Freundlicher Empfang Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

Rumänien strebt ebenso wie Bulgarien an, im nächsten Jahr in den Schengen-Raum aufgenommen zu werden. Beide Länder sind seit 2007 Mitglieder der Europäischen Union. Durch das Schengener Abkommen (1985) wurden die Kontrollen an den Binnengrenzen der Unterzeichnerstaaten schrittweise abgeschafft. Strengere Kontrollen gibt es dafür an den Außengrenzen der EU.

Deutschland werde eine faire Bewertung dessen vornehmen, was Rumänien bislang erreicht habe, kündigte die Kanzlerin an. Es gebe dafür innerhalb der Europäischen Union klare Kriterien.

Rumänien müsse sicherstellen, dass die Vergabe von Schengen-Visa an den Außengrenzen ohne Korruption und Illegalität erfolge, betonte sie. Dafür müssten die technischen und personellen Voraussetzungen erfüllt sein. „Das ist die einzige Frage, nach der das beurteilt wird“, machte Merkel deutlich.

Deutschstämmige in Rumänien gut integriert

Eine feste Brücke zwischen Deutschland und Rumänien bildet die deutsche Minderheit in Rumänien. Merkel dankte für die Unterstützung für deutschstämmige Bürgerinnen und Bürger in dem Land. Dies sei ein „ganz wichtiger Beitrag zu unseren engen Beziehungen“.

Dienstag, 12. Oktober 2010