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Auswärtiges

Rohstoffpartnerschaft mit Kasachstan

Beim Treffen der Bundeskanzlerin mit Kasachstans Präsidenten Nursultan Nasarbajew stand die Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen im Mittelpunkt. Auch die Lage der Menschenrechte und die Zusammenarbeit des Landes mit der Europäischen Union wurden diskutiert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Präsident der Republik Kasachstan Nursultan Abischewitsch Nasarbajew Im Gespräch vor der gemeinsamen Pressebegegnung Foto: Bundesregierung/Steins

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan soll künftig vorangetrieben werden. So wurden während des Besuchs von Nasarbajew in Berlin Verträge in den Bereichen Hochschule und duale Berufsbildung unterzeichnet.

Deutsch-Kasachische Universität
Die 1999 gegründete private Deutsch-Kasachische Universität in Almaty bietet Studiengänge an, die sich an deutschen Studienordnungen orientieren und kasachische staatliche Bildungsstandards berücksichtigen. Neben der Fachausbildung, die auch Wert auf den Praxisbezug legt, erhalten die Studierenden eine intensive Sprachausbildung in Deutsch und Englisch.

Besonders wichtig ist auch das von den Wirtschaftsministern beider Länder gezeichnete Abkommen über eine Partnerschaft im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich.

Kasachstan ist reich an mineralischen Rohstoffen. Das Abkommen soll deutschen Unternehmen die Zusammenarbeit bei Suche und Abbau vor allem von Bodenschätzen in Kasachstan ermöglichen. Gleichzeitig wird Kasachstan damit der Zugang zu deutscher Technologie eröffnet. Das Rohstoffpotenzial des Landes soll durch Investitionen, Innovationen und Lieferbeziehungen besser genutzt und nachhaltig entwickelt werden.

Zusätzlich wurden im Bundeswirtschaftsministerium rund 50 Verträge im Volumen von etwa drei Milliarden Euro unterzeichnet. Es ging um Verträge und Vereinbarungen in den Bereichen Energieeinsparung, Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energiequellen.

Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen

Sie könne sich auch vorstellen, dass deutsche Unternehmen beim Ausbau der Infrastruktur in Kasachstan künftig stärker beteiligt würden, betonte die Bundeskanzlerin nach dem Gespräch mit dem Präsidenten. Insgesamt gebe es noch viele Möglichkeiten für mehr deutsche Investitionen und eine engere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.

Präsident Nasarbajew hob ebenfalls die Chancen wirtschaftlicher Kooperation hervor. So wies er auf den bilateralen Warenumsatz hin, der im Jahr 2011 fünf Milliarden Euro betragen habe. Kasachstan habe in diesem Zeitraum in Deutschland Investitionen in Höhe von sechs Milliarden Euro getätigt.

Menschenrechte

Im Rahmen einer wertegebundenen Außenpolitik seien auch Demokratie und Menschenrechte sowie die innere Entwicklung Thema in zwischenstaatlichen Beziehungen, sagte die Bundeskanzlerin. Sie wies auf die kürzlich stattgefundenen Wahlen in Kasachstan hin. Merkel ging auch auf die Ausschreitungen in der Stadt Schanaosen ein. Eine Aufklärung dieser Ereignisse sei dringend notwendig. Es müsse ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, „der versucht, die Dinge wirklich klar an den Tag zu bringen“, sagte Merkel.

Schanaosen
Die Bundesregierung hat die Berichte über die Ereignisse in der westkasachischen Stadt Shanaosen am 16. Dezember 2011 mit Sorge aufgenommen. Deutschland hat die kasachische Regierung im Rahmen einer EU-Erklärung in der OSZE zur Durchführung einer transparenten Untersuchung und zur Wahrung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit aufgerufen. Die Schritte, die Kasachstan zur Aufklärung unternimmt, werden aufmerksam verfolgt.

20 Jahre nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen sei „viel erreicht worden“, es sei aber „notwendig, weiter zu arbeiten“. Man werde weiter im Dialog bleiben, auch bei schwierigen Fragen, betonte die Bundeskanzlerin. Nicht nur die deutsch-kasachischen Beziehungen, auch die Beziehungen des Landes zur Europäischen Union sollten künftig intensiviert werden.

Mittwoch, 08. Februar 2012