In ihrem Gutachten analysierten sie die Arbeit der Bundesregierung im Bereich Forschung und Innovation. Sie würdigten die Arbeit der großen Koalition, mahnten aber auch, Spielräume klug zu nutzen und Maßnahmen zügig umzusetzen. "Deutschland steht als Innovationsstandort gut da": Das sagte der Vorsitzende des Kommission, Dietmar Harhoff. Damit das so bleibe, müsste die Forschungs- und Innovationspolitik weiterhin hohe Beachtung genießen.

Zukunft erschließen

"Wir sind ja von der Bewertung dessen her, was Forschung und Innovation für unser Land bedeuten, einer Meinung. Wir erschließen uns damit Zukunft", sagte die Bundeskanzlerin in Berlin. Das Gutachten werde eine wichtige Grundlage für die Bundesregierung sein. Merkel versprach, Vorschläge und Anregungen gingen in die Arbeit des Forschungsministeriums ein.

Drei-Prozent-Ziel bleibt im Blick

Das Gutachten würdigt die Arbeit der großen Koalition in den letzten Monaten. Gleichzeitig weisen die Experten darauf hin, dass die Forschungsaufwendungen Deutschlands - relativ zum Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2013 - erstmals seit längerer Zeit nicht mehr gestiegen sind. Das sei zum einen auf ein neues Berechnungsverfahren zurückzuführen, sagte Kanzlerin Merkel, vor allem aber auf die gute Wirtschaftslage. "Je besser die wirtschaftliche Entwicklung, umso schwieriger ist es mit dem Prozentziel", so Merkel. Ihr seien gute Wachstumsraten wichtiger als das Drei-Prozent-Ziel, auch wenn dieses natürlich nicht aus den Augen gelassen werde. Mittelfristig strebe sie sogar eine höhere Rate an.

Wichtige Weichen in der Forschungspolitik gestellt

Die Experten stellen in ihrem Gutachten fest, 2014 seien mit der Grundgesetzänderung im Hochschulbereich "wichtige Weichenstellungen" in der Wissenschafts- und Forschungspolitik vorgenommen worden. Das gilt auch für die Übernahme der BAföG-Finanzierung durch den Bund, die Weiterentwicklung des Hochschulpakts und des Pakts für Forschung und Innovation. Die Experten mahnen aber zugleich, die Länder müssten den - durch die Entlastung beim BAföG - gewonnenen finanziellen Spielraum nutzen, um eine angemessene Grundfinanzierung der Hochschulen sicherzustellen.

Hightech-Strategie

Das Expertengremium lobt insbesondere die Innovationsförderung durch die gezielte Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft im Rahmen der Hightech-Strategie der Bundesregierung. Diese wurde 2014 als nationale Innovationsstrategie weiterentwickelt. Dabei seien die wirksame Beteiligung der Gesellschaft, die konsequente Berücksichtigung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen und die Potenziale der Schlüsseltechnologien in den Vordergrund gerückt worden.

Mit dem Spitzencluster-Wettbewerb ist es der Bundesregierung unter dem Dach der Hightech-Strategie gelungen, eine neue Dimension der Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft, Forschung und Industrie zu etablieren. Die Experten sehen erhebliche Mobilisierungseffekte. Zahlreiche Kooperationen zwischen Unternehmen und Forschung sind neu entstanden oder wurden intensiviert.

"In einem nächsten Schritt treiben wir die Internationalisierung voran", sagte Bundesforschungsministerin Johanna Wanka. "Dazu haben wir für Spitzencluster, Zukunftsprojekte und vergleichbare Netzwerke ein neues Förderangebot entwickelt, um den Aufbau strategischer internationaler Kooperationen zu unterstützen."

Medien und Urheberrecht

Das EFI-Gutachten verdeutlicht auch Aufgaben für diese Legislaturperiode: Bildung, Wissenschaft und Forschung müssen demnach weiter im Mittelpunkt stehen. So sehen die Experten Chancen der verstärkten Nutzung digitaler Medien und in einer vertieften Förderung der Möglichkeiten additiver Fertigung, dem sogenannten 3D-Druck.

Die Expertenkommission sieht Handlungsbedarf im Bereich des deutschen und europäischen Urheberrechts. Es muss dringend an die neuen digitalen Möglichkeiten angepasst werden. Das Urheberrecht sollte nicht darauf ausgerichtet sein, Bestandsschutz für alte Geschäftsmodelle zu gewähren, sondern es sollte Kreativität und Zugang zu Wissen erleichtern.

"Das Gutachten ist eine sehr erfreuliche Bestätigung der Arbeit der Bundesregierung. Es zeigt: Wir haben viel erreicht. Aber wir wollen noch besser werden. Wichtige Grundlage hierfür ist, dass wir trotz Haushaltskonsolidierung 2014 ressortübergreifend fast 15 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung bereitgestellt haben und auch 2015 weitere Steigerungen im Bundeshaushalt vorsehen", sagte Wanka.

Die Expertenkommission Forschung und Innovation wurde mit Kabinettsbeschluss vom 23. August 2006 eingesetzt. Sie erstellt jährlich ein Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit.