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Hochwasser in Deutschland

Respekt für Einsatz der Helfer

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist erneut in die vom Hochwasser betroffenen Gebiete gereist. Im niedersächsischen Hitzacker sagte sie, der Bund werde für den Einsatz seiner Kräfte keine Rechnung stellen. Zudem werde es einen Fonds für Langfristschäden geben.

Bundeskanzlerin Merkel spricht mit Rettern der DLRG. Die Bundeskanzlerin in Hitzacker: Es bleibt sehr viel zu tun Foto: Bundesregierung/Steins

Zunächst war die Bundeskanzlerin nach Lauenburg in Schleswig-Holstein gereist. Anschließend machte sie sich in Begleitung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil ein Bild von der Hochwasserlage in Hitzacker an der Elbe. In den vergangenen Jahren waren dort Schutzmaßnahmen durchgeführt worden. Der Schutzwall hat bisher standgehalten. "Es zeigt sich, dass Hochwasserschutz wirklich etwas bringt", stellte die Kanzlerin fest.

Der Bund werde für den Einsatz seiner Kräfte keine Rechnung stellen, bekräftigte Merkel. Die Kanzlerin kündigte an, es werde ein Fonds für die Langfristschäden aufgelegt. Es bleibe "sehr, sehr viel zu tun", so Merkel.

Bund lässt die Menschen nicht im Stich

Angesichts der weiter angespannten Situation war die Bundeskanzlerin auch am vergangenen Montag in die Hochwassergebiete gereist. In Begleitung des brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck betonte sie im brandenburgischen Wittenberge: "Der Bund wird die Menschen nicht im Stich lassen." Merkel machte sich ein Bild von der Arbeit der Einsatzkräfte, der Lage der Betroffenen und der Wirksamkeit von Schutzmaßnahmen.

Brandenburg habe Schlussfolgerungen aus vorherigen Hochwassern gezogen und Deiche zurückverlegt, sagte Merkel. Das zahle sich jetzt aus. Der Bund habe schnelle und unbürokratische Soforthilfe zugesagt. Jetzt müssten die Schäden festgestellt werden. Am Donnerstag werde sie mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder darüber beraten, was man tun kann.

Die Kanzlerin lobte die Solidarität in Deutschland: "Man kann auf unser Land ein Stück stolz sein, wenn man sieht, wie die Menschen in diesen schweren Stunden zusammenstehen", sagte sie am Elbedeich in Wittenberge.

100 Millionen Euro Soforthilfe

Bereits vergangene Woche war die Bundeskanzlerin in die Hochwassergebiete gereist. In Sachsen-Anhalt, Sachsen, Bayern und Thüringen hatte sie sich ein Bild von der Lage gemacht. Vor Ort sprach die Kanzlerin mit Helfern und Anwohnern. Merkel sagte den Hochwasseropfern 100 Millionen Euro als Soforthilfe zu.

Das Hochwasser hat im Süden und Osten Deutschlands zwischenzeitlich dramatische Höchststände erreicht. Am 3. Juni übertraf der Pegel in Passau die bisherige Rekordflut des Jahres 1954. Die Wassermassen überfluteten große Teile der Innenstadt. Viele Menschen mussten ihre Häuser verlassen. Anderen Ortschaften erging es ähnlich.

Anschließend erreichte das Hochwasser auch Gebiete an der Elbe, Saale und kleineren Flüssen in Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. In Magdeburg wurden rund 23.000 Menschen aufgefordert, ihre Häuser zu verlassen. Von dort aus verschob sich der Scheitelpunkt des Elbehochwassers nach Norden.

Treffen mit Helfern und Betroffenen

In den vom Hochwasser heimgesuchten Städten Passau, Pirna und Greiz machte sich die Kanzlerin bereits am 4. Juni ein Bild von der Lage. Zwei Tage später reiste Merkel in weitere vom Hochwasser betroffene Gebiete in Sachsen-Anhalt.

In der vom Hochwasser bedrohten Chemiestadt Bitterfeld informierte sie sich gemeinsam mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff über den Einsatz gegen das Hochwasser und die Lage der Betroffenen. Am Goitzschesee, einem ehemaligen Braunkohletagebau, traf die Kanzlerin Einsatzkräfte, Helfer und Einwohner.

Lob und Dank den Einsatzkräften

Einsatzkräfte von Bundeswehr, Technischem Hilfswerk und Bundespolizei, Freiwillige Feuerwehren, DRK, Wasserwacht und die vielen Freiwilligen machten einen "tollen Job", so Merkel. Sie dankte allen, die sich oft bis an die Grenze der physischen Erschöpfung gegen das Hochwasser und die Bewältigung der Folgen einsetzen.

Es sei eine wunderbare Sache, dass alle Hand in Hand arbeiteten und solidarisch zusammenstünden, sagte die Kanzlerin. Die Menschen könnten sich darauf verlassen, dass das Mögliche gemacht werde.

Schnelle Hilfe für Bauern

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat den von Hochwasserschäden betroffenen landwirtschaftlichen Betrieben - im Rahmen der von der Bundesregierung bereitgestellten 100 Millionen Euro - konkrete Soforthilfen zugesagt.

Die Ministerin erläuterte am 5. Juni erste Einzelheiten der geplanten Unterstützungsleistungen. "Durch das Hochwasser und den Dauerregen stehen viele Felder unter Wasser. Höfe sind überschwemmt, Wirtschaftsgebäude zerstört, Ernten vernichtet. Deiche, Wege, Brücken und Wassersysteme müssen instandgesetzt oder erneuert werden. Die Bundesregierung wird die Landwirte in dieser schwierigen Situation nicht allein lassen."

Auch wenn das genaue Ausmaß der Schäden bislang noch nicht abzuschätzen sei, müsse jetzt möglichst rasch gehandelt werden, so Aigner. Wichtig sei schnelle und unbürokratische Hilfe, um den in Not geratenen Landwirten und ihren Familien die Existenz zu sichern und den Wiederaufbau zu unterstützen.

Kräfte des Bundes im Einsatz
Seit dem 30. Mai unterstützen rund 180.000 Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks, der Bundespolizei und der Bundeswehr die Kommunen und Länder bei der Bewältigung der Hochwasserlage. Die Einsatzschwerpunkte liegen in der Wassergefahrenabwehr, der Behebung von Wasserschäden, im Hochwasserschutz, im Lufttransport, der Unterstützung bei Absperrmaßnahmen sowie der Trinkwasserversorgung.

Auch mehrere hundert Soldaten der verbündeten Streitkräfte aus Frankreich und den Niederlanden stehen den Einsatzkräften zur Seite.

Das Bundesinnenministerium koordiniert die Unterstützungskräfte von Technischem Hilfswerk und Bundespolizei, das Bundesverteidigungsministerium die Kräfte der Bundeswehr. Sollte sich die Hochwasserlage weiter zuspitzen, wird der Bund weitere Hilfskräfte zur Unterstützung der Länder bereitstellen.

Mittwoch, 12. Juni 2013