Die Pandemie als historischer Einschnitt

Regierungsbefragung Die Pandemie als historischer Einschnitt

Vermutlich zum letzten Mal während ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel an einer Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag teilgenommen. In ihrem Eingangsstatement ging sie auch auf die aktuelle Corona-Pandemie ein und bewertete diese als Kraftanstrengung der ganzen Gesellschaft.

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im Bundestag

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich letztmalig im Bundestag den Fragen der Bundestagsabgeordneten.

Foto: Bundesregierung/Schacht

Die Infektionslage sei ermutigend, so Merkel am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Gleichzeitig bewege man sich beim Thema Öffnungen auf dünnem Eis: „Wir dürfen jetzt das, was wir gemeinsam erreicht haben, nicht leichtfertig aufgeben“, fasste die Kanzlerin die aktuelle Corona-Lage zusammen. Zwar sei es gelungen, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, aber die vergangenen Wochen seien anstrengend gewesen und viele Menschen hätten gelitten. Auch deshalb dankte die Bundeskanzlerin den „Ärztinnen und Ärzten, den Pflegerinnen und Pflegern, die bis an die Grenzen ihrer Kräfte gegangen sind, um Leben zu retten.“

Im Hinblick auf die Impfzentren sagte Merkel, diese sollten noch offengehalten werden, auch mobile Impfteams hätten sich bewährt. Zum weiteren Verlauf der Impfkampagne in den kommenden Monaten sagte Merkel: „Wir müssen ein Stück weit zu den Menschen gehen.“ Alle Bürgerinnen und Bürgern sollten bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot erhalten. Eine höhere Priorisierung für Jugendliche soll es nicht geben.

Klimaschutz und Rente

In Sachen Klimapolitik sieht die Bundeskanzlerin Deutschland auf einem guten Weg, auch wenn schnelles Handeln nötig sei: „Die Zeit drängt. Genug ist es noch nicht. Aber es ist viel passiert.“ 

Um die Rente langfristig zu sichern, müssten Erwerbsmöglichkeiten stärker mobilisiert und besser genutzt werden. So könne sich die umlagefinanzierte Rente auch in Zukunft bewähren. In diesem Zusammenhang erinnerte die Kanzlerin auch daran, dass die Grundrente gerade auch aus Respekt vor der Lebensleistung vieler Menschen eingeführt wurde.

Regierungsbefragungen sollen - wenn möglich - in den Sitzungswochen vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten stattfinden. Im letzten Jahr gab es insgesamt drei Regierungsbefragungen. In diesem Jahr fand die erste am 24. März statt.