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Rede von Bundeskanzlerin Merkel zur 73. Bankwirtschaftlichen Tagung des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken am 31. Mai 2017 in Berlin

Redner:
Angela Merkel
Datum:
Mittwoch, 31. Mai 2017
Ort:
Berlin

Sehr geehrter Herr Fröhlich,

sehr geehrte Vorstände – ich habe ja jetzt mitbekommen, wie selbständig Sie sind –,

meine Damen und Herren,

in der Tat ist es relativ schwierig, Sie zu erreichen. Sie haben zwar günstiger gelegene DZ-Banken, aber dorthin haben Sie sich nicht getraut. Insofern ist das durch die Sperrung der Straße des 17. Juni sehr schwierig. Wenn dann auch noch ein Staatsgast ankommt, der mich später besuchen will, dann ist es besonders schwierig. Deshalb muss ich schauen, dass die Straße nicht schon für den Staatsgast gesperrt ist, bevor ich von Ihnen wieder wegkomme. Vor dieser Aufgabe stehe ich.

Die Bankwirtschaftliche Tagung ist so etwas wie das jährliche Familientreffen der Kreditinstitute, die im Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken zusammengeschlossen sind. Die Genossenschaftsidee macht Ihre Finanzinstitute zu etwas Besonderem. Ich sage das aus voller Überzeugung; deshalb bin ich hier. Weltweit gibt es über 800 Millionen Genossenschaftsmitglieder in über 100 Ländern. Deutschlandweit sind es immerhin 21 Millionen, davon über 18 Millionen bei Genossenschaftsbanken. Das muss man sich vor Augen führen, um zu wissen, um welche Dimension von Engagement es sich hierbei handelt.

Deutschland hat vorgeschlagen, die Genossenschaftsidee auf die Liste für das immaterielle Kulturerbe der Menschheit zu setzen. Dem hat die UNESCO zugestimmt. Die Idee hat also nicht nur uns in Deutschland überzeugt, sondern auch weltweit. Die Urkunden wurden kürzlich überreicht. Die Genossenschaftsidee ist damit sozusagen der erste deutsche Eintrag auf dieser Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit. Ich denke, darauf können Sie stolz sein. – Vielleicht hilft uns das sozusagen auch bei den immateriellen Diskussionen, die wir über die zu erwartenden Regulierungen führen müssen. – Denn damit ist ja bewiesen, dass Sie etwas Besonderes sind und dass diese Besonderheit an einigen Stellen vielleicht auch in der Regulierung ihren Platz finden muss.

Denn Sie tragen dazu bei, dass nicht nur in größeren Städten, sondern auch in der Fläche Bankdienstleistungen angeboten werden. Auf Ihnen lastet aber auch der Druck der Effizienzverbesserung. Trotzdem hoffe ich, dass Sie das Markenzeichen, dass Sie flächendeckend vertreten sind, weiter halten können. Sie sind ein wichtiger Ansprechpartner für investitionsfreudige Selbständige und mittelständische Unternehmen, für diejenigen, die sich für zusätzliche Altersvorsorge und Formen der Absicherung interessieren, für Familien, die ein Haus bauen oder eine Wohnung kaufen wollen.

Man kann sagen, dass die Zahlen für sich sprechen. Denn rund jeder fünfte Euro der gesamten Firmenkundenfinanzierung kommt in Deutschland aus einer Genossenschaftsbank. Bei der Wohnungsbaufinanzierung ist es sogar noch mehr als jeder fünfte Euro. Das heißt, Sie sorgen dafür, dass aus einer Idee Realität werden kann. Die Stärke besteht sicherlich auch in der festen Verankerung in den Regionen und in der Tatsache, dass Sie deshalb vieles kennen, worüber Sie zu urteilen und zu richten haben. Dafür gibt es eben wenige fassbare Kriterien. Das macht uns aber im Hinblick auf internationale Abkommen die Arbeit nicht ganz einfach.

Wir wissen, dass die globalen Finanzmärkte durch eine schwere Krise gegangen sind. Krisen solchen Ausmaßes kann natürlich kein Staat allein bewältigen, sondern wir müssen uns international abstimmen. Ich denke, darüber gibt es keine Meinungsunterschiede. Deshalb war die internationale Finanzkrise die Geburtsstunde der G20 auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs. Wir haben in diesem Kreis gleich von Anfang an Fragen der Reformen zur Finanzstabilität in Angriff genommen und damals gesagt: Jedes Produkt, jeder Ort und jeder Akteur auf den Finanzmärkten muss einer Regulierung unterworfen werden. Auch in diesem Jahr, in dem Deutschland die G20-Präsidentschaft hat, ist das Thema Finanzmarktregulierung nach wie vor ein Thema – vorrangig für die Finanzminister, aber eben auch für die Staats- und Regierungschefs.

Hierbei geht es vor allen Dingen auch darum, nicht nur die Banken, sondern auch die Schattenbankenaktivitäten zu regulieren. Das ist sehr viel schwieriger, sehr viel weniger fassbar. Es gibt natürlich immer wieder Ausweichmanöver, weil man sich ja neue Produkte ausdenken kann. Das heißt, die staatliche Regulierung ist auf eine gute Kooperation mit denen angewiesen, die sich im Bankensektor auskennen. Aber Regulierung ist absolut notwendig. Dennoch sage ich Ihnen Unterstützung bei den anstehenden Verhandlungen zu – sowohl für die Basel-III-Nachfolge als auch für die europäischen Regulierungen.

Wir wollen – das ist ein Thema bei G20 – unser gesamtes Wachstum inklusiver gestalten. Das heißt, man hat nach der Finanzmarktkrise durchaus erkannt, dass die Art des Wachstums, bei dem wenige die Gewinne machten, wobei diese sehr stark globalisiert wurden, während das Risiko auf der nationalen Ebene, in den einzelnen Nationen angesiedelt war, nicht ausreicht, um demokratische Stabilität zu erzeugen. Deshalb ist die Rückbesinnung auf den Gedanken der Sozialen Marktwirtschaft wichtig, der ja auch Ihr Leitgedanke ist. Wir versuchen, so auch unsere G20-Präsidentschaft anzulegen, und zwar unter dem Motto „Eine vernetzte Welt gestalten“. Unser Symbol hierfür ist ein Kreuzknoten. Diejenigen aus den nördlichen Bereichen wissen, welche Schifffahrtsknoten es gibt. Dieser Knoten hat auch unter großer Anspannung die Kraft, zu halten. Wir wollen also eine vernetzte Welt gestalten.

Dieses Motto ist auch ein Stück weit von unserer Arbeit in Europa geprägt. Wir haben nach der internationalen Finanzkrise im Euroraum inzwischen erhebliche Fortschritte bei der Verbesserung der „Wetterfestigkeit“ gemacht, wenn ich das so sagen darf. Es gibt eine einheitliche Bankenaufsicht und einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus. Es gibt harmonisierte Regeln zur Sanierung und Abwicklung von Instituten. Wir haben mehr Transparenz geschaffen. Und auch bei den Schattenbanken machen wir, wie ich schon sagte, Fortschritte.

Wir erkennen allerdings, dass das auch nicht ganz einfach ist. Früher hat man gesagt, nie wieder den Steuerzahler an der Rettung von Banken zu beteiligen. Wir erleben allerdings in einigen europäischen Ländern, dass auch sozusagen die Eigner von Banken ganz normale Steuerzahler sein können. Das heißt, es ist nicht so einfach, den einfachen Mann und die einfache Frau, also sozusagen den Normalbürger, nicht zu beteiligen. Deshalb ist es so gut, dass wir in Bezug auf die Volks- und Raiffeisenbanken sagen können, dass sie durch diese Krise so gekommen sind, dass wir gar nicht groß über Rettungsmanöver sprechen mussten, sondern dass sie schon relativ krisenfest waren.

In Deutschland sind wir dabei, die aktuelle EU-Richtlinie zur Geldwäsche umzusetzen. Es geht um ein Register der wirtschaftlich Berechtigten. Steuerbetrug, Geldwäsche und illegale Finanzströme werden erschwert. Auch hierbei gibt es heiße Diskussionen, weil natürlich die Eingriffstiefe erheblich ist. Dennoch glaube ich, dass all diese Stabilisierungsmaßnahmen, die ich genannt habe, wirklich wichtig sind. Wir müssen aber immer wieder prüfen, wie die Regeln angewandt werden. Wir haben so viel von dem sogenannten Level Playing Field gesprochen, also von einer gleichen Wettbewerbssituation für alle Akteure, und sehen dann doch, dass die Umsetzung international vereinbarter Standards sehr unterschiedlich erfolgt. Hierbei kann man, glaube ich, auch sagen, dass die Einschätzung, wer so systemrelevant ist, dass alle Regelungen auf ihn angewandt werden müssen, von Kontinent zu Kontinent doch recht unterschiedlich getroffen wird und wir in Europa aber sehr genau in Bezug auf diese Umsetzungen sind, was uns dann doch Schwierigkeiten macht. Darauf achten wir auch.

Ich will hier noch einmal – ich glaube, das erwarten Sie auch – ein klares Bekenntnis zum Drei-Säulen-Modell aus Privatbanken, Sparkassen und Genossenschaftsbanken abgeben. Es hat dazu beigetragen, dass wir recht gut durch die Finanzkrise gekommen sind. Wir glauben aber, dass es, auch geschichtlich bedingt, möglich sein muss, dass verschiedene Länder auch verschiedene Wege in Richtung auf ein Ziel gehen. Das ist ja auch genau der Kern, um den sich Ihre Diskussionen ranken. Es zeigt sich aber auch, dass wir besser reagieren können, wenn es in einem gemeinsamen Währungsraum gemeinsame Absicherungen gibt. Aber für die Bundesregierung ist bei allem, was wir tun, absolut wichtig, dass Haftung und gemeinschaftliche Hilfe immer redlich untereinander verteilt sind und dass nicht die eine Seite, die europäische Seite, die Risiken übernimmt und die anderen sich nicht an bestimmte Regeln halten müssen. Diese Proportionalität oder diese reziproke Herangehensweise ist sehr wichtig.

Wir wissen, dass wir eine europäische Herangehensweise brauchen. Es gibt viele Herausforderungen, die wir nur gemeinsam oder gemeinsam sehr viel besser bestehen können. Ich will als Beispiele nur die Digitalisierung oder den Binnenmarkt insgesamt nennen sowie natürlich die Fragen von Frieden und gemeinsamen Grundwerten. All das sind Dinge, die wir als Europäer gemeinsam und klar in der Welt benennen sollten.

Ich glaube, uns allen ist in den letzten Monaten ein wenig bewusst geworden, wie fragil der Schatz ist, der uns nach Jahrzehnten eines gemeinsamen Europas so selbstverständlich erschien. Dazu haben Ereignisse wie die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens beigetragen. Dazu haben aber auch Wahlen in Europa beigetragen, bei denen es sehr viel knapper zuging, als wir uns das jemals hätten vorstellen können. Insofern glaube ich, dass das Bewusstsein gewachsen ist, zu sagen: Die Tatsache, dass wir über Jahrzehnte in Frieden und Freiheit leben, ist ganz wesentlich mit der Tatsache verknüpft, dass wir ein vereintes Europa haben. Deshalb lohnt es sich – bei allem, um das man sozusagen im Kleinen kämpfen muss –, sich auch immer wieder für dieses gemeinsame Europa einzusetzen, das viel mehr als Euro und Cent oder Heller und Pfennig, wie wir früher gesagt hätten, wert ist. Ich weiß, dass die Volks- und Raiffeisenbanken das auch tun.

Für Sie ist der Austritt Großbritanniens natürlich auch aus finanzwirtschaftlicher Sicht von Interesse. Auch wenn Sie eine eher lokal orientierte Bankengruppe sind, gibt es schon ein großes Interesse daran, wie sich das Ganze vollzieht. Dazu möchte ich Ihnen zwei Dinge sagen. Das eine ist: Großbritannien ist ein Partner, Großbritannien ist ein Freund. Die britische Premierministerin hat mehrfach gesagt: Wir treten aus der Europäischen Union aus, aber wir bleiben Teil Europas. In diesem Geist wollen wir auch die Verhandlungen führen.

Auf der anderen Seite ist es so: Die Tatsache, dass wir in der Europäischen Union Grundfreiheiten haben – die Freiheit des Verkehrs von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital –, hat natürlich sozusagen auch ihre Rahmenbedingungen. Es kann nicht sein, dass man sich zu einer der Grundfreiheiten nicht mehr bekennt, aber ansonsten nichts merkt. Deshalb hat der Austritt einen Preis. Es wird also durch den Austritt Großbritanniens nicht durchgehend besser für irgendjemanden werden, jedenfalls aus der Perspektive derer, die die Vorzüge der gemeinsamen Europäischen Union genutzt haben. Man kann natürlich aus britischer Sicht sagen: Wenn wir manche Bindungen los sind, dann wird es für uns besser. Aber das wird eben auch Auswirkungen auf uns im Verhältnis zu Großbritannien haben. Da einen klugen politischen Weg zu finden, das wird die große Aufgabe sein. Dabei stehen wir erst ganz am Anfang der Verhandlungen.

Wir werden uns jetzt erst einmal um die Rechte der nicht-britischen Bürgerinnen und Bürger aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Großbritannien kümmern genauso wie um die Rechte der in EU-Ländern lebenden britischen Bürgerinnen und Bürger, damit hier wenigstens eine gewisse Sicherheit eintritt.

Dann wird es darum gehen, in ein unendlich kompliziertes Geflecht einzutreten und sozusagen Trennungslinien in einem ja sehr tief vernetzten Markt zu ziehen. Jean-Claude Juncker bringt immer das Beispiel, dass pro Jahr allein 250.000 Hunde und Katzen von Großbritannien nach Kontinentaleuropa und zurück transferiert werden, für die man dann Gesundheitspässe, Impfausweise und solche Dinge braucht. Das ist aber noch das Einfachste. Ich will nur wenige praktische Beispiele nennen: Es geht um Urlaubsversicherungen, Krankenkostenübernahmen und Verbraucherschutzanforderungen. Das alles ist ja am Tag eins nach dem Austritt Großbritanniens noch ganz einfach, aber nach fünf Jahren müssen wir ja auch sozusagen „safeguards“ eingebaut haben, damit sich das Wettbewerbsfeld nicht völlig verschiebt, wenn Großbritannien dann den Weg eigener regulatorischer Maßnahmen geht.

Insofern ist auch ein Handelsabkommen zu verhandeln, wobei wir hierbei noch gar keine Erfahrung im Verhandeln von Dienstleistungen haben. Allerdings spielen natürlich gerade auch Dienstleistungen – siehe Londoner City – eine große Rolle. Deshalb ist das durchaus eine komplexe, große Aufgabe, die wir lösen müssen und bei der wir dann zum Schluss auch den politischen Überblick nicht verlieren dürfen.

Ein kleiner Nebenaspekt ist, dass natürlich auch die EU-Agenturen umziehen werden. Die Europäische Arzneimittelbehörde zieht zum Beispiel um – eine sehr begehrte Institution, um die sich viele europäische Länder bewerben; natürlich genauso wie um die Europäische Bankenaufsichtsbehörde, für die wir uns auch sehr prädestiniert fühlen, weil wir ja mit Frankfurt doch ein ordentliches Zentrum haben.

Neben Europa ist der zweite große Punkt, auf den ich noch etwas eingehen möchte, dass zurzeit schwierige Rahmenbedingungen herrschen. Wir kennen und achten die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank, aber die lang andauernde Niedrigzinsphase stellt Sie vor große Herausforderungen, gerade auch im Hinblick auf Ihre Produkte, wenn ich zum Beispiel an Wohnungseigentum denke.

Eine weitere große Herausforderung ist natürlich die Digitalisierung, weil sie auch die Modelle Ihrer Kontakte mit den Kunden verändert und weil Sie jetzt im Grunde in einer Transformationszeit leben, in der Sie noch viele Kunden haben, die nicht in das Schema neuer digitaler Geschäftsmodelle passen im Gegensatz zum nachwachsenden jungen Kundenstamm. Es gibt auch neue Wettbewerber – ich denke dabei an die FinTechs – also die Finanztechnologieunternehmen –, die in der Regulierung und in Rechts- und Haftungsfragen noch nicht erfasst sind, aber Ihnen schon Konkurrenz machen. Deshalb haben Sie auch viele Schritte zu gehen, die noch ungewohnt sind und bei denen wir auch auf einen engen Austausch angewiesen sind.

Hinzu kommt, dass wir Sicherheit im Internet und auch beim Banking im Internet brauchen. Sie sind genauso wie wir alle Angriffen im Cyberraum ausgesetzt und wissen, welche rufschädigende Wirkung es haben kann, wenn es zu tagelangen Ausfällen kommt. So bequem wie alles ist: Wenn es einmal nicht funktioniert, ist das dann natürlich noch viel dramatischer, als wir das aus der früheren nicht-digitalen Welt kennen. Deshalb sind auch ganz neue Berufsbilder und neue Kompetenzen gefragt. Ich möchte danke dafür sagen, dass Sie diesen Prozess sehr entschlossen angehen und nicht jammern und klagen, sondern einfach einerseits stolz auf das eigene Modell, aber andererseits auch offen für die neuen Zeiten sind.

Nun haben wir ein gemeinsames Interesse daran, gerade auch unseren jungen Menschen den souveränen Umgang in der digitalen Welt beizubringen – Medienkompetenz, Schule, Ausbildung. Auch das sind große Herausforderungen, denn die deutschen Berufsschulen und die vielen Lehrer sind ja noch nicht alle auf diese völlig neuen Herausforderungen eingestellt.

Die Arbeitswelt Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ändert sich natürlich auch permanent. Ich weiß jetzt nicht, mit welcher Freude da jeder Weiterbildungskurs in Angriff genommen wird oder ob Sie sehr viel Überzeugungsarbeit brauchen. Sie können sich als Chefs auch nicht mehr so richtig sicher sein, dass Sie noch das meiste wissen. Vielmehr sind die Jungen, die erst zu arbeiten anfangen, in digitalen Fragen besonders firm. Das geht uns ja allen so. Und ich finde es sehr interessant, dass einige große deutsche Industrieunternehmen – Bosch zum Beispiel – für alle Führungspositionen einen jungen Begleiter haben, sodass man sich sozusagen gegenseitig coacht, um einfach auch vollen Einblick in die neue Welt der Digitalisierung zu bekommen. Ich glaube, das ist auch in kultureller Hinsicht eine neue Zeit, in der man lebenslanges Lernen hautnah erfasst. Ich wollte damit aber keinen beleidigen. Wenn Sie das alles allein können, dann ist das ja gut.

Meine Damen und Herren, ich glaube, dass auch das Thema Fachkräftesicherung ein großes Thema wird – vielleicht weniger bei den ganz großen Unternehmen, aber doch bei vielen mittleren und kleineren Unternehmen. Deshalb sind wir recht stolz, dass wir heute die Situation haben, sagen zu können: Die Arbeitslosigkeit hat sich gegenüber 2005 fast halbiert. Wir haben sehr viel mehr Menschen, die längere Lebensarbeitszeiten nutzen können, wir haben sehr viel mehr erwerbstätige Frauen und wir haben auch eine Vielzahl an europäischen Ausländern, die inzwischen in Deutschland tätig sind.

Wir können auch sagen, dass die Situation der Unternehmen relativ gut ist. Das können Sie ja auch einschätzen. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen lag 2016 auf dem niedrigsten Stand seit 1999. Auch im Hinblick auf die staatlichen Finanzen stehen wir ja sehr gut da, was letztlich wahrscheinlich auch mit Blick auf die Bereitschaft der Menschen, in Konsum zu investieren, ein beruhigendes Element ist. Der Wachstumstreiber ist derzeit vor allem der Binnenkonsum; und das war ja jahrelang nicht so.

Das heißt, wir haben im Augenblick eine Situation, in der man sagen kann: Die gemeinsamen Kräfte, die in der Sozialen Marktwirtschaft wirken müssen, wirken relativ gut. Es gibt viele Schultern, auf denen Verantwortung ruht. Das ist eigentlich eine Zeit, in der Sie ganz besonders gut herauskommen. Denn das, was Sie machen, ist immer ein Gemeinschaftswerk von sehr vielen. Deshalb ist das eine Zeit, in der man, glaube ich, sagen kann, dass die Gründerväter des Genossenschaftswesens doch richtig gelegen haben und wir das viele Jahre später immer noch so sehen.

Deshalb möchte ich auch zum Schluss Friedrich Wilhelm Raiffeisen zitieren: „Was dem Einzelnen nicht möglich ist, das vermögen viele“. Hermann Schulze-Delitzsch hat hinzugefügt: „Mehrere kleine Kräfte vereint bilden eine große, und was man nicht allein durchsetzen kann, dazu soll man sich mit anderen verbinden.“ Das sollte Ihnen auch weiterhin Motto sein. Und das wiederum versuchen auch wir in unsere Arbeit einzubringen – insbesondere auch jetzt in der G20-Präsidentschaft. Dazu gehören immer viele Akteure.

Deshalb noch einmal herzlich willkommen den 900 selbstbewussten Leitern, die sich in der Hauptstadt versammelt haben. Ich wünsche Ihnen noch eine gute Tagung. Es hat mich gefreut, dass Sie mich eingeladen haben. Für die Verkehrsverhältnisse können Sie ja nichts.

Herzlichen Dank.

Mittwoch, 31. Mai 2017