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Rede von Bundeskanzlerin Merkel zum Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Globale Gesundheit stärken - UN-Nachhaltigkeitsziel umsetzen“ am 8. Mai 2019 in Berlin

Redner:
Angela Merkel
Datum:
Mittwoch, 08. Mai 2019
Ort:
Berlin

Sehr geehrter Generaldirektor Tedros,
lieber Ralph Brinkhaus,
lieber Hermann Gröhe,
lieber Georg Nüßlein,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag,
vor allem Sie, die Gäste,
Exzellenzen – es sind eine Reihe von Botschaftern hier, hat mir Hermann Gröhe gerade eben gesagt; wir freuen uns, dass Sie heute hierhergekommen sind. Wenn ich sage „wir“, dann deshalb, weil ich ja auch Mitglied dieser Bundestagsfraktion und nicht nur Bundeskanzlerin bin. Und da, wo ich jetzt stehe, da sitzen wir meistens aufgereiht und hören uns an, was es an Diskussionen gibt. Nicht immer einfach, aber immer schön. –
Den Gesundheitsminister begrüße ich natürlich auch ganz herzlich.

Meine Damen und Herren,
„Wer nicht jeden Tag etwas für seine Gesundheit aufbringt, muss eines Tages sehr viel Zeit für die Krankheit opfern“ – eine Weisheit von Sebastian Kneipp, die auch heute noch aktuell ist und nicht nur ein Mahnspruch für Berufspolitiker. Wer sich gesund ernährt, sich ausreichend bewegt, wer auf Rauchen verzichtet, zu Vorsorgeuntersuchungen geht und wer sich impfen lässt – um nicht zuletzt eine deutsche Diskussion aufzunehmen, die vom Bundesgesundheitsminister im Augenblick mit großem Nachdruck und zu Recht, wie ich ausdrücklich sagen will, geführt wird –, der kann Zivilisationskrankheiten vermeiden. Wir wissen, dass gesundheitsbewusste Lebensführung und individuelle Lebensqualität sehr eng zusammenhängen.

Der gut gemeinte Hinweis von Sebastian Kneipp ist ein Plädoyer für Prävention, die nicht nur individuell, sondern auch im Gesundheitswesen einen festen Platz einnehmen sollte. Prävention und umsichtiges Verhalten betreffen keineswegs nur den Einzelnen, sondern Krankheiten sind auch immer mit Folgen für die gesamte Gesellschaft verbunden. Sie kosten Zeit und Geld, sie erfordern Know-how und medizinische Ausstattung. Der Einzelne wäre sehr schnell damit überfordert, sich allein hinreichend gegen Krankheitsrisiken abzusichern. Das gilt für Personen, aber das gilt auch für ganze Länder und Regionen – vor allem für die, die nicht zu den reichsten der Welt zählen.

Wer glaubt, Gesundheitssysteme zu entwickeln, sei eine Aufgabe, die auf einem bestimmten Wohlstandsniveau aufhöre, der irrt. Das erleben wir permanent. Aber wer – so wie ich kürzlich drei Tage lang in Mali, Burkina Faso und Niger – einmal in den ärmsten Ländern der Welt war, weiß auch – da zeigt sich auch die Spanne an Themen, die der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation Tedros abzudecken hat –, wie anders die Probleme dort sind im Vergleich zu Industrieländern. Auch da müssen wir darauf achten, dass wir uns gesundheitsbewusst verhalten, dass wir gute Gesundheitssysteme haben – zudem aber auch, dass wir unseren Beitrag aus Forschung und Entwicklung leisten, dass wir zum Beispiel nicht durch eine falsche Tierhaltung zu Antibiotikaresistenzen beitragen, die zum Schluss die gesamte Welt beeinträchtigen, und dass wir im Rahmen unserer Entwicklungszusammenarbeit etwas tun, das hilft, dass auch woanders Entwicklungsziele und Gesundheitsziele erfüllt werden können. Nicht umsonst wird ein weiterer Kollege aus dem Kabinett hier auf diesem Kongress sein, nämlich Gerd Müller.

Das heißt, Gesundheit ist eine Gemeinschaftsaufgabe in nationaler wie auch in globaler Hinsicht. Das wird natürlich ganz besonders sichtbar bei übertragbaren Krankheiten. Diese können grenzüberschreitend verheerende Folgen nach sich ziehen. Das hat uns die Ebola-Epidemie 2014 in Westafrika besonders schmerzhaft vor Augen geführt. Wir erleben auch im Augenblick in der Demokratischen Republik Kongo, wie politische Instabilität und Verunsicherung durch Ebola eine fatale Verbindung eingehen. Die Krankheit wird zur Durchsetzung politischer Interessen benutzt. Hilfskräfte werden bedroht und angegriffen.

Bei einem Angriff kam im April der von der WHO entsandte Epidemiologe Richard Mouzoko ums Leben. Man sieht also, Menschen opfern ihr Leben, müssen ihr Leben opfern, weil sie neben schrecklichen Krankheiten auch in politische Spannungen geraten. Ich möchte auch hier, lieber Herr Tedros, den Angehörigen, Freunden und Kollegen von Richard Mouzoko unsere herzliche Anteilnahme aussprechen. Es kann nicht sein – und dafür müssen wir kämpfen –, dass diejenigen, die allein dadurch, dass sie anderen helfen wollen, selbst Angst um Leib und Leben haben müssen. Es ist doch nur dem engagierten und unermüdlichen Einsatz der Helferinnen und Helfer zu verdanken, dass sich Ebola nicht noch weiter ausbreitet.

Wir sehen aber leider, dass die Anzahl der Infizierten zuletzt wieder angestiegen ist. Deshalb möchte ich noch einmal auch von hier aus an alle Verantwortlichen in der Region appellieren, dass den Hilfskräften wirklich ungehinderter Zugang gewährt wird, damit sich die Krankheitsfälle nicht zu einer noch größeren Epidemie ausweiten. Ich weiß, dass das leichter gesagt, als getan ist, vor allem in einer Region, in der es immer wieder zu Gewaltausbrüchen kommt. Da zeigt sich aber auch, wie wichtig die MONUSCO-Mission der Vereinten Nationen zur Stabilisierung der Demokratischen Republik Kongo ist.

Die beste Hilfe für Helfer wäre natürlich, wenn deren Hilfe so wenig wie möglich gefragt wäre, wenn also Vorsorge mehr Raum greifen würde. Immer erst auf Gesundheitsrisiken zu reagieren, wenn sie sich schon realisiert haben, ist alles andere als optimal – vor allem wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass zeitgleich auch Sicherheitsrisiken genau dann die Hilfseinsätze erschweren, wenn sie besonders notwendig wären. Deshalb müssen wir auch in Zeiten, in denen Gesundheitskrisen nicht die Weltpresse beherrschen, gemeinsam an einer Stärkung des Gesundheitswesens weiterarbeiten. Die internationalen Systeme müssen für den Fall der Fälle möglichst gut vorbereitet sein.

Dazu will ich sagen, es ist ein großer Fortschritt, dass die Abläufe innerhalb der Weltgesundheitsorganisation und der Vereinten Nationen mittlerweile viel besser koordiniert sind. Ich möchte Generaldirektor Tedros danken für seine Reformanstrengungen und den Aufbau klarer Notfallstrukturen. Lieber Herr Tedros, das ist ein Weg, auf dem wir Sie gerne weiter unterstützend begleiten. Wer sich einmal vertieft damit befasst, weiß, dass das Wort eines Generaldirektors einer UN-Organisation Gewicht hat, aber dass bei den Vereinten Nationen die Regionen sehr selbstständig sind, weshalb viele gute Argumente und viel Überzeugungskraft notwendig sind, um das Ganze zu einer reibungslosen Kooperation zu führen.

Natürlich können internationale Vorkehrungen die einzelnen Staaten nicht von ihrer eigenen Verantwortung entbinden. Nationale Gesundheitssysteme zu stärken, liegt ohnehin im ureigenen Interesse, im Übrigen auch im jeweiligen volkswirtschaftlichen Interesse, da Gesundheit ja auch eine wesentliche Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes ist. Aber dazu will ich auch sagen: Mein Besuch in Mali, Niger und Burkina Faso hat mir auch verdeutlicht, wie sehr alle drei Länder terroristischen Gefährdungen ausgesetzt sind. Sie geben zwischen 20 und 30 Prozent ihres Budgets allein für Sicherheit aus. Wenn das der Fall ist, dann kommen natürlich andere Entwicklungsbereiche, die genauso notwendig sind, eher zu kurz. Die Aufgaben sind also eng miteinander vernetzt – für Sicherheit zu sorgen, für Gesundheit zu sorgen und damit auch einen Beitrag zu wirtschaftlicher Prosperität zu leisten.

Wir stellen auf deutscher Seite im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit jährlich über eine Milliarde Euro für gesundheitsrelevante Projekte zur Verfügung. Dabei kommt es uns darauf an, gemeinsam an Lösungen vor Ort zu arbeiten. In diesem Zusammenhang begrüße ich auch den WHO-Ansatz, Lösungen nicht zentral vorzugeben, sondern zunächst vor Ort in Erfahrung zu bringen, was wirklich gefragt und benötigt wird und was nachhaltig erhalten werden kann. Denn es muss doch nicht sein, dass zum Beispiel ganze Krankenhauskomplexe irgendwo hingesetzt werden, dann aber die Vernetzung in der Region nicht so erfolgt, wie man sich das wünschen würde. Deshalb ist partnerschaftliche Zusammenarbeit von größter Notwendigkeit, um Akzeptanz vor Ort zu schaffen und dauerhaft wünschenswerte Ergebnisse zu erhalten.

Ob aus humanitären, aus entwicklungspolitischen und volkswirtschaftlichen Gründen oder auch aus Gründen des Eigeninteresses – die Ausbreitung von Krankheiten einzudämmen, ist notwendig. Wir haben als Staatengemeinschaft dafür eine gemeinsame Verantwortung. Und wir haben die Verantwortung, ärmere Staaten zu unterstützen, um sie in die Lage zu versetzen, ihre Eigenverantwortung überhaupt leben zu können.

Diese gemeinsame Verantwortung spiegelt sich auch in der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung wider. Wir in Deutschland fühlen uns den Nachhaltigkeitszielen verpflichtet. – Das ist ja das Besondere der Agenda 2030, nämlich dass sie nicht eine Agenda für die nicht so entwickelten Länder ist, sondern eine gemeinsame globale Agenda. – Bezogen auf das globale Gesundheitsziel haben wir unser Engagement erheblich gesteigert; und das nicht nur finanziell. Hermann Gröhe hat es eben schon gesagt: wir haben das Thema sehr bewusst auf die Agenda unserer G7- und G20-Präsidentschaften gesetzt und alles darangesetzt, dass es nicht in Vergessenheit gerät.

Deshalb bin ich Japan, das im Augenblick die G20-Präsidentschaft innehat, sehr dankbar dafür, dass auch hier ein besonderes Augenmerk dem Thema „Universal Health Coverage“ gilt. Wir wollen darüber diskutieren, wie wir möglichst konkrete Schritte hin zu einer allgemeinen Gesundheitsversorgung vereinbaren können. Damit werden sich auch die Staats- und Regierungschefs bei den Vereinten Nationen im September befassen. Das ist ein sehr wichtiges Signal, denn damit zeigen wir, welche Bedeutung die globale und allgemeine Gesundheitsversorgung hat.

Gerade auch in Gesundheitsfragen zeigt sich, was internationale Zusammenarbeit erreichen kann. Ich denke etwa an die Notfall- und Pandemiefonds bei der WHO und der Weltbank. Wir haben damit sehr wertvolle Instrumente, um Gelder zur Krisenbewältigung schnell und unbürokratisch bereitzustellen. Wir haben das Zusammenspiel ja auch während unserer G20-Präsidentschaft in einer Übung sozusagen durchexerziert. Die Bundesregierung engagiert sich hier in besonderer Weise.

Ebenso wichtig ist mir, dass Forschungsfortschritte auch wirtschaftlich schwächeren Ländern zugutekommen. Wir können heute neue Impfstoffe durch die CEPI-Initiative – Coalition for Epidemic Preparedness Innovations – besser weitergeben und auch neue Antibiotika durch die Globale Antibiotika Forschungs- und Entwicklungspartnerschaft gut und gerecht verteilen. Zu den Antibiotika will ich sagen: Es gehört vielleicht mit zu den ernstesten Problemen, die aber oft unterschätzt werden, dass wir mit Antibiotika teilweise sehr lax umgehen und dass es unendlich schwierig und keinesfalls gesichert ist, dass permanent neue Antibiotika entwickelt werden können. Deshalb müssen wir hier sehr, sehr sorgsam und achtsam sein.

Viele Krankheiten in ärmeren Ländern und deren Behandlungsmöglichkeiten werden nicht oder nicht ausreichend erforscht, weil sich das wirtschaftlich nicht rechnet. Es ist durchaus eine große Gefahr, dass sich die reichen Länder zwar um ihre Krankheiten kümmern, aber übersehen, dass wir woanders Massenerkrankungen haben, für deren Behandlung mit relativ überschaubaren Forschungsmitteln Fortschritte erzielt werden könnten. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass wir solche armutsassoziierten Krankheiten nicht vergessen. Denn Schätzungen zufolge sind insgesamt mehr als eine Milliarde Menschen davon betroffen. Man kann also nicht sagen, dass diese sogenannten vernachlässigten Tropenkrankheiten vernachlässigbare Krankheiten sind.

Das gilt natürlich erst recht für die großen Drei: HIV, Malaria und Tuberkulose. An Malaria sterben allein in Afrika jedes Jahr immer noch rund 250.000 Kinder. Wenn man weiß, was ein Malarianetz kostet, und sich überlegt, ob das nicht zur Verfügung zu stellen wäre, dann zeigt sich doch, dass wir wirklich handeln sollten, wo immer wir können. Um gegen diese Krankheiten vorzugehen, haben wir den Globalen Fonds, dessen Wiederauffüllung für die Jahre 2020 bis 2022 im Oktober in Lyon ansteht. Die Bundesrepublik Deutschland wird sich auch daran wieder substantiell beteiligen. Große Hoffnungen ruhen jetzt auf dem neuen Impfstoff gegen Malaria. Er wird in Malawi getestet, ist über drei Jahrzehnte entwickelt worden und hat das Potenzial, 40 Prozent der Gesamterkrankungen und 30 Prozent der schweren Malariafälle zu verhindern. Damit wäre schon viel gewonnen, wenn wir das auch wirklich zu den Menschen bringen können.

Ich glaube, meine Beispiele haben gezeigt, dass Gesundheit für sich allein betrachtet schon jede Anstrengung wert ist. Aber aus guten Gründen lautet eines der Ziele der Agenda 2030 „Gesundheit und Wohlergehen“. Das verdeutlicht, dass Gesundheit über unzählige Wechselwirkungen auch mit anderen Nachhaltigkeitszielen verknüpft ist, die unser aller Wohlergehen betreffen.

Angesichts der zentralen Bedeutung von Gesundheit für ein würdevolles Leben habe ich gemeinsam mit der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg und dem ghanaischen Staatspräsidenten Nana Akufo-Addo angeregt, einen Aktionsplan zur Umsetzung des Agenda-Gesundheitsziels zu entwickeln. Ich bin sehr dankbar dafür, dass die WHO diese Arbeit leistet. Lieber Herr Tedros, das ist eine ganz wichtige Sache, die wir natürlich auch weiter begleiten werden. Denn wenn wir wissen, wie wir im Einzelnen das Erreichen der gesundheitsbezogenen Ziele beschleunigen oder zumindest sicherstellen können, können wir insgesamt zielgerichteter handeln.

Das ist ja im Grunde bei allen Agenda 2030-Zielen das große Thema. Man muss sich das ja nur vorstellen: Wir haben eine große Zahl an Empfängerländern – allein Afrika hat über 50 Länder; es gibt bestimmt 60, 70 Länder, die durch Entwicklungsmaßnahmen Gutes tun können, aber keiner fragt den anderen, wie sich das eigentlich auf die Zielerfüllung in dem jeweiligen Land auswirkt. Insofern ist es wichtig, dass wir – und das macht die WHO ja auch – international koordiniert vorgehen und darauf achten, was wo ankommt und wie wir dann auch sicherstellen können, auf einem guten Zielpfad zu bleiben.

Beim Weltgesundheitsgipfel im vergangen Oktober hier in Berlin wurde ja schon eine erste Version des Aktionsplans vorgestellt. Jetzt läuft die Erarbeitung der Endversion. Das wird sicherlich auch heute in den Diskussionen noch eine Rolle spielen. Die ersten Ergebnisse zeigen, dass die unterzeichnenden Organisationen – also etwa WHO, Unicef, Weltbank, Globaler Fonds und die Impfallianz Gavi – ihre Arbeitsprogramme übereinanderlegen und Strategien vereinheitlichen. Ich bin sehr auf das finale Dokument gespannt, das während der UN-Woche im September vorgestellt werden soll. Vielleicht gibt ja Herr Tedros hier noch einige Einblicke in das, was da gerade stattfindet. Wir versuchen natürlich auch mit Stiftungen zusammenzuarbeiten. – Die Gates-Stiftung zum Beispiel ist heute hier vertreten, andere vielleicht auch. – Auch dabei müssen wir darauf achten, dass wir unsere Ziele eben koordiniert angehen.

Ich hoffe natürlich – und jetzt richte ich einen sehnsüchtigen Blick in Richtung des Fraktionsvorsitzenden – auf die Unterstützung des Deutschen Bundestags, liebe Kolleginnen und Kollegen und lieber Ralph Brinkhaus. Denn es wäre schön, wenn wir auch über die Parlamente für die Unterstützung des Aktionsplans werben könnten. Das ist ganz wichtig. Dass es einen Unterausschuss Globale Gesundheit gibt, der in dieser Legislaturperiode neu gegründet wurde, ist ja auch ein Zeichen, dass wir diesem Thema neue Bedeutung zumessen. Ich freue mich, dass es bei diesem Thema einen weitreichenden Konsens gibt, denn das ist auch für uns als Bundesregierung natürlich sehr wichtig. Wir wissen, dass wir in diesem Jahr oder auch im nächsten Jahr etwas knappere finanzielle Ressourcen haben, aber wir hoffen, dass das Thema Globale Gesundheit doch auch weiter von großer Bedeutung sein wird. Ich darf Ihnen versichern, die Bundesregierung nimmt sich dieses Themas auch weiter sehr engagiert an. Wir arbeiten an einer neuen Strategie, die wir noch vor Jahresende vorlegen wollen.

Abschließend möchte ich sagen, dass ein gesundes Leben für jeden Menschen auf der Welt möglich sein sollte. Auch in ärmeren Ländern muss der Zugang zu einer funktionierenden Gesundheitsversorgung gelingen. Mit der Agenda 2030 sind wir eine starke Verpflichtung eingegangen. Uns verpflichtet aber nicht nur das Schriftstück, sondern vor allem das Gebot der Menschlichkeit. Mit vereinten Kräften können wir sehr viel bewegen. Und ich bin überzeugt, dass der heutige Kongress einen Beitrag dazu leistet, dass die Wichtigkeit dieses Themas noch stärker in den Vordergrund rückt, und dass auch ein koordiniertes gemeinsames Handeln noch stärker dazu beiträgt, die anspruchsvollen Ziele erreichen zu können.

Lieber Hermann Gröhe, lieber Georg Nüßlein, danke für die Organisation dieses Kongresses, den ich für sehr wichtig halte und bei dem ich gerne als Gast dabei war. Herzlichen Dank.

Mittwoch, 08. Mai 2019