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Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim Forum Bioethik des Deutschen Ethikrates zum Thema "Zusammenhalt im demografischen Wandel"

Redner:
Angela Merkel
Datum:
Mittwoch, 24. April 2013
Ort:
Berlin

in Berlin

Sehr geehrte Frau Professorin Woopen,
sehr geehrte Frau Professorin Steinhagen-Thiessen,
sehr geehrter Herr Professor Huber,
liebe Mitglieder des Deutschen Ethikrates,
meine Damen und Herren,

ich bin sehr gerne hierhergekommen, um im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe des Deutschen Ethikrates interessante Fragen mit einem größeren Publikum zu diskutieren. Das Thema, das wir uns heute gesetzt haben, ist ja auch ein sehr spannendes. Es ist deshalb so spannend, weil man es nicht so richtig an einem Moment festmachen kann. Abrupte Wechsel haben die Eigenschaft, dass sie meistens mehr Aufmerksamkeit wecken als Prozesse, die sich langsam vollziehen. Trotzdem darf man sich nicht davon täuschen lassen. Auch die Folgen eines schleichenden Wandels können es sehr wohl in sich haben. Der demografische Wandel ist ein solches Beispiel dafür. Wer ein Gefühl für die Auswirkungen bekommen will, muss ziemlich lange Zeiträume überblicken. Dann zeigen sie sich sehr eindeutig.

Wenn wir auf Deutschland schauen, ungeachtet möglicher Zuwanderungsraten, dann wissen wir, dass wir insgesamt weniger werden. Dieser Prozess vollzieht sich am Anfang relativ langsam, dann beschleunigt er sich. Dieser Prozess entwickelt sich in den Regionen auch sehr unterschiedlich. In manchen wirtschaftsstarken Ballungsgebieten – in Hamburg, München und auch anderen Regionen Bayerns oder Baden-Württembergs – haben Sie den Eindruck, wir werden immer mehr; vor allen Dingen immer mehr jüngere Menschen. In den meisten anderen Regionen, insbesondere in den neuen Bundesländern, passiert aber das glatte Gegenteil. In Sachsen-Anhalt zum Beispiel wird aller Voraussicht nach im Jahr 2030 ein Drittel weniger Menschen leben als 1990. Sachsen-Anhalt zählte schon 1990 nicht zu den am dichtesten besiedelten Gebieten der Bundesrepublik Deutschland.

Wir werden im Durchschnitt älter. Die Lebenserwartung steigt. Das ist eine gute Nachricht für den Einzelnen, aber insgesamt werden wir im Durchschnitt älter. Als neulich die deutsch-indischen Regierungskonsultationen stattfanden, ist mir nochmals bewusst geworden, dass das durchschnittliche Alter der Inder fast 20 Jahre unter dem durchschnittlichen Alter der Deutschen liegt.

Geringe Geburtenraten sowie eine höhere Lebenserwartung – das ist das, was soeben als „double-aging“-Prozess bezeichnet wurde. Das bedeutet vor allem, dass wir weniger Menschen im erwerbsfähigen Alter haben werden. Im Augenblick scheiden jedes Jahr rund eine halbe Million mehr Menschen aus dem Arbeitsleben und werden Rentnerinnen und Rentner, als junge nachrücken, was sich dann bis gegen Ende der 20er Jahre dieses Jahrhunderts auf sechs Millionen weniger erwerbsfähige Menschen summieren wird.

Als Drittes wird unsere Gesellschaft vielfältiger. Die Vielfalt an Lebensmodellen, an Biografien und Migrationserfahrungen wächst. Im Durchschnitt haben Migrantenfamilien mehr Kinder. Das heißt, der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund nimmt zu, wenngleich mir neulich in einem anderen Zusammenhang die Frage gestellt wurde, wie lange man eigentlich Migrant ist und wie viel Integration man zeigen muss. Insofern wird vielleicht auch manch einer im Prozess des demografischen Wandels vom Migranten zum von uns allen als deutsch angesehenen Bürger oder deutschen Staatsbürger.

Weniger, älter, vielfältiger – das hat natürlich Auswirkungen auf unser Zusammenleben. Ich will hier nur einige Punkte anreißen und bin Frau Professorin Woopen sehr dankbar dafür, dass sich der Deutsche Ethikrat dieses Themas angenommen hat.

Unsere ganze Diskussion – das ist mir bei Ihren Worten noch einmal aufgefallen, Frau Professorin Woopen – beruht darauf, dass wir uns als eine Gemeinschaft empfinden, als ein Nationalstaat, wie man so schön sagt, oder als ein Gemeinwesen. Das heißt, dass wir doch eher in einem abgeschlossenen System denken. Wenn wir uns zwischendurch als Europäer empfinden, könnte sich der Prozess noch einmal anders darstellen. Aber auch im Durchschnitt der europäischen Erfahrung ist es so, dass Europa in der Tendenz ein eher alternder Kontinent ist.

Sie unterstreichen mit dieser Veranstaltung und mit vielen anderen, dass Sie vordenken und damit auch eine wichtige Funktion für die Beratung der Politik haben. Wenn wir uns einmal anschauen, welche Komponenten wir in Bezug auf die Frage des Zusammenhalts einer Gesellschaft, die sich langsam verändert, im Auge haben müssen, dann wissen wir, dass sicherlich zuerst einmal die Familien zu nennen sind, die, wie wir oft sagen, so etwas wie die Keimzellen oder die kleinsten Gemeinschaften in einer Gesellschaft sind – Bausteine einer Gesellschaft, die Werte leben, was eine Gesellschaft per Gesetz nicht anordnen kann. Insofern sind die Fragen „Wie können wir Familien schützen?“, „Wie können wir Familien helfen?“, „Wie können wir Familienzusammenhalt schaffen?“ natürlich ganz wesentliche Fragen.

Das Thema „Verantwortung von Eltern für ihre Kinder“, aber auch das Thema „Verantwortung von Kindern für ihre Eltern“ ist von zentraler Bedeutung. Menschen wollen gerne ihre Lebensmodelle leben können. Hierbei spielen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Rollenbilder von Männern und Frauen eine zentrale Rolle. Ich glaube, wir müssen eingestehen, dass Deutschland lange gebraucht hat, um sich wirklich darauf einzulassen, dass die Menschen selbst entscheiden sollen. Ich war Frauen- und Jugendministerin. Wir haben in den 90er Jahren den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz durchgesetzt. Das war mühselig genug. Wir erleben diesen Prozess jetzt noch einmal mit dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Ich war heute beim Deutschen Städtetag. Die Kommunen müssen diesen Anspruch zum 1. August umsetzen.

Ich glaube, es wird in einigen Jahren sehr normal und ganz selbstverständlich sein, dass Beruf und Familie miteinander vereinbart werden. Das Rollenverhalten der Väter hat sich sehr stark verändert; und es wird sich weiter verändern. Das wird anders auch gar nicht gehen. Wir haben ein bisschen mit den Väter-Monaten nachgeholfen. Das „Wickel-Volontariat“, wie es teilweise bezeichnet wurde, erfreut sich größter Beliebtheit.

Wir haben auch andere Zeitmanagementfragen in den Mittelpunkt unserer Politik gestellt: Großelternzeit, Pflegezeiten. Das Thema Zeit ist ohnehin ein zentrales Thema, wenn wir uns mit der Frage auseinandersetzen: Wie wollen wir eigentlich in unserer Gesellschaft zusammenleben? Frau Professorin Woopen hat ja schon davon gesprochen: Wir denken sehr in sukzessiven Zeitabläufen. Da ist alles geordnet, insbesondere was den Ablauf eines Berufslebens anbelangt. Man hat sich überhaupt noch nicht darauf eingestellt, dass der 60-Jährige von heute sehr viel selbstbewusster und selbstgestaltender auftritt als früher.

Die Altersforscher zeigen uns auch, wie sich die sogenannte Rushhour des Lebens auf wenig Zeit konzentriert, wobei man aufpassen muss, dass man nicht vollkommen ermattet in die weniger ausgefüllten Lebensabschnitte unseres allgemeinen gesellschaftlichen Lebens entgleitet. Vielleicht kann Professor Huber uns nachher noch etwas dazu sagen, obwohl er vielleicht kein prototypisches Beispiel ist.

Ich habe es mir gegönnt, in Vorfreude auf unseren Demografiegipfel am 14. Mai, eine kleine Demografiereise zu einigen Projekten zu unternehmen, die exemplarisch für viele andere Projekte in unserer Gesellschaft stehen. An manchen Stellen ist die Gesellschaft eben schon wieder weiter. Ich habe zum Beispiel ein Projekt in der mittelfränkischen Ortschaft Langenfeld besucht, wo sich das ganze Dorf darauf einrichtet, die Generationen eng zusammenzuhalten. Anknüpfend an ein Mehrgenerationenhaus wird auch der Dorfkern mit Mehrgenerationenwohnen gestaltet.

Ich habe mir in Bad Kreuznach ein Projekt der Genossenschaft „WohnArt“ angeschaut, bei dem Menschen zusammenziehen, die auch den Lebensabend miteinander verbringen wollen. So etwas wird zunehmen. Ich habe mir dort berichten lassen, auf welche Probleme man stößt, wenn man Neubauten errichtet und genossenschaftliches Eigentum schaffen will, auch junge Familien in eine solche Genossenschaft einzubeziehen, weil sich auch Kreditfragen ausgesprochen schwierig gestalten. Wir müssen da also noch vieles lernen.

Ich habe mir angeschaut, wie sich der demografische Wandel vor allen Dingen in den am wenigsten besiedelten Gebieten Deutschlands auswirkt. Dazu zählt auch die Uckermark, aus der ich selbst komme. Dorthin bin ich aber nicht gefahren, denn da weiß ich, wie es ist. Nach Sachsen-Anhalt aber bin ich gefahren und habe mir von innovativen Formen des Busverkehrs ein Bild gemacht und habe einiges zur Frage der Kinderbeförderung zu Kindertagesstätten und vieles andere mehr gehört.

Weil wir möglichst viel Zeit für die Diskussion haben wollen, will ich nur stichwortartig sagen: Natürlich müssen wir uns auch mit der Nachhaltigkeit unserer sozialen Sicherungssysteme beschäftigen. Das ist eine der großen Herausforderungen, weil wir aufpassen müssen, dass wir die Jüngeren, die Menschen im erwerbsfähigen Alter, nicht überfordern. Gleichzeitig brauchen wir natürlich auch Sicherheiten, was die Rentenversicherung und die Pflegeversicherung anbelangt. Ich denke, gerade das Thema Pflegeversicherung wird in unserer Gesellschaft in Zukunft noch eine große Rolle spielen.

Wir haben aber auch andere Themen zu bearbeiten. Wie können wir die staatlichen Leistungen in einer alternden Gesellschaft aufrechterhalten? Wie können wir die Gleichwertigkeit von Lebensbedingungen in ländlichen und städtischen Gebieten sicherstellen? Eine große Herausforderung.

All das diskutieren wir im Rahmen unserer Demografiestrategie. Wir haben Handlungsfelder definiert. Wir haben festgestellt, dass sich keine staatliche Ebene dieser Handlungsfelder alleine annehmen kann – weder der Bund noch die Länder noch die Kommunen –, sondern dass wir Hand in Hand arbeiten müssen und dass wir vor allen Dingen auch voneinander lernen müssen. Aus den Modellprojekten müssen die besten ausgewählt werden. Mit diesen besten Projekten müssen wir dann versuchen, flächendeckende Angebote zu machen.

So freue ich mich jetzt auf die Diskussion mit Ihnen, weil Sie mir noch einmal eine Möglichkeit gibt, Anregungen für den 14. Mai, an dem wir den zweiten Demografiegipfel abhalten werden, aufzunehmen. Ich glaube, dass wir voller Hoffnung auf diesen demografischen Prozess blicken können. Wir brauchen gar keine Angst und keine Panik zu bekommen. Als ich im letzten Jahr einen Bürgerdialog über drei Fragen durchgeführt habe – Wie wollen wir in Zukunft zusammenleben? Wovon wollen wir leben? Wie wollen wir lernen? –, habe ich festgestellt, dass die Frage, wie wir in Zukunft zusammenleben wollen, viele, viele Menschen im Lande umtreibt und dass es eine große Bereitschaft gibt, sich auch gerade in Form des Ehrenamts füreinander einzusetzen.

Wir haben in dieser Legislaturperiode noch einmal ein Gesetz gemacht, mit dem die ehrenamtliche Betätigung erleichtert werden soll. Wir haben sehr interessante Erfahrungen mit der Einführung des Bundesfreiwilligendienstes gemacht. Wenn Sie mich vor vier Jahren gefragt hätten, was, wenn die Wehrpflicht einmal ausgesetzt ist, mit dem Zivildienst passieren würde, dann hätte ich damals die Augen sehr verdreht und gesagt: Ich kann mir gar nicht vorstellen, dass das gut ersetzt werden kann. – Der Bundesfreiwilligendienst aber tut das zusammen mit dem Freiwilligen Sozialen Jahr. Erstaunlicherweise ist ein hoher Prozentsatz – ich glaube, es sind 30 Prozent – von Menschen dabei, die nicht mehr jung sind, sondern aus allen Altersgruppen kommen und sagen: Ich möchte mich noch einmal einbringen, ich möchte noch einmal etwas Neues machen, ich bin dabei. Im Augenblick ist die Begrenzung des Bundesfreiwilligendienstes nicht etwa durch die Zahl der Bewerber, sondern durch das dafür zur Verfügung stehende Geld gegeben. Das ermuntert mich, zu sagen: Es gibt viel Bereitschaft, füreinander etwas zu tun. Daran werden wir in den nächsten Jahren weiter anknüpfen.

Mittwoch, 24. April 2013