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Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim Festakt zum 60. Jubiläum der Deutschen Handelskammer in Österreich am 27. August 2015

Redner:
Angela Merkel
Datum:
Donnerstag, 27. August 2015
Ort:
Wien

in Wien

Sehr geehrter Herr Präsident Hundt,
sehr geehrter Herr Vizekanzler Mitterlehner,
sehr geehrter Herr Finanzminister Schelling,
sehr geehrter Herr Präsident Schweitzer,
sehr geehrter Herr Landeshauptmann,
ich begrüße auch alle anderen Präsidenten, alle Exzellenzen und alle Teilnehmer dieser Festversammlung,
meine Damen und Herren,

60 Jahre Deutsche Handelskammer in Österreich – das ist eine Erfolgsgeschichte. Sie steht nicht für sich allein, denn vor ebenfalls 60 Jahren erlangte die Republik Österreich mit Unterzeichnung des Staatsvertrags ihre Souveränität. Dass diese beiden Jubiläen nahezu zeitgleich stattfinden, zeigt, welch einen hohen Stellenwert die Wirtschaftsbeziehungen unserer beiden Länder von Anfang an eingenommen haben. In diesen sechs Jahrzehnten, das darf man mit Fug und Recht sagen, hat sich die Deutsche Handelskammer bewährt als eine Art Türöffner für Unternehmen, die sich neue Kontakte, Standorte und Märkte erschließen wollen. Es ist also auch und besonders ihr Verdienst, dass die deutsch-österreichische Wirtschaftspartnerschaft so überaus lebendig ist.

Wir wissen, dass sich manches selbstverständlich anhört bzw., weil es so selbstverständlich geworden ist, gar nicht mehr so in unser Gedächtnis dringt. Aber wenn man sich die Zahlen anschaut, dann muss man sagen, dass das doch wirklich beachtlich ist. Das bilaterale Handelsvolumen beläuft sich inzwischen auf rund 93 Milliarden Euro. Staatssekretär Beckmeyer – den ich eben vergessen habe zu erwähnen – wird wissen: Wir haben mit vielen Ländern, mit denen wir eine große Zahl wirtschaftlicher Kontakte haben, sehr viel mehr Gespräche und öffentliche Diskussionen als über die deutsch-österreichischen Handelsbeziehungen. Aber wenn man die Größe der Bevölkerung zugrunde legt, stellt man fest, dass es kein anderes Land auf der Welt gibt, mit dem Deutschland engere Handelsbeziehungen pflegt als mit Österreich. Umgekehrt ist für Österreich Deutschland der wichtigste Handelspartner.

Die vielfältige und ebenso erfolgreiche Zusammenarbeit unserer beiden Länder lässt sich auch an den Direktinvestitionen ablesen. Die deutschen Investitionen in Österreich belaufen sich auf gut 33 Milliarden Euro. Mit über 23 Milliarden Euro fallen die österreichischen Investitionen in Deutschland sogar sehr überproportional aus. Das zeigt, dass wir in beiden Ländern denken, dass wir einander sehr gute Investitionsbedingungen bieten.

Unsere wirtschaftliche Kooperation endet nicht mit den Direktinvestitionen, sondern sie umfasst auch eine tiefe wirtschaftliche Integration. Ich will hier den Energiebereich nennen. Deutschland und Österreich bilden einen gemeinsamen Strommarkt. Die grenzüberschreitenden Stromlieferungen haben bereits erheblich an Umfang gewonnen. Auch was erneuerbare Energien anbelangt, arbeiten wir sehr eng zusammen. Wenn man weiß, dass die Energie so etwas wie der Blutkreislauf jedes Wirtschaftskreislaufes ist, dann zeigt das auch wieder das große Vertrauen, das wir zueinander haben.

Es gibt viele Gründe für die enge Verflechtung der deutschen und österreichischen Wirtschaft. Diese Verflechtung gibt es nicht nur, weil wir Nachbarländer sind, obwohl das sicherlich eine Rolle spielt, sondern auch, weil wir uns in vielem ähnlich sind – obwohl Herr Schweitzer anklingen lassen hat, dass es auch ein paar Unterschiede gibt, aber das ist ja auch gut so und kräftigt den Wettbewerb. Es gibt in beiden Ländern eine traditionell große Bedeutung des industriellen Sektors. Es gibt eine recht gute Infrastruktur, auch wenn man natürlich manches verbessern muss. Ich habe eben, als Herr Hundt die Begrüßung vorgenommen hat, gedacht: In dieser Eigenschaft als Präsident habe ich von ihm nicht ganz so viel Anfeuerung zu neuen Taten zu befürchten wie in seiner früheren Funktion als Präsident des Deutschen Arbeitgeberverbandes. Das ist natürlich auch einmal ganz angenehm.

Wir sind sehr froh über das hohe Qualifikationsniveau unserer Arbeitskräfte in beiden Ländern. Wir sind innovationsfreundlich, und wir sind im Großen und Ganzen auch international wettbewerbsfähig. Das macht viele Gemeinsamkeiten aus. Beide Länder haben auch eine zentrale Lage inmitten Europas. Ohnehin versteht sich Österreich traditionell als Brückenbauer zu mittel- und osteuropäischen Ländern. Gerade auch deshalb haben expansionsfreudige deutsche Unternehmen hierzulange viele Niederlassungen und Tochtergesellschaften, um diese Erfahrung mit zu nutzen.

So eng und zahlreich die Wirtschaftsbeziehungen sind, das Fundament, auf dem die Partnerschaft unserer beiden Länder aufbaut, reicht weit darüber hinaus. Davon profitiert auch die Wirtschaft. Uns verbinden Jahrhunderte gemeinsamer Geschichte mit allen Höhen und Tiefen. Wir pflegen einen intensiven wissenschaftlichen, kulturellen, zivilgesellschaftlichen und natürlich auch politischen Austausch. Um auch das noch einmal in Erinnerung zu rufen: Elf Millionen Menschen aus Deutschland verbringen jedes Jahr ihren Urlaub in Österreich. Auch das trägt natürlich zu den engen Kontakten und zu dem breiten Verständnis bei. Wir kennen uns, wir verstehen uns, wir sprechen im Wesentlichen die gleiche Sprache, nicht nur im wörtlichen, sondern auch im übertragenen Sinne, wenn ich an unsere gemeinsamen Interessen und Überzeugungen denke, die wir in Europa und in der Welt vertreten.

Als weltoffenen Volkswirtschaften ist uns sehr daran gelegen, die Rahmenbedingungen für Handel und Investitionen weltweit zu verbessern. Deshalb drängen wir auch auf eine ambitionierte Außenwirtschaftspolitik der Europäischen Union. Das gilt auch mit Blick auf Freihandelsabkommen, obwohl ich weiß, dass hierüber in der österreichischen Gesellschaft – genauso wie in der deutschen übrigens – durchaus kontroverse Diskussionen geführt werden. Ich vermute aber, dass man in diesem Raum gut über das transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaftsabkommen sprechen kann, von dem wir uns erhoffen, dass wir noch einmal wesentliche Wachstumsimpulse freisetzen können.

Ich will wegen der Kontroverse über dieses Freihandelsabkommen noch einmal sagen, dass es ein Abkommen einer sehr neuen Qualität sein würde. Es geht hier nicht wie bei den traditionellen Handelsabkommen nur um Zölle. Darum geht es sogar eher sehr wenig. Vielleicht sind die Kontroversen auch deshalb so groß, weil es hier auch um Fragen des Umweltschutzes, des Verbraucherschutzes, der Standards im Allgemeinen geht. Gerade weil dies ein zum Teil sehr neues Feld ist, ist es so wünschenswert, dass zwischen demokratischen Wirtschaftsräumen, nämlich der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika, ein solches Abkommen abgeschlossen wird. Denn es würde Standards für viele andere Freihandelsabkommen auf der Welt setzen. Deshalb sollten wir diesen ambitionierten, aber neuen Weg gemeinsam gehen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind für Deutschland das zweitwichtigste und für Österreich das drittwichtigste Exportziel. Gerade unsere beiden Länder würden enorm davon profitieren, wenn die Handelshürden, vor allen Dingen auch die nichttarifären, spürbar sinken. Allein wenn man sich anschaut, was man in der Autoindustrie alles doppelt zulassen muss und wie viele Mittel wir einsparen könnten, die wir dann wiederum für Innovation und Forschung einsetzen könnten, dann spricht das für sich.

Und wenn wir ehrlich sind: Wir brauchen in unseren beiden Ländern Wachstumsimpulse, aber wir brauchen sie auch für ganz Europa. Denn die internationale Finanzkrise und die europäische Staatsschuldenkrise haben einerseits große und tiefe Spuren hinterlassen. Sie haben uns andererseits aber auch vor Augen geführt, dass Europa nicht mehr per definitionem schon der wettbewerbsfähigste Markt der Welt ist.

Deutschland und Österreich sind sich in der Überzeugung einig, dass die Stabilisierung des Euroraums von zwei Grundprinzipien getragen werden muss: von Solidarität einerseits und Eigenverantwortung andererseits. Auch das neue Hilfsprogramm für Griechenland, das wir in der vergangenen Woche auf den Weg gebracht haben, beruht genau auf diesen Prinzipien. Denn europäische Hilfe kann nur im Gegenzug zu geeigneten nationalen Reformen Wirkung entfalten. Wenn wir uns einmal die Entwicklung von Irland, Spanien und Portugal anschauen, dann sehen wir, dass diese Länder heute zu den wachstumsstärkeren gehören. Gerade Irland hat eine sehr imposante Entwicklung hingelegt, aber auch für Spanien und Portugal ist das festzustellen.

So groß die wirtschaftspolitischen und die wirtschaftlichen Herausforderungen in Europa auch sind, sie dürfen uns natürlich den Blick für andere große Herausforderungen nicht verstellen. Heute hat eigentlich den ganzen Tag über, egal, ob es auf der Westbalkan-Konferenz, in dem Gespräch mit dem österreichischen Bundeskanzler oder bei der Ordensverleihung war, immer wieder das Thema der Flüchtlingsproblematik eine Rolle gespielt. Ich bin auch sehr dankbar für das, was der Vizekanzler eben dazu gesagt hat. Wir sollten uns an unsere eigene Geschichte erinnern, an unsere eigenen Werte und Überzeugungen, um daraus die Kraft zu finden, auch diese in der Tat große Herausforderung zu bewältigen.

Es geht natürlich nicht nur darum, Flüchtlinge aufzunehmen, sondern es geht langfristig auch darum, mit einer gemeinsamen Außen- und Entwicklungspolitik die Ursachen für Flucht und Vertreibung soweit wie möglich einzudämmen. Wir sehen ja, wie das Versagen der Diplomatie, die dem Bürgerkrieg in Syrien bis jetzt eben keinen Einhalt gebieten konnte, uns alle wieder trifft, nämlich dadurch, dass Menschen vor diesem entsetzlichen Elend fliehen müssen. Wir werden deshalb, wenn es um die Ursachen für Flucht und Vertreibung geht, in einem Treffen mit afrikanischen Partnern im November auf Malta genau diese Punkte besprechen.

Natürlich sind Deutschland und Österreich jetzt auch in gemeinsamer Weise durch die Tatsache betroffen, dass zahlreiche Asylsuchende gerade in unseren Ländern Hoffnung für ihr eigenes Leben sehen. Deshalb müssen wir auf der einen Seite denen eine offene Tür bieten, die nach unserer Rechtslage eine Bleibeperspektive haben, also denjenigen, die Gründe für politisches Asyl geltend machen können, und den Bürgerkriegsflüchtlingen. Auf der anderen Seite – auch das haben wir heute auf der Westbalkan-Konferenz besprochen – müssen wir natürlich denen, die nach unserem Asylrecht keinen Grund haben zu bleiben, dann auch sagen, dass sie wieder in ihre Heimatländer zurückkehren müssen. Denn es kann und darf nicht sein, dass Länder, die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union führen, Länder, die die Standards für die Aufnahme solcher Beitrittsverhandlungen erfüllen, plötzlich Länder sein sollen, in denen sehr viele Menschenrechtsverletzungen passieren – das ist einfach nicht der Fall.

Meine Damen und Herren, wir haben heute – und ich freue mich sehr, dass Österreich der Gastgeber war – die Konferenz mit den Staaten des westlichen Balkans durchgeführt. Ich bitte auch die Deutsche Handelskammer in Österreich, einen Blick darauf zu werfen, genauso wie das der DIHK macht, wie wir die Wirtschaft gerade auch in diesen Ländern voranbringen können. Wir wissen, dass Rechtsstaatlichkeit und Kampf gegen Korruption dazugehören. Diese Länder brauchen aber auch eine Perspektive. Denn sie sind auch eine Region, in der wir Stabilität brauchen, um gerade auch terroristischen Organisationen wie dem IS und anderen kein Einfallstor zu geben. Das heißt, es ist in unserem ureigenen Interesse, dass sich diese Länder sehr gut entwickeln.

Genauso wie für die Staaten des Westbalkans wünschen wir uns natürlich auch für die Ukraine eine gute wirtschaftliche Entwicklung. Die Bundesregierung hat zum Beispiel Kreditgarantien in Höhe von 500 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Infrastruktur dort zugesagt. Der Konflikt mit Russland lässt sich nur diplomatisch lösen. Mit den Minsker Vereinbarungen haben wir gemeinsam mit Frankreich einen solchen Versuch unternommen. Wir sehen aber, dass die Lage nach wie vor extrem fragil ist. Deshalb dürfen die diplomatischen Bemühungen nicht nachlassen.

Ich weiß, dass durch die Sanktionen gegenüber Russland manches Wirtschaftsunternehmen getroffen ist. Deshalb wollen wir die politischen Rahmenbedingungen natürlich wieder so gestalten, dass Sanktionen aufgehoben werden können. Aber angesichts von gravierenden Völkerrechtsverletzungen und angesichts der immer noch fragilen Situation haben wir diesen Punkt leider noch nicht erreicht.

Ich will hier aber ausdrücklich sagen, und auch da sind sich Österreich und Deutschland einig: Wir wollen ein partnerschaftliches Verhältnis mit Russland. Wir haben so viele internationale Probleme zu bewältigen, dass es wünschenswert wäre, dass wir wieder zu einer konstruktiveren Zusammenarbeit kommen. Wir haben gesehen, dass beim Iranabkommen eine Einigung mit Russland möglich war. Wir hoffen, dass Russland gerade auch mit Blick auf Syrien eine wichtige Rolle spielen kann. Deshalb wollen wir nicht ein Entweder-oder, Ukraine oder Russland, sondern wir wollen eine freie Entwicklung der Ukraine genauso wie ein gutes Verhältnis zu Russland.

An all diesen Themen, die ich erwähnt habe, merken Sie: Es fehlt uns nicht an politischen Herausforderungen. All diese politischen Herausforderungen werden auch immer mit den Vertretern der Wirtschaft besprochen. Wir wissen auch, dass es da manchmal ein Spannungsverhältnis gibt. Oft gibt es aber eben auch sehr große Übereinstimmung. Ich möchte mich gerade auch beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag – und ich könnte das auch für den BDI oder für das deutsche Handwerk machen, das sich dann auch in der Deutschen Handelskammer reflektiert – sehr bedanken, dass auch mit Verständnis auf unser politisches Verhalten reagiert wurde. Verlässliche Rahmenbedingungen sind zum Schluss auch für Sie in der Wirtschaft sehr entscheidend. Deshalb ist das von allergrößter Bedeutung.

Wir haben in Europa manchmal langsam, manchmal langwierig, manchmal nicht ganz elegant, manchmal mit vielen Nachsitzungen, aber dennoch eine Vielzahl von Problemen bewältigt, von denen ich vor zehn Jahren, wenn Sie mich gefragt hätten, gar nicht gedacht hätte, dass wir die Kraft dazu aufbringen. Eigentlich ist in dieser Zeit das Verständnis gewachsen – und Deutschland und Österreich profitieren davon gemeinsam –, dass angesichts der vielen Bedrohungen außerhalb Europas, die aber auch uns tangieren, dieses Europa für uns eine unglaubliche Sicherheit bietet, eine Chance bietet, mit 500 Millionen Menschen gemeinsam Herausforderungen ganz anders zu bewältigen, als das jeder von uns alleine könnte. Das sage ich für Deutschland, das zwar die größte europäische Volkswirtschaft ist, aber mit Blick auf die Frage, wie wir mit China oder mit Indien umgehen, die jeweils über eine Milliarde Einwohner haben, doch ein Zwerg innerhalb der Weltgemeinschaft ist.

Wenn es uns also darum geht, das durchzusetzen, was unsere Länder in der Verwirklichung der Sozialen Marktwirtschaft verkörpern, nämlich das Modell wirtschaftlichen Erfolgs, der in ein partnerschaftliches Sozialmodell und in ein freiheitliches Gesellschaftsmodell eingebettet ist, wenn wir zeigen wollen, dass wir damit gut wirtschaften können, dann ist es wichtig, dass wir in Europa mit einer Stimme sprechen und dass Deutschland und Österreich sich hier einbringen.

Meine Damen und Herren, all das sage ich angesichts der Erfolgsgeschichte einer Deutschen Handelskammer in Österreich, die stolz auf das sein kann, was sie erreicht hat und die sicherlich auch die Herausforderungen der Zukunft gut bewältigen wird. Die Frage der Tradition – das wird in diesen Gemäuern noch einmal ganz offensichtlich – und die Frage der Herausforderungen der Zukunft waren immer die Pole, innerhalb derer auch die Deutsche Handelskammer in Österreich erfolgreich gearbeitet hat.

Ich danke allen – jedem einzelnen Unternehmer, jedem einzelnen Mitglied –, die sich in diese Erfolgsgeschichte eingebracht haben. Ich danke der österreichischen Beheimatung und den vielen österreichischen Partnern, die dies möglich gemacht haben. Und ich sage: Setzen Sie diese Arbeit so fort – zum Wohle unserer beiden Länder, zum Wohle der Menschen, die Arbeitsplätze brauchen. Dann wird das ein gutes Stück deutsch-österreichischer Zusammenarbeit sein, aber auch ein Beispiel für europäische Kooperation.

Danke allen, die mitmachen. Wir wissen alle, im 21. Jahrhundert wird die Zeit noch knapper, als sie es schon im 20. Jahrhundert war. Deshalb sind solche Begegnungen natürlich von großer Bedeutung. Auch ich bin ein Beispiel für knappe Zeit und werde dem letzten Musikstück auch nicht mehr beiwohnen können. Aber ich möchte mich ganz herzlich bei denjenigen bedanken, die alles so wunderbar umrahmt haben und zeigen: Wirtschaft und Kultur sind keine Gegensätze, sondern gehören geradezu zusammen. Herzlichen Dank Ihnen allen! Herzlichen Dank, Herr Hundt, dass ich hier heute Festrednerin sein durfte.

Donnerstag, 27. August 2015