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Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim Bergedorfer Gesprächskreis am 29. Oktober 2015

Redner:
Angela Merkel
Datum:
Donnerstag, 29. Oktober 2015
Ort:
Peking

in Peking

Sehr geehrter Herr Minister Guo,
sehr geehrter Herr Paulsen,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Teilnehmer – teilweise bekannte Gesichter, teilweise natürlich neue –,

das Faszinierende am Bergedorfer Gesprächskreis ist, dass man hier immer wieder versucht, die Welt mit den Augen des anderen zu sehen. So ist es auch heute, wenn wir über drängende Fragen unserer Zeit diskutieren und uns über denkbare Antworten austauschen. Dass ich die Gelegenheit dazu hier in Peking wahrnehmen kann, freut mich sehr – erst recht, da Sie sich mit nicht mehr und nicht weniger als mit der Weltordnung befassen wollen; und zwar vor dem Hintergrund aufstrebender Mächte wie das Gastgeberland China.

China ist ein Land, das man nicht mit wenigen Worten beschreiben kann. Vielleicht nur so viel: Es gibt zwar nach wie vor ein deutliches Wirtschaftsgefälle innerhalb des Landes, aber es hat sich längst zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt entwickelt. China erwartet deshalb, dass sich die veränderten ökonomischen Gewichte auch in der internationalen Ordnung widerspiegeln – konkret zum Beispiel in der internationalen Finanzarchitektur, aber nicht nur dort.

China hat wichtige Schritte unternommen, wenn ich etwa nur an die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank und an die Neue Entwicklungsbank der BRICS-Staaten denke. Deutschland zum Beispiel ist der AIIB beigetreten. Es hatte durchaus Diskussionen gegeben, ob wir das machen oder ob wir das nicht machen sollen. Wir haben uns dafür entschieden. Wir sind nun der größte nicht-asiatische Anteilseigner der AIIB. Wir haben zum Beispiel darauf hingewiesen und darauf hingearbeitet, dass diese Institution den allgemeinen internationalen Standards folgt.

Dennoch stellt sich eine prinzipielle Frage: Soll das internationale System der multilateralen Institutionen verdoppelt werden? Haben wir eine Weltbank und eine AIIB und einen IWF und dann vielleicht eines Tages noch etwas anderes? Oder spielen regionale Gesichtspunkte eine Rolle? Allerdings ist der Anspruch der AIIB ja durchaus ein umfassender. Ich füge hinzu: Zum Teil hat das auch damit zu tun, dass die bisherigen Institutionen teilweise verkrustet sind, sich nicht richtig erweitern können. Bei der Weltbank eine Kapitalerhöhung mit allen hinzubekommen, insbesondere mit den Vereinigten Staaten von Amerika, ist sehr schwierig. Wir sehen, wie lange die Quotenreform des IWF dauert. Diese haben wir 2010 beschlossen und sie ist immer noch nicht umgesetzt.

Wir sind der AIIB beigetreten, weil wir unserer Überzeugung gefolgt sind, dass China in bestehenden Institutionen und Organisationen gebührend berücksichtigt werden muss. Wir wollten nicht ausschließlich Parallelinstitutionen, bei denen wieder nur ein Teil der Länder dabei ist. Aber es ist eine durchaus interessante und spannende Frage, wie die multilaterale Struktur aussehen soll. Die Frage an die chinesischen Teilnehmer stellt sich, ob sie die gewachsene Struktur, die sie wahrscheinlich aus der chinesischen Perspektive als eine westliche Struktur akzeptieren, grundsätzlich erneuern oder noch einmal mit eigenen Anstrengungen parallelisieren wollen oder ob das Einzelfälle bleiben. Wir brauchen angesichts der zusammenwachsenden Welt insgesamt eine verbesserte multilaterale governance. Die Verflechtungen sind vielfältig. Wir werden deshalb in den wenigsten Fällen nur mit regionalen Institutionen arbeiten können, sondern wir werden an vielen Stellen eben globale Institutionen brauchen.

Die Welt sieht heute natürlich auf dieses stärkere China mit anderen Augen – zum Teil mit sehr hohen Erwartungen, zum Teil durchaus mit Sorgen. Chinas Traum ist eine Vision für China. Es gibt durchaus Friktionen im asiatischen Raum; das weiß man, wenn man Vertreter anderer asiatischer Länder hört. Deshalb glauben wir, dass es eines breiten Dialogs bedarf. Denn wir sind der Überzeugung: Nur aus Verständigung, nur aus einem Miteinanderreden können auch Verständnis und das notwendige hinreichende Vertrauen erwachsen, das für ein gedeihliches Miteinander notwendig ist.

In einem anderen Kontext kann man sagen, dass China in den letzten Jahren bewusst zu einem großen Akteur in der Welt geworden ist. Hier will ich das Beispiel Klimapolitik nennen. China ist durch seine wirtschaftliche Entwicklung einer der großen Emittenten von CO2 geworden. Aber China ist nach meinem Kenntnisstand auch das erste Schwellenland, das sich dazu bekennt, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt der Peak an CO2-Emissionen überschritten sein muss und eine Reduktion von CO2 erfolgen muss. Das ist ein mutiger Schritt. Wir verstehen: Das Zwei-Grad-Ziel ist nicht zu erreichen, wenn Länder wie China ihre eigenen Verpflichtungen nicht in dem Maße auf sich nehmen, dass aus diesen Verpflichtungen auch tatsächlich Reduktionsverpflichtungen werden. Die Verantwortung ist zwar eine gemeinsame, wird aber immer noch unterschiedlich wahrgenommen.

Dass China 2017 ein Emissionshandelssystem einführen wird, ist beachtlich und wird uns sicherlich auch in Europa sehr beschäftigen. Daraus können dann auch Synergien erwachsen. Eine neue Herangehensweise ist auch, dass China 20 Milliarden Yuan einem Fonds beisteuert, der dazu dient, Entwicklungsländern bei Klimaschutz und Klimaanpassung zu helfen. Früher hat man die Gruppe der 77 und China in einem Atemzug erwähnt. Das war sozusagen die große Gruppe derjenigen, die sich als Entwicklungsländer verstanden haben. Jetzt ist China in eine neue Rolle hineingewachsen. Als wir die Gavi-Konferenz Anfang des Jahres ausgerichtet haben, habe ich China gebeten, einen, wenn auch nur symbolischen Beitrag zur Impfallianz beizutragen. Auch daran hat sich China beteiligt. Das heißt, es ist jetzt sozusagen der Umschwung vom Empfänger- zum Geberland zu sehen. Das heißt, dass China in vielen Bereichen an Gewicht und Stimme gewinnt.

Das gilt auch für die Außen- und Sicherheitspolitik. Als ständigem Mitglied des Sicherheitsrats mit einer Vetostimme ist China sowieso eine zentrale Rolle zugeschrieben. Es gibt naheliegende außenpolitische Engagements wie zum Beispiel das in Nordkorea, wenn es um das dortige Atomprogramm geht. China hatte schon vor mehreren Jahren die Sechs-Parteien-Gespräche mit initiiert. Ohne China wird es auch zu keiner Wiederaufnahme dieser Gespräche kommen können. Wir glauben auch, dass China eine Schlüsselrolle zukommt, wenn es darum geht, auf das Regime in Nordkorea weiteren Einfluss auszuüben, damit die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und die Risiken militärischer Zwischenfälle gemindert werden können.

Wir haben China auch in einem anderen Zusammenhang als sehr aktiven Partner gesehen, nämlich bei den Verhandlungen zur Nuklearvereinbarung mit dem Iran. Dies war ein sehr erfolgreiches Beispiel. Bis zum Erfolg aber hat es lange gedauert. Man hat über zehn Jahre verhandelt. Aber es ist doch gelungen, zu einer Lösung zu kommen.

Ich habe heute in meinen Gesprächen mit Premierminister Li Keqiang auch über die Rolle Chinas in Afghanistan gesprochen. China grenzt, wenn auch nur ein kleines Stück weit, an Afghanistan. China hat sehr enge Beziehungen zu Pakistan. Pakistan wiederum hat relativ viel Einfluss auf die oder zumindest Verbindungen zu den Taliban. Wir wollen natürlich einer politischen Lösung voranhelfen Deshalb können die guten Kontakte zu Pakistan und gleichzeitig zu Afghanistan vielleicht auch einen Beitrag leisten, um zu einer Aussöhnung zu kommen. Das ist zum Beispiel eine der Erwartungen. Da wir in Deutschland im Augenblick auch relativ viele Flüchtlinge aus Afghanistan haben, einem Grenzland zu China, berühren sich trotz der großen geografischen Entfernungen unsere Interessen.

Afrika als Nachbarkontinent Europas ist auch ein spannender Kontinent für China. Ich glaube, eine der ersten internationalen Missionen, an denen sich China beteiligt hat, war die UN-Mission zur Bekämpfung der Piraterie. Ich glaube, es kommt nicht von ungefähr, dass dies eine der ersten internationalen Missionen Chinas war, weil sich das Land als große Handelsnation versteht, weil es weiß, dass sichere Handelswege von größter Bedeutung sind. Man erkennt hier eine alte Seefahrernation, die sich um strategische Punkte kümmert. Das Horn von Afrika gehört ja zu den strategischen Punkten der Seefahrt. Auch alles, was sich im Südchinesischen Meer abspielt, hat etwas mit strategischen Punkten zu tun.

China ist inzwischen dabei, wenn es um die robuste Blauhelm-Mission in Mali geht. China ist dabei, wenn es um Friedensvermittlung im Sudan und Südsudan geht. Auf dem Nachhaltigkeitsgipfel der Vereinten Nationen hat China angekündigt, 8.000 Polizisten für internationale Einsätze zur Verfügung zu stellen. Das ist durchaus ein sehr großes Angebot. China wird zudem die Eingreiftruppe der Afrikanischen Union mit 100 Millionen Euro finanzieren. Das deckt sich mit dem europäischen Ansatz, zu sagen: Wir können nicht in allen Konfliktregionen präsent sein – wir verstehen auch oft die Kultur der betreffenden Länder nicht ausreichend –, sondern wir helfen anderen, damit sie ihre regionalen Konflikte selbst lösen können. Ich habe den Eindruck, dass sich hierbei chinesische und europäische Sicherheitsinitiativen durchaus ergänzen.

Natürlich – darüber haben wir heute auch gesprochen – besorgt uns vor allem der anhaltende Krieg in Syrien. Das Eingreifen Russlands hat erst einmal zu einer weiteren Eskalation geführt, die insbesondere im Raum Aleppo zu noch mehr Fluchtbewegungen geführt hat. Aber auch hier in meinen Gesprächen war vollkommen klar, dass die Lösung nur durch einen politisch-diplomatischen Prozess gefunden werden kann. Es gibt auch eine bemerkenswerte Übereinstimmung in der Ansicht, dass alle maßgebenden Akteure eingebunden werden müssen; natürlich auch Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika, Türkei, Saudi-Arabien, Iran und andere lokale Akteure. Es ist von gewissen Fortschritten bei dem Versuch zu hören, wenigstens die Formate zusammenzustellen. Ich hoffe, dass das gut gelingen wird.

China bietet also an vielen Stellen Hilfe an, auch wenn es um die Bewältigung von Flüchtlingskrisen geht. China setzt auf das internationale Organisationssystem, was wir ja auch sehr stark tun – auf die Vereinten Nationen, auf das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen und viele andere mehr. Wir müssen diese Organisationen stärken. Wenn wir sehen, dass das Welternährungsprogramm, der UNHCR und andere wichtige Organisationen im Bereich der UNO chronisch unterfinanziert sind, dann ist das eine sehr schlechte Nachricht und zum Teil auch eine beschämende Nachricht.

Alle sagen, dass wir uns an das Völkerrecht halten müssen. Das ist ja auch die Voraussetzung, damit sich das internationale System der Vereinten Nationen überhaupt durchsetzen kann. Sich an das Völkerrecht zu halten, ist wichtig dafür, dass sich Vertrauen bildet. Deutschland hat aus schmerzhaften historischen Erfahrungen in Zeiten des Nationalsozialismus und auch des Ersten Weltkriegs gelernt, dass eine Selbstbindung an Institutionen und Regeln unbedingt notwendig ist und nicht variiert werden darf. Internationale Regeln müssen gemeinsam bestimmt werden und können nicht eigenmächtig geändert werden.

Deshalb haben wir auch mit China sehr intensiv über die Ukraine gesprochen. Gerade China ist ein Land, das das Prinzip der territorialen Unversehrtheit als ein sehr wichtiges Prinzip versteht; dafür habe ich allergrößtes Verständnis. Wir wünschen uns aber auch, dass man das auch so ausspricht. Das hätte vielleicht noch klarer sein können. Immerhin haben wir jetzt in der Ukraine eine Entwicklung, die leichte Hoffnung macht. Damit ist man aber noch längst nicht am Ziel. Die Annexion der Krim ist und bleibt eine Verletzung der territorialen Integrität, die nicht akzeptiert werden kann.

Ein schwieriger Konflikt ist auch der Territorialkonflikt im Süd- und Ostchinesischen Meer, der überall sehr aufmerksam verfolgt wird. Daher ist es – ich habe dazu schon viele Gespräche geführt – ein bisschen erstaunlich, warum in diesem Fall multinationale Gerichte eigentlich keine Lösungsoption sein können, warum man an dieser Stelle sagt „Nein, das wollen wir in bilateralen Gesprächen machen“, obwohl ja sonst eigentlich eine hohe Akzeptanz der internationalen Institutionen von China immer wieder eingefordert wird. Jedenfalls wünschen wir uns vor allem, dass die Seehandelswege frei und sicher bleiben, was natürlich für die gesamte Region und darüber hinaus wichtig ist.

Was wir sehen, ist eine sehr strategische Politik Chinas, die in langen Zeiträumen denkt. Das ist etwas, das uns in Europa manchmal abgeht; und zwar auch wegen der kurzen Wahlperioden. Trotzdem halte ich langfristiges strategisches Denken für wichtig; auch dahingehend, dass man aus der Geschichte heraus einen Bogen zieht. Es ist für das Verständnis von Politik oft sehr wichtig, dass man nicht nur von heute aus urteilt, sondern eben auch die Geschichte versteht und damit auch Brücken über längere Zeiträume schlagen kann. Ein Beispiel dafür sind die Seidenstraßen-Initiativen: die maritime Seidenstraßen-Initiative, die kontinentale Seidenstraßen-Initiative. Wenn man die Aktivitäten der chinesischen Regierung verfolgt, die einem auf dem ersten Blick vielleicht nur punktuell vorkommen, stößt man aber in vielen Bereichen immer wieder auf die Seidenstraße.

Die Seidenstraßen-Initiative ermöglicht osteuropäischen Ländern eine bessere Anbindung an den asiatischen Raum und zentralasiatischen Staaten eine bessere Anbindung an den europäischen Raum. Die Europäische Union hat sich nun eine Antwort ausgedacht, deren Namen ich gewöhnungsbedürftig finde. Ich finde es gewöhnungsbedürftig, wie man einem so schönen Wort wie Seidenstraßen-Initiative das Wort Konnektivitätsplattform entgegensetzen kann. Darauf muss man erst einmal kommen. Ich glaube, ich werde das weiterhin Seidenstraße nennen, weil es ja auch etwas mit Geschichte zu tun hat und einen schönen Klang hat. Gemeint ist aber das Gleiche, nämlich dass man eine infrastrukturelle Linie entlang der Seidenstraße zieht und darüber auch eine gesellschaftliche Debatte führt. Auch die Europäische Union will dabei eingebunden sein.

Bei der Gelegenheit will ich eine Bemerkung machen: Wir sehen, dass China manchmal innerhalb der Europäischen Union Gruppen bildet, mit denen man dann spezielle Kooperationsformate bildet – mal in mittel- und osteuropäischen Ländern, mal in südeuropäischen Ländern, teils auch in Ländern, die noch nicht Mitglied der EU sind, sondern nur Beitrittskandidaten. Ich will nur sagen: Man kann auch mit der ganzen Europäischen Union reden. Allerdings ist es, wie ich glaube, für China durchaus interessant, immer wieder unterschiedliche Akzente der Europäer kennenzulernen. Wir sind aber auch selbst schuld, wenn wir in Europa nicht mit einer Stimme sprechen können.

Meine Damen und Herren, ich glaube also, dass die genannten Beispiele gezeigt haben, wie auf die jahrelang doch sehr stark nach innen gerichtete Entwicklung Chinas, die zunächst einmal auf die Überwindung der Armut und den Aufbau von Wirtschaft und Infrastrukturen ausgerichtet war, eine zunehmende Einbringung in die globale Ordnung gefolgt ist, die sich laufend verstärkt, die aus meiner Sicht sehr strategisch wahrgenommen wird und die für politisch führende Persönlichkeiten ein großes Zeitbudget für Auslandsreisen erfordert. Im zeitlichen Umfeld des G20-Treffens in Australien hatte der chinesische Präsident die Inseln im Indischen Ozean – ich könnte sagen: zwischen Australien und China – besucht und sich dort lange aufgehalten. Wenn sich die deutsche Bundeskanzlerin zwei Tage lang auf den Fidschi-Inseln aufhalten würde, dann würde man suspekt fragen, ob die Frau zu Hause nichts mehr zu tun hat. Mich hat es beeindruckt, dass der Präsident eines Landes mit 1,3 Milliarden Einwohnern sehr bewusst kleinere Partner besucht hat, sich auch ihre Kultur, ihre Gepflogenheiten angeschaut hat. Wir müssen uns in Europa manchmal fragen, ob wir alles richtig machen, wenn wir die Welt verstehen wollen. Damit will ich nicht sagen, dass ich mir jetzt eine Reise auf die Fidschi-Inseln erarbeiten will.

Soweit also zu meinen Eindrücken zum Thema globale Ordnung und die Rolle Chinas. Ich glaube, es gibt eine ganze Reihe von Gemeinsamkeiten mit europäischen Interessen. Es gibt auch eine Reihe an unterschiedlichen Dingen. Es gibt einen klaren Bezug der chinesischen Regierung zu den Vereinigten Staaten von Amerika. Wir in Europa sind nicht das Zentrum der Welt; das wissen wir auch. Dennoch sind wir ein guter Partner in vielen Situationen.

Was ich abschließend noch hervorheben will: Ich habe es sehr geschätzt, dass China sich während der Eurokrise als verlässlicher Partner herausgestellt hat. Da hat man gemerkt: Langfristiges Denken, wie es gerade auch in Wirtschaftsinstitutionen gepflegt wird, hat in der heute oft sehr hektischen Zeit riesige Vorteile, weil es Verlässlichkeit und einen langen Atem mit sich bringt. Ich habe heute mit Ministerpräsident Li Keqiang darüber gesprochen: Irland hat eine hohe Wachstumsrate, Portugal ist wieder auf einem guten Weg, Spanien ist auf einem guten Weg. Investitionen haben sich hier, wie ich glaube, auch aus chinesischer Sicht durchaus gelohnt. Aber wenn damals China ausgestiegen wäre, Anlagen aus dem Eurobereich zu kaufen, dann wäre daraus eine ganz andere Entwicklung in der Welt geworden. Insofern sind ein langer Atem und das Denken in strategischen Dimensionen durchaus sehr hilfreich. Davon können wir sicherlich auch etwas lernen.

Nun freue ich mich auf die Diskussion.

Donnerstag, 29. Oktober 2015