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Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der Tageszeitung „Asahi Shimbun“ am 9. März 2015

Redner:
Angela Merkel
Datum:
Montag, 09. März 2015
Ort:
Tokio

in Tokio

Sehr geehrter Herr Watanabe,
sehr geehrter Herr Nishimura,
sehr geehrter Herr Takashima,
sehr geehrte Frau Bosse,
Exzellenzen,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich zuallererst ganz herzlich für die freundliche Einführung bedanken und für die Möglichkeit, hier bei Ihnen zu Gast zu sein. Es ist mir eine Ehre, hier bei „Asahi Shimbun“ zu Gast zu sein. Sie bieten nicht nur eine der auflagenstärksten Zeitungen weltweit, sondern Ihr Medienhaus ist auch reich an Traditionen. Seine Geschichte reicht bis in die Anfänge der deutsch-japanischen Beziehungen zurück.

Heute vor genau 142 Jahren, am 9. März 1873, traf die sogenannte Iwakura-Mission in Berlin ein. Unter Leitung von Sonderbotschafter Tomomi Iwakura unternahm eine japanische Delegation eine umfassende Studienreise, um nähere Einblicke in Wirtschaft, Politik und Gesellschaften europäischer Länder zu gewinnen. Die Iwakura-Mission ist aus meiner Sicht sozusagen exemplarisch für die Weltoffenheit und den Wissensdurst Japans. Dieser Tradition ist das Land ja bis heute treu geblieben. Auch darin liegt die vielfältige Verbundenheit zwischen Japanern und Deutschen begründet.

Ob in Wirtschaft und Wissenschaft, ob in der Kunst oder Kultur – mit keinem anderen Land in Asien pflegen wir einen intensiveren Austausch. Er wird zum Beispiel von 60 Städtepartnerschaften und über 110 Deutsch-Japanischen Gesellschaften in unseren Ländern getragen. Als besondere Brückenbauer erweisen sich auch die Deutsch-Japanische Sportjugend sowie viele Studierende bzw. Hochschulabsolventen, die die Möglichkeiten des „Japan Exchange and Teaching Programme“ nutzen.

Aus der langen Liste an Institutionen, die den Austausch zwischen unseren Ländern beleben, möchte ich vor allem das Japanisch-Deutsche Zentrum Berlin herausgreifen. Dieses Zentrum wurde vor 30 Jahren auf Initiative von Ministerpräsident Yasuhiro Nakasone und Bundeskanzler Helmut Kohl gegründet. Seitdem hat es eine Vielzahl von Konferenzen, kulturellen Veranstaltungen und Austauschprogrammen durchgeführt. Auch die heutige Veranstaltung hat dieses Zentrum mitorganisiert. Deshalb möchte ich allen, die sich in diesem Zentrum um einen lebendigen deutsch-japanischen Dialog verdient machen, ganz herzlich danke sagen.

Meine Damen und Herren, übermorgen jährt sich das große Tohoku-Erdbeben am 11. März 2011 zum vierten Mal. Es war der Auslöser eines überaus verheerenden Tsunamis und von Störfällen in mehreren Kernkraftwerken, vor allem im Kernkraftwerk Fukushima. Ich habe die schrecklichen Bilder der Zerstörung und des Leids durch diese Dreifachkatastrophe des Jahres 2011 noch genau vor Augen. Unser Mitgefühl gilt allen, die ihre Lieben in dieser Katastrophe verloren haben. Es gilt auch den Menschen, die überlebt haben, aber bisher noch nicht in ihre Heimat zurückkehren konnten. Ich habe große Bewunderung für den Gemeinschaftssinn, mit dem das japanische Volk den Wiederaufbau angegangen ist.

Zerstörung und Wiederaufbau – das sind Schlagworte, die dieses Jahr 2015 noch in einer weiteren Weise prägen, und zwar im Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren. Um mit den Worten des vor wenigen Wochen verstorbenen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zu sprechen: Das Kriegsende in Europa, der 8. Mai 1945, war ein Tag der Befreiung – der Befreiung von der Barbarei des Nationalsozialismus, den Schrecken des von Deutschland entfesselten Zweiten Weltkriegs und dem Zivilisationsbruch der Shoa.

Wir Deutsche werden nie vergessen, dass uns nach all dem Leid, das von unserem Land über Europa und die Welt gebracht wurde, die Hand zur Versöhnung gereicht wurde. Wir können uns glücklich schätzen, dass der damals jungen Bundesrepublik viel Vertrauen entgegenbracht wurde. Nur so konnte uns der Weg zurück in die Weltgemeinschaft gelingen. Vertrauen war es auch, das uns vier Jahrzehnte später nach dem Berliner Mauerfall und dem Ende der Ost-West-Blockkonfrontation 1989/1990 den Weg zur Deutschen Einheit ebnete.

Heute, 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs und 25 Jahre nach Ende des Kalten Kriegs, können wir in Deutschland ebenso wie in Japan auf eine beachtliche Entwicklung zurückblicken. Als prosperierende Demokratien sind unsere Staaten und Gesellschaften tief geprägt von Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft. Unsere wirtschaftlichen Stärken beruhen auf Reform-, Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit. Als Handels- und Exportnationen leben unsere freien und offenen Bürgergesellschaften von einer globalisierten Wirtschaft. Deutschland und Japan sind daher Partner in globaler Verantwortung für eine liberale, normengestützte Weltordnung mit freien, offenen Staaten und Gesellschaften.

Doch diese liberale Weltordnung ist nicht selbstverständlich. Sie ist vielmehr gefährdet. Durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die Unterstützung der Separatisten im Osten der Ukraine missachtet Russland die territoriale Integrität des Landes, obwohl es sich im Budapester Memorandum 1994 zu deren Schutz eindeutig verpflichtet hat. Die Ukraine hat wie jeder andere Staat das Recht, in vollständiger Souveränität über ihren eigenen Weg zu bestimmen. Ich möchte mich bei der japanischen Regierung sehr dafür bedanken, dass wir diese Position gemeinsam vertreten und als notwendige Antwort auch wirtschaftliche Sanktionen verhängt haben.

Aber wir setzen auch auf eine diplomatische Lösung. Das ist auch der Grund, warum ich mich zusammen mit dem französischen Präsidenten François Hollande, mit allen europäischen und transatlantischen Partnern sowie Japan dafür einsetze, dass die vor wenigen Wochen in Minsk getroffenen Vereinbarungen zur Überwindung der Krise auch wirklich umgesetzt werden. Freie Lokalwahlen in der Ostukraine und eine ungehinderte ukrainische Kontrolle über die eigenen Grenzen würden im Übrigen nicht nur der Ukraine helfen und ihre territoriale Integrität wieder erstehen lassen, sondern auch der Partnerschaft mit Russland neue Impulse verleihen. Ungelöst darf natürlich auch das Thema Krim nicht bleiben.

Japan und Deutschland haben gemeinsame Interessen, wenn es darum geht, der Stärke des internationalen Rechts Geltung zu verschaffen – auch mit Blick auf die Stabilität in anderen Regionen wie zum Beispiel bei den See- und Handelswegen im Ost- und Südchinesischen Meer, deren Sicherheit wir durch maritime Territorialdispute gefährdet sehen. Diese Seewege verbinden unter anderem Europa mit diesem Teil der Welt. Ihre Sicherheit berührt daher auch uns in Europa. Um zu einer tragfähigen Lösung zu kommen, halte ich es für sehr wichtig, neben bilateralen Anstrengungen regionale Foren wie ASEAN zu nutzen und Differenzen auch auf Basis des Seevölkerrechts zu überwinden. Denn kleinere wie größere Partner in multilaterale Prozesse einzubinden und international anerkanntes Recht zur Grundlage möglicher Vereinbarungen zu machen – das sorgt für Transparenz und Berechenbarkeit. Und Transparenz und Berechenbarkeit sind wesentliche Voraussetzungen dafür, Missverständnissen, Vorurteilen und Krisen vorzubeugen.

Wir sind auf der Welt allerdings auch mit Konflikten konfrontiert, in denen Dialogbereitschaft definitiv an ihre Grenzen stößt, weil grundlegende Werte und Menschenrechte auf grausamste Weise verletzt werden. Das erleben wir beim internationalen Terrorismus, der in Syrien und Irak, in Libyen und weiten Landstrichen Nigerias wütet. Die Terrororganisationen IS und Boko Haram drohen, alle und alles zu vernichten, was nicht dem eigenen wahnhaften Herrschaftsanspruch entspricht. Die grausame Ermordung auch der beiden japanischen Geiseln durch den IS, das Attentat auf Zeichner und Journalisten der französischen Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ und der blutige Anschlag auf Kunden eines koscheren Supermarkts in Paris – diese und leider so viele andere barbarische Untaten bestärken uns mehr denn je in der Überzeugung, entschlossen und geschlossen für Freiheit und Weltoffenheit einzutreten. Sie lassen uns, auch Deutschland und Japan, nur noch enger zusammenstehen im Kampf gegen Hass und Menschenverachtung.

Daher nutzen wir auch die deutsche G7-Präsidentschaft dazu, den Strom an Finanzen und Kämpfern für den internationalen Terrorismus schrittweise auszutrocknen. Damit beschäftigen sich vor allem die Finanzminister. Wir unterstützen politisch und militärisch all diejenigen, die sich vor Ort dem IS-Terror entgegenstellen, insbesondere die neue irakische Regierung wie auch die kurdische Regionalregierung. Gemeinsam mit Japan helfen wir außerdem mit, die vom IS-Terror verursachte Not der Flüchtlinge zu lindern. Das ist unsere humanitäre Verantwortung; und diese Verantwortung liegt auch in unserem eigenen sicherheitspolitischen Interesse.

Beides war auch maßgebend für das umfassende Engagement Deutschlands und Japans in Afghanistan. Gemeinsam haben wir afghanische Sicherheitskräfte aufgebaut und unterstützt. Wir haben mitgeholfen, ein Schul- und Gesundheitssystem zu schaffen und neue Straßen zu bauen. Insgesamt können wir sagen, dass sich das Leben in Afghanistan seit 2001 verbessert hat, auch wenn die alltägliche Sicherheitslage für die Menschen in Afghanistan nach wie vor unbefriedigend bleibt. Doch das wesentliche Ziel ist erreicht: Von Afghanistan geht heute keine internationale terroristische Bedrohung mehr aus.

Japan und Deutschland sehen sich darüber hinaus auch einig in der Aufgabe, Bedrohungen durch Nuklearwaffen einzudämmen. 2015 jähren sich zum 70. Mal die schrecklichen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Aus der Erinnerung erwächst Verantwortung für die Zukunft: Etwas Vergleichbares darf sich nie wiederholen. Deshalb setzen sich Japan und Deutschland unermüdlich für mehr Abrüstung und für mehr Rüstungskontrolle ein.

Wir verfolgen deshalb auch das gemeinsame Ziel, eine nukleare Bewaffnung des Iran zu verhindern. Es müssen alle Zweifel am ausschließlich friedlichen Charakter des iranischen Nuklearprogramms ausgeräumt werden. Die Gespräche dazu befinden sich derzeit in einer entscheidenden Phase. Es geht uns nicht nur darum, einen regionalen Konfliktherd zu entschärfen. Im Raum steht immer auch die übergeordnete Frage, wie wir ein Wettrüsten und eine Verbreitung von Nuklearwaffen verhindern können. In diesem Zusammenhang muss natürlich auch Nordkorea genannt werden.

Gerade auch an einer existenziellen Frage wie dieser zeigt sich, wie wichtig Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit internationaler Partnerschaften und Organisationen sind. Daher sprechen sich Japan und Deutschland gemeinsam mit Brasilien und Indien für eine Stärkung der Vereinten Nationen aus – auch und gerade durch Reformen des Sicherheitsrats –, wenngleich die Fortschritte zugegebenermaßen sehr langsam erfolgen. Wir sind aber davon überzeugt, dass alle Weltregionen an den Entscheidungen des Sicherheitsrats angemessen beteiligt werden müssen, damit wir die Chance auf Frieden und Stabilität in der Welt bewahren können.

Auch im Kreis der G7-Länder stellen wir uns globalen Herausforderungen, und zwar – das kennzeichnet die G7 – auf dem Fundament gemeinsamer Werte und Überzeugungen. Im nächsten Jahr wird Japan die G7-Präsidentschaft von Deutschland übernehmen. Deshalb wollen wir, Japan und Deutschland, besonders eng Hand in Hand arbeiten.

Zu den Schwerpunkten der deutschen G7-Präsidentschaft zählt unter anderem der internationale Klimaschutz. Ich greife dieses Beispiel heraus, weil das Jahr 2015 für den Klimaschutz von besonderer Bedeutung ist. Im Dezember wird auf der UN-Konferenz in Paris darüber entschieden, ob wir es schaffen, ein ambitioniertes und verbindliches Klimaabkommen im Jahr 2020 in Kraft treten lassen zu können. Deshalb wollen wir gemeinsam mit unseren G7-Partnern Initiativen vorbereiten, die zeigen, dass die G7-Staaten bereit sind, eine Führungsrolle für eine kohlenstoffarme Entwicklung zu übernehmen. Wir wollen deutlich machen, dass dies nicht bedeutet, auf Wohlstand verzichten zu müssen. Wohlstand muss vielmehr anders als bisher erwirtschaftet werden, aber wir müssen auf ihn nicht verzichten. Wir wollen entsprechende Innovationen auch weltweit vorantreiben und dabei vor allen Dingen auch den Entwicklungsländern Hilfestellung leisten. Ich jedenfalls wünsche mir vom G7-Gipfel im Juni in Deutschland ein starkes Signal für einen erfolgreichen Abschluss der Klimaverhandlungen in Paris.

Eng mit Klimaschutz verbunden ist die Frage, wie wir eine möglichst nachhaltige Energieversorgung sichern können. Wir wollen daher auch die G7-Initiative für Energiesicherheit weiterentwickeln. Uns geht es darum, möglichst transparente und funktionsfähige Energiemärkte zu schaffen. Es ist auch unser Ziel, Energieeffizienz zu steigern und damit Energiekosten zu senken.

Andere Themen der G7-Präsidentschaft Deutschlands sind zum Beispiel Fragen zur Gesundheit – auch die Lektion, die wir aus der Ebola-Epidemie gelernt haben – sowie das Thema „Selbständigkeit und berufliche Bildung von Frauen in Entwicklungsländern“.

Die Zusammenarbeit Japans und Deutschlands im multilateralen Rahmen ist eine Seite der Medaille. Die genauso wichtige zweite Seite ist natürlich die bilaterale Partnerschaft. Wir sehen uns vor viele ziemlich ähnliche Herausforderungen gestellt. Deshalb können wir auch vieles voneinander und miteinander lernen. Ein herausragendes Beispiel ist, welche Antworten wir auf den demografischen Wandel unserer Gesellschaften finden. Uns beschäftigen dabei sehr ähnliche Fragen. Wie halten wir unsere sozialen Sicherungssysteme leistungsfähig, ohne dass wir die jüngere Generation überfordern? Wie können wir auch in ländlichen Regionen, die von Abwanderung betroffen sind, gute Lebensbedingungen schaffen? Wie erhalten wir Dynamik und Innovationsfähigkeit in einer alternden Gesellschaft? – Ich habe gerade eben mit Wissenschaftlern, die auch in deutsch-japanischen Forschungsbereichen intensiv tätig sind, darüber gesprochen. – Wie sichern wir die Fachkräftebasis, die wir brauchen, um uns Wohlstand zu erhalten?

Mit diesen und vielen anderen Fragen befassen wir uns in Deutschland im Rahmen der Demografie-Strategie der Bundesregierung. Wir setzen zum Beispiel neben einer besseren Erwerbstätigkeit von Frauen, einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie und einer längeren Lebensarbeitszeit unter anderem auch auf qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus dem Ausland. Gerade durch Freizügigkeit in der Europäischen Union bieten sich gute Möglichkeiten, dass Arbeitskräfte aus europäischen Ländern nach Deutschland kommen. Aber auch Arbeitskräfte aus außereuropäischen Ländern sind gegebenenfalls daran interessiert; und für deren Zuwanderung verbessern wir die Bedingungen.

Hier in Japan möchte die Regierung unter dem Slogan „Let Women Shine“ die Erwerbstätigkeit von Frauen fördern. Ein Gesetzespaket sieht auch die Einführung von Frauenquoten in Betrieben und in der öffentlichen Verwaltung vor. In Deutschland wurde gerade am Freitag im Deutschen Bundestag nach langer Diskussion ein solches Gesetz beschlossen. Wenn man sich die Statistiken von Japan und Deutschland über Frauen in Führungspositionen in Unternehmen anschaut, dann kann man sagen: Beide Länder haben noch Nachholbedarf. Ich freue mich darauf, dass ich mich morgen früh auch mit Japanerinnen in Führungspositionen über ihre Erfahrungen und ihre Karrierewege austauschen kann. Fest steht: Die Potenziale von Fachkräften zu fördern und zu nutzen, ist angesichts des demografischen Wandels ein zentraler Faktor für künftige Erfolge der Wirtschaft in unseren Ländern und damit auch für die Aufrechterhaltung unseres hohen Lebensstandards.

Japan und Deutschland zählen seit langem zum Kreis international erfolgreicher Wirtschaftsnationen. Aus dieser Gemeinsamkeit ergibt sich viel Raum auch für weitere deutsch-japanische Kooperationen. Das ist natürlich in erster Linie Sache der Unternehmen. – Ich freue mich, dass eine Wirtschaftsdelegation mich auf dieser Reise begleitet, um unseren wirtschaftlichen Kooperationen gegebenenfalls neue Impulse zu geben. – Politik muss die Rahmenbedingungen schaffen. Das heißt, sie muss noch bestehende Hindernisse für Handel, Investitionen und gemeinsame Innovationen möglichst beiseiteräumen.

Deshalb setze ich mich wie auch die gesamte Bundesregierung dafür ein, dass wir das Freihandelsabkommen zwischen Japan und der Europäischen Union möglichst schnell fertig verhandeln und unterzeichnen. – Wir haben die Erfahrung gemacht, dass gegenseitiger Handel durch solche Abkommen jeweils zugenommen hat und dass daraus auch mehr Arbeitsplätze entstanden sind. – Beide Seiten können gerade auch in technologisch sehr anspruchsvollen Bereichen von einer noch engeren Zusammenarbeit profitieren. Die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung werden uns sicherlich auch in Zukunft noch vielerlei Möglichkeiten dazu geben.

Innovationsfähigkeit und Erfolge unserer Wirtschaft bauen bekanntlich auf Bildung, Wissenschaft und Forschung auf. Insofern ist es nur konsequent, dass unsere beiden Länder auch in dieser Hinsicht einen regen Austausch pflegen. Es gibt sehr viele, langjährig gewachsene Beziehungen. Ich habe schon erwähnt, dass ich heute Morgen auch mit Wissenschaftlern gesprochen habe. In diesem Gespräch klang auch an, dass wir aufpassen müssen. Japan ist von interessanten und sich auch sehr dynamisch entwickelnden Ländern wie Südkorea und China oder auch Vietnam umgeben. Deshalb sollten wir durchaus Wert darauf legen, dass wir die Forschungskooperation nicht nur in der jeweils eigenen Region intensivieren, sondern auch über die weite Distanz zwischen Deutschland und Japan hinweg. Ich bin fest davon überzeugt, dass daraus viel Gutes entstehen kann. Auch Gutes kann noch besser werden. In Bereichen wie erneuerbare Energien, Meeres- und Geowissenschaften oder Umweltforschung mangelt es nicht an Möglichkeiten einer noch intensiveren Zusammenarbeit.

Deshalb würde ich mich auch freuen, wenn sich noch mehr Studierende und Wissenschaftler aus Japan für einen Aufenthalt in Deutschland begeistern könnten. Inzwischen gibt es viele Lehrveranstaltungen und Ausbildungsprogramme in Deutschland in englischer Sprache; man muss dafür nicht unbedingt Deutsch lernen. Vielleicht ist es ja auch möglich, dass gerade auch die Wirtschaft in Japan noch mehr Wert darauf legt, dass junge Berufsanfänger nach dem Studium auch auf einen Studienaustausch an internationalen Universitäten hinweisen können. Ich glaube, das ist für die globale Ausrichtung der Forschung und schließlich auch der Entwicklung wichtig. Es sollte jungen Leuten bedeutet werden, dass es karrierefördernd und nicht karrieremindernd ist, wenn man eine Zeitlang auch im Ausland verbracht hat.

Aus der Europäischen Union kann ich berichten, dass wir dort das Austauschprogramm ERASMUS haben, was dazu führt, dass zahlreiche Studenten einen Teil ihres Studiums im Ausland verbringen. Ich glaube, das führt zu viel mehr positiven Entwicklungen und Wirkungen als ein Auslandsaufenthalt an Zeitverlust mit sich bringt. Ich kann jedenfalls nur sagen: Japanische Studenten und japanische Wissenschaftler sind uns herzlich willkommen – mindestens genauso wie 1873 die Iwakura-Mission. Damals wie heute wollen wir uns die Neugier aufeinander bewahren, damals wie heute wollen wir die Welt gemeinsam erkunden. Deshalb freue ich mich, dass ich heute nicht nur zu Ihnen sprechen konnte, sondern jetzt auch in der Diskussion weitere Meinungen mit Ihnen austauschen kann.

Herzlichen Dank für die Gelegenheit, heute bei Ihnen zu Gast zu sein.

Montag, 09. März 2015