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Rede von Bundeskanzlerin Merkel bei der Eröffnung der EUROBIKE 2013

Redner:
Angela Merkel
Datum:
Mittwoch, 28. August 2013
Ort:
Friedrichshafen

in Friedrichshafen

Sehr geehrter Herr Lange,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Brand,
sehr geehrter Herr Wellmann,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag und aus den Parlamenten,
liebe Freunde des Fahrrads,
meine Damen und Herren,

bevor ich zum Fahrrad komme, möchte ich erst einmal den Oberbürgermeister beruhigen, der mich mit einem Anstecker von der B 31 empfangen hat. Das Thema ist natürlich auch in Berlin bekannt. Und wir wollen auch, dass sich Friedrichshafen gut entwickelt. Insoweit darf ich Ihnen sagen, dass die Voraussetzungen in Richtung Finanzierung eigentlich sehr gut sind, aber die Voraussetzung dafür, dass die Finanzmittel dann abschließend fließen, die Herstellung des Baurechts ist.

Bevor das geschehen kann, sind aber noch zwei Dinge zu machen: Erstens wird der Mühlbach wegen des Erhalts der Bachmuschel verlegt – das findet jetzt statt, und es ist wohl auch erlaubt worden, dass das schon vor Baubeginn in die Wege geleitet wird, sodass sich dadurch der Baubeginn nicht verzögert. Und zweitens hat die Stadt beschlossen, dass der Tunnel nicht 600 Meter, sondern 700 Meter lang sein soll. Das führt dazu, dass das Planfeststellungsverfahren verändert werden muss. Wenn ich es richtig verstanden habe, liegt das bei der Bezirksregierung in Tübingen. Wenn die damit fertig ist, dann naht der große Moment, an dem alle Dinge zusammenkommen, an dem sich sozusagen eine Dreigroschenoper realisiert.

Das vorab zur Beruhigung derer, die sich für die Zukunft Friedrichshafens, seiner Messe und seiner Erreichbarkeit einsetzen. Jetzt aber zum Fahrrad.

Vom einstigen Nähmaschinen- und Fahrradproduzenten Adam Opel ist der Satz überliefert: „Bei keiner anderen Erfindung ist das Nützliche mit dem Angenehmen so innig verbunden wie beim Fahrrad“. Die Begeisterung für dieses Erfolgsprodukt hatten bei dem Unternehmensgründer die Söhne geweckt, die mit großem Eifer Fahrradrennen fuhren. Aber auch heute – weit mehr als 100 Jahre später – lässt sich die Freude am Radfahren gar nicht groß genug beschreiben. Denn das Fahrrad bedeutet für viele, den eigenen Radius zu erweitern, neue Freiheiten zu genießen, nah an der Natur zu sein und etwas von der Landschaft und von den Leuten mitzubekommen.

Wie wahrscheinlich bei fast jedem von uns war es auch bei mir so, dass mich das Fahrrad von Kindesbeinen an begleitet hat: zuerst mit dem sehnsüchtigen Wunsch, nicht nur aufsteigen zu können, sondern auch das Absteigen zu lernen; später dann mit strengen Eltern, die von mir verlangten, dass ich im Unterscheiden von rechts und links sehr sicher sein müsse, bevor ich meinen Schulweg mit dem Fahrrad zurücklegen durfte. Dieser war hinreichend lang und fiel genau in die heute präferierte Strecke von drei bis fünf Kilometern. Das habe ich dann auch viele Jahre lang gemacht.

Ich hatte den Diebstahl eines Fahrrads zu verkraften, der wahrscheinlich von Soldaten der Sowjetunion verübt wurde, die in den Wäldern um meine Heimatstadt Templin ihre Übungen machten. Wenn wir Blaubeeren pflücken oder Pilze suchen waren, dann legten wir unsere Fahrräder an den Wegrand. Und eines Tages war meins weg. Das führte dazu – weil ich es früher schon einmal erzählt hatte –, dass manch ausländischer Politiker dachte, ich hätte eine bleibende Schädigung im Umgang mit Russland. Ich konnte die Geschichte aber unter frühkindlicher Erfahrung abbuchen, die ich überwunden habe. Sie prägt mein politisches Handeln heute nicht mehr.

Ich gebe zu, dass die Zeit als Bundeskanzlerin meinen Enthusiasmus für das praktische Ausüben des Fahrradfahrens etwas gesenkt hat. Ich glaube aber nicht, dass das dauerhaft ist, wenngleich ich mich mit den immer wieder neuen technischen Entwicklungen gar nicht so leicht tue. Die vielen Gangschaltungen und jetzt auch noch das E-Bike – das müsste ich dann einmal in Ruhe ausprobieren. Ich habe heute aber auch bei der Herfahrt schon gedacht: Eine Million solcher Fahrzeuge haben wir nun schon auf der Straße oder auf dem Radweg, aber so war das mit dem Elektromobilitätsziel der Bundesregierung nicht gemeint.

Ich bin froh, auf dieser Messe, der Eurobike, heute dabei zu sein, denn ich glaube, dass sie – wie der Oberbürgermeister es gesagt hat – von der gleichen Bedeutung ist wie die CeBIT oder wie die Internationale Automobil-Ausstellung, die ich in wenigen Tagen wieder eröffnen werde. Eine umfassende Wahrnehmung der Verkehrsträger kann heutzutage wirklich nur inklusive des Fahrrads erfolgen.

Das Fahrrad verbindet das Angenehme mit dem Nützlichen. Und es gibt beim Radfahren vielerlei Vorteile: kein Lärm, wenig Emissionen, es ist umweltfreundlich und gesundheitsförderlich. Es wird sogar gesagt, dass die Kreativität durch das Radfahren befördert wird. Über Albert Einstein existiert die schöne Geschichte, ihm sei die Relativitätstheorie auf dem Fahrrad eingefallen. Man weiß nicht, ob dies stimmt, aber Bewegung und frische Luft tun sicherlich gut.

„Rad fahren bewegt“ – das ist der Leitspruch des Zweirad-Industrie-Verbandes. Es bewegt nicht nur den Körper, sondern auch den Geist und das Herz. Deshalb erfreut sich das Fahrrad nicht nur in Deutschland, aber auch in Deutschland steigender Beliebtheit.

Das Fahrrad ist zu einem wichtigen Verkehrsträger geworden. Die Tatsache, dass es in unserem Land rund 70 Millionen Fahrräder gibt, macht deutlich: Deutschland ist nicht nur eine Autonation, sondern auch eine Fahrradnation. Über 80 Prozent der Deutschen nutzen ein Fahrrad. 40 Prozent der Deutschen benutzen es sogar mehrmals pro Woche. Und es werden bereits zehn Prozent aller Wege in Deutschland mit dem Fahrrad zurückgelegt.

Ich bin aber der Überzeugung, dass die Nutzung des Fahrrads noch Potenzial nach oben hat. Wir werden hier noch eine weitere Steigerung erleben – davon bin ich überzeugt. Dies zeigt auch ein Blick auf unsere europäischen Nachbarn: Die Niederländer nutzen für 27 Prozent aller Wege das Fahrrad. Deshalb ist es aller Mühe wert, ein fahrradfreundliches Klima zu fördern und dafür auch die entsprechenden politischen Rahmenbedingungen zu setzen.

Wir haben als Bundesregierung im vergangenen Jahr den Nationalen Radverkehrsplan 2020 beschlossen. Wir bekennen uns darin zu unserer Verantwortung, den Radverkehr nachhaltig zu fördern. Und wir sagen sehr deutlich, dass er für uns ein integraler Bestandteil des modernen Verkehrssystems ist. Es geht also nicht um „entweder/oder“, sondern es geht um alle Verkehrsträger und um ihre bestmögliche Kompatibilität.

Wir haben für den Radverkehrsplan ermitteln lassen, welches Potential im Radverkehr steckt. Wir gehen davon aus, dass wir bis 2020 auf einen Anteil von 15 Prozent der zurückgelegten Wege kommen könnten. Die Voraussetzungen dafür sind gut. Ein großer Teil aller mit dem Fahrrad gefahrenen Strecken beträgt bis zu fünf Kilometern. Diese Strecken lassen sich sehr gut und nahezu vollständig mit dem Fahrrad zurückgelegen.

Es hat sich eine richtige Fahrradkultur herausgebildet. Wir schreiben niemandem ein Verkehrsmittel vor, aber wir wollen – genauso, wie es für die Autofahrer gilt – für die Radfahrer gute Bedingungen schaffen. Das heißt, denjenigen, die gerne in die Pedale treten, wollen wir auch die entsprechenden Möglichkeiten dazu geben, und diejenigen, die sich einen Umstieg auf das Fahrrad vorstellen können, wollen wir ermuntern.

Dabei ist der Bund natürlich auf Partner angewiesen. Deshalb lautet der Titel unseres Radverkehrsplans auch: „Den Radverkehr gemeinsam weiterentwickeln“. Denn alle staatlichen Akteure und alle staatlichen Ebenen sind hier gleichermaßen gefragt. Das bezieht sich insbesondere auch auf die Länder und die Kommunen.

Ebenso ist die Zusammenarbeit mit Verbänden wichtig. Der ADFC und der Verkehrsclub Deutschland übernehmen als Initiatoren guter Projekte und auch als Multiplikatoren sehr wichtige Funktionen.

Wir haben als Bund oft die Rolle des Moderators, Koordinators und Impulsgebers. Zugleich beschäftigen wir uns auch mit der Frage: Wie können wir als Bundesregierung die Gesamtbedingungen für das Radfahren verbessern? Das empfinden wir als unsere Aufgabe. Wir haben zum Beispiel für den Bau von Radwegen entlang von Bundeswasserstraßen und Bundesstraßen in diesem Jahr rund 70 Millionen Euro bereitgestellt. Gerade an den Bundeswasserstraßen ist ja inzwischen eine rege Fahrradkultur entstanden. Wir treiben die Weiterentwicklung eines fahrradfreundlichen Rechtsrahmens voran. Und wir unterstützen modellhafte Projekte vor Ort als nachahmenswerte Vorbilder.

Viele Kommunen betreiben eine ausgesprochen intensive radfahrfreundliche Politik. Das ist wichtig und auch im Interesse der Menschen. Gerade in mittelgroßen Städten in Deutschland hat der Fahrradverkehr erhebliche Anteile. Städte wie Münster, Oldenburg und Greifswald zeigen, wie das geht, und erreichen einen Radverkehrsanteil von rund 40 Prozent oder mehr. Greifswald wird in Zukunft auch Teil meines Wahlkreises sein. Insofern bin ich natürlich besonders stolz, eine der fahrradfreundlichsten Städte in meinem eigenen Wahlkreis zu haben.

Nun gibt es aber auch andere Städte, die noch sehr weit davon entfernt sind. Hier lässt sich noch eine ganze Menge voneinander lernen. Dabei geht es gerade auch in größeren Städten sehr häufig um die Kombination der verschiedenen Verkehrsträger und der dazu vorhandenen Angebote. Lässt sich das Fahrrad im öffentlichen Nahverkehr mitnehmen und an Haltestellen sicher parken – wir haben hier schon von Parkhäusern gehört –, dann ist das natürlich ein Argument, das Fahrrad verstärkt zu nutzen. Das ist auch so, wenn Leihfahrräder verstärkt zur Verfügung stehen. In Berlin hat sich geradezu eine Stadtbesichtigungskultur auf dem Fahrrad herausgebildet.

Dabei dürfen wir nicht die Frage aus dem Auge verlieren: Wie steht es um die Sicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern im Straßenverkehr? Wir sind erfreut, dass die Zahl der Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr zurückgeht, aber sie geht bei anderen Verkehrsträgern schneller zurück als bei den Radfahrern. Insofern müssen wir darauf noch einmal ein spezielles Augenmerk richten.

Neun von zehn Fahrradunfällen ereignen sich innerhalb einer Ortschaft. Wir wissen, dass hier Kinder und ältere Menschen besonders betroffen sind. Wir beobachten die Entwicklung sehr genau. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu erhöhen, ist natürlich eine der zentralen Herausforderungen für die Politik und deshalb auch für die Bundesregierung.

Untersuchungen der Unfallforschung zeigen: Die Fahrradsicherheit steigt, je höher der Radverkehrsanteil ist, also je deutlich die Radfahrer wahrgenommen werden. Das ist eine sehr interessante Beobachtung. Wenn Radfahrer zur Normalität des öffentlichen Verkehrs gehören, dann wird auch mehr gegenseitig Rücksicht genommen. Das ist ein weiterer Grund dafür, den Radverkehrsanteil überall zu steigern.

In engen Innenstädten bringen Fahrräder zum Teil Konflikte von Verkehrsteilnehmern mit sich. Autofahrer sind manchmal in gewisser Weise überfordert. Wenn man ein richtiger Freund des Fahrrads ist, darf man sagen, dass unter Radfahrern zum Teil sehr eigene Interpretationen der Straßenverkehrsordnung gewählt werden. Ich hoffe, das nimmt mir niemand übel, aber das hat wohl jeder schon gemerkt.

Ich glaube aber, die Hauptaufgabe liegt nicht darin, Schuldzuweisungen auszusprechen, sondern die Hauptaufgabe liegt darin, die Infrastruktur vernünftig zu entwickeln, damit keine Missverständnisse entstehen, und dass wir gegenseitig fair und rücksichtsvoll miteinander umgehen. Radfahrer haben es gar nicht mehr nötig zu meinen, dass sie der kleinere Teil des Verkehrs sind. Vielmehr können sie im Verkehr sehr selbstbewusst auftreten. Die gegenseitige Rücksichtnahme ist, wie gesagt, sehr wichtig.

Ein wichtiges Thema sind die Fahrradhelme. Wir setzen nach intensiven Abwägungen weiter auf das Prinzip der Freiwilligkeit, weil wir nicht wollen, dass durch eine gesetzliche Helmpflicht vielleicht doch manch einer wieder davon abgehalten wird, das Fahrrad zu nutzen. Aber wir klären auf, welche Vorteile es hat, wenn man einen Helm benutzt. Gerade für Kinder gibt es gute Gründe, darüber nachzudenken.

Auch beim Helm soll das Produkt für sich sprechen. Dafür gibt es eine große Industrie, die ein Eigeninteresse daran hat, Sicherheit an die Frau und an den Mann zu bringen. Wir wissen auch, dass die Zweiradbranche ein eigenes Interesse daran hat, ein sicheres Verkehrsmittel anzubieten. Deshalb werden wir auch hier weiter in engem Kontakt bleiben.

Das Innovationspotenzial ist einer der interessantesten Bereiche. Wir haben im Zusammenhang mit dem Elektrofahrrad darüber gesprochen, dass der Boom und die Innovation, wie sie sich jetzt entwickelt haben, gar nicht so vorauszusehen war. Elektrofahrräder sind eine hochinteressante Sache. Die Zahl ist hier schon mehrfach genannt worden. Sie sind fast lautlos. Sie mindern die Anstrengung – das wird nicht jedem passen. Sie sind schnell und bequem. Das macht sie für alle Altersgruppen und auch für mehr geografische Gegebenheiten interessant. Denn nicht überall ist es so platt wie im Norden Deutschlands, sondern manch einer hat durchaus bestimmte Höhenunterschiede zu überwinden.

Der Anteil älterer Menschen in unserem Land nimmt zu. Für viele von ihnen bietet das Rad eine doppelte Chance, nämlich einerseits mobil zu sein und andererseits etwas für die eigene Gesundheit zu tun. Gerade das Elektrofahrrad ist für alle Altersgruppen eine Erfolgsgeschichte, weil es ermöglicht, das Rad auch weiterhin als interessantes Fortbewegungsmittel zu nutzen.

Die Zweiradindustrie ist ein wachsender Industriezweig, der sich dem Fahrrad widmet. Wir haben gleichermaßen eine sehr interessierte Tourismusbranche, die völlig neue Tourismusmodelle entwickelt. Radtouren in Deutschland gehören zu den attraktivsten Freizeitbeschäftigungen. Sie sorgen für Milliardenumsätze. Deutschland ist in vielen Teilen ein sehr gutes Radfahrerland. Wir haben in vielen Regionen ein gutes Wegenetz.

Ich möchte die Eurobike nutzen, um darauf hinzuweisen, dass die Radwege in den Gebieten, die am Beginn des Sommers vom Hochwasser betroffen waren, wieder befahrbar sind. Manch einer denkt, dass das noch lange dauert. Aber die Elbe fließt wieder in ihren gewohnten Bahnen, und man kann dorthin reisen. Es täte mir leid, wenn der Tourismus ein ganzes Jahr lang leiden würde.

Entlang der Elbe, entlang der Donau, aber auch an Saale und Mulde gibt es extrem gute Radfahrbedingungen. Wir haben seitens des Bundes das Notwendige getan, um die Hochwasserschäden möglichst schnell zu beseitigen. Wir haben in einer gemeinsamen Initiative von Bund und Ländern acht Milliarden Euro zur Beseitigung der Hochwasserschäden bereitgestellt. Ich glaube, das ist sehr wichtig gewesen.

Es wurde gesagt, die Radfahrbranche sei eine krisenresistente Branche. Dennoch würde ich sagen: Wenn es den Menschen gut geht, dann hat auch der Absatz in der Radfahrindustrie bessere Chancen als in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation.

Ich möchte an dieser Stelle noch darauf hinweisen, dass nicht nur in der Radfahrbranche Arbeitsplätze entstanden sind – das ist sehr gut, das sind zukunftsfähige Arbeitsplätze –, sondern dass wir in Deutschland insgesamt ein Beschäftigungsniveau haben, das so hoch ist wie nie zuvor. Mir ist besonders wichtig, dass heute gerade für junge Leute ausreichend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen. In manchen Regionen Deutschlands sprechen wir fast mehr über Fachkräftemangel als über Arbeitslosigkeit.

Dennoch haben wir im Hinblick auf die Arbeitslosigkeit noch einiges zu tun. Denn angesichts der fast drei Millionen Arbeitslosen und von fast 40 Milliarden Euro Aufwendungen für Bezieher der sogenannten Hartz IV-Leistungen liegen noch erhebliche Anstrengungen vor uns. Wir haben in den letzten Jahren eine wachstumsfreundliche Politik gemacht und verschiedene Vereinfachungen hinsichtlich der Bürokratie vorgenommen – und das in einem Umfeld, das zum Teil sehr schwierig ist.

Wir sind hier auf der Eurobike. Wir wissen, dass viele europäische Länder beziehungsweise auch gerade Länder im Euroraum erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten haben. Lassen Sie mich an dieser Stelle daran erinnern: Auch Deutschland war vor rund zehn Jahren in einer sehr komplizierten Situation. Wir sind durch eine Vielzahl von Reformen aus der Situation, in der wir als kranker Mann Europas galten, herausgekommen und sind heute Wachstumsmotor und Stabilitätsanker.

Ich bin überzeugt, dass, wenn die Reformen, die jetzt in vielen europäischen Ländern begonnen wurden, entschlossen weitergeführt werden, auch der Wettbewerbsdruck auf Deutschland wieder steigen wird, weil nämlich dann auch woanders erhebliche Fortschritte hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit gemacht werden.

Wir alle wissen – das zeigen auch die Aussteller hier –, dass wir in einem weltweiten Wettbewerb stehen und dass sich Unternehmen nur dann behaupten können, wenn sie immer wieder innovativ sind. Das gilt auch für die Fahrradbranche. Der ehemalige Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel hat einmal gesagt: „Es ist auf dem Fahrrad wie in der Wirtschaft: Wer sich nicht fortbewegt, fällt um.“

So ist die Globalisierung für uns die ständige Aufforderung, vorne mit dabei zu sein und die neuesten Trends nicht nur zu erfassen, sondern sie auch zu verwirklichen. Dann können wir auf den Märkten punkten und nicht nur selber Fahrrad fahren, was die Deutschen unter allen Umständen weiterhin machen würden, sondern auch noch mit deutschen Fahrrädern fahren. Das möge mir bitte niemand übel nehmen: Wir freuen uns natürlich über deutsche Produkte in unserem Heimatland.

Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen interessante Tage. Ich freue mich jetzt auf einen kurzen Rundgang, um mir einige Produkte anzuschauen. Ich habe gleich bei der Anreise gefragt, ob parallel noch eine Campingmesse stattfindet. Mir wurde aber gesagt, dass dies freudige Camper sind, die gerne Radfahren und die vielleicht auch aus einem gewissen Mangel an Hotelzimmern hier campen. Der Oberbürgermeister schaut gerade gar nicht so glücklich. Es ist aber besser, dass noch Hotelzimmer gebraucht werden, als dass alle Hotels leer stehen. Insofern wünsche ich dem Messeort Friedrichshafen alles Gute. Sie sind in der Tat eine Stadt, die der Inbegriff von interessanten Mobilitätsformen ist.

Ich wollte Sie noch fragen, ob man mit dem Fahrrad um den Bodensee herumfahren kann. Und wie lange braucht man dafür? Vier Tage bis eine Woche – okay, ich weiß Bescheid. Es soll sich zumindest um ein interessantes Projekt handeln. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen auch eine erfolgreiche Eurobike. Danke, dass ich heute dabei sein konnte.

Mittwoch, 28. August 2013