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Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Kongresses der CDU/CSU-Fraktion "Rio+20: Gehen die Meere unter? – Neue Impulse für den internationalen Meeresschutz"

Redner:
Angela Merkel
Datum:
Montag, 24. Oktober 2011

 in Berlin

Sehr geehrte Frau Kommissarin,

lieber Norbert Röttgen,

lieber Christian Ruck und Ingbert Liebing,

liebe Kollegen aus der Fraktion, aus dem Bundestag und aus den Landtagen,

sehr verehrte Exzellenzen und Gäste,

 

– beim angesprochenen Thema Ehrfurcht sind wir ja so gut wie bei der Theologie; da wurde ja eben noch von meinem Vorredner die Verbindung gesucht. –

 

Ich habe die Einladung zu dieser Veranstaltung natürlich gerne angenommen, weil sie ein sehr wichtiges Signal in Richtung der UN-Konferenz in Rio im Juni 2012 ist. Das erste Rio-Abkommen war sicherlich ein Abkommen, das im Rahmen der Vereinten Nationen Geschichte geschrieben hat. Der heutige Tag ist auch insofern ein interessanter Tag, als er der Tag der Vereinten Nationen ist. Heute vor 66 Jahren ist die Charta der Vereinten Nationen in Kraft getreten. Aber es sollte noch 27 Jahre dauern, bis 1972 die Vereinten Nationen ihr Umweltprogramm – kurz UNEP genannt – ins Leben gerufen haben. Seitdem sind Umweltherausforderungen langsam, aber stetig immer weiter in den Fokus der Weltgemeinschaft gerückt. Eigentlich war es ein Ziel, es bis „Rio+20“ im nächsten Jahr zu schaffen, aus dem Umweltprogramm UNEP eine richtige UN-Umweltorganisation zu machen. Ich glaube, wir sollten dieses Ziel nicht aufgeben, denn es entspricht den Herausforderungen der Umweltprobleme allemal, dass es eine umfassende UN-Organisation gibt.

 

Sie haben heute das Thema Meere besonders ins Visier genommen. Meine naturwissenschaftliche Ausbildung als Physikerin lässt es zu, dass ich die Aufzählung der Atome, aus denen das Wassermolekül zusammengesetzt ist, noch ganz gut beherrsche. Darüber hinaus ist Biologie aber recht weit von der physikalischen Ausbildung entfernt.

 

Zehn Jahre nach Gründung von UNEP haben die Vereinten Nationen das Seerechtsübereinkommen beschlossen. Es enthält die Verpflichtung, die Meeresumwelt zu schützen und zu bewahren; und das um ihrer selbst willen, nicht nur, um sie nutzen zu können. – Das ist wieder einer der Anknüpfungspunkte an die Theologie, die ja vorhin noch gesucht wurden. – Dieser Verpflichtung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Meere evolutionsgeschichtlich die Wiege des Lebens sind und natürlich weiterhin eine wichtige Lebensgrundlage für uns bleiben – augenscheinlich eine Erkenntnis, die nicht unbedingt selbstverständlich ist. Die Meere kommen in unserer Umweltbetrachtung insgesamt eindeutig zu kurz. Das sage ich nicht nur, weil ich einen Wahlkreis habe, der in der Tat viel Küste besitzt, sondern ich glaube, dass sich Umweltpolitik anfangs im Wesentlichen auf besiedelte Gebiete konzentriert hat und deshalb die Meere ein bisschen in den Hintergrund getreten sind.

 

Mit einem Anteil von 70 Prozent der Erdoberfläche prägen die Meere das Gesamtsystem Erde. Sie wirken als Kohlenstoffspeicher und produzieren rund 70 Prozent unseres Sauerstoffs. Sie sind der größte zusammenhängende Lebensraum für Tiere und Pflanzen und zugleich eine reichhaltige Ernährungs- und Proteinquelle für die Menschheit. Dennoch geht der Mensch mit den Meeren sehr fahrlässig um und damit auch mit seinen eigenen Lebensgrundlagen.

 

Da Meere sich sehr langsam verändernde Systeme sind, können Sie erahnen: Umweltsünden kann man nur innerhalb sehr langer Zeiträume wieder wettmachen. Da wir uns ja im Zusammenhang mit dem Euro gerade mit Staatsschuldenkrisen befassen und auch ein Gefühl dafür bekommen, was es bedeutet, wenn man sich 30 oder 40 Jahre lang verschuldet hat, und dass man das nicht mit einem Schlag wieder rückgängig machen kann: Das ist bei den Meeren von den Zeitabläufen her noch sehr viel langfristiger.

 

Es kommt nach wie vor immer wieder zu Havarien von Öltankern, die längst hätten ausgemustert werden müssen. Wir haben die Katastrophe der Ölförderplattform „Deepwater Horizon“ im Golf von Mexiko noch sehr gut in Erinnerung. Wenn man sieht, wie uns diese tagelang und wochenlang in den Bann geschlagen hat und wie schnell sie dann wieder vergessen worden ist, und wenn man dann einmal fragt, was sich daraus nun global als Schlussfolgerung ergeben hat, dann merkt man, dass die Bilanz doch recht dürftig ist. Anhand dieses Beispiels aber wurde, wie auch anhand vieler anderer Beispiele, wieder einmal ganz deutlich, wie sehr die Menschen, die in den Küstenregionen leben, auch von einer intakten Meeresumwelt abhängig sind. 1950 gab es 2,5 Milliarden Menschen weltweit. Heute gibt es sieben Milliarden Menschen. Gerade die Küstenregionen sind viel bevölkerungsreicher geworden. Das heißt also, immer mehr Menschen hängen von intakten Meeren ab.

 

Professor Schneider hat den Welt-Ozean-Bericht 2010 hier präsentiert. Ich möchte den Initiatoren und dem Exzellenzcluster „Ozean der Zukunft“ in Kiel ganz, ganz herzlich für diese Arbeit danken, denn sie öffnet die Augen für die vielfältigen Gefährdungen der Meere weltweit, aber eben auch in unserer eigenen Umgebung in Nord- und Ostsee. Die Gefahrenpalette reicht vom Klimawandel über Schadstoffbelastungen bis hin zu Rohstoffnutzung und Überfischung.

 

Deshalb ist klar: Meeresschutz ist ein breites politisches Aufgabenspektrum – von der Agrarpolitik und Fischereipolitik bis hin zur Energie- und Verkehrspolitik. Es bedarf deshalb auch eines integrativen Ansatzes in einem Bereich, in dem das Verständnis und die Allgemeinbildung längst nicht so hoch sind wie in anderen Bereichen. Deshalb empfehle ich als gute Wahlkreisabgeordnete hier im Fraktionssaal einen Besuch des Stralsunder Ozeaneums. Es gehört wirklich zu den beeindruckendsten Museen, die ich kenne. Es ist auch nicht umsonst Europas Museum des Jahres 2010 geworden. Es zeigt in wunderbarer Weise und sehr plastisch die Vielfalt des Lebens in den Meeren. Das Museum verspricht nicht nur einen lohnenden Besuch für Kinder, sondern auch für Erwachsene.

 

Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie der Europäischen Union ist 2008 in Kraft getreten. Der integrative Ansatz findet sich auch dort wieder. Ziel ist, dass alle Mitgliedstaaten bis 2020 eine konkrete Meeresstrategie entwickeln.

 

Eine wirksame Möglichkeit, sensible marine Ökosysteme zu erhalten, besteht darin, Meeresschutzgebiete auszuweisen. Auf dem Nachhaltigkeitsgipfel 2002 in Johannesburg wurde beschlossen, auf den Weltmeeren ein Netzwerk von Schutzgebieten einzurichten. Es war ein großer Erfolg – Norbert Röttgen konnte als Bundesumweltminister diesen Erfolg mit vorbereiten und umsetzen –, dass auf der Artenschutzkonferenz 2010 in Nagoya vereinbart werden konnte, bis 2020 zehn Prozent der weltweiten Meeresflächen unter Schutz zu stellen. Das ist ein Riesenerfolg gewesen. Es hat lange gedauert. Aber ich glaube, das wird sich auszahlen.

 

Deutschland ist hier mit gutem Beispiel vorangegangen. Als weltweit erste Meeresregion hat die Ostsee schon 2010 die Zielvorgabe übererfüllt. Mehr als 35 Prozent des deutschen Ostseegebiets sind unter Schutz gestellt. Ich muss schon sagen: Das ist eine tolle Sache. Da war auch schon viel Vorarbeit geleistet worden. Wenn man sich aber einmal die großen Ozeane dieser Erde anschaut, gibt es noch eine ganze Menge zu tun. Das Übereinkommen zum Schutz des Nordostatlantik – kurz: OSPAR – trägt bei der Ausweisung von Schutzflächen auch Früchte. Es ist gelungen, ein erstes regionales Meeresschutzgebietsnetzwerk einzurichten. Das ist auch sehr gut. Aber bis jetzt ist gerade einmal ein Prozent der Meere unter Schutz gestellt. Man hat also noch eine ganze Menge zu tun.

 

Zum Thema Schadstoffe im Meer: Das ist zum Teil ein Teufelskreis. Die Meere nehmen Schadstoffe kontinuierlich auf. Die ansteigende Verunreinigung führt dann wieder zu einer abnehmenden Biodiversität. Über die Nahrungskette kommt das Ganze letztlich wieder beim Menschen an. Jeder, der sich noch an die 70er Jahre erinnert, als in fischarmen Flüssen noch Schaumberge zu sehen waren, weiß, dass wir vieles in Deutschland und auch europaweit verbessert haben. Die Maßnahmen zur Reinhaltung des Wassers und zur Verwertung und Entsorgung von Abfällen zeigen deutlich Wirkung. Auch das, was wir in über 20 Jahren Deutscher Einheit geschafft haben, ist ein Riesenfortschritt, was die Flüsse und die Ostsee anbelangt. Überhaupt ist die ganze Ostseeregion durch die Mitgliedschaft der mittel- und osteuropäischen Staaten in der Europäischen Union ein gutes Beispiel. Nächstes Jahr wird die Ostseeschutzkonferenz in Deutschland stattfinden. Vielleicht schaffe ich es, alle Teilnehmer mit einem Besuch des Ozeaneums zu „versorgen“. Die Konferenz wird natürlich an einem maritimen Ort stattfinden.

 

Das Schadstoffproblem ist allerdings nicht aus der Welt. Viele Arzneimittel passieren nach wie vor ungehindert die Kläranlagen. Es gibt eine Überdüngung durch Phosphate und Stickstoffverbindungen. Weiterhin gibt es weltweit Belastungen der Meere mit Plastik – das ist eine sehr, sehr unangenehme Sache, weil keinerlei Verwitterungsprozess erkennbar ist. Dann kommen noch die Veränderungen hinzu, die mit dem Klimawandel einhergehen. Hier muss man sich allergrößte Sorgen machen. Angesichts der Sensibilität vieler Meereslebewesen macht schon eine geringfügige Erhöhung der Temperatur allergrößte Probleme. Das heißt, Klimaschutzpolitik ist immer auch Meeresschutzpolitik. Wir haben ja auch schon über die Speicherwirkung der Meere gesprochen.

 

Beim Thema Artenreichtum kommt man nicht umhin, über Fischereipolitik zu sprechen. Ich weiß um die Widersprüche. Wer Fischer im eigenen Wahlkreis hat, weiß, was es bedeutet, wenn zum Beispiel die Dorschquote in der Europäischen Union wieder gekürzt wird. Über das Verhältnis der Fischer zum Kormoran möchte ich jetzt einmal nicht sprechen; das ist auch ein weites Feld.

 

Die Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik der Europäischen Union ist eine große Chance, aber auch ein schwieriges Feld. Ich will ganz deutlich sagen: Es geht zum einen darum, wie in Europa selbst gefischt wird. Aber es geht zum anderen auch darum, wie die Europäer in anderen Bereichen der Weltmeere auftreten. Wenn man sich anhört, was zum Beispiel in westafrikanischen Regionen vor den Küsten zum Teil los ist, dann weiß man, dass dort vieles nicht in Ordnung ist. Wenn wir auf der einen Seite predigen, was man alles tun sollte, um eine nachhaltige Fischerei zu betreiben, und andererseits Menschen ihre Lebensgrundlage wegfischen, dann ist das nicht in Ordnung. Deshalb ist die erste Bedingung dafür, dass wir überhaupt Vorhaltungen machen und Forderungen aufstellen können, dass wir uns selbst auf den Weltmeeren vernünftig verhalten. Dass zum Beispiel auch sehr viele Fische als sogenannter unerwünschter Beifang tot ins Meer zurückgeworfen werden, ist absolut unverantwortlich. Deshalb ist es gut, wenn wir Fischereipartnerschaftsabkommen mit Entwicklungsländern schließen. Aber wie gesagt: Es muss auch bei uns alles in Ordnung sein.

 

Natürlich haben die Meere nicht allein für die Fischerei eine wirtschaftliche Bedeutung. 95 Prozent des Interkontinentalhandels werden heute auf dem Seeweg abgewickelt. Mit Blick auf nachhaltige Mobilität bieten die Meere eine gute Transportmöglichkeit, sofern die Schiffe in Ordnung sind. Einmal davon abgesehen, dass sich die Meeresschifffahrt durch die Piraterie wieder neuen Herausforderungen gegenübersieht, muss vor allen Dingen an den Sicherheitsstandards und der Energieeffizienz des Transportträgers Schiff gearbeitet werden. Die Internationale Seeschifffahrtsorganisation IMO hat im Oktober 2008 wegweisende Beschlüsse gefasst. Auch hier dauert die Umsetzung sehr lange, aber die schrittweise Absenkung der Schwefel- und Partikelemissionen ist immerhin ein sehr wichtiger Ansatz.

 

Die Bundesregierung hat in diesem Sommer einen „Entwicklungsplan Meer“ beschlossen, um Meeresnutzung und Meeresschutz langfristig erfolgreich miteinander zu verknüpfen. Dabei haben wir sozusagen die drei großen „I“ zu beachten: Integratives Denken und Handeln, Interaktion aller Beteiligten und schließlich Innovation, bei der es um Exzellenz in der maritimen Umwelt-, Polar- und Offshore-Technik geht. In diesem Zusammenhang gewinnt eine weitere interessante Nutzungsquelle an Bedeutung: Die sogenannte „blaue Apotheke“, die unsere Meere darstellen – Pflanzen, Tiere und Mikroorganismen, die zur Gewinnung von medizinischen Wirkstoffen genutzt werden können.

 

Damit sind wir bei den klassischen Herausforderungen der Biodiversität insgesamt. Sie sind bei den Meeren natürlich noch viel größer, auch weil sich die Eigentumsverhältnisse als besonders schwierig gestalten. Wem gehört der Zugang zu Ressourcen? Wer darf daran partizipieren? Es war höchste Zeit, dass die Verhandlungen zu diesem Thema bei den Vereinten Nationen auf den Weg gebracht wurden. Man kann sich dabei an vielem, was man zum Beispiel aus dem Bereich der Regenwälder kennt, orientieren; jedenfalls müssen die Verhandlungen mit Nachdruck vorangebracht werden.

 

Zum Abbau mineralischer Rohstoffe. Wir hören im Augenblick unentwegt von Ländern, die vor ihren Küsten Gasvorkommen und andere Ressourcen entdecken. Mit der Zunahme der Weltbevölkerung und mit der Verknappung und Verteuerung von Ressourcen wird die Rohstoffnutzung der Meere noch wichtiger. Die verborgenen Bestände an Mangan, Nickel, Kupfer, Gold, an Kohlenstoffen in Form von Methanhydraten lassen die Augen derer, die Rohstoffe abbauen, leuchten. Aber die, die sich für Umweltfragen interessieren, wissen, vor welchen großen neuen Herausforderungen man damit steht. Während wir mit Sorge betrachten, dass irgendwo in südlichen oder nördlichen Gefilden das Eis abschmilzt, sagen andere voller Freude, dass nun die Nordpassage oder ähnliches endlich wieder frei wird. Wenn man mit Grönländern über die Frage diskutiert, was da alles noch unter dem Eis liegt und wie schön man die Rohstoffe abbauen könnte, dann sage ich dazu nur: Die Herausforderungen werden nicht aufhören, sondern man wird weiter an deren Bewältigung arbeiten müssen.

 

Meere bieten auch mit Wind, Wellen und Gezeiten ein großes Potential an erneuerbaren Energien. Wir fangen jetzt erst einmal mit Offshore-Windkraftwerken an, aber Gezeitenkraftwerke und ähnliches sind auch sehr interessante Möglichkeiten. Das Innovations- und Technologiezentrum von IRENA ist vor gut zwei Wochen in Bonn eröffnet worden. Es freut mich, dass wir nach harten Kämpfen bezüglich der Frage, wo denn IRENA angesiedelt wird, auch noch einen kleinen Teil davon abbekommen haben. Ich war auch schon dort, wo die IRENA sitzt. Wir wollen in deren Aufgabenbereich ja auch etwas machen. Deutschland will bis 2050 80 Prozent seiner Stromversorgung aus erneuerbaren Energien decken. Ich denke, dass dabei auch die Offshore-Windkraftanlagen eine große Rolle spielen. Bis zum Jahr 2030 sollen Anlagen mit einer Kapazität von bis zu 25 Gigawatt installiert sein.

 

Ich will jetzt nicht die ganze Geschichte vom Netzausbau und allem, was daraus folgt, erzählen. Das ist bei Energietagungen eher angebracht. Aber auf jeden Fall ist die Offshore-Windenergienutzung ein interessanter Bereich. Deshalb ist es auch gut, dass auch mit Blick auf mögliche Auswirkungen auf die Meerestier- und -umwelt die Meereswissenschaften und Meeresforschung bei uns einen zentralen Platz haben. Die deutsche Meeresforschung ist international hoch anerkannt. Pro Jahr stellen wir neben der institutionellen Förderung mit rund 100 Millionen Euro auch 50 Millionen Euro an Projektmitteln zur Verfügung. Wir haben auch eine weltweit anerkannte Forschungsflotte. Der Nachfolgebau des Tiefseeforschungsschiffs „Sonne“ ist ein Beispiel dafür. Wir haben damit wunderbare maritime Arbeitsplattformen. Ich hatte dieses Jahr am Jubiläumsfestakt der Deutschen Forschungsgemeinschaft teilgenommen, auf dem ein Festvortrag zum Thema Meeresforschung gehalten wurde. Ich muss sagen, solche Vorträge zählen zu den anrührendsten, aufrüttelndsten und spannendsten, weil die Schönheit der Meere in ihren vielfältigen Formen unübertroffen ist und wir deshalb die Meere auch wirklich in unser Herz schließen sollten.

 

Ich sagte es schon: Sieben Milliarden Menschen leben auf der Welt. Wenn wir uns nicht daran gewöhnen, nachhaltig zu wirtschaften, werden wir eine unserer größten Lebensgrundlagen weltweit zerstören, und zwar für lange Zeit. Nun vermute ich, dass Sie hier im Saal das alles wissen und dass wir gemeinsam leiden. Aber wir sollten eine solche Konferenz eben auch zum Ausgangspunkt nehmen, um das Thema immer wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Die Zeiten sind seit 2008 so, dass wir uns unglaublich viel mit akuten Krisenphänomenen beschäftigen. Aber immer wenn man fragt, woher diese kommen, dann sind sie im Grunde auf die Sucht zurückzuführen, sich mehr zu leisten, als man sich in Bezug auf den Gedanken der Nachhaltigkeit leisten darf.

 

Ich glaube, dass wir jetzt in eine Phase kommen, in der sich eine bestimmte Art und Weise zu wirtschaften, nämlich immer wieder auf Pump zu wirtschaften, als nicht mehr zukunftsfähig herausstellen wird. Da können wir uns noch drei bis fünf Schocks leisten, da können wir noch viermal denken, dass es keine Schocks mehr geben wird, aber es wird nur von Mal zu Mal schlimmer werden. Sie werden in verschiedenen Formen auf uns zukommen – mal in einer finanziellen Überbeanspruchung, mal in Naturdesastern, mal in gesellschaftlichen Spannungen. Da wir wissen, dass die Lösung eines Problems immer die Analyse voraussetzt, woher das Problem kommt, ist es so wichtig, dass die Zahl derer, die auf Nachhaltigkeit pochen, in jedem überschaubaren Lebensbereich größer und nicht kleiner wird. Wer das nicht glaubt, der soll den Stern-Report lesen. Dieser legt nahe, nicht bei jedem Projekt zu fragen: Was kostet eine Maßnahme im Sinne von Nachhaltigkeit zusätzlich? Vielmehr ist eine relative Betrachtungsweise notwendig: Was kostet es, wenn nichts geschieht? Da sind die Rechnungen sehr einleuchtend. Wer ökonomische Begründungen für mehr Nachhaltigkeit haben will, kann sie also heute bekommen. Wer Begründungen auf Basis ethischer Verantwortung haben will, der kann mit der Ehrfurcht vor der Schöpfung, die wir alle haben sollten, sehr gut arbeiten. Jedenfalls will ich nur sagen, dass wir und künftige Generationen an mehr Nachhaltigkeit nicht vorbeikommen werden. Es gibt gute Gründe, gerade auch unsere Meere vernünftig zu behandeln.

 

Wir werden schwer daran zu arbeiten haben, um „Rio“ im nächsten Jahr eine Bedeutung zu geben. Die Klimakonferenz in Kopenhagen hat bei allen einen relativen Schock hinterlassen, obwohl ihre Ergebnisse unterm Strich bei langfristiger Betrachtung nicht so sind, dass man gar nichts daraus machen kann. Nichtsdestotrotz sollte uns die Tatsache, dass die vielen Staats- und Regierungschefs dort letztlich nicht die gewünschten Ergebnisse erzielt haben – jedenfalls nicht aus meiner Sicht; manch einer war vielleicht zufrieden, dass er etwas verhindert hat, aber ich war nicht zufrieden –, nicht davon abhalten, dem Gedanken der Nachhaltigkeit weiter Gestalt und Gesicht zu verleihen. Deshalb ist es wichtig, die umfassende Diskussion – vom Meer über Biodiversität im Allgemeinen bis hin zum Klimaschutz – immer wieder voranzutreiben und zu sagen: Bei wachsender Bevölkerungszahl und endlichen Ressourcen sind wir aufgefordert, achtsam und im Geist der Nachhaltigkeit mit unseren Lebensgrundlagen umzugehen.

 

Ich sage es einmal ganz hart, auch als Vorsitzende einer Partei, die das C im Namen trägt: Der Auftrag „Macht euch die Erde untertan“ war nicht für ein oder zwei Generationen gedacht, sondern er war dafür gedacht, dass man auch zukünftigen Generationen Lebensraum hinterlässt. Deshalb ist es sehr sinnvoll, sich um die Meere zu kümmern. Ich danke Ihnen, dass Sie das in vielfältiger Weise tun – sonst würden Sie ja auch nicht hier sitzen –, und bitte Sie, mit viel Enthusiasmus weiterzumachen. Die Meere haben es verdient.

 

Herzlichen Dank. 

Montag, 24. Oktober 2011