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Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des fünften Nationalen IT-Gipfels

Redner:
Angela Merkel
Datum:
Dienstag, 07. Dezember 2010

in Dresden

Sehr geehrter Herr Professor Scheer,

sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Stanislaw Tillich,

sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundeskabinett,

liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses IT-Gipfels,

ich glaube, dass man sagen kann, dass auch dieser Gipfel ein großer Erfolg war – auch dank der sächsischen Gastfreundschaft. Es ist sehr schön, dass wir im 20. Jahr der Deutschen Einheit hier im „Silicon Saxony“ sein können und auf ein Stück gelungener neuer Technologie hier im Freistaat Sachsen blicken können. Die Umgebung färbt auch immer das Klima einer solchen Veranstaltung mit ein; und man kann sagen, dass hier in Sachsen sehr viel gelungen ist. Das hat sich in den vergangenen Stunden und bereits vom gestrigen Abend an auf diesem Gipfel insgesamt niedergeschlagen.

Herr Professor Scheer hat uns wieder ein paar Aufgaben mit auf den Weg gegeben. Manche wiederholen sich seit dem ersten IT-Gipfel. Ich denke da zum Beispiel an die steuerliche FuE-Förderung. Wir haben diese Aufgabe aber sozusagen noch im Kopf. Das Problem ist, dass die steuerliche Forschungsförderung in den Kreisen derer, die forschen und innovativ tätig sind, völlig unbestritten ist – auch als Standortfrage. Aber unter den Steuerexperten insgesamt ist noch viel Lobbyarbeit notwendig. Wir können und sollten daher in der nächsten Zeit immer wieder darauf hinweisen, dass diese Frage, wie Sie es gesagt haben, auch eine prinzipielle Frage ist: Fördere ich durch Mittel aus dem Forschungsbereich Projekte, die sozusagen gemeinsam zwischen Politik und Wirtschaft oder Forschungsinstitutionen festgelegt werden, oder setze ich allgemeine Incentives, was dann natürlich immer auch mit gewissen Effekten eines wenig zielgelenkten Mitteleinsatzes verbunden ist. Das ist eine der Fragen, die sich bei der steuerlichen FuE-Förderung stellen.

Es hat sich insgesamt bewährt, dass wir miteinander diesen Dialog führen. Ich möchte mich bei denen, die in den Arbeitsgruppen gearbeitet haben, in ganz besonderer Weise bedanken. Wir haben in dieser Legislaturperiode eine neue Struktur des IT-Gipfels gefunden. Alle Arbeitsgruppen werden jetzt gemeinsam von einem Regierungsmitglied und einem Vertreter der Wirtschaft geführt. Das zeigt auch, dass die Bundesregierung insgesamt es als Verpflichtung ansieht, das Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologie nach vorne zu bringen. Wir haben hier wirklich das Ansinnen, dass Deutschland als IKT-Standort vorankommt, denn wir sind nicht in allen Fragestellungen schon da, wo wir uns eigentlich gerne sehen würden.

Diesmal sind zwei Sonderarbeitsgruppen eingerichtet worden – es ist vielleicht auch eine gute Methode, neben dem, was beständig ist, auch immer wieder auf neue Herausforderungen reagieren zu können –, und zwar „E-Health“ bzw. „Gesundheitstelematik“ auf der einen Seite sowie „Mikroelektronik und IT-Cluster Sachsen“ auf der anderen Seite. Herr Professor Scheer hat die Notwendigkeit des Cluster-Ansatzes beschrieben. Das, was im Bereich der Gesundheitstelematik beschrieben wurde, habe ich mir eben auch persönlich anschauen können. Auch hier ist Sachsen Vorreiter. Ich glaube, Telematik wird die Frage der medizinischen Versorgung noch sehr stark verändern. Wenn man weiß, wie wichtig Infrastrukturverfügbarkeit und der entsprechende Sachverstand und Fachverstand sind, dann erkennt man, dass der Telematik hier eine ganz besondere Bedeutung zukommt.

Ich habe schon mehrfach von Sachsen gesprochen. Sachsen hat eine lange Geschichte, was die Frage der Innovationsbereitschaft anbelangt. Eine der ersten Tageszeitungen der Welt erschien im Jahre 1650 in Leipzig. Außerdem lernten die Bilder hier in den 20er Jahren auch über weite Strecken das Laufen, denn der Physiker August Karolus von der Universität Leipzig machte den sogenannten „Kerr-Effekt“ für eine schnelle Bildübertragung praktisch nutzbar. Mit Hilfe der Nutzung dieses Effekts wurde der erste Bildübertragungsdienst zwischen Berlin und Wien möglich. Daran sieht man, dass wir viele, viele Vorgänger haben, die sich innovativ betätigt haben. Es ist sehr schön, dass Sachsen heute mit seinem IT-Cluster wieder Spitzenpositionen in Deutschland einnimmt und dass hier wirklich wichtige Investitionen getätigt werden konnten. Ich glaube, dass das Ganze inzwischen auch sehr robust ist. Es gab schon etliche Krisensituationen, die mit Klugheit und klugem Zusammenspiel von Wirtschaft und Politik überwunden werden konnten.

Ich fand es schön, dass Frau EU-Kommissarin Kroes heute über weite Teile dabei war und gesehen hat, was in Deutschland passiert. Wir brauchen Schlüsseltechnologien und Schlüsselkompetenzen. Natürlich macht das an den nationalen Grenzen nicht Halt, sondern wir müssen sie in Europa koordiniert fördern. Deshalb ist es wichtig, dass wir in Deutschland eine Hightech-Strategie für den gesamten Forschungsbereich haben. Aber es ist eben auch wichtig, dass das Ganze in Europa seinen Niederschlag findet und fortgesetzt wird. Deutschland hat sich hierfür bei den verschiedenen europäischen Forschungsinitiativen immer wieder sehr stark eingebracht. Dabei ist vor allen Dingen wichtig ist, dass diese auf Leistung und Innovationskraft ausgerichtet sind und nicht auf eine Gleichverteilung unter den Mitgliedstaaten. Ich glaube, da sind wir in Europa einen Riesenschritt vorangekommen.

Europas Stärke im globalen Wettbewerb wird sich in wesentlichen Teilen an der Frage der Informations- und Kommunikationstechnologie entscheiden. In Deutschland ist im Laufe der Jahre immer stärker zu beobachten, dass unsere gute industrielle Basis Schritt für Schritt mit eingebetteten Systemen – „embedded systems“ – ausgestattet wird. Das heißt, Elektronik und Software gehören dazu. Ich glaube, für Deutschland als Industriestandort liegt in der Kombination der Software mit den Anwendungen auch die große Chance, Spitzenpositionen einzunehmen. Deshalb freue ich mich sehr, dass in etlichen Arbeitsgruppen genau dieser Punkt beachtet wurde – sei es in der Frage „Wie geht die Technologie als solche voran?“ oder in der Frage „Welche Rahmenbedingungen brauchen wir politischerseits, um das Ganze dann auch zu schützen, zu sichern und vor Missbrauch abzuschotten?“.

Was die Ausgaben für Forschung und Entwicklung anbelangt, so hat die IKT-Branche mit sieben Prozent einen Spitzenwert. Damit gehört der IKT-Bereich zu den Bereichen, in denen am meisten innovativ gearbeitet wird. 40 Prozent aller Innovationen in Deutschland gehen inzwischen auf den IKT-Bereich zurück. Deshalb können wir aber nicht zufrieden sein, wenn wir nur Platz sieben unter den weltweit führenden 15 IKT-Standorten haben. Wir können vielmehr noch besser werden. Die Bundesregierung hat dazu die IKT-Strategie „Deutschland Digital 2015“ beschlossen und hier ehrgeizige, aber auch gemeinsam erreichbare Ziele gesetzt.

Dazu gehören die Senkung des Energieverbrauchs der IKT im Bereich des Bundes um 40 Prozent bis 2013 und eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandnetzen. Wir haben eigentlich auf jedem der letzten Gipfel darüber gesprochen. Ich darf sagen, dass es mich heute sehr beeindruckt hat, als ich die Landkarte über die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen in Deutschland gesehen habe. Bei den Anschlüssen mit mindestens einem Megabit pro Sekunde haben wir jetzt eine Verfügbarkeit von über 98 Prozent. Damit haben wir weitestgehend das erreicht, was wir uns vorgenommen haben. Mit Blick auf die Anwendungen und die Möglichkeiten, die man heute hat, wird man in Kürze mit dem einen Megabit pro Sekunde aber sozusagen nur verzerrte Gesichter von Menschen sehen, die auf den Aufbau der jeweiligen Applikation warten und nicht zufrieden sind, weil es so lange dauert. Da ist also noch viel zu tun.

Deshalb will ich ausdrücklich unterstreichen – das ist hier auch schon angeklungen –, dass es nicht nur danach gehen kann, was der Benutzer heute bezahlt, sondern dass es auch danach gehen muss, dass der Nutzer morgen die Infrastruktur hat, die er braucht. Das ist ein Spannungsfeld, aber wir haben uns immer wieder bemüht – auch gegenüber der Europäischen Kommission und gegenüber der Regulierungsbehörde –, hierauf Wert zu legen.

Investition in die Zukunft ist das A und O für die Weiterentwicklung unseres Standortes. Wir kommen auch gut voran. Für knapp 40 Prozent der Haushalte sind immerhin schon 50 Megabit pro Sekunde verfügbar. Wir haben uns vorgenommen, bis 2018 ein flächendeckendes Angebot in diesem Bandbreitenbereich zu erreichen. Wenn ich sehe, wie schnell das alles vorangeht, dann glaube ich, dass wir da auf einem guten Weg sind. Wir brauchen noch eine bessere Kooperation von Straßen- und Wasserwirtschaft über die Bahn bis zu den Energieversorgern, um bestehende Infrastrukturen besser zu nutzen und zusammenzubringen. Das gilt im Übrigen auch für Hochspannungsleitungen. Ich glaube, wir müssen sozusagen Leitstraßen in Deutschland bekommen, in denen die Zukunftsinfrastruktur möglichst weitgehend und konzentriert angelegt ist. Das bringt für viele Bereiche Vorteile. Das heißt aber in einem föderalen Land auch, dass verschiedene Ebenen gut zusammenarbeiten müssen. Wenn wir die Investitionen in die neue Infrastruktur und auch die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes klug gestalten, können wir hier die richtigen Anreize setzen.

Wir wissen ja: Das alles sind Bereiche, in denen politisch richtig gesetzte Anreize im Grunde auch die Zukunft des Innovationsstandortes bestimmen. Deshalb ist dies ein Bereich, in dem man eng miteinander zusammenarbeiten muss. Herr Professor Scheer sprach eben richtigerweise schon von einem sich bewegenden Target. Das bedeutet, dass wir bei den vielen Entwicklungen, die es jeden Tag gibt, schon alle Hände voll zu tun haben, mit der Rechtsetzung in entsprechender Weise hinterherzukommen.

Es gibt viele Beispiele von neuen Möglichkeiten der Wertschöpfung. Der Begriff „Cloud Computing“ ist hier auch schon auf dem Bildschirm erschienen. Beim „Cloud Computing“ können sehr flexibel Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Bundesregierung, Wirtschaft und Wissenschaft haben deshalb das „Aktionsprogramm Cloud Computing“ gestartet und wollen damit auch wieder neue Marktpotenziale erschließen.

Wir haben in dem Gespräch über die Arbeitsgruppen auch über das Thema Energieeffizienz gesprochen. Rund elf Prozent des Gesamtenergieverbrauchs in Deutschland entfallen schon heute auf IKT-Systeme. Wenn wir über energieintensive Industrie sprechen, haben wir meist ganz andere Vorstellungen, was damit gemeint sein könnte, und sehen etwa Eisenerz in irgendeinem Hochofen vor sich hinglühen. Inzwischen hängt aber auch im IKT-Bereich viel von den Strompreisen ab; das erfährt man spätestens im Gespräch mit dem sächsischen Ministerpräsidenten. Denn diesbezüglich ist es oft so, dass auch Energiekosten über Investitionen entscheiden. Da die Investitionsplätze extrem umstritten und umkämpft sind, sind insofern gute Standortbedingungen auch in diesem Bereich von großer Bedeutung. Dass die Spitzencluster, die sich um Dresden herum bzw. in der Region „Silicon Saxony“ angesiedelt haben, dieses Thema aufgegriffen haben, begrüße ich außerordentlich.

„Intelligente Netze“ sind ein weiterer wichtiger Punkt. Dabei geht es unter anderem um die Übertragung von Steuerungssignalen. Daraus ergeben sich im Bereich der Energieversorgung viele neue Möglichkeiten. Auch das konnte ich mir hier anschauen. Solange die Physik und die Chemie nicht richtig in der Lage sind, vernünftige Speicher zu entwickeln, in denen wir Strom speichern können, wenn er zur falschen Zeit erzeugt wurde, zu der noch kein Verbraucher Interesse an ihm hat, solange sind zum Beispiel Kühlhäuser extrem günstige Abnehmer von Strom, der also zu Zeiten zur Verfügung steht, zu denen andere Leute keine Leistung abfragen. Das kann man sich auch gut vorstellen, denn man weiß, dass das Tiefkühlfach im Kühlschrank, wenn man einen Stromausfall hat, noch eine Weile lang weiterarbeitet. Man hat hier also einen Puffer über einige Stunden hinweg. Das ist sehr interessant, aber ich weiß nicht, ob das jetzt zu einem Boom von Kühlhäusern in Deutschland führen sollte, damit wir unsere Windenergie irgendwo unterbringen können. Vielleicht ist das aber etwas, das die Grünen noch nicht als etwas, das man zu bekämpfen hat, entdeckt haben. Insofern würde ich das noch eine Weile als Geheimtipp ansehen, denn was Pumpspeicherkraftwerke angeht, sieht es ja schon schlecht aus bei den Grünen.

Aber nun komme ich wieder zur parteiübergreifenden Aussage und sage: Wir brauchen innovative Unternehmen. Das sind vor allen Dingen Start-ups. Ich möchte mich dafür bedanken, dass im Rahmen des IT-Gipfels auch die Initiative „Junge IT-Unternehmen starten durch“ ins Leben gerufen wurde. Auch da konnte ich kurz vorbeigehen. Ich bedanke mich bei den Mentoren, die bereit sind, mit interessierten jungen Leuten zu sprechen, zu arbeiten und sie, wie ich heute gelernt habe, auch ein bisschen hungrig zu machen auf mehr Erfolg und auf die Bereitschaft, sich auch global zu engagieren und sich nicht mit zu wenig zufriedenstellen zu lassen.

Damit sind wir bei einem Thema, das uns in vielen Bereichen beschäftigt, nämlich der Frage der Fachkräfte. Ich finde es gut, dass der „Software Campus“ gegründet wurde, um Führungskräfte der Zukunft auszubilden, und nicht sofort gerufen wird, dass wir Fachkräfte aus dem Ausland brauchen. Wir werden auch weiter in den Schulen dafür werben, dass zukunftsträchtige Berufe in solchen Bereichen wie der IT-Wirtschaft liegen können. Wir müssen schauen, dass wir vor allen Dingen auch das lebenslange Lernen in der IT-Branche ganz fest verankern. Denn wir kommen nicht daran vorbei, dass wir ein Land sind, in dem sich ein demografischer Wandel vollziehen wird. Wir können unmöglich alle Menschen, die 40, 45 oder 50 Jahre alt sind, für nicht mehr weiterbildungsfähig erklären. Das wäre in Deutschland eine Katastrophe.

Dennoch werden wir nicht umhinkommen, in dieser Branche auch attraktiv für ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oder Fachkräfte zu sein. Ein wichtiger Schritt, der in nächster Zeit stattfinden wird, ist das Thema Anerkennung der Berufsabschlüsse von nach Deutschland zugewanderten Menschen. Das Anerkennungsgesetz muss dann aber auch umgesetzt werden – natürlich in enger Zusammenarbeit mit den Ländern, denn die Anerkennung von Berufsabschlüssen hängt sehr stark von den jeweiligen Ländern ab. Dass wir im Zusammenhang mit dem Dresdner Gipfel eine Informationskampagne ins Leben rufen, die über die Möglichkeiten informiert, was Zuwanderung anbelangt, finde ich sehr gut. Ich glaube, es gibt sehr viele Menschen, die nicht wissen, wie viele Möglichkeiten hier schon bestehen.

Wir als Bundesregierung bzw. als Verantwortliche in Bund, Ländern oder den Kommunen sind natürlich auch so etwas wie ein Aushängeschild dessen, wie weit die Informationstechnologie in Deutschland verbreitet ist. Deshalb ist die Nationale E-Government-Strategie sehr wichtig. Die einheitliche Behördenrufnummer 115 wurde heute in Dresden freigeschaltet – deshalb ist auch die Oberbürgermeisterin heute dabei. Ich wünsche vielen Dresdnerinnen und Dresdnern einen großen Nutzen durch diese neue Möglichkeit. Ein weiteres Beispiel für ein gelungenes IT-Gipfel-Projekt ist die De-Mail. Auch da konnte ich mir anschauen, wie wir das jetzt langsam auf den Weg gebracht haben. Die letzten Unstimmigkeiten müssen noch im Gesetzgebungsverfahren geklärt werden. Auch Sicherheit ist ein zunehmend wichtiges Thema. Deshalb freue ich mich auch, dass sehr intensiv zwischen den Arbeitsgruppen und der Rechtsetzung zusammengearbeitet wurde.

Ein letztes Wort zu den Sachverhalten bezüglich der Gesundheitsversorgung. Wir haben nun in diesem Jahr das Thema der Gesundheitskarte ausgelassen und nicht in den Vordergrund gestellt. Nächstes Jahr wird wieder nachgefragt. Der Bundesgesundheitsminister hat hier erhebliche Fortschritte erzielt, was das einfachere Benutzen anbelangt. Die regionalen Testwege werden langsam, aber zielstrebig genutzt. Man muss allerdings sagen: Es darf nicht alles in Deutschland so lange dauern wie die Sache mit der Gesundheitskarte. Das hängt aber vielleicht auch mit den sehr unterschiedlichen Interessen in diesem Bereich zusammen. Ich glaube aber, je mehr die Telemedizin und elektronische Speichermöglichkeiten von Akten und Ähnlichem auf den Markt kommen, umso mehr wird in diesem Bereich die Bereitschaft wachsen, sich den elektronischen Möglichkeiten zu öffnen.

Ich habe mir auch das Ost-Sachsen-Netzwerk angeschaut. Mit diesem Projekt werden Schlaganfallpatienten in besonderer Weise betreut. Es ist schon beeindruckend, dass rund um die Uhr ein Facharzt für, wie ich glaube, 15 Kliniken im ostsächsischen Bereich verfügbar ist und jederzeit Auskunft geben kann, wenn ein entsprechender Fall auftritt.

Ich habe den Eindruck, mehr und mehr Menschen setzen sich mit den Fragen der modernen Informations- und Telekommunikationstechnologie auseinander. Das wird uns vor weitere große Herausforderungen stellen, und zwar zum einen im investiven Bereich – „Wie gut sind die Zugangsmöglichkeiten?“ –, zum zweiten im Anwendungsbereich – hier ist für Deutschland ganz wichtig, dass neben den Konsumentenanwendungen auch die wirtschaftlichen Anwendungen betrachtet werden – und zum dritten in der Frage „Wie viel Sicherheit brauche ich, wie viel Regelungsbedarf gibt es im Internet und im Bereich der Informationstechnologie und wie viel Freiheit wollen wir haben?“. Auch das können die, die die Dinge entwickeln, mit am besten beurteilen.

Deshalb sieht alles danach aus, dass wir im nächsten Jahr wieder einen IT-Gipfel brauchen könnten. Wir haben uns gedacht, wir gehen einmal in die Region von Laptop und Lederhose und werden uns dort vorrangig auf den Laptop konzentrieren – also nach München; sozusagen von Freistaat zu Freistaat.

Danke schön Ihnen allen, dass Sie mitgemacht haben, und auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr.

Dienstag, 07. Dezember 2010