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Rede der Bundeskanzlerin beim 4. Nationalen IT-Gipfel

Redner:
Angela Merkel
Datum:
Dienstag, 08. Dezember 2009

in Stuttgart

Herr Professor Scheer,

liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundeskabinett,

Herr Minister Reinhart und

werte Anwesende,

 

ich könnte die Ankündigung so machen, dass ich sage: Nächstes Jahr gibt es Dresdner Stollen. Es wird also wieder einen Gipfel zur Informations- und Kommunikationstechnologie geben. Wir haben uns gedacht, dass wir nach Dresden gehen und damit dann den fünften Gipfel abhalten werden.

 

Ich glaube, die Idee des IT-Gipfels hat sich bewährt, der eine in meinem politischen Leben ziemlich einzigartige Symbiose aus Anstrengungen der Politik und der Wirtschaft, eine ganz intensive und auch nicht nur auf diesen Tag des IT-Gipfels konzentrierte, sondern über das ganze Jahr stattfindende Kooperation in den verschiedenen Arbeitsgruppen geworden ist. Ich konnte mich gerade eben wieder davon überzeugen, dass die Arbeitsgruppen auch sehr konkret auf den Punkt hin diskutieren und damit das ganze Thema immer wieder zeitgerecht und an den aktuellen Entwicklungen ausgerichtet voranbringen.

 

Ich glaube, dass in diesem Jahr der IT-Gipfel geradezu eine symbolische Bedeutung hat. Es ist ein wirtschaftlich schwieriges Jahr. Alle, die dabei mitstreiten und daran mitarbeiten, die Herausforderungen zu bewältigen, haben sich dazu entschlossen, genauso einen Beitrag zu diesem Gipfel zu leisten, wie in all den anderen Jahren. Wir wollen die Dinge vorantreiben, wir sehen hier einen Wachstumsbereich und sind uns gewiss: Wenn der Satz „Wir wollen stärker aus der Krise herauskommen, als wir hineingegangen sind“ für Deutschland wahr werden soll und muss, dann brauchen wir dazu Informationstechnologie, da sie hierfür ein unabdingbarer Faktor ist und daher eher schneller und konzentrierter als bisher vorangebracht werden muss, und zwar in der gesamten Bandbreite dessen, was Professor Scheer uns hier eben auch deutlich gemacht hat. Deshalb von meiner Seite ein herzliches Dankeschön an alle, die mitwirken, an alle, die davon begeistert waren, hier ihre Projekte vorzustellen, auszustellen und greifbar zu machen.

 

Es gibt ja inzwischen zum Teil eine fast gespaltene Gesellschaft. Ich habe mich eben gerade sozusagen als Immigrantin mit den Natives der digitalen Welt ablichten lassen, die natürlich ihren eigenen Stolz entwickelt haben. Ich habe gefragt: Wie wird man vom Immigranten zum Native? Es wurde gesagt, es sei so ein Gefühl, das man haben müsse. – Na ja, ich weiß nicht, ob das ausreicht. Aber ich bin optimistisch weggegangen, dass es doch keine Generation lang dauert. Da, wo ich meinen Wahlkreis habe, auf Rügen, muss man, glaube ich, auf drei Generationen zurückblicken können, um als Rüganer angesehen zu werden. In der digitalen Welt scheint es nicht so zu sein. Aber es ist durchaus unsere gemeinsame Aufgabe, einen großen Teil der Bevölkerung an diesen Bereich heranzuführen. Das Thema Bildungsrepublik ist mit Sicherheit ein Thema, das mit der Frage verknüpft ist: Wie normal, wie selbstverständlich ist der Zugang zur digitalen Welt? Dafür bedarf es natürlich verschiedener Infrastrukturvoraussetzungen, dazu bedarf es moderner und vernetzter Angebote.

 

Die neue Bundesregierung, die in diesem Jahr hier mit vielen Vertretern versammelt ist, hat sich dazu entschlossen, diesem Gebiet einen besonderen Stellenwert einzuräumen. Herr Professor Scheer hat hierzu gut gesagt: in den Wahlprogrammen noch verhalten, in der Koalitionsvereinbarung deutlich sichtbar, in der ersten Klausur ganz klar ausgeprägt – und im Sommer wird es eine IT-Strategie geben, die die Anstrengungen aller Ministerien bündelt und die wir mit Ihnen, die Sie Praxisanwender sind, die Sie die Antreiber sind, die Sie die technischen Voraussetzungen liefern, natürlich auch breit diskutieren und umsetzen werden.

 

Wir sind in der Welt nicht abgeschlagen, aber wir sind auch nicht auf Platz eins, wenn man sich die Zugangsvoraussetzungen anschaut. Deshalb ist natürlich die Frage der Breitbandstrategie ein zentraler Punkt. Hier darf ich sagen, dass wir im letzten Jahr Fortschritte gemacht haben. Es war ja fast wie ein Gordischer Knoten, den es zu durchschlagen galt, um irgendwie an die digitale Dividende heranzukommen. Nun liegt sie fein ausgebreitet auf dem Tisch und muss nur noch versteigert werden. Ich bin gespannt, welche Komplikationen sich da ergeben. Aber immer, wenn ich nachfrage, heißt es: Es läuft eigentlich alles gar nicht so schlecht. Deshalb werde ich auch nach April, wenn das Ereignis der Frequenzauktion vonstatten gegangen sein wird, die Branche befragen, ob die technischen Voraussetzungen jetzt besser geworden sind. Wir haben uns sehr ambitionierte Ziele gesteckt, nämlich den Zugang zum Breitband erst einmal in der schmalen Variante von einem Megabit, aber dann auch weiter ausgebaut sehr schnell voranzubringen.

 

Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass die Frage gleichwertiger Lebensbedingungen in Deutschland davon abhängen wird, wie der Zugang zum Internet ist. Gerade die Zukunft der ländlichen Räume wird sich daran entscheiden, ob wir nicht nur eine Straße dorthin haben und es eine vernünftige Versorgung in umfassendem Sinne gibt, sondern auch daran, ob man dort mittelständische Unternehmen gründen kann, ob man dort im landwirtschaftlichen Bereich, im Tourismus agieren kann. Dazu gehört heute ein Internetzugang. Das wird so normal werden wie alles andere, was wir sonst vor vielen Jahrzehnten an Strukturen gelegt haben.

 

Spannend ist, dass wir diesen Infrastrukturausbau nicht mehr einfach staatlicherseits vornehmen, sondern dass der Staat Rahmenbedingungen schaffen muss, mit denen private Investoren dazu bereit sind, flächendeckend ihre Investitionen anzugehen. Dass das ein interessantes Thema ist, kann sich jeder denken. Natürlich gibt es auch Spannungsverhältnisse zwischen den Fragen: „Wie viel kostet eine SMS, wie günstig ist das?“ und „Wie viel Kraft hat das Unternehmen dann noch, etwas zu investieren, und wie viel Lust hat es, in die am dünnsten besiedelten Gebiete in Deutschland zu investieren; welche Anreize kann man da setzen?“ Das ist, glaube ich, ein immerwährendes Thema, bis alle die ganz großen Breitbandzutritte haben. Aber wir müssen uns diesem Thema stellen. Es ist die zentrale Voraussetzung, um überhaupt an all die schönen Dinge heranzukommen, die wir uns ja vorstellen.

 

Passend zur Klimaschutzkonferenz möchte ich, bevor ich noch auf die Anwendungen eingehe, sagen: Ich bin sehr dankbar dafür, dass dem Thema „Green IT“ eine große Bedeutung beigemessen wurde. Ich habe hierzu heute von der Telekom eine Studie bekommen, die mit anderen zusammen erarbeitet wurde. Es wird manchmal verkannt, welchen Energieverbrauch man in dem Bereich hat und welche Einsparpotenziale es noch gibt. Wenn ich hier von 20 oder 30 Prozent höre, dann ist das eine Größenordnung, die wir für 2020 in umfassendem Sinne auch bei unseren Klimaschutzverpflichtungen versprechen. Ich finde es sehr passend, dass gerade zu diesem Zeitpunkt, parallel zu Kopenhagen, sich die Branche dieser Anforderung stellt. Wer die riesigen Speicherkapazitäten kennt, der weiß, wie viel Kühlwasser oder Kühlmittel dafür bereitgestellt werden müssen. Je effizienter wir das gestalten, umso besser ist das dann durchzusetzen, umso zukunftsträchtiger sind auch unsere angebotenen Hardwareprodukte.

 

Was die verschiedenen Anwendungen anbelangt, ist die Regierung natürlich gefragt, in vorbildlicher Weise voranzugehen. Deshalb sind die Themen E-Government und E-Justice, die wir auch heute diskutiert haben, ein ganz wesentlicher Punkt unserer Arbeit. Wir sind mit der Behördenrufnummer 115 jetzt schon ein ganzes Stück vorangekommen; zehn Millionen Menschen haben bereits Zugang. Wenn ich nächstes Jahr in Dresden bin, hätte ich natürlich gerne, dass es deutlich mehr sind und wir da weiter vorangekommen sind, sodass die Bürgerinnen und Bürger auch informiert über das sind, was ihnen die Behördennummer bietet. Hätte ich mir gerade ein neues Auto gekauft und wäre ich in Berlin, dann wüsste ich jetzt, wo ich hingehen muss, um es ordentlich anzumelden. Das ist zum Beispiel eine dieser praktischen Anwendungen.

 

Wir haben im Kabinett gerade die Digitale Bibliothek beschlossen. Für mich war es eben sehr interessant, mir anzusehen, wie das in Zukunft mit der Internetplattform THESEUS verbunden wird. Es macht Spaß, zu sehen – aber hier im Saal wissen das ja alle –, wie, nachdem ein Buch eingescannt wurde, es später verfügbar ist und welche Dienste man darum herum anbieten kann. Das ist schon beeindruckend. Wenn man in einem alten Buch auf Nofretete gestoßen ist, kann man auch gleich gucken, wo sie ausgestellt ist, und sich ein Ticket buchen. Wenn man von Stuttgart nach Berlin will, kann man auch dazu noch eine Fahrkarte buchen. So ist man in Kürze mit Nofretete und allen Informationen, die es über sie gibt, sozusagen zusammengeführt. Wenn man sich überlegt, wie lange man dafür früher in Bibliotheken gegangen ist, in Museen gegangen ist, an Schaltern gestanden hat, dann ist es geradezu beachtlich, wie das jetzt ist. Aber hingehen muss man dann noch selber, um zu gucken; das ist auch beruhigend. Das normale Leben ist jetzt nicht vollkommen weg.

 

Ich habe mir auch DEPATIS, das Patentrecherchesystem, angesehen. 70 Millionen Patente sind heute dort unmittelbar einsehbar für jeden, der etwas erfinden will. Bevor er etwas erfindet, kann er in kurzer Zeit erkennen, ob ein anderer das schon gemacht hat. Der elektronische Personalausweis wird ab dem 1. Oktober des nächsten Jahres ausgegeben. Das ist sicherlich auch eine spannende und ausbaufähige Sache. Dreh- und Angelpunkt für viele Rechtssicherheiten ist De-Mail, eine rechtssichere Mailform. So sind wir, wenn ich das mit dem Stand vor vier Jahren vergleiche, in diesem gesamten Bereich erheblich vorangekommen.

 

Wir wissen natürlich, dass das Thema, wie sicher diese Dinge sind, die Menschen umtreibt. Ich will an dieser Stelle noch kurz eine andere Anwendung nennen, gegen die es immer wieder viele Vorbehalte gibt, nämlich die elektronische Gesundheitskarte. Wir haben heute auch darüber gesprochen. Das Thema hatte ja gute Chancen, sich zu einem Dauerbrenner zu entwickeln. Der neue Gesundheitsminister hat die Sache mal anders angefangen und nicht als Erstes von der Patientenakte gesprochen, sodass jeder Angst hat, dass die halbe Welt weiß, wie man selbst erkrankt ist, sondern hat mit ganz praktischen Dingen begonnen, die zum Beispiel in Notfällen oder beim Austausch zwischen Ärzten die Menschen vielleicht sehr viel schneller davon überzeugen, dass eine solche elektronische Gesundheitskarte notwendig ist.

 

Eines ist auch klar: Wir brauchen für alle diese neuen Anwendungen die Akzeptanz der Menschen. Wir wissen aus der Erfahrung mit vielen technischen Entwicklungen, dass sich gegen die Akzeptanz der Menschen etwas sehr, sehr schwer durchsetzen lässt. Insofern ist das ganze Gebiet der Sicherheit im Netz, aber auch des Verbraucherschutzes im Netz natürlich ein zentraler Punkt. Ich bin sehr dankbar dafür, dass sich verschiedene Arbeitsgruppen genau mit diesem Thema befasst haben.

 

Es braucht auf der einen Seite den offenen Zugang. Wir wissen und haben es auch im Bundestagswahlkampf erlebt, dass eine bestimmte Community, wie man heute sagt, also eine Vielzahl von Menschen, allergisch reagiert, wenn sie den Eindruck hat, die Freiheit des Internet wird unnötig beschnitten. Auf der anderen Seite ist das Internet auch nicht ein Raum, in dem man alles darf, was man sonst in der Gesellschaft nicht darf. Das wäre auch eine ganz schlechte Botschaft über das Internet. Insofern sind wir da vor eine Art gesellschaftlich-kulturelle Aufgabe gestellt, nämlich offen zu sein für die neue Technologie, sie in unser gesamtes Bild einzuarbeiten, wie wir leben wollen, aber nicht Schranken aufzubauen, bevor wir überhaupt die Möglichkeiten voll ausgetestet haben. Wir haben uns in sehr strittigen Diskussionen bis hin in die Koalitionsverhandlungen darüber ausgetauscht, aber ich glaube, dass wir hier sehr gute Möglichkeiten haben.

 

Die Menschen müssen – ich bin dankbar dafür, dass es auch hierzu Initiativen gab – natürlich auch selbst wissen, wie sie sich schützen können. Auch das ist eine Lernerfahrung. So, wie wir lernen mussten, als es auf einmal Autos gab, wie man mit dem Straßenverkehr umgeht, ohne dass man dauernd zu Schaden kommt, muss man auch wissen: Wie gehe ich mit dem Internet um, ohne dass meine Persönlichkeit in einem Maße transparent und gläsern wird, wie ich es persönlich gar nicht möchte? Bis hin zu den Aktionen, die wir im Bereich des Jugendschutzes anbieten, und der Qualifizierung von Lehrern und Erziehern, die junge Menschen in diese Welt hineinführen müssen, gibt es hier unendlich viel zu tun, aber auch unendlich viele Initiativen, die dabei sind.

 

Ein Thema ist immer wieder: Wie kann der Standort Deutschland durch die Informationstechnologie gestärkt werden, gerade in Bezug auf den Mittelstand? Ich bin sehr dankbar dafür, dass daran auch im Zusammenhang mit dem IT-Gipfel gearbeitet wird, dass es Cluster von Mittelständlern gibt, die sich vernetzen, dass dort Brücken gebaut werden und auch internationale Kontakte entstehen. Denn ich bin der festen Überzeugung: Auch in Zukunft soll und wird der Mittelstand das Rückgrat Deutschlands sein. Dann muss es aber für den Mittelstand auch möglich sein, Zugang zu den Informationstechnologien zu haben, auf der Höhe der Zeit zu sein und Hardwareprodukte mit den Möglichkeiten der Informationstechnologie zu verknüpfen.

 

Der Dreh- und Angelpunkt ist natürlich: Wer arbeitet in diesem Gebiet, gibt es genügend Fachkräfte? Herr Professor Scheer hat über das Management gesprochen, aber wir brauchen natürlich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ich glaube, da hat sich die Hightech-Strategie recht gut bewährt, die, verknüpft mit der Bildungspolitik, einen sehr starken Schwerpunkt auf die mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächer gelegt hat. Wir haben hier Fortschritte erzielt. Aber es wird jetzt ganz wesentlich darauf ankommen, dass die Erfahrung der Absolventen in der Wirtschaftskrise nicht heißt: Ich habe mich für ein schwieriges Studium entschieden, aber finde hinterher keine Arbeit.

 

Gerade in dem Bereich, über den wir heute sprechen, ist die Geschwindigkeit des Alterns des eigenen Wissens so rasant, dass man sich Auszeiten von zwei, drei Jahren überhaupt nicht erlauben kann, sondern es wirklich notwendig ist, dass man am Ball bleibt. Deshalb meine herzliche Bitte an die Branche: Suchen Sie Möglichkeiten – Baden-Württemberg ist hier ein Vorreiter-Bundesland –, uns das Know-how, das wir mit den Absolventen und den Facharbeitern haben, zu erhalten. Denn angesichts dieser rasanten Entwicklung in diesem Bereich muss ich darauf hinweisen: Wir werden 2020  rund 3,5 Millionen junge Menschen unter 25 Jahren weniger im Vergleich zu 2007 haben. Wir müssen mit jedem, der eine Ausbildung bekommt, wirklich sorgsam umgehen, weil wir ansonsten als Standort schon allein deshalb leiden werden, weil uns nicht all die Menschen zur Verfügung stehen, die in Deutschland arbeiten könnten.

 

Gute Bildung ist der Rohstoff unseres Landes. Deshalb werden wir auch in der Legislaturperiode bis 2013 seitens des Bundes 12 Milliarden Euro zusätzlich in die Bildung investieren. Aber wir bitten auch Sie alle, daran mitzuwirken, denn Investitionen in Bildung sind eine Gemeinschaftsanstrengung – von den privaten Anteilen über die Länderanteile bis zum Bundesanteil.

 

Ich sage, dass der IT-Dialog und dieser IT-Gipfel zeigen: Es gibt eine wunderbare und gute Gemeinschaftsarbeit von Politik und Privaten. Was ich hier erlebe, was wir alle hier miteinander erleben, das ist eine hohe Verantwortungsbereitschaft der Wirtschaft für die Zukunft der eigenen Branche und für die Zukunft unseres Landes.

 

Es gab im letzten Jahr auch viel Kritisches über wirtschaftliches Verhalten zu sagen, insbesondere finanzwirtschaftliches Verhalten. Deshalb sage ich heute ausdrücklich Dankeschön dafür, dass ich das in diesem Bereich anders erlebe, anders antreffe. Dass das so ist, soll uns ermutigen, denn es geht um uns alle, um unsere Zukunft, um Deutschland, um einen starken Standort.

 

Herzlichen Dank fürs Mitmachen und für viele ein Wiedersehen im nächsten Jahr in Dresden.

Dienstag, 08. Dezember 2009