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Mitschrift Pressekonferenz

Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel zur Übergabe des NPE-Fortschrittsberichts 2018 (Nationale Plattform Elektromobilität) und Vorstellung der Plattform „Zukunft der Mobilität“

in Berlin

BK’in Merkel: Lieber Herr Kagermann, auch im Namen von Thomas Bareiß und Andi Scheuer möchte ich Ihnen ganz herzlich danken und sagen: Sie haben einen Beitrag dazu geleistet, um uns zu sagen, wie die Mobilität der Zukunft aussehen wird, was unsere Autos können werden, wie klima- und umweltfreundlich sie sein werden und wie wir die Automobilindustrie an der Spitze halten. Das wollen wir in Zukunft beraten. Deshalb passt es gut, dass wir heute Ihren Bericht bekommen und wir heute gleichzeitig im Kabinett - vorgestellt durch den Bundesverkehrsminister - die Nationale Plattform „Zukunft der Mobilität“ beschlossen haben.

Wir können jetzt auf den Ergebnissen der Nationalen Plattform Elektromobilität aufbauen. Das ist immerhin eine Arbeit, die seit acht Jahren mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften und der Politik läuft. Ich möchte ganz herzlich Danke für das sagen, was Sie jetzt präsentiert haben.

Herr Kagermann, Sie persönlich haben sich da auch als erfolgreicher Moderator bewiesen. Denn die Interessen sind doch zum Teil sehr unterschiedlich. Ich glaube auch, dass wir sagen können: Die Plattform hat geholfen, den Weg Deutschlands in die Elektromobilität zu ebnen. Ich will auch noch einmal von meiner Seite darauf hinweisen, dass wir 2017 die weltweit höchste Wachstumsrate an Neuzulassungen hatten. Wir haben damit zu den Leitmärkten aufgeschlossen. Wir zählen sehr wohl als Leitanbieter von Elektrofahrzeugen. 40 Modelle werden aktuell angeboten. Die Hersteller sprechen davon, dass bis 2020 über 100 Modelle auf dem Markt sein könnten. Sie werden dann natürlich technisch immer ausgereifter sein. Insofern kann man sagen: Wir kommen voran. Das haben wir auch der Nationalen Plattform Elektromobilität zu verdanken.

Viele Ihrer Empfehlungen haben wir umgesetzt, zum Beispiel was die Förderung von Forschung und Entwicklung sowie die Gestaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen und die Unterstützung der Markteinführung des Markthochlaufs von Elektrofahrzeugen betrifft. Jetzt müssen wir natürlich einen Prozess verstetigen. Denn wir haben zwar den Einstieg in den Massenmarkt vollzogen, aber wir müssen das jetzt natürlich in die gesamte Breite hineinbringen.

Wir müssen ganz ehrlich sein: Trotz aller Fortschritte dauern die Dinge etwas länger, als wir uns das vor acht Jahren gedacht haben. Es freut mich, dass Sie eben sehr positiv den Ausbau der Ladeinfrastruktur kommentiert haben. Allerdings möchte ich hier doch noch einmal auch an die Kommunen appellieren, die ihrerseits mit ihren planerischen Kenntnissen ihrer eigenen Städte und Gemeinden noch sehr viel agiler sein könnten. Ich glaube, wir müssen hier unsere gesamte Phantasie spielen lassen. Der Bund wird sicherlich auch sehr gern Vorschläge der Kommunen aufnehmen, wo wir noch etwas machen könnten. Aber die einzelnen Gegebenheiten müssen die Kommunen natürlich selbst durchdringen und uns dann auch Vorschläge machen.

Sie haben das Thema Batteriezellfertigung angesprochen. Ja, es gibt jetzt einen chinesischen Anbieter. Vielleicht wird es bald noch einen geben. Aber ich finde auch, wir sollten im Rahmen unserer strategischen Fähigkeiten auch mit anderen europäischen Ländern zusammen an einer eigenen Batteriezellproduktion teilnehmen. Ich freue mich, dass es jetzt auch in der Wirtschaft ein Umdenken gibt, dass wir uns hier vielleicht nicht immer nur von anderen Herstellern abhängig machen sollten.

Sie haben auch eben über die arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen im nächsten Jahrzehnt gesprochen. Wir haben heute eine Weiterbildungsstrategie oder ein Gesetz verabschiedet, das auch ein Recht auf Weiterbildung oder auf Beratung zur Weiterbildung verankert, das Zuschüsse für Unternehmen gibt, die durch die Digitalisierung ihre Produktion verändern müssen und natürlich dann auch die Menschen schulen müssen. Ich glaube, da sind wir einen wichtigen Schritt vorangegangen.

Die Revolution in der Automobilindustrie - deshalb ist es auch richtig, dass wir die Plattform jetzt mit unserem heutigen Beschluss verbreitern - umfasst ja im Grunde verschiedene Dinge: Sie umfasst auf der einen Seite die Antriebstechnologien. Sie umfasst aber auch das Thema automatisiertes Fahren. Insofern wird sich das Auto als solches in den nächsten Jahrzehnten massiv verändern, und die Mobilitätsgewohnheiten werden das sicherlich auch. Deshalb ist es gut, dass wir über die Elektromobilität hinaus das gesamte Thema Mobilität jetzt auf einer neuen Plattform diskutieren.

Herzlichen Dank für Ihre bisherige Arbeit! Wir freuen uns auf weitere gute Taten.

Mittwoch, 19. September 2018