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Mitschrift Pressekonferenz

Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel zu den 3. deutsch-indischen Konsultationen am 5. Oktober 2015

in Neu Delhi

BK’in Merkel: Mein Statement haben Sie ja schon gehört. Also stellen Sie mir noch zwei Fragen, wie es bei einer normalen Pressekonferenz der Fall ist.

Frage: Frau Bundeskanzlerin, Sie und Herr Modi haben sich in Bezug auf das EU-Freihandelsabkommen mit Indien verpflichtet, dass (die Verhandlungen) möglichst bald wieder beginnen sollen. Das ist ein dehnbarer Begriff. Haben Sie die Zusage von Herrn Modi, dass bereits in diesem Jahr wieder etwas passieren wird? Was sind dabei die größten Knackpunkte?

BK’in Merkel: Es gab über gar nicht mit dem EU-Abkommen zusammenhängende Fragen von Produktlieferungen Unstimmigkeiten zwischen der Europäischen Union und Indien. Deshalb wurden die letzten Gespräche abgesagt. Im Grundsatz ist Indien bereit, diese Gespräche wieder aufzunehmen, auch recht bald. Wir werden uns auch dafür einsetzen, dass diese Fragen, die eher mit dem Verbraucherschutz zusammenhingen, geklärt werden, und dann können die Verhandlungen fortgesetzt werden.

Zusatzfrage: Noch in diesem Jahr?

BK’in Merkel: Ich hoffe, dass die Fragen, die abseits des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indien zu klären sind, schnell und noch in diesem Jahr geklärt werden können. Es gibt aber keine grundsätzliche Ablehnung der weiteren Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union. Ich habe von meiner Seite aus auch noch einmal die Wichtigkeit betont.

Zusatzfrage: Herr Modi hat ja angesprochen, dass Sie zu Hause eigentlich andere Probleme haben, und war dankbar, dass Sie trotzdem hier hergekommen sind. Wurden Sie von der indischen Seite auf das Thema Flüchtlinge angesprochen? Wie bewerten Sie die Meldung, dass jetzt in Deutschland mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge ankommen sollen?

BK’in Merkel: Ich wurde dahingehend angesprochen, dass es im indischen Interesse und, glaube ich, im Interesse vieler Länder ist, dass der Syrien-Konflikt möglichst schnell gelöst werden kann und dass es politische Verhandlungen gibt. Darüber herrscht eine große Übereinstimmung zwischen Deutschland und Indien. – Herzlichen Dank!

Montag, 05. Oktober 2015