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Mitschrift Pressekonferenz

im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel beim Treffen des European Round Table of Industrialists zum Thema Digitalwirtschaft am 27. Oktober 2015

in Paris

Danke schön, lieber François, für die Gastfreundschaft heute, für diese Diskussion mit dem European Round Table und auch die vorgeschaltete Konferenz. Wir haben uns entschlossen, in diesem Jahr zweimal zu tagen auch, weil wir die Dringlichkeit des Handelns spüren, und haben uns selbst ein bisschen unter Druck gesetzt. Auch der European Round Table hat weitergearbeitet; dafür ganz herzlichen Dank an Herrn Potier stellvertretend für alle anderen.

Es geht auch heute wieder um die Themen Infrastruktur, Management von Daten und die Finanzierung von Startups. Die Tatsache, dass die Europäische Kommission in Gestalt ihres Präsidenten dabei ist, zeigt die enge Zusammenarbeit und zeigt vor allen Dingen auch die Verpflichtung, die sich die Kommission selbst gesetzt hat, in diesem so entscheidenden Punkt der Wettbewerbsfähigkeit Europas schnell und intensiv zu handeln. Ich will ausdrücklich sagen: Dass heute das Telekommunikationspaket im Europäischen Parlament verabschiedet werden konnte, ist ganz wesentlich der Kommission und auch der italienischen Ratspräsidentschaft zu verdanken. Die Tatsache, dass die Kommission sich vorgenommen hat, die ausstehenden Rechtsakte in den nächsten acht Monaten vorzulegen, ist ein Zeichen dafür, dass man auch hier die Dringlichkeit erkannt hat.

Insofern freue ich mich, dass wir heute Abend wieder von den Unternehmen hören, was wir tun wollen, und werden diese Dinge dann auch umsetzen jeder auf seiner Ebene. Wir in Deutschland haben die sogenannte Digitale Agenda, die sich mit all diesen Fragen beschäftigt. Aber je mehr Einheitlichkeit wir in Europa haben, umso besser wird der Binnenmarkt auch ein digitaler Binnenmarkt sein. Das muss unser Ziel sein, um unsere Wettbewerbsstärke mit 500 Millionen Einwohnern auch voll im weltweiten Wettbewerb ausschöpfen und ausdrücken zu können.

Dienstag, 27. Oktober 2015