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Mitschrift Pressekonferenz

Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel beim informellen Treffens der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union

in Valletta

Wir haben in unserer Sitzung zu 27. das Treffen in Rom vorbereitet, das anlässlich des 60. Jahrestages der Römischen Verträge Ende März stattfinden wird. Paolo Gentiloni, der italienische Ministerpräsident, hat uns eingeladen und darauf hingewiesen, dass auch eine Reihe von zivilgesellschaftlichen Veranstaltungen rund um diesen Jahrestag stattfinden wird.

Wir haben dann darüber diskutiert, welche Art von Erklärung wir machen wollen. Ähnlich wie in der Berliner Erklärung zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge weisen wir noch einmal auf unsere Wertebasis hin und leiten aus dieser Wertebasis auch das Erreichte ab.

Aber der größte Teil der Diskussion heute, an dem sich auch fast alle Kollegen beteiligt haben, geht dahin: Wie wollen wir die Europäische Union weiterentwickeln? Hierbei geht es sicherlich mehr oder weniger um einen Zeitraum von etwa zehn Jahren, für den wir sagen wollen, wie und in welche Richtung es gehen soll. Ein Baustein dafür wird die Agenda von Bratislava sein, die wir 27 Staats- und Regierungschefs ja bereits diskutiert haben. Aber darüber hinaus haben wir auch sehr ausführlich darüber gesprochen, wie wir darstellen wollen, wo wir uns in unserer Rolle in der Welt sehen, das heißt, welchen Beitrag wir zur Globalisierung leisten wollen, welchen Bündnissen wir angehören wollen, welche Auffassung wir von der multilateralen Zusammenarbeit haben.

Ein Punkt, der auch diskutiert wurde, ist, dass wir aus der Geschichte der letzten Jahre gelernt haben, dass es auch eine Europäische Union der verschiedenen Geschwindigkeiten geben wird, dass nicht alle immer an denselben Integrationsstufen teilnehmen werden. Ich denke, auch das wird sich eventuell wiederfinden. Wir werden daran in den nächsten Wochen sehr intensiv arbeiten und im März noch einmal auf die Frage der Erklärung von Rom zurückkommen.

Aber es war heute ein Geist der Gemeinsamkeit, ein Geist, der sich stark auf die Zukunft ausgerichtet hat, und es war damit auch eine Fortsetzung dessen, was wir als 27 schon in Bratislava diskutiert haben.

Herzlichen Dank.

Freitag, 03. Februar 2017