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Mitschrift Pressekonferenz

Im Wortlaut

Pressestatement von Bundeskanzlerin Merkel beim Besuch des Projekts "Fit für den Rechtsstaat - Fit für Hessen!" am 8. Oktober 2018 in Frankfurt am Main

BK'in Merkel: Ich bin sehr gerne der Einladung der Justizministerin und des Ministerpräsidenten gefolgt, weil ich schon des Öfteren von diesem speziellen hessischen Projekt gehört habe und mir das gerne anschauen wollte. Ich möchte mit meinem Besuch aber auch Danke sagen: als erstes den Richtern, den Staatsanwälten und den Rechtspflegern, die das zusätzlich zu ihrer ja doch breit gefächerten Arbeit hier auf sich nehmen.

So, wie ich das heute hier gesehen habe, stößt dieses Angebot auch auf großes Interesse, weil es eine Vielzahl lebenspraktischer Fragen gibt, die sich nicht auf den ersten Blick erschließen, wenn man aus einem vollkommen anderen Rechtsraum kommt. Ich glaube, es ist sehr gut, dass das hier gleich von Beginn an gemacht wird, weil dann gleich klar wird: Mann und Frau sind gleichberechtigt, es gibt das Gewaltmonopol des Staates, ich kann aber zum Beispiel auch erst mit 18 heiraten. Das sind alles Fragen, die anderswo zum Teil doch etwas anders geregelt sind.

Ich habe heute engagierte Richter erlebt, die ja heute schon Unterrichtseinheiten hatten, bevor wir eintrafen, ich habe aber auch engagierte Flüchtlinge erlebt, die sehr munter gefragt haben, und man hat gemerkt: Das ist ein Miteinander und ein sich gegenseitiges Erklären.

Insofern: Danke an Hessen und danke dafür, dass ich hier heute teilhaben konnte und einen kleinen Einblick bekommen habe. Herzlichen Dank!

Montag, 08. Oktober 2018